Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 21.05.2010) |
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 15.12.2009
NIEDERSCHRIFT
14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 23. November 2009,
im Konferenzraum 27/28 des Hannover Congress Centrums
Beginn: 09.00 Uhr
Ende: 09.45 Uhr
_________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Bodirsky (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Borchers) (SPD)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Beigeordneter Engelke (FDP)
(Ratsfrau Frank) (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsherr Lorenz (CDU)
(Ratsherr Kirci) (SPD)
Ratsherr Politze (SPD)
Ratsherr Putzke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Personalvertreter:
Herr Henneicke
Herr Koch
Frau Schütte
Herr Lorenz
Herr Thiele
Grundmandate:
Ratsherr Höntsch (DIE LINKE.)
Ratsherr Nikoleit (Gruppe Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Herr Mönninghoff
Herr Schulz
Herr Schomaker
Frau Munzke (Protokoll)
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 15.12.2009
NIEDERSCHRIFT
14. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 23. November 2009,
im Konferenzraum 27/28 des Hannover Congress Centrums
Beginn: 09.00 Uhr
Ende: 09.45 Uhr
_________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Bodirsky (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Borchers) (SPD)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Beigeordneter Engelke (FDP)
(Ratsfrau Frank) (CDU)
Ratsherr Hanske (SPD)
Ratsherr Lorenz (CDU)
(Ratsherr Kirci) (SPD)
Ratsherr Politze (SPD)
Ratsherr Putzke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Personalvertreter:
Herr Henneicke
Herr Koch
Frau Schütte
Herr Lorenz
Herr Thiele
Grundmandate:
Ratsherr Höntsch (DIE LINKE.)
Ratsherr Nikoleit (Gruppe Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Herr Mönninghoff
Herr Schulz
Herr Schomaker
Frau Munzke (Protokoll)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 07.09.2009
(öffentlicher Teil)
2. Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2010, Haushaltsplan 2010 und Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
2.1 Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
2.2 Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen, Teil I, Seite 195 – 200)
2.3 Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
2.4 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
2.5 Änderungsantrag der CDU- Fraktion zur Drucksache Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII – hier: Verschiedene Änderungen)
3. Bericht des Dezernenten sowie der Betriebsleitung und Aussprache
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Beigeordneter Engelke eröffnete um 09.00 Uhr die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen worden sei und der Ausschuss beschlussfähig sei.
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 07.09.2009
(öffentlicher Teil)
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2
Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2010, Haushaltsplan 2010 und Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
TOP 2.1
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 2.2
Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen, Teil I, Seite 195 – 200)
Herr Schulz gab einige Erläuterungen zum Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen. Es seien vorsichtige Schätzungen bei den Umsatzerlösen im Erfolgsplan vorgenommen worden. Zur Zeit seien viele Anbieter im LKW- Transportgewerbe aus Litauen, Rumänien und Russland auf den Straßen unterwegs. Die Nachfrage im Schiff- und Schienenverkehr stagniere. Es könnte bei negativem Verlauf zu einer Korrektur der Zahlen im Halbjahresbericht kommen. Im Vermögensplan sei ein Betrag für Grundstückskäufe im Lindener Hafen berücksichtigt worden. Dies sei zur Sicherung der Standortweiterentwicklung vorgesehen. Positiv sei zu erwähnen, dass ein Pachtvertrag mit einem großen Kunden im Lindener Hafen bis zum Jahr 2025 verlängert worden sei. Dieses sichere u.a. die Umschlagsmenge im Hafen Linden.
Ratsherr Hanske lobte die wirtschaftliche Ausrichtung der Städtischen Häfen. Die Finanzplanungen seien in sich stimmig.
Ratsherr Lorenz fragte nach den Gründen, die zur Erhöhung der geplanten Investitionsausgaben geführt haben. Herr Schulz erwiderte, dass es sich um einen Austausch der Stellwerkstechnik handeln würde ebenso um Ersatzinvestitionen im Gleisbereich im Nordhafen.
Die Drucksache Nr. 1528/2009 wurde mit 9 Ja- Stimmen, 3 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen angenommen.
TOP 2.3
Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1533/2009 N1 wurde mit 9 Ja- Stimmen, 3 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen angenommen.
TOP 2.4
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucks. Nr. 1858/2009 N1 wurde mit 4 Ja- Stimmen, 8 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 2.5
Änderungsantrag der CDU- Fraktion zur Drucksache Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII – hier: Verschiedene Änderungen)
Die CDU- Fraktion zog in Absprache mit Ratsherr Lorenz die Drucksache in die Fraktion zurück.
TOP 3
Bericht des Dezernenten sowie der Betriebsleitung und Aussprache
Es lagen keine Wortmeldungen vor.
Hannover, den 15.12.2009
für die Niederschrift
Erster Stadtrat Mönninghoff Munzke
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Beigeordneter Engelke eröffnete um 09.00 Uhr die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß geladen worden sei und der Ausschuss beschlussfähig sei.
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 07.09.2009
(öffentlicher Teil)
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2
Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2010, Haushaltsplan 2010 und Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
TOP 2.1
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 2.2
Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen, Teil I, Seite 195 – 200)
Herr Schulz gab einige Erläuterungen zum Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen. Es seien vorsichtige Schätzungen bei den Umsatzerlösen im Erfolgsplan vorgenommen worden. Zur Zeit seien viele Anbieter im LKW- Transportgewerbe aus Litauen, Rumänien und Russland auf den Straßen unterwegs. Die Nachfrage im Schiff- und Schienenverkehr stagniere. Es könnte bei negativem Verlauf zu einer Korrektur der Zahlen im Halbjahresbericht kommen. Im Vermögensplan sei ein Betrag für Grundstückskäufe im Lindener Hafen berücksichtigt worden. Dies sei zur Sicherung der Standortweiterentwicklung vorgesehen. Positiv sei zu erwähnen, dass ein Pachtvertrag mit einem großen Kunden im Lindener Hafen bis zum Jahr 2025 verlängert worden sei. Dieses sichere u.a. die Umschlagsmenge im Hafen Linden.
Ratsherr Hanske lobte die wirtschaftliche Ausrichtung der Städtischen Häfen. Die Finanzplanungen seien in sich stimmig.
Ratsherr Lorenz fragte nach den Gründen, die zur Erhöhung der geplanten Investitionsausgaben geführt haben. Herr Schulz erwiderte, dass es sich um einen Austausch der Stellwerkstechnik handeln würde ebenso um Ersatzinvestitionen im Gleisbereich im Nordhafen.
Die Drucksache Nr. 1528/2009 wurde mit 9 Ja- Stimmen, 3 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen angenommen.
TOP 2.3
Mittelfristige Finanzplanung 2009 – 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1533/2009 N1 wurde mit 9 Ja- Stimmen, 3 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen angenommen.
TOP 2.4
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucks. Nr. 1858/2009 N1 wurde mit 4 Ja- Stimmen, 8 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen abgelehnt.
TOP 2.5
Änderungsantrag der CDU- Fraktion zur Drucksache Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII – hier: Verschiedene Änderungen)
Die CDU- Fraktion zog in Absprache mit Ratsherr Lorenz die Drucksache in die Fraktion zurück.
TOP 3
Bericht des Dezernenten sowie der Betriebsleitung und Aussprache
Es lagen keine Wortmeldungen vor.
Hannover, den 15.12.2009
für die Niederschrift
Erster Stadtrat Mönninghoff Munzke
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L