Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 29.09.2009
NIEDERSCHRIFT
20. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 28. September 2009,
Gemeindesaal der St. Nikolaikirche (Sackmannstr. 27, 30453 Hannover)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.55 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke
(Herr Bickmann)
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Bezirksratsherr Eggers CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
Bezirksratsherr Grube (Bündnis90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Horstmann) (SPD)
(Bezirksratsherr Kuntze) (FDP)
Frau Niezel
(Herr Peters)
Herr Peters
(Frau Rauck)
Frau Savic
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Ratsherr Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Dr. Ziehm)
Grundmandat:
(Bezirksratsherr Meyer) (Die Linke)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)
Gäste:
Herr van Echten Stadtwerke Hannover
Herr Heinsch Stadtwerke Hannover
Sanierungsbüro:
Herr Dr. Sass
Verwaltung:
Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokollf.
Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 29.09.2009
NIEDERSCHRIFT
20. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 28. September 2009,
Gemeindesaal der St. Nikolaikirche (Sackmannstr. 27, 30453 Hannover)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.55 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke
(Herr Bickmann)
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Bezirksratsherr Eggers CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
Bezirksratsherr Grube (Bündnis90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Horstmann) (SPD)
(Bezirksratsherr Kuntze) (FDP)
Frau Niezel
(Herr Peters)
Herr Peters
(Frau Rauck)
Frau Savic
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Ratsherr Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Dr. Ziehm)
Grundmandat:
(Bezirksratsherr Meyer) (Die Linke)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)
Gäste:
Herr van Echten Stadtwerke Hannover
Herr Heinsch Stadtwerke Hannover
Sanierungsbüro:
Herr Dr. Sass
Verwaltung:
Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokollf.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 08.06.2009
3. Fernwärmeversorgung in Limmer
Information der enercity
4. Spielplatz "Schwanenwange"
Information der Verwaltung
5. Neue Planungen in der Wasserstadt Limmer?
(Drucks. Nr. 15-1686/2009 mit 1 Anlage)
6. Weitere neue Planungen in der Wasserstadt Limmer?
(Drucks. Nr. 15-1952/2009)
7. Quartiersfonds
-Antrag Mädchenhaus
-Antrag Kastanienkids e.V.
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Es wurde beschlossen, dass die Drucks. Nr. 15-1686/2009 F1 unter TOP 5.1 und die Drucks. Nr. 15-1952/2009 F1 unter TOP 6.1 behandelt werden.
Vorsitzender Mineur stellte Herrn Nils Peters als neuen Bürgervertreter der CDU vor.
Vorsitzender Mineur teilte mit, dass unter TOP 7 der Antrag der Kastanienkids entfällt, da diese Veranstaltung durch den Bezirksrat gefördert wurde.
TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 08.06.2009
Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 3.
Fernwärmeversorgung in Limmer
Information der enercity
Herr Heinsch nahm zum Thema Fernwärme in Limmer Stellung. Er führte aus, dass:
Auf Nachfrage erklärte Herr Herr Heinsch noch einmal, dass eine Zentralisierung und Umstellung auf Fernwärme für jeden Eigentümer ein erheblicher Aufwand sei.
In den folgenden Beiträgen wurde im Wesentlichen bemängelt, dass auf Seiten der Stadtwerke keine Verkaufsstrategie zu erkennen wäre. Einzelne Anfragen würden negativ beantwortet werden, ohne alle Anfragen aus einem Stadtteil zu bündeln.
Herr Heinsch wies erneut darauf hin, dass sich die Investition für die Stadtwerke nur lohnen würde, wenn eine genügend große Abnahme gesichert wäre. Die Wirtschaftlichkeit einer Investition müsse auch für die Stadtwerke gegeben sein.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Heinsch, dass jeder Antrag individuell berechnet würde.
Herr Römer wies darauf hin, dass im Sanierungsgebiet eine Anzahl von Straßen ausgebaut würden. Er fragte an, ob die Verlegung von Fernwärme nicht günstiger wäre, wenn man eine vorhandene Baugrube nutzen könnte.
Herr Heinsch bestätigte das, stellte aber fest, dass auch in einem solchen Fall eine genügend große Abnehmerzahl gesichert sein müsste.
Herr Dr. Sass wies darauf hin, dass im Gebiet Limmer-Ost noch eine weitere Eigentümerversammlung stattfinden werde. Auf dieser Versammlung soll das Thema Fernwärme angesprochen werden. Er fragte nach, wie teuer 1 Meter Leitung sei und wie viele KW-Stunden abgesetzt werden müssen, um eine Versorgung rentabel zu machen. Er bat um Berechnungsdaten und Parameter um vorab mögliche Interessenten beraten zu können.
Herr Heinsch sagte zu, entsprechende Berechnungsunterlagen zu liefern.
Bezirksratsfrau Schweingel vermisste eine Darstellung darüber, welche Vorteile für Eigentümer und Mieter durch einen Anschluss an die Fernwärme entstehen würden.
Herr Heinsch bestätigte, dass durchaus Vorteile bei den Verbrauchskosten entstehen würden, aber auch das müsste individuell berechnet werden.
Vorsitzender Mineur dankte Herr Heinsch und sprach die Hoffnung aus, dass sich doch noch die Möglichkeit ergeben werde, Teile von Limmer mit Fernwärme zu versorgen.
TOP 4.
Spielplatz "Schwanenwange"
Information der Verwaltung
Herr Römer stellte klar, dass es sich um den Spielplatz an der Fösse, hinter dem Uni-Gebäude handeln würde. Er berichtete, dass die Idee den Spielplatz zu verbessern aus dem Kinder- und Jugendforum gekommen war. Die Verwaltung habe diesem Wunsch positiv gegenüber gestanden, zumal ab zu sehen war, dass die Planung für den Spielplatz am Schleusengrund wegen der zu erwartenden Kanalverbreiterung gestoppt werden musste. Die Finanzierung hätte zum Teil aus Sanierungsmitteln erfolgen können, der andere Teil hätte vom Fachbereich Umwelt und Stadtgrün geleistet werden müssen. Dies habe zu Schwierigkeiten geführt und eine Verbesserung des Spielplatzes verhindert. Mittlerweile stehe aber fest, dass im kommenden Jahr mit den Arbeiten für den Spielplatz am Schleusengrund begonnen werde. Es würde dort eine wesentliche Verbesserung der Spielmöglichkeiten erreicht werden.
Herr Römer wies auch auf die Errichtung der Spielgeräte auf der ehemaligen Wendeschleife hin. Die Geräte würden von den Kindern gut angenommen.
Frau Niezel fragte nach dem Stand der Ausbauplanung für den Spielplatz am Schleusengrund.
Herr Römer berichtete, dass der Auftrag für die Detailplanung unmittelbar bevorstehe und damit zurechnen wäre, dass mit dem Bau im Frühjahr 2010 begonnen wird.
TOP 5.
Neue Planungen in der Wasserstadt Limmer?
(Drucks. Nr. 15-1686/2009 mit 1 Anlage)
Bezirksratsherr Grube stellte die Drucksachen zu TOP 5. und TOP 6. gemeinsam vor.
Im Wesentlichen hätte er diese Anfragen gestellt, weil er der Zeitung Stellungnahmen zur
Wasserstadt entnommen hätte, die nicht den Beschlüssen der politischen Gremien
entsprachen.
Herr Römer wies darauf hin, dass die Verwaltung an den Interviews nicht beteiligt war. Die
dort angesprochenen Themen wären alle Gegenstand von politischen Beschlüssen
und somit unverrückbar, es sei denn, dass sich neue Erkenntnisse ergeben würden. Eine
dann sinnvolle Änderung müsse aufs Neue von den Gremien beschlossen werden.
Herr Römer las die Antwort der Verwaltung (Drucks. Nr. 15-1686/2009 F1) vor
Anmerkung des Protokollführers: Die Drucksache wurde den Mitgliedern der Kommission
am 29.09.2009 zugesandt:
Auf Nachfrage von Herrn Zierke berichtete Herr Römer von der Begehung des Wasserstadtgeländes im August. Unter Anderem wäre auch von Seiten der Wasserstadt bekanntgegeben worden, dass der 1. Bauabschnitt am Stockhardtweg liegen wird.
TOP 6.
(Anmerkung des Protokollführers: Die Drucksache wurde den Mitgliedern der Kommission
am 29.09.2009 zugesandt).
Auf Nachfrage von Frau Niezel erklärte Herr Römer die Vorgehensweise bei einem Vorhaben bezogenen Bebauungsplan. Er wies darauf hin, dass dadurch nicht unbedingt eine schnellere Bearbeitung erreicht werde.
TOP 7.
Quartiersfonds
-Antrag Mädchenhaus
-Antrag Kastanienkids e.V.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag vor und stellte den Antrag zur Abstimmung-
Die Kommission bewilligte einstimmig eine Zuwendung in Höhe von 1.080 €.
Vorsitzender Mineur erklärte, dass im Quartiersfonds unter Abzug der heutigen Zuwendung noch ca. 12.500€ zur Verfügung stehen würden. Auf Nachfrage von Bezirksratsherrn Grube bekräftige er, dass diese Mittel auf das Jahr 2010 übertragbar wären.
TOP 8.
Verschiedenes
Aus dem Publikum wurde nach den Bohrungen im Plangebiet 07 gefragt.
Herr Römer erläuterte, dass 3 Grundwassermaßstellen vorgesehen waren. Zwei Bohrungen wären bereits durchgeführt, die 3. Bohrung stünde noch aus, da der Eigentümer erkrankt sei. Ergebnisse würden noch nicht vorliegen.
Herr Römer wies auf die vorgelegten Sitzungstermine 2010 hin. Auf Nachfrage bestätigte Vorsitzender Mineur, dass die vorgeschlagenen Termine nicht mit anderen Gremien kollidieren.
Herr Römer stellte den Terminvorschlag vor:
08.02.2010
15.03.2010
19.04.2010 Vorbehaltstermin
17.05.2010
14.06.2010
06.09.2010
04.10.2010
29.11.2010
Herr Römer berichtete, dass nach einer Frage aus der letzte Sitzung der Zustand der Brunnenstraße überprüft wurde. Der Zustand sei sicher nicht ideal, aber er hoffe, in Kürze die ersten Planungen über den Ausbau der Straße vorlegen zu können.
Der Baubeginn in der Kirchhöfnerstraße sei für den 19.10.2009 terminiert.
Herr Römer wies auf 2 abgeschlossene Hofentkernungsmaßnahmen hin. Die Maßnahmen auf den Grundstücken Wunstorfer Straße 77 und Harenberger Straße 5 würden die Wohnqualität erheblich verbessern.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Römer den weiteren Ablauf für den Bebauungsplan für das Plangebiet 07.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest. Es wurde beschlossen, dass die Drucks. Nr. 15-1686/2009 F1 unter TOP 5.1 und die Drucks. Nr. 15-1952/2009 F1 unter TOP 6.1 behandelt werden.
Vorsitzender Mineur stellte Herrn Nils Peters als neuen Bürgervertreter der CDU vor.
Vorsitzender Mineur teilte mit, dass unter TOP 7 der Antrag der Kastanienkids entfällt, da diese Veranstaltung durch den Bezirksrat gefördert wurde.
TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 08.06.2009
Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 3.
Fernwärmeversorgung in Limmer
Information der enercity
Herr Heinsch nahm zum Thema Fernwärme in Limmer Stellung. Er führte aus, dass:
- über die Ausbaustrategie des Fernwärmenetzes bereits sein Kollege, Herr Voigt, anlässlich der Anhörung referiert habe,
- vom Sanierungsbüro angefragt wurde, ob Limmer an das Fernwärmenetz angeschlossen werden könne,
- man jetzt,aus aktuellem Anlass, die Prüfung auf das Gebiet um die Franz-Nause-Straße reduziert habe,
- in den letzten Jahren Fernwärme in Gebiete mit großem Abnahmepotenzial gelegt wurde,
- in Wohngebieten mit überwiegend Gasetagenheizungen für die Hauseigentümer hohe Investitionen entstehen würden, weil die Thermen entfernt werden müssten.
- die Fernwärme mit einer Übergabestation von den Stadtwerken in das Haus gelegt würden,
- die Zuleitung in die einzelnen Wohnungen wiederum Sache des Hauseigentümers sei,
- man festgestellt habe, dass in der Franz-Nause-Straße so gut wie alle Häuser mit Gasetagenheizung ausgestattet sind,
- die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt habe, dass es nicht möglich ist, alle Eigentümer zur Aufgabe der Etagenheizung zu bewegen,
- die Stadtwerke für die Hauptleitung erhebliche Kosten aufwenden müsse und es sich für die Stadtwerke nur rechnen würde, wenn mindestens die Hälfte der Eigentümer sich in einem Zeitraum von 1 -2 Jahren anschließen lassen würden.
Auf Nachfrage erklärte Herr Herr Heinsch noch einmal, dass eine Zentralisierung und Umstellung auf Fernwärme für jeden Eigentümer ein erheblicher Aufwand sei.
In den folgenden Beiträgen wurde im Wesentlichen bemängelt, dass auf Seiten der Stadtwerke keine Verkaufsstrategie zu erkennen wäre. Einzelne Anfragen würden negativ beantwortet werden, ohne alle Anfragen aus einem Stadtteil zu bündeln.
Herr Heinsch wies erneut darauf hin, dass sich die Investition für die Stadtwerke nur lohnen würde, wenn eine genügend große Abnahme gesichert wäre. Die Wirtschaftlichkeit einer Investition müsse auch für die Stadtwerke gegeben sein.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Heinsch, dass jeder Antrag individuell berechnet würde.
Herr Römer wies darauf hin, dass im Sanierungsgebiet eine Anzahl von Straßen ausgebaut würden. Er fragte an, ob die Verlegung von Fernwärme nicht günstiger wäre, wenn man eine vorhandene Baugrube nutzen könnte.
Herr Heinsch bestätigte das, stellte aber fest, dass auch in einem solchen Fall eine genügend große Abnehmerzahl gesichert sein müsste.
Herr Dr. Sass wies darauf hin, dass im Gebiet Limmer-Ost noch eine weitere Eigentümerversammlung stattfinden werde. Auf dieser Versammlung soll das Thema Fernwärme angesprochen werden. Er fragte nach, wie teuer 1 Meter Leitung sei und wie viele KW-Stunden abgesetzt werden müssen, um eine Versorgung rentabel zu machen. Er bat um Berechnungsdaten und Parameter um vorab mögliche Interessenten beraten zu können.
Herr Heinsch sagte zu, entsprechende Berechnungsunterlagen zu liefern.
Bezirksratsfrau Schweingel vermisste eine Darstellung darüber, welche Vorteile für Eigentümer und Mieter durch einen Anschluss an die Fernwärme entstehen würden.
Herr Heinsch bestätigte, dass durchaus Vorteile bei den Verbrauchskosten entstehen würden, aber auch das müsste individuell berechnet werden.
Vorsitzender Mineur dankte Herr Heinsch und sprach die Hoffnung aus, dass sich doch noch die Möglichkeit ergeben werde, Teile von Limmer mit Fernwärme zu versorgen.
TOP 4.
Spielplatz "Schwanenwange"
Information der Verwaltung
Herr Römer stellte klar, dass es sich um den Spielplatz an der Fösse, hinter dem Uni-Gebäude handeln würde. Er berichtete, dass die Idee den Spielplatz zu verbessern aus dem Kinder- und Jugendforum gekommen war. Die Verwaltung habe diesem Wunsch positiv gegenüber gestanden, zumal ab zu sehen war, dass die Planung für den Spielplatz am Schleusengrund wegen der zu erwartenden Kanalverbreiterung gestoppt werden musste. Die Finanzierung hätte zum Teil aus Sanierungsmitteln erfolgen können, der andere Teil hätte vom Fachbereich Umwelt und Stadtgrün geleistet werden müssen. Dies habe zu Schwierigkeiten geführt und eine Verbesserung des Spielplatzes verhindert. Mittlerweile stehe aber fest, dass im kommenden Jahr mit den Arbeiten für den Spielplatz am Schleusengrund begonnen werde. Es würde dort eine wesentliche Verbesserung der Spielmöglichkeiten erreicht werden.
Herr Römer wies auch auf die Errichtung der Spielgeräte auf der ehemaligen Wendeschleife hin. Die Geräte würden von den Kindern gut angenommen.
Frau Niezel fragte nach dem Stand der Ausbauplanung für den Spielplatz am Schleusengrund.
Herr Römer berichtete, dass der Auftrag für die Detailplanung unmittelbar bevorstehe und damit zurechnen wäre, dass mit dem Bau im Frühjahr 2010 begonnen wird.
TOP 5.
Neue Planungen in der Wasserstadt Limmer?
(Drucks. Nr. 15-1686/2009 mit 1 Anlage)
Bezirksratsherr Grube stellte die Drucksachen zu TOP 5. und TOP 6. gemeinsam vor.
Im Wesentlichen hätte er diese Anfragen gestellt, weil er der Zeitung Stellungnahmen zur
Wasserstadt entnommen hätte, die nicht den Beschlüssen der politischen Gremien
entsprachen.
Herr Römer wies darauf hin, dass die Verwaltung an den Interviews nicht beteiligt war. Die
dort angesprochenen Themen wären alle Gegenstand von politischen Beschlüssen
und somit unverrückbar, es sei denn, dass sich neue Erkenntnisse ergeben würden. Eine
dann sinnvolle Änderung müsse aufs Neue von den Gremien beschlossen werden.
Herr Römer las die Antwort der Verwaltung (Drucks. Nr. 15-1686/2009 F1) vor
Anmerkung des Protokollführers: Die Drucksache wurde den Mitgliedern der Kommission
am 29.09.2009 zugesandt:
Auf Nachfrage von Herrn Zierke berichtete Herr Römer von der Begehung des Wasserstadtgeländes im August. Unter Anderem wäre auch von Seiten der Wasserstadt bekanntgegeben worden, dass der 1. Bauabschnitt am Stockhardtweg liegen wird.
TOP 6.
Weitere neue Planungen in der Wasserstadt Limmer?
(Drucks. Nr. 15-1952/2009)
Herr Römer las die Antwort der Verwaltung (Drucks. Nr. 15-1952/2009 F1)
(Anmerkung des Protokollführers: Die Drucksache wurde den Mitgliedern der Kommission
am 29.09.2009 zugesandt).
Auf Nachfrage von Frau Niezel erklärte Herr Römer die Vorgehensweise bei einem Vorhaben bezogenen Bebauungsplan. Er wies darauf hin, dass dadurch nicht unbedingt eine schnellere Bearbeitung erreicht werde.
TOP 7.
Quartiersfonds
-Antrag Mädchenhaus
-Antrag Kastanienkids e.V.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag vor und stellte den Antrag zur Abstimmung-
Die Kommission bewilligte einstimmig eine Zuwendung in Höhe von 1.080 €.
Vorsitzender Mineur erklärte, dass im Quartiersfonds unter Abzug der heutigen Zuwendung noch ca. 12.500€ zur Verfügung stehen würden. Auf Nachfrage von Bezirksratsherrn Grube bekräftige er, dass diese Mittel auf das Jahr 2010 übertragbar wären.
TOP 8.
Verschiedenes
Aus dem Publikum wurde nach den Bohrungen im Plangebiet 07 gefragt.
Herr Römer erläuterte, dass 3 Grundwassermaßstellen vorgesehen waren. Zwei Bohrungen wären bereits durchgeführt, die 3. Bohrung stünde noch aus, da der Eigentümer erkrankt sei. Ergebnisse würden noch nicht vorliegen.
Herr Römer wies auf die vorgelegten Sitzungstermine 2010 hin. Auf Nachfrage bestätigte Vorsitzender Mineur, dass die vorgeschlagenen Termine nicht mit anderen Gremien kollidieren.
Herr Römer stellte den Terminvorschlag vor:
08.02.2010
15.03.2010
19.04.2010 Vorbehaltstermin
17.05.2010
14.06.2010
06.09.2010
04.10.2010
29.11.2010
Herr Römer berichtete, dass nach einer Frage aus der letzte Sitzung der Zustand der Brunnenstraße überprüft wurde. Der Zustand sei sicher nicht ideal, aber er hoffe, in Kürze die ersten Planungen über den Ausbau der Straße vorlegen zu können.
Der Baubeginn in der Kirchhöfnerstraße sei für den 19.10.2009 terminiert.
Herr Römer wies auf 2 abgeschlossene Hofentkernungsmaßnahmen hin. Die Maßnahmen auf den Grundstücken Wunstorfer Straße 77 und Harenberger Straße 5 würden die Wohnqualität erheblich verbessern.
Auf Nachfrage von Frau Niezel erläuterte Herr Römer den weiteren Ablauf für den Bebauungsplan für das Plangebiet 07.
Vorsitzender Mineur schloss die Sitzung um 20:55 Uhr.
Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)
(Vorsitzender) (Protokollführer)