Protokoll:
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| Einladung | (erschienen am 12.11.2009) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 03.02.2010) |
| Protokoll | (erschienen am 13.01.2010) |
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Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 24.11.2009
NIEDERSCHRIFT
19. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag, 16. November 2009, Rathaus, Gobelinsaal
Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
Ratsherr Müller (SPD)
Ratsherr Ebeling (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen )
Beigeordneter Engelke (FDP)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Löser (SPD)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsherr Rodenberg (SPD)
Arbeitnehmervertreter:
Herr Memenga
Herr Napolitano
Herr Schauppner
Herr Urso
Herr Vahldieck
Grundmandat:
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Erster Stadtrat Mönninghoff Dez. V
Herr Belitz Dez. V
Herr Hof OE 20.21
Herr Börger OE 68
Herr Tebbenhoff OE 68.0
Frau Baumeister OE 68.05
Herr Altevers OE 68.1
Medienvertreter:
Herr Meise Hannoversche Allgemeine Zeitung
Tagesordnung:
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. H A U S H A L T S P L A N B E R A T U N G E N
5.1. Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen)
5.1.1. 7020 Stadtentwässerung / Stadtanteil
7030 Bedürfnisanstalten
- Sammelnachweise
5.2. Wirtschaftsplan 2010 für die Stadtentwässerung
(Drucks. Nr. 2411/2009 mit 4 Anlagen)
5.3. Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
5.4. Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
5.5. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks. Nr. 1858/2009 N 1 (HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2524/2009)
5.6. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucks. Nr. 1858/2009 (HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2523/2009)
5.7. Änderungsantrag der Gruppe Hannoversche Linke. zur Drucks. Nr. 1858/2009 (HSK VII - hier: Rechtsformänderung der Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2504/2009)
5.8. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks. Nr. 1858/2009 N 1 (HSK VII - hier: Verschiedene Änderungen)
(Drucks. Nr. 2530/2009)
6. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen zu den nachfolgend aufgeführten Finanzstellen
7. Bericht des Dezernenten/der Betriebsleitung
8. Anfragen an den Dezernenten/die Betriebsleitung
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Müller eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 5.
H A U S H A L T S P L A N B E R A T U N G E N
TOP 5.1.
Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen)
TOP 5.1.1.
7020 Stadtentwässerung / Stadtanteil
7030 Bedürfnisanstalten
- Sammelnachweise
Die Drucksache Nr. 1528 mit 2 Anlagen wurde mit 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen,
5 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.2.
Wirtschaftsplan 2010 für die Stadtentwässerung
(Drucks. Nr. 2411/2009 mit 4 Anlagen)
Die Drucksache Nr. 2411/2009 mit 4 Anlagen "Wirtschaftsplan 2010" wurde einstimmig beschlossen.
TOP 5.3.
Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage wurde mit 11 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.4.
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage wurde mit 6 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.5.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2524/2009)Die Drucksache Nr. 2524/2009 wurde 7 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.6.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1
(HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2523/2009)
Die Drucksache Nr. 2523/2009 wurde mit 5 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen
TOP 5.7.
Änderungsantrag der Gruppe Hannoversche Linke. zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1(HSK VII - hier: Rechtsformänderung der Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2504/2009)
Die Drucksache Nr. 2504/2009 wurde mit 5 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.8.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII - hier: Verschiedene Änderungen)
(Drucks. Nr. 2530/2009)
Die Drucksache Nr. 2530/2009 wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen zu den nachfolgend aufgeführten Finanzstellen
Es lagen keine Anträge vor.
TOP 7.
Bericht des Dezernenten/der Betriebsleitung
Von Seiten des Dezernenten und des Betriebsleiters gab es nichts zu berichten.
TOP 8.
Anfragen an den Dezernenten/die Betriebsleitung
Beigeordneter Engelke fragte an, ob es Neuigkeiten zur Baustelle in der Celler Straße gäbe.
Herr Altevers erklärte, dass bei Aufgrabungen im Bereich Haus-Nr. 12/14 ein defektes Rohr gefunden worden sei und stellte klar, dass die Rohre nicht, wie in der letzten Sitzung angegeben, aus dem Jahre 1958 seien, sondern dass man mittlerweile festgestellt habe, dass die Rohre aus dem Jahre 1914 stammen, da sich darunter eine Tonsohle befände, die damals zum Bau angelegt worden sei. Mittlerweile gehe man davon aus, dass die Tonsohle die Ursache für den Schaden sei. Herr Altevers berichtete weiterhin, dass mittlerweile ca. 10 m ausgetauscht worden seien und derzeit die Asphaltdecke wieder hergestellt und der Baustellenbereich gereinigt werde. Aus Sicherheitsgründen werde der Bereich in ca. 4 Wochen mit Inlinern ausgestattet.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Müller eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 5.
H A U S H A L T S P L A N B E R A T U N G E N
TOP 5.1.
Haushaltssatzung 2010
(Drucks. Nr. 1528/2009 mit 2 Anlagen)
TOP 5.1.1.
7020 Stadtentwässerung / Stadtanteil
7030 Bedürfnisanstalten
- Sammelnachweise
Die Drucksache Nr. 1528 mit 2 Anlagen wurde mit 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen,
5 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.2.
Wirtschaftsplan 2010 für die Stadtentwässerung
(Drucks. Nr. 2411/2009 mit 4 Anlagen)
Die Drucksache Nr. 2411/2009 mit 4 Anlagen "Wirtschaftsplan 2010" wurde einstimmig beschlossen.
TOP 5.3.
Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
(Drucks. Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1533/2009 N1 mit 1 Anlage wurde mit 11 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.4.
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
(Drucks. Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage)
Die Drucksache Nr. 1858/2009 N1 mit 1 Anlage wurde mit 6 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.5.
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2524/2009)Die Drucksache Nr. 2524/2009 wurde 7 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.6.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1
(HSK VII - hier: Rechtsformänderung Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2523/2009)
Die Drucksache Nr. 2523/2009 wurde mit 5 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen
TOP 5.7.
Änderungsantrag der Gruppe Hannoversche Linke. zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1(HSK VII - hier: Rechtsformänderung der Stadtentwässerung)
(Drucks. Nr. 2504/2009)
Die Drucksache Nr. 2504/2009 wurde mit 5 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 5.8.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks. Nr. 1858/2009 N1 (HSK VII - hier: Verschiedene Änderungen)
(Drucks. Nr. 2530/2009)
Die Drucksache Nr. 2530/2009 wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen zu den nachfolgend aufgeführten Finanzstellen
Es lagen keine Anträge vor.
TOP 7.
Bericht des Dezernenten/der Betriebsleitung
Von Seiten des Dezernenten und des Betriebsleiters gab es nichts zu berichten.
TOP 8.
Anfragen an den Dezernenten/die Betriebsleitung
Beigeordneter Engelke fragte an, ob es Neuigkeiten zur Baustelle in der Celler Straße gäbe.
Herr Altevers erklärte, dass bei Aufgrabungen im Bereich Haus-Nr. 12/14 ein defektes Rohr gefunden worden sei und stellte klar, dass die Rohre nicht, wie in der letzten Sitzung angegeben, aus dem Jahre 1958 seien, sondern dass man mittlerweile festgestellt habe, dass die Rohre aus dem Jahre 1914 stammen, da sich darunter eine Tonsohle befände, die damals zum Bau angelegt worden sei. Mittlerweile gehe man davon aus, dass die Tonsohle die Ursache für den Schaden sei. Herr Altevers berichtete weiterhin, dass mittlerweile ca. 10 m ausgetauscht worden seien und derzeit die Asphaltdecke wieder hergestellt und der Baustellenbereich gereinigt werde. Aus Sicherheitsgründen werde der Bereich in ca. 4 Wochen mit Inlinern ausgestattet.
Erster Stadtrat Mönninghoff T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernent (für das Protokoll)
Wirtschafts- und Umweltdezernent (für das Protokoll)