Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.62.13 - Datum 16.06.2009
NIEDERSCHRIFT
1. Sondersitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 15. Juni 2009,
Mensa Stadtentwässerung Hannover, Sorststraße 16, 30165 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.10 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Briese (FDP)
Bezirksratsherr Drenske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Gurzan (SPD)
Bezirksratsfrau Hußmann (CDU)
Bezirksratsherr Kalesse (CDU)
Bezirksratsherr Klapproth (CDU)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Nicholls (SPD)
Bezirksratsfrau Dipl.-Ing. Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Rahabi (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain) (SPD)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
(Bezirksratsherr Tonn) (CDU)
Bezirksratsherr Wehrung (CDU)
Bezirksratsherr Winter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Ebeling (CDU)
(Ratsherr Förste) (DIE LINKE.)
Ratsherr Kirci (SPD)
(Ratsfrau Kuznik) (SPD)
(Ratsherr Putzke) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Verwaltung:
Herr Gebert Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Herr Wilshusen Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Landeshauptstadt Hannover - 18.62.13 - Datum 16.06.2009
NIEDERSCHRIFT
1. Sondersitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 15. Juni 2009,
Mensa Stadtentwässerung Hannover, Sorststraße 16, 30165 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.10 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Briese (FDP)
Bezirksratsherr Drenske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Gurzan (SPD)
Bezirksratsfrau Hußmann (CDU)
Bezirksratsherr Kalesse (CDU)
Bezirksratsherr Klapproth (CDU)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Nicholls (SPD)
Bezirksratsfrau Dipl.-Ing. Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Rahabi (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain) (SPD)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
(Bezirksratsherr Tonn) (CDU)
Bezirksratsherr Wehrung (CDU)
Bezirksratsherr Winter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Ebeling (CDU)
(Ratsherr Förste) (DIE LINKE.)
Ratsherr Kirci (SPD)
(Ratsfrau Kuznik) (SPD)
(Ratsherr Putzke) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Verwaltung:
Herr Gebert Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Herr Wilshusen Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. V E R W A L T U N G S V O R L A G E
2.1. E N T S C H E I D U N G
2.1.1. Besetzung Integrationsbeirat Nord
(Drucks. Nr. 15-1416/2009)
3. M I T T E I L U N G E N
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde unverändert bestätigt.
Die unveränderte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 2.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E
TOP 2.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 2.1.1.
Besetzung Integrationsbeirat Nord
(Drucks. Nr. 15-1416/2009)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte im Sinne der Drucksache über die beabsichtigte Besetzung des Integrationsbeirates Nord und machte darauf aufmerksam, dass die meisten der zukünftigen Integrationsbeiratsmitglieder auch zu der heutigen Bezirksratssitzung gekommen seien.
Bezirksratsherr Nicholls begrüßte, dass es gelungen ist, so viele Interessenten für die Arbeit im Integrationsbeirat zu finden und dankte sodann ausdrücklich Herrn Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße für die in diesem Zusammenhang durchgeführte Auftakt- veranstaltung und die geleisteten Vorarbeiten.
Antrag,
festzustellen, dass der Integrationsbeirat Nord wie folgt besetzt wird:
I. Personen mit Migrationshintergrund:
Frau Özlem Albayrak
Herr Fernando Angel Cubillos
Herr Rosgar Korbane
Bezirksratsherr Robert Nicholls
Herr Dr. Seth Quartey
Herr Hüseyin Ünlü
Herr Reuf Zukanovic
N. N.
N. N.
N. N.
II. Mitglieder des Stadtbezirksrates und Multiplikatoren:
Bezirksbürgermeisterin Edeltraut-Inge Geschke (SPD) - Vorsitz -
Stv. Bezirksbürgermeister Christian Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Stv. Vorsitz -
Bezirksratsherr Wolfgang Tonn (CDU)
Bezirksratsherr Fares Rahabi (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Matthias Briese (FDP)
Herr Markus Breuckmann
Frau Hannegrit Bückle
Herr Andreas Peters
Frau Amy WattendorffNach Maßgabe der Informationsdrucksache Nr. 2545/2008 übernimmt die
Bezirksbürgermeisterin Edeltraut-Inge Geschke den Vorsitz des Integrationsbeirates Nord.
Die Anzahl der Mitglieder des Integrationsbeirates beträgt 19 Personen.
Die Berufung erfolgt zur Person, somit sind Vertretungen nicht möglich.
Einstimmig.
TOP 3.
M I T T E I L U N G E N
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte darüber, dass die konstituierende Sitzung des Integrationsbeirats Nord am 16. September 2009 stattfinden werde.
Sodann würdigte Bezirksbürgermeisterin Geschke die 25-jährige Zugehörigkeit von Bezirksratsherrn Kalesse im Stadtbezirksrat Nord und überreichte ein Präsent.
Herr Gebert dankte dem Stadtbezirksrat für die gute Zusammenarbeit bei der Vorbereitung zur Bildung des Intergrationsbeirates, die zu dem heutigen einstimmigen Besetzungs- beschluss geführt habe.
Zur Kenntnis genommen.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde unverändert bestätigt.
Die unveränderte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 2.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E
TOP 2.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 2.1.1.
Besetzung Integrationsbeirat Nord
(Drucks. Nr. 15-1416/2009)
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte im Sinne der Drucksache über die beabsichtigte Besetzung des Integrationsbeirates Nord und machte darauf aufmerksam, dass die meisten der zukünftigen Integrationsbeiratsmitglieder auch zu der heutigen Bezirksratssitzung gekommen seien.
Bezirksratsherr Nicholls begrüßte, dass es gelungen ist, so viele Interessenten für die Arbeit im Integrationsbeirat zu finden und dankte sodann ausdrücklich Herrn Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße für die in diesem Zusammenhang durchgeführte Auftakt- veranstaltung und die geleisteten Vorarbeiten.
Antrag,
festzustellen, dass der Integrationsbeirat Nord wie folgt besetzt wird:
I. Personen mit Migrationshintergrund:
Frau Özlem Albayrak
Herr Fernando Angel Cubillos
Herr Rosgar Korbane
Bezirksratsherr Robert Nicholls
Herr Dr. Seth Quartey
Herr Hüseyin Ünlü
Herr Reuf Zukanovic
N. N.
N. N.
N. N.
II. Mitglieder des Stadtbezirksrates und Multiplikatoren:
Bezirksbürgermeisterin Edeltraut-Inge Geschke (SPD) - Vorsitz -
Stv. Bezirksbürgermeister Christian Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Stv. Vorsitz -
Bezirksratsherr Wolfgang Tonn (CDU)
Bezirksratsherr Fares Rahabi (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Matthias Briese (FDP)
Herr Markus Breuckmann
Frau Hannegrit Bückle
Herr Andreas Peters
Frau Amy WattendorffNach Maßgabe der Informationsdrucksache Nr. 2545/2008 übernimmt die
Bezirksbürgermeisterin Edeltraut-Inge Geschke den Vorsitz des Integrationsbeirates Nord.
Die Anzahl der Mitglieder des Integrationsbeirates beträgt 19 Personen.
Die Berufung erfolgt zur Person, somit sind Vertretungen nicht möglich.
Einstimmig.
TOP 3.
M I T T E I L U N G E N
Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte darüber, dass die konstituierende Sitzung des Integrationsbeirats Nord am 16. September 2009 stattfinden werde.
Sodann würdigte Bezirksbürgermeisterin Geschke die 25-jährige Zugehörigkeit von Bezirksratsherrn Kalesse im Stadtbezirksrat Nord und überreichte ein Präsent.
Herr Gebert dankte dem Stadtbezirksrat für die gute Zusammenarbeit bei der Vorbereitung zur Bildung des Intergrationsbeirates, die zu dem heutigen einstimmigen Besetzungs- beschluss geführt habe.
Zur Kenntnis genommen.
Bezirksbürgermeisterin Geschke schloss die Sondersitzung um 18.10 Uhr.
Geschke Wilshusen
Bezirksbürgermeisterin Für die Niederschrft