Sitzung Jugendhilfeausschuss am 31.05.2010

Protokoll:

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Protokoll (erschienen am 05.08.2010)
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Niederschrift über die 30. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
31.05.2010, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 16:40 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

(Herr Albrecht)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Bloch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Bode
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Borchers)
-
SPD-Fraktion

(Herr Bosse)
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau de Buhr
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Handke
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Der Paritätische

Ratsfrau Jakob
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Politze
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Sommerkamp
-
CDU-Fraktion

Herr Teuber
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Ratsherr Dr. Tilsen
-
FDP-Fraktion

Ratsfrau Wagemann
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Witt)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.
B
Grundmandat



(Ratsherr Höntsch)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Dalluhn
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

(Frau David)
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

Frau Hartleben-Baildon bis 15:50 Uhr
-
Sozialarbeiterin

(Herr Honisch)
Stadtjugendpfleger

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

Frau Klyk
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Herr Nolte)
-
Vormundschaftsrichter

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Poss)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Richter)
-
Vertreter der katholischen Kirche

(Frau Sekler)
-
Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten
D
Presse



Frau König
-
Neue Presse


-

E
Verwaltung



Herr Berg
-
ÖPR 51

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Herr Gronen
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Gronemann
-
Fachbereich Gebäudemanagement,
Bereich Bauen II und technische Anlagen

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Merten
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Niehoff
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Teschner
-
Dez. III

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Herr Thal
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Frau Wenau
-
Fachbereich Gebäudemanagement,
Bereich Bauen I und Betrieb

Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.04.2010

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 07.05.2010

5. Schulliegenschaft Stresemannallee 24
Umbau zum Umzug der Grundschule und des Hortes Bonner Straße
(Drucks. Nr. 0587/2010 mit 3 Anlagen)

5.1. Schulliegenschaft Stresemannallee 24
Umbau zum Umzug der Grundschule und des Hortes Bonner Straße
(Drucks. Nr. 0587/2010 E1 mit 1 Anlage)

5.2. Schulliegenschaft Stresemannallee 24
Umbau zum Umzug der Grundschule und des Hortes Bonner Straße
(Drucks. Nr. 0587/2010 E1 N1 mit 1 Anlage)

6. Rut-Bahlsen-Zentrum für Integrative Erziehung
(Drucks. Nr. 0728/2010 mit 3 Anlagen)

7. Ausbau der Kleinkindbetreuung – Festlegung eines neuen Standortes ergänzend zu Drucksache 633/2009
(Drucks. Nr. 1088/2010 mit 1 Anlage)

8. Leistungs- und Finanzbericht des Fachbereiches Jugend und Familie für das Jahr 2009
(Informationsdrucks. Nr. 0750/2010 mit 1 Anlage)

9. Umbau Hilfen zur Erziehung im Projekt "HEiS"
(Informationsdrucks. Nr. 0885/2010)

10.

Kinderschutzkoordinierungszentrum Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1079/2010)

11. Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. -
Jugendmigrationsdienst für das Projekt "Integrative Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Deutschsprachkenntnisse für junge Migrantinnen und Migranten mit und ohne Behinderung"
(Drucks. Nr. 0857/2010)

12. Fortführung der Förderung des innovativen Modellprojektes an der Egestorffschule in Trägerschaft des Diakonischen Werkes
(Drucks. Nr. 0455/2010)

13. Fortführung der Förderung des innovativen Modellprojektes an der Grundschule Salzmannstraße in Trägerschaft des Vereins "Salz und Pfeffer"
(Drucks. Nr. 0549/2010)

14. Schaffung von zwei Krippengruppen in der Kita Neue Straße -Umzug einer Kindergarten- und einer Hortgruppe aus der Kita Neue Straße in die GS Wettbergen, In der Rehre 43
(Drucks. Nr. 0721/2010)

15. Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
(Drucks. Nr. 0747/2010)

16. Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Olbersschule" in Trägerschaft des Fördervereins der Heinrich - Wilhelm - Olbers - Grundschule
(Drucks. Nr. 0776/2010)

17. Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe als Außengruppe der Kindertagesstätte Schatzinsel in Bemerode
(Drucks. Nr. 0855/2010)

18. Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte Gundelachweg in Trägerschaft des Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschlands e. V. (CJD)
(Drucks. Nr. 0858/2010)

19. Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration in der Kindertagesstätte "Ratz und Rübe", Loccumer Str.
(Drucks. Nr. 0859/2010)

20. Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte der Elterninitiative Montessori-Region Hannover e. V., Milanstraße 123
(Drucks. Nr. 0897/2010)

21. Fortsetzung der Förderung der Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Levester Straße in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt
(Drucks. Nr. 0913/2010)

22. Neubau einer Betriebskindertagesstätte der Medizinischen Hochschule Hannover, Carl-Neuberg-Sraße 1
(Drucks. Nr. 0915/2010)

23. Ausweitung des Betreuungangebotes des Hortes Bonner Straße in Trägerschaft der DRK - Region Hannover gem. GmbH
(Drucks. Nr. 0923/2010)

24. Anerkennung und Förderung des Vereins "Haeckis Zwerge e.V". als Träger der Kindertagesstätte "Sternenkinder"
(Drucks. Nr. 0976/2010)

25. Einrichtung einer Kindertagesstätte mit zwei Hortgruppen und einer Kindergartengruppe in der Wilhelm-Busch-Schule; Schaffung einer Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Gronostraße
(Drucks. Nr. 0977/2010)

26. Erweiterung des Vereins "Lister Elterninitiative" e.V. um eine Hortgruppe mit 20 Plätzen am Standort Bonifatiusplatz 1
(Drucks. Nr. 1161/2010)

27. Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 1162/2010)

28. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Danach begrüßte sie die Elterninitiativen der Kindertagesstätten Anekampstraße und Senator-Feldmann-Haus.

Ratsherr Dr. Tilsen schlug vor, den Tagesordnungspunkt 5 entweder formal zu behandeln oder ihn in die Fraktionen zu ziehen.

Danach gab Ratsfrau Schlienkamp bekannt, dass der Bundespräsident von seinem Amt zurückgetreten sei.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vergetragenen Fassung.


Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Auf mehrere Fragen aus der Einwohnerschaft hinsichtlich des Außengeländes der Kindertagesstätte Anecampstraße erläuterte Herr Walter den Sachstand und erklärte, die Verwaltung werde prüfen, ob noch weitere Möglichkeiten hinsichtlich der Nutzung bestünden.

Auf Fragen hinsichtlich des Ausbaus der Kinderbetreuung unter drei Jahren, die von Eltern der Kindertagesstätte Senator-Feldmann-Haus gestellt wurden, schilderte Herr Walter den gegenwärtigen Sachstand und die weiteren Planungen der Verwaltung. Sollte es zusätzliche Plätze zu dem bereits beschlossenen Programm geben, so entscheide sich deren Einrichtung zum Einen nach dem vorhandenen Bedarf und zum Anderen nach der Umsetzbarkeit.

Den Hinweis eines Einwohners auf Schwierigkeiten mit der städtischen Pressestelle hinsichtlich der Überlassung von Drucksachen erklärte Herr Walter, dass die Verwaltung dieser Sache nachgehen werde.

Daraufhin schloss Ratsfrau Schlienkamp die Einwohnerfragestunde.


Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.04.2010
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Niederschrift über seine 29. öffentliche Sitzung am 26.04.2010.

Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 07.05.2010

Ratsfrau Handke gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.


Tagesordnungspunkt 5

Schulliegenschaft Stresemannallee 24
Umbau zum Umzug der Grundschule und des Hortes Bonner Straße

Nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte wurde auf Antrag des Ratsherrn Dr. Tilsen einstimmig festgelegt, diesen Tagesordnungspunkt lediglich formal zu behandeln.


Tagesordnungspunkt 6

Rut-Bahlsen-Zentrum für Integrative Erziehung

Ratsfrau Hindersmann begrüßte das Engagement in diesem Bereich und erbat Informationen über die geplante Beratungsstelle.

Herr Walter machte deutlich, dass die Einrichtung einschließlich der Beratungsstelle erstmals mit der Drucksache Nr. 0621/2009 vorgestellt worden sei und ging auf die Zielsetzung für die Beratungsstelle ein. Die Stiftung habe sich bereiterklärt, zusätzlich zu ihrem Engagement hinsichtlich der Kindertagesstätte die Beratungsstelle für fünf Jahre mit jährlich 50.000 € zu unterstützen.
Auf die von Ratsfrau Hindersmann gestellte Frage nach der Unabhängigkeit der Beratungsstelle führte er aus, das entscheidende Kriterium sei für die Verwaltung die Beratung betroffener Eltern.
Nach dem Beschluss der Baudrucksache werde es keine weitere Drucksache mehr geben, weil sowohl über das Konzept als auch den Träger bereits beschlossen worden sei.
Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann erklärte er, dass die Verwaltung über die Beratungsstelle noch einmal gesondert informieren werde.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
  1. den Haushaltsunterlagen gemäß § 12 GemHKVO (Auszug als Anlagen 1-3) in Höhe von 3.600.000 € zum Bau des Rut-Bahlsen-Zentrums für Integrative Erziehung und
  2. dem Baubeginn
zuzustimmen.
Finanzierung
80% der Projektkosten trägt die Rut- und Klaus-Bahlsen-Stiftung (RKBS), dies entspricht bei der aktuellen Projektsumme einem Anteil von 2.880.000 €.
Für die im Zuge des Neubaus geplanten zwei Krippengruppen gewährt das Land Niedersachsen Zuwendungen für Investitionen nach der Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung (RIK) in Höhe von insgesamt 348.000 €. Ein entsprechender Antrag wurde vom Fachbereich 51 bereits an das Land Niedersachsen gerichtet. Diese Landesmittel kommen gemäß vertraglicher Vereinbarung mit der RKBS in voller Höhe der LHH zugute und mindern den städtischen Finanzierungsanteil.
Der verbleibende Anteil der LHH beträgt somit 372.000 €. Für die Abwicklung des Vorhabens wird zunächst die Zuwendung der RKBS ausgeschöpft. Erst danach folgen die städtischen Finanzierungsbeiträge, die somit erst in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 fällig werden.
297.000 € werden dann im Vermögensplan des Fachbereichs Gebäudemanagement unter der Position 4 SB.08-02 (Kitas, Schaffung neuer Gruppen) zur Verfügung gestellt. 75.000 € für die Einrichtungsgegenstände der Kita wird OE 51 für den Haushalt 2011 bei der HMK 4640 (Eigene Tageseinrichtungen) beantragen.

In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0728/2010)


Tagesordnungspunkt 7

Ausbau der Kleinkindbetreuung – Festlegung eines neuen Standortes ergänzend zu Drucksache 633/2009
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. am folgenden Standort (Stadtkartenausschnitt ist als Anlage beigefügt) bis 2013 eine fünfgruppige Kindertagesstätte (Kita) in Passivhausbauweise zu errichten, deren Umsetzung durch ein ÖPP-Verfahren erfolgen soll: SB 12 ; Hogrefestraße 45 (ehem. Stöckener Freibad, Flur 11, Flurst.6/14)
2. die Verwaltung zu beauftragen, das Vergabeverfahren vorzubereiten, durchzuführen und die vorbereitenden Maßnahmen zur Baureifmachung einzuleiten.

In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1088/2010)

Tagesordnungspunkt 8

Leistungs- und Finanzbericht des Fachbereiches Jugend und Familie für das Jahr 2009

Frau Broßat-Warschun wies zunächst darauf hin, dass der mit der Informationsdrucksache Nr. 0750/2010 vorgelegte Leistungs- und Finanzbericht der letzte seiner Art sein werde. Bedingt durch die Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens werde es zukünftig verwaltungseinheitliche Berichte in anderer Form geben.
Anschließend erläuterte sie den Inhalt der Informationsdrucksache Nr. 0750/2010.

Ratsfrau Handke bedauerte zunächst die Einstellung dieser Berichte und gab der Hoffnung Ausdruck, dass dennoch die erforderlichen Informationen auch in Zukunft zur Verfügung stünden.
Anschließend erkundigte sie sich, warum es beim Mitternachtssport einen Rückgang gegeben habe.
Sie bedaure es, dass bisher noch niemand für den Kinder- und jugendpsychiatrischen Fachdienst gefunden wurde.
Schließlich fragte sie, in welchem Umfang der Alkoholkonsum auf den Schülerparties kontrolliert worden sei.

Herr Rohde erläuterte, dass sich der Mitternachtssport auf sehr hohem Niveau bewege. Wenn es Schwankungen bei den Teilnehmerzahlen gebe, so bewege sich dies im normalen Bereich. Die Angebote würden nach wie vor gut angenommen.
Bei den Schülerparties handle es sich um private Veranstaltungen. Es würden alle derartigen Veranstaltungen kontrolliert, von denen die Verwaltung Kenntnis erhalte.

Frau Ebel erklärte, dass seit Anfang des Jahres 2010 eine qualifizierte Fachkraft für den Kinder- und jugendpsychiatrischen Dienst gewonnen werden konnte.

Ratsfrau Wagemann lobte zunächst die Arbeit der Verwaltung und fragte, wie sich die Zahlen bei der Tagespflege entwickelten.
Zur Sprachförderung fragte sie, wie hoch der prozentuale Anteil der geförderten Einrichtungen gemessen an der Gesamtzahl der Einrichtungen sei.

Herr Rauhaus erklärte, dass knapp unter 50 % der Einrichtungen Sprachförderung in irgendeiner Form erhielten.
Anschließend ging er auf die Entwicklung in der Tagespflege ein und machte deutlich, dass diese nicht nur für den U3-Bereich, sondern manchmal auch für den Kindergartenbereich interessant sei. Wenn Eltern eine institutionelle Betreuung angeboten bekämen, würde jedoch auch diese gern genommen.

Auf eine Frage von Ratsfrau Jakob erläuterte Frau Merten die Finanzübersicht.

Herr Rauhaus ergänzte, dass die Möglichkeit bestehe, eine thematische Aufstellung darüber vorzulegen, welche Mittel für welche Angebote eingesetzt würden.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0750/2010 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 9

Umbau Hilfen zur Erziehung im Projekt "HEiS"

- zur Kenntnis genommen -
Tagesordnungspunkt 10

Kinderschutzkoordinierungszentrum Hannover

Auf die Frage von Ratsfrau Handke, wie nach Auslaufen der Landesförderung weiter verfahren werde, antwortete Herr Walter, dass die Landesmittel nicht pauschal übernommen würden. Für die restliche Laufzeit werde sich die Verwaltung jedoch überlegen, welche Elemente weiter geführt werden könnten.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1079/2010 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 11

Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. -
Jugendmigrationsdienst für das Projekt "Integrative Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Deutschsprachkenntnisse für junge Migrantinnen und Migranten mit und ohne Behinderung"

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Jugendmigrationsdienst der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. eine einmalige Zuwendung als Anteilsfinanzierung für das Projekt "Integrative Fördermaßnahme zur Verbesserung der Deutschsprachkenntnisse für junge Migrantinnen und Migranten mit und ohne Behinderung" in Höhe von 5.400,- € zu gewähren.
Mittel zur Deckung dieses Betrages stehen im Verwaltungshaushalt 2010 in der HMK 4510.000 – 718000 / Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung.

In den Migrationsausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0857/2010)


Tagesordnungspunkt 12

Fortführung der Förderung des innovativen Modellprojektes an der Egestorffschule in Trägerschaft des Diakonischen Werkes

Herr Bode nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Diakonischen Werk, Stadtverband für Innere Mission e. V. - Die Leine-Lotsen - zur Fortführung des Innovativen Modellprojekts in der Egestorffschule, Petristraße 4, 30449 Hannover für das Schuljahr 2010/2011 vom 01.08.2010 bis zum 31.07.2011 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Plätzen - entsprechend der gültigen Richtlinie für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS - Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0455/2010)

auf den Antrag zur Geschäftsordnung von Ratsfrau Jakob wurde festgelegt, die Tagesordnungspunkte 13 bis 25 im Block abzustimmen.


Tagesordnungspunkt 13

Fortführung der Förderung des innovativen Modellprojektes an der Grundschule Salzmannstraße in Trägerschaft des Vereins "Salz und Pfeffer"

Nachdem Herr Walter und Frau Merten auf Fragen aus dem Ausschuss ausführlich auf die Planungen für den Hort und den U3-Bereich eingegangen waren, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Verein "Salz und Pfeffer e. V."- zur Fortführung des Innovativen Modellprojekts in der Grundschule Salzmannstraße, Salzmannstraße 3, 30451 Hannover für das Schuljahr 2010/2011 vom 01.08.2010 bis zum 31.07.2011 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Plätzen - entsprechend der gültigen Richtlinie für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS - Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0549/2010)


Tagesordnungspunkt 14

Schaffung von zwei Krippengruppen in der Kita Neue Straße - Umzug einer Kindergarten- und einer Hortgruppe aus der Kita Neue Straße in die GS Wettbergen, In der Rehre 43
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Planungen für die Erweiterung des Kindertagesstätten-Standortes in der Grundschule Wettbergen, In der Rehre 43, um eine Kindergartengruppe und eine Hortgruppe der städtischen Kindertagesstätte Neue Straße, sowie der Einrichtung von zwei Krippengruppen in den bisherigen Räumlichkeiten der Kindergarten- und Hortgruppe der Kita Neue Straße und der Finanzierung von
zwei Krippengruppen zur Ganztags-Betreuung von Kindern ab der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres mit jeweils 15 Plätzen in städtischer Trägerschaft zuzustimmen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0721/2010)


Tagesordnungspunkt 15

Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen" des Fördervereins der GS am Sandberge
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Förderverein der Grundschule am Sandberge zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Sandkörnchen", Wülferoder Straße 4, 30539 Hannover für das Schuljahr 2010/2011 vom 01.08.2010 bis zum 31.07.2011 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0747/2010)


Tagesordnungspunkt 16

Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Olbersschule" in Trägerschaft des Fördervereins der Heinrich - Wilhelm - Olbers - Grundschule
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Förderverein der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule e. V. zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes, Olbersstraße 13, 30519 Hannover für das Schuljahr 2010/2011 vom 01.08.2010 bis zum 31.07.2011 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Plätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS-Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0776/2010)

Tagesordnungspunkt 17

Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe als Außengruppe der Kindertagesstätte Schatzinsel in Bemerode
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Betreuungsangebot der Kindertagesstätte Schatzinsel in Trägerschaft der Kinderhilfe Stephansstift gem. GmbH um eine Hortgruppe als Außengruppe in den Räumlichkeiten Hinter dem Holze 18/20 mit 20 Plätzen und einer Betreuungszeit bis 16:00 Uhr in der Schulzeit sowie einer 8-stündigen Ferienbetreuung zu erweitern und für diese Gruppe ab dem 01.08.2010, frühestens ab Erteilung der entsprechenden Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf Basis des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0855/2010)


Tagesordnungspunkt 18

Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte Gundelachweg in Trägerschaft des Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschlands e. V. (CJD)
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Betreuungsangebot der Kindertagesstätte Gundelachweg 7, 30519 Hannover in Trägerschaft des CJD Hannover um eine Krippengruppe mit 15 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren in Ganztagsbetreuung zu erweitern, eine bestehende Kindergartengruppe mit 17 Plätzen und einer täglichen Betreuungszeit von 4 Stunden in eine integrative Gruppe mit 13 Betreuungsplätzen für nicht behinderte Kinder und 3 Plätzen für Kinder mit Behinderung in 3/4-Betreuung umzustrukturieren und für diese Angebotsstruktur ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens jedoch ab dem 01.08.2010 die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0858/2010)

Tagesordnungspunkt 19

Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration in der Kindertagesstätte "Ratz und Rübe", Loccumer Str.

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe der Kindertagesstätte "Ratz und Rübe", Loccumer Str. 33 im Stadtteil Wülfel mit 25 Ganztagsplätzen in eine Kindergruppe mit Einzelintegration mit 20 Plätzen umzustrukturieren und der DRK - Kinder - und Jugendhilfe gem. GmbH ab 01.08.2010, frühestens ab Erteilung der entsprechenden Betriebserlaubnis laufende Beihilfen für eine Einzelintegration auf Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0859/2010)


Tagesordnungspunkt 20

Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte der Elterninitiative Montessori-Region Hannover e. V., Milanstraße 123
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte eine neue Krippengruppe mit max. 15 Plätzen für Kinder im Alter von 1-3 Jahren in ganztägiger Betreuung einzurichten und für dieses Angebot ab Erteilung der Betriebserlaubnis laufende Beihilfen auf der Grundlage der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und -beträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von als gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0897/2010)


Tagesordnungspunkt 21

Fortsetzung der Förderung der Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Levester Straße in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Arbeiterwohlfahrt als Träger der bestehenden Hortgruppe der Kindertagesstätte Levester Straße mit einer täglichen Betreuungszeit von 12.00 bis 17.00 Uhr und einer Ferienöffnung von acht Stunden über den 31.07.10 hinaus bis zum Abschluss der Sanierung der Kita Gronostraße (voraussichtlich 31.07.2011) laufende Beihilfen auf Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0913/2010)


Tagesordnungspunkt 22

Neubau einer Betriebskindertagesstätte der Medizinischen Hochschule Hannover, Carl-Neuberg-Sraße 1
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der von der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. als Träger betriebenen Betriebskindertagesstätte der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) mit insgesamt sieben Gruppen - zwei Krippengruppen (jeweils ganztags) mit max. 30 Plätzen für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahren als öffentliches Betreuungsangebot zu fördern und ab Erteilung der Betriebserlaubnis laufende Beihilfen für die vorgenannten Krippenplätze auf Basis der Förderrichtlinien für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen und gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0915/2010)


Tagesordnungspunkt 23

Ausweitung des Betreuungsangebotes des Hortes Bonner Straße in Trägerschaft der DRK - Region Hannover gem. GmbH

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Betreuungsangebot für Grundschulkinder des Hortes in der Grundschule Bonner Str. in Trägerschaft der DRK Region Hannover gem. GmbH nach der Verlagerung in das Schulgebäude Stresemannallee um 12 Plätze mit einer täglichen Betreuungszeit von 5 Stunden (bis 17:00 Uhr) zu erweitern, die tägliche Betreuungszeit für die bestehenden 8 Plätze mit derzeit 4-stündiger Betreuung auf täglich 5 Stunden (bis 17:00 Uhr) zu erweitern und für
diese Angebotsstruktur ab Betriebsbeginn, frühestens ab Erteilung der entsprechenden Betriebserlaubnis laufende Beihilfen auf Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0923/2010)


Tagesordnungspunkt 24

Anerkennung und Förderung des Vereins "Haeckis Zwerge e. V". als Träger der Kindertagesstätte "Sternenkinder"
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Verein "Haeckis Zwerge e. V." als Träger der Kindertagesstätte "Sternenkinder" in der Haeckelstr. 10, 30179 Hannover mit einer Krippengruppe (15 Plätze) und einer Kindergartengruppe (25 Plätze) in Ganztagsbetreuung anzuerkennen und ab dem 01.08.2010 bzw. frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0976/2010)


Tagesordnungspunkt 25

Einrichtung einer Kindertagesstätte mit zwei Hortgruppen und einer Kindergartengruppe in der Wilhelm-Busch-Schule; Schaffung einer Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Gronostraße
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Hortgruppe der Kindertagesstätte Gronostraße und eine Hortgruppe der Kita Levester Straße in die Wilhelm-Busch-Schule, Munzeler Straße 23, zu verlagern,
eine neue Kindergartengruppe mit 25 Plätzen und einem ganztägigen Betreuungsangebot am Standort in der Wilhelm-Busch-Schule zu schaffen und für die so entstehende neue 3-Gruppen-Kindertagesstätte frühestens ab dem 01.08.2011 laufende Beihilfen gemäß den Förderungsgrundsätzen des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren,
eine Krippengruppe mit 15 Plätzen und einer Ganztagsbetreuung für Kinder zwischen einem und drei Jahren in Trägerschaft der Stadt Hannover in der Kita Gronostraße zu schaffen und Förderung dieser Krippengruppe frühestens ab dem 01.08.2011.

(Drucksache Nr. 0977/2010)
Tagesordnungspunkt 26

Erweiterung des Vereins "Lister Elterninitiative" e. V. um eine Hortgruppe mit 20 Plätzen am Standort Bonifatiusplatz 1
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List die einstimmige Beschlussempfehlung,
den anerkannten Verein "Lister Elterninitiative" e. V. um eine Hortgruppe mit 20 Plätzen und einer Betreuungszeit in der Schulzeit bis 17:00 Uhr und einer 9-stündigen Ferienbetreuung zu erweitern und für dieses Betreuungsangebot dem Verein ab 01.08.2010, frühestens jedoch ab Erteilung der Betriebserlaubnis, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1161/2010)


Tagesordnungspunkt 27

Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dass die Richtlinie zur Förderung von Kindertagesstätten in Trägerschaft von eingetragenen gemeinnützigen Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten folgendermaßen verändert wird:
1. die Ziffer 13 wird dahingehend ergänzt, dass ab Januar 2011 Einrichtungen mit drei und mehr Gruppen eine monatliche Mietpauschale pro Gruppe von bis zu 1.300 € erhalten können und
2. die Ziffer 7.4.1 wird um folgenden Passus erweitert: "Bei Einrichtungen mit mindestens vier Gruppen werden, wenn eine der Gruppen eine ganztägige Betreuung anbietet, für die Leitungsfreistellung weitere 10 Stunden auf Basis der Pauschale für die Erstkraft bewilligt. Maximal werden 38,5 Stunden für die Leitungsfreistellung einer Einrichtung gewährt."

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1162/2010)

Tagesordnungspunkt 28

Bericht des Dezernenten

Herr Walter wies zunächst auf eine als Tischvorlage verteilte Übersicht der 200 für die Stadt Hannover beschlossenen Hortplätze hin.

Zur Anhörung "Alkoholprävention für Kinder und Jugendliche" am 21.06.2010 um 15 Uhr, zu der auch der Sozial-, Schul- und Sportausschuss eingeladen seien, informierte Herr Walter den Jugendhilfeausschuss, welche Referentinnen und Referenten sprechen würden.
Auf eine Frage von Ratsfrau Jakob erklärte Herr Walter, dass die Verwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.06.2010 einen Sachstandsbericht zu den Kinderbetreuungsplätzen in der Kardinal-Bertram-Schule geben werde.

Eine Frage von Ratsfrau Wagemann beantwortete Herr Rohde mit dem Hinweis, dass es im Treffpunkt Allerweg aufgrund eines Bezirksratsauftrages momentan Gespräche zu räumlichen Veränderungen gebe. Die Verwaltung werde hierüber zu gegebener Zeit informieren.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer