Sitzung Jugendhilfeausschuss am 24.08.2009

Protokoll:

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Protokoll (erschienen am 25.09.2009)
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Niederschrift über die 23. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
24.08.2009, 16:45 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 17:10 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

Herr Albrecht
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Bloch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Bode)
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Borchers)
-
SPD-Fraktion

Herr Bosse
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau de Buhr
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Handke)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Der Paritätische

Ratsfrau Jakob
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Bezirksratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsherr Politze
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Sommerkamp)
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Tack)
-
SPD-Fraktion

(Herr Teuber)
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

(Ratsherr Dr. Tilsen)
-
FDP-Fraktion

Ratsfrau Wagemann
-
Franktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Kreisverband Hannover Stadt e.V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Witt
-
Stadtjugendring Hannover e. V.
B
Grundmandat



(Ratsherr Höntsch)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Dalluhn
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

Frau Feise
-
Vertreterin der Freien Humanisten

Frau Hartleben-Baildon
-
Sozialarbeiterin

Herr Honisch
Stadtjugendpfleger

Frau Klyk
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

Herr Nolte
-
Vormundschaftsrichter

Herr Pappert
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Poss)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Richter)
-
Vertreter der katholischen Kirche

(Frau Dr. Sekler)
-
Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher
D
Verwaltung



Frau Brehmer
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Deters
-
ÖPR 51

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Mac-Lean
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Schepers
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Teschner
-
Dez. III

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Herr Brockmann für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 27.04.2009, 25.05.2009 und 22.06.2009 sowie der Sondersitzung am 05.06.2009

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 07.08.09

5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Übernahme des Essensgeldes für Kinder im Projekt "Schule im Stadtteil"
(Drucks. Nr. 1251/2009)

6. Patenschaften für Kinder, die mit psychisch erkrankten Eltern zusammenleben
(Informationsdrucks. Nr. 1587/2009 mit 1 Anlage)

7. Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. für die Maßnahme "Schule und Berufsorientierung in benachteiligten Stadtteilen - Potential-Assessment-Verfahren"
(Drucks. Nr. 1540/2009)

8. Implementierung von Gender Mainstreaming im Fachbereich Jugend und Familie – Zwischenbericht 2009
(Informationsdrucks. Nr. 1513/2009)

9. Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe des Vereins zur Förderung der Freien Waldorfschule Hannover – Maschsee e.V.
(Drucks. Nr. 1567/2009)

10. Stadtteilgespräch Roderbruch e.V.
(Drucks. Nr. 1170/2009 mit 3 Anlagen)

11. Zuwendungen für Baumaßnahmen in Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2009
(Drucks. Nr. 1537/2009)

12. Anerkennung und Förderung einer Kleinen Kindertagesstätte (KKT) mit 10 Plätzen in Trägerschaft des Vereins "Leinehüpfer e. V."
(Drucks. Nr. 1733/2009)

13. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Zur Tagesordnung merkte sie an, dass Tagesordnungspunkt 13 als Tagesordnungspunkt 12 und der Bericht des Dezernenten als Tagesordnungspunkt 13 behandelt werden solle.

Ratsherr Politze bat darum, Tagesordnungspunkt 6, Patenschaften für Kinder, die mit psychisch erkrankten Eltern zusammenleben, zunächst in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung zu beraten.

Daraufhin meinte Herr Walter, dass diese Informationsdrucksache in der laufenden Sitzung abgesetzt und nach der Beratung in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung erneut in den Jugendhilfeausschuss eingebracht werde.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vorgetragenen Fassung.


Tagesordnungspunkt 2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 27.04.2009, 25.05.2009 und 22.06.2009 sowie der Sondersitzung am 05.06.2009
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte bei 2 Enthaltungen die Niederschriften über seine 20. Sitzung am 27.04.2009, seine 21. Sitzung am 25.05.2009, seine 22. Sitzung am 22.06.2009 sowie über die Sondersitzung am 05.06.2009.


Tagesordnungspunkt 3

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -


Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung am 07.08.09

Ratsherr Politze gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.


Tagesordnungspunkt 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Übernahme des Essensgeldes für Kinder im Projekt "Schule im Stadtteil"

Ratsherr List begründete den Antrag, wobei er betonte, dass dieser auch im Sinne der Gruppe Hannoversche Linke sei und bat um Befürwortung.

Ratsfrau Jakob erklärte, dass die CDU-Fraktion den Antrag ablehnen werde, weil es sich um einen haushaltsrelevanten Antrag handele.

Ratsherr List wies darauf hin, dass zu den Haushaltsplanberatungen ein qualifizierter Antrag mit Kostennachweis und gegebenenfalls Deckungsvorschlag vorgelegt werde.

Ratsfrau Wagemann erklärte ebenfalls, dass sie den Antrag wegen der Haushaltsrelevanz ablehne und wiederholte ihre Bitte aus der letzten Sitzung, einen Bericht über das Modellprojekt "Schule im Stadtteil" im Jugendhilfeausschuss vorzulegen.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 3 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen die Empfehlung,
den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 1251/2009 abzulehnen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1251/2009)


Tagesordnungspunkt 6

Patenschaften für Kinder, die mit psychisch erkrankten Eltern zusammenleben

- abgesetzt -



Tagesordnungspunkt 7

Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. für die Maßnahme "Schule und Berufsorientierung in benachteiligten Stadtteilen - Potential-Assessment-Verfahren"
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. – Fachbereich Arbeit und Qualifizierung - eine Zuwendung als Anteilsfinanzierung für die Maßnahme "Schule und Berufsorientierung in benachteiligten Stadtteilen - Potential-Assessment-Verfahren" in Höhe von bis zu 21.218,-- zu gewähren.
Die Finanzierung der Zuwendung erfolgt aus dem Verwaltungshaushalt 2009 (HHM-Kontierung 4980.000 – 718000 / Sonstige soziale Angelegenheiten).

In den Sozialausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1540/2009)


Tagesordnungspunkt 8

Implementierung von Gender Mainstreaming im Fachbereich Jugend und Familie – Zwischenbericht 2009

Nachdem sich Ratsfrau Hindersmann lobend über die Informationsdrucksache Nr. 1513/2009 geäußert hatte, schloss sich Frau David dem an und fragte nach der Auswertung.

Nachdem Herr Walter darauf hingewiesen hatte, dass Frau Ebel die Beauftragte im Fachbereich hierfür sei, erläuterte diese, dass eine konkrete Auswertung bisher nicht erfolgt sei. Es seien jedoch eine Reihe von Fachtagungen zu diesem Thema geplant, die stark im Zeichen von Austausch von praktischen Erfahrungen und Projekten in den Einrichtungen stünden.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1513/2009 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 9

Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe des Vereins zur Förderung der Freien Waldorfschule Hannover – Maschsee e. V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Betreuungsangebot des Vereins zur Förderung der Freien Waldorfschule Hannover - Maschsee e. V. um eine Hortgruppe mit 20 Plätzen und einer Betreuungszeit bis 17:00 Uhr in der Schulzeit sowie einer 8-stündigen Ferienbetreuung zu erweitern und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.09.2009, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1567/2009)


Tagesordnungspunkt 10

Stadtteilgespräch Roderbruch e.V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Verein "Stadtteilgespräch Roderbruch e. V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch (SGB VIII) anzuerkennen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1170/2009)


Tagesordnungspunkt 11

Zuwendungen für Baumaßnahmen in Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2009

Frau Mac-Lean antwortete auf eine Frage des Bezirksratsherrn Pohl, dass die Maßnahmen von der Stadt Hannover gefördert würden, weil sich dort viele Kinder aus der Stadt Hannover aufhielten.

Herr Albrecht erklärte, er werde die erfragte Zahl der Nutzergruppen nachliefern.
Das Falkenhaus Burgdorf sei eine Bildungsstätte, die regelmäßig von Gruppen aus dem Stadtgebiet Hannover besucht werde. Aus diesem Grunde habe sich der Jugendverband SJD - Die Falken - auch um die Mittel beworben.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den aufgeführten Jugendverbänden aus dem Vermögenshaushalt 2009, aus der Haushaltsmanagementkontierung 4510.901/988000 (Kinder und Jugendarbeit; sonstige Maßnahmen; Investitionszuschuss an übrige Bereiche) jeweils eine Zuwendung in der vorgeschlagenen Höhe zu gewähren:
1.Deutsche Jugend in Europa für die Überdachung einer Sitzlandschaft als Mosaikskulptur auf dem Gelände des Kleinen Jugendtreffs Inner Burg im Innersteweg 7 in Hannover bis zu 2.791,00 €
2. Jugendverband der Evangelischen Freikirchen für die Renovierung/Sanierung von Gruppenräumen der Ev.-Freikirchlichen Gemeinde Hannover-Linden bis zu 9.056,00 €
3. SJD - Die Falken für die Sanierung der Fassade im Küchen- und Sanitärbereich und den Umbau des Küchen- und Sanitärbereiches im Erdgeschoss des Falkenhauses Burgdorf bis zu 6.350,00 €
4. Evangelische Jugend für die Renovierung von Räumlichkeiten für den Umzug des Teeny-Cafés bis zu 10.403,00 €

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1537/2009)


Tagesordnungspunkt 12

Anerkennung und Förderung einer kleinen Kindertagesstätte (kkt) mit 10 Plätzen in Trägerschaft des Vereins "Leinehüpfer e. V."
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates Nord die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Verein "Leinehüpfer e. V." als Träger der Kleinen Kindertagesstätte in 30167 Hannover-Nordstadt, Rehbockstr. 26, mit 10 Kindern im Alter von 0,5 bis 3 Jahren anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.10.2009, die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen für Kleine Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1733/2009)

Tagesordnungspunkt 13

Bericht des Dezernenten

Herr Walter wies zunächst darauf hin, dass neuer Verwaltungsleiter im Fachbereich Jugend und Familie Herr Cordes sei. Der bisherige Verwaltungsleiter habe ins Baureferat gewechselt.

Anschließend ging er auf Gespräche mit dem hannoverschen Einzelhandelsverband hinsichtlich der Bemühungen, den Alkoholkonsum bei Jugendlichen einzudämmen ein. Gerade der Einzelhandelsverband habe sich in diesen Gesprächen sehr engagiert gezeigt und eine Checkliste erstellt, die von seinen Mitgliedern beachtet werden sollte. Ferner habe der Verband eine Know-how-Zentrale eingerichtet, in der jederzeit abgerufen werden könne, wie in bestimmten Situationen zu verfahren sei.

Danach wies er auf die Broschüre "Von der Kindertageseinrichtung zum Familienzentren" hin, die den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf die Tische gelegt werde. In dieser Broschüre sei dargestellt, wie sich die Familienzentren in der Stadt Hannover bisher entwickelt hätten.

Anschließend wies Herr Walter auf den am 01.10.2009 im Rathaus stattfindenden Fachtag "Genderperspektive als Haltung" hin. Dabei gehe es im Wesentlichen darum, wie Genderbemühungen und -bestrebungen auch in kleineren Organisationseinrichtungen praktisch werden könnten. Das entsprechende Faltblatt werde eben verteilt.
Alle Mitglieder des Jugendhilfeausschusses seien herzlich zu diesem Fachtag eingeladen.

Danach ging er darauf ein, dass ab dem 13.07.2009 von Jugendlichen die Radiosendung "was geht?" im Tonstudio des Jugendzentrums Posthornstraße produziert werde. Die Sendung werde an jedem 2. Donnerstag im Monat um 17:05 Uhr auf "Leineherz 106,5 MHz" ausgestrahlt.

Abschließend berichtete Herr Walter über einen von der Initiative gegen Rassismus und Rechtsradikalismus im Deutschen Fußballbund ausgelobten Wettbewerb für Initiativen im Fußballumfeld. Das Fußballfan-Projekt des Fachbereichs Jugend und Familie zusammen mit dem Arbeitskreis "96-Fans gegen Rassismus" habe bei diesem Wettbewerb den 3. Platz erreicht. Anlässlich des Weltmeisterschaftsqualifikationsspieles von Deutschland gegen Aserbaidschan am 09.09.2009 in Hannover würden in einem Festakt im Rathaus die Teilnehmer geehrt.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



8







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer