Protokoll:
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______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover Datum 23.04.2009
NIEDERSCHRIFT
21. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. April 2009,
Mensa des Schulzentrums Badenstedt, Plantagenstr. 22 (30455)
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 16.25 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend: (verhindert waren)
(Ratsherr Degenhardt) (SPD)
Ratsfrau Frank (CDU)
Ratsherr Bindert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Blickwede) (SPD)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Kramarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Meyburg (FDP)
Ratsfrau Nerenberg (SPD)
Ratsfrau Neubauer (CDU)
Ratsherr Politze (SPD) i.V. Ratsherrn Degenhardt
Ratsfrau Schlienkamp (SPD) i.V. für Ratsherrn Blickwede
Ratsfrau Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (WfH)
(Ratsherr Höntsch) (DIE LINKE.)
(Ratsherr Nikoleit) (Hannoversche Linke)
Ratsherr List (Hannoversche Linke) i.V. Ratsherrn Nikoleit
Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler:
(Frau Braunholz)
(Herr Mokhtari)
Vertreterinnen und Vertreter der Eltern:
Frau Eichholz
Herr Lochte
Vertreterinnen und Vertreter der Lehrerinnen und Lehrer:
Frau Frauendorf-Gieske
(Herr Post)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Fachbereich Gebäudemanagement:
Herr Heidenbluth (19)
Frau Wenau (19.1)
Herr Gronemann (19.2)
Frau Bethke-Wittke (19.14)
Fachbereich Umwelt und Stadtgrün:
Herr Büsing (67.04)
Fachbereich Bibliothek und Schule
-Schulangelegenheiten- :
Frau Rudolph (42.5)
Frau Engelbrecht (42.44)
Herr Grabow (42.43)
für die Niederschrift
Büro Oberbürgermeister:
Frau Stroppe (15.31)
Presse:
Frau Hilbig (HAZ)
Landeshauptstadt Hannover Datum 23.04.2009
NIEDERSCHRIFT
21. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. April 2009,
Mensa des Schulzentrums Badenstedt, Plantagenstr. 22 (30455)
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 16.25 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend: (verhindert waren)
(Ratsherr Degenhardt) (SPD)
Ratsfrau Frank (CDU)
Ratsherr Bindert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Blickwede) (SPD)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Kramarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Meyburg (FDP)
Ratsfrau Nerenberg (SPD)
Ratsfrau Neubauer (CDU)
Ratsherr Politze (SPD) i.V. Ratsherrn Degenhardt
Ratsfrau Schlienkamp (SPD) i.V. für Ratsherrn Blickwede
Ratsfrau Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (WfH)
(Ratsherr Höntsch) (DIE LINKE.)
(Ratsherr Nikoleit) (Hannoversche Linke)
Ratsherr List (Hannoversche Linke) i.V. Ratsherrn Nikoleit
Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler:
(Frau Braunholz)
(Herr Mokhtari)
Vertreterinnen und Vertreter der Eltern:
Frau Eichholz
Herr Lochte
Vertreterinnen und Vertreter der Lehrerinnen und Lehrer:
Frau Frauendorf-Gieske
(Herr Post)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Fachbereich Gebäudemanagement:
Herr Heidenbluth (19)
Frau Wenau (19.1)
Herr Gronemann (19.2)
Frau Bethke-Wittke (19.14)
Fachbereich Umwelt und Stadtgrün:
Herr Büsing (67.04)
Fachbereich Bibliothek und Schule
-Schulangelegenheiten- :
Frau Rudolph (42.5)
Frau Engelbrecht (42.44)
Herr Grabow (42.43)
für die Niederschrift
Büro Oberbürgermeister:
Frau Stroppe (15.31)
Presse:
Frau Hilbig (HAZ)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
4. Botanischer Schulgarten Burg: Sanierung der Heizungsanlage
Einbau einer Holz-Pelletanlage mit einem Spitzenlast-Gasheizkessel
5. Sachstandsbericht "Energie- und Abfallsparen in Schulen und Kindertagesstätten"
(Informationsdrucks. Nr. 0672/2009 mit 1 Anlage)
6. Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
"Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement"
(Drucks. Nr. 0315/2009)
6.1 Zusatzantrag der CDU-Fraktion
7. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
4. Botanischer Schulgarten Burg: Sanierung der Heizungsanlage
Einbau einer Holz-Pelletanlage mit einem Spitzenlast-Gasheizkessel
5. Sachstandsbericht "Energie- und Abfallsparen in Schulen und Kindertagesstätten"
(Informationsdrucks. Nr. 0672/2009 mit 1 Anlage)
6. Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
"Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement"
(Drucks. Nr. 0315/2009)
6.1 Zusatzantrag der CDU-Fraktion
7. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Frank eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung des Schulausschusses und dessen Beschlussfähigkeit fest.
Anschließend rief sie die Tagesordnung auf und bat um Wortmeldungen.
Da keine Nachfragen bestanden, stellte sie die Tagesordnung mit den genannten Änderungen als beschlossen fest.
Folgend stellte sie Herrn Heidenbluth als neuen Fachbereichsleiter des Gebäudemanagements und Herrn Gronemann als neuen Bereichsleiter Bauen 2 und technische Anlagen vor.
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Ratsfrau Frank rief den zweiten Tagesordnungspunkt auf, wies die Besucher auf die Regelungen zur Einwohnerfragestunde gemäß der Geschäftsordnung des Rates hin und erteilte dem ersten Fragesteller das Wort.
Eine Einwohnerin, fragte im Bezug auf die Zukunft der Schule nach den Möglichkeiten am Standort eine IGS einzurichten.
Stadträtin Drevermann erläuterte, dass nach der Elternbefragung und dem Votum der Schule und ihrer Gremien nun eine Drucksache vorbereitet werde, die zeitnah in die entsprechenden Ausschüsse eingebracht werden solle. Bezüglich der Entwicklung der Schülerzahlen, könne nach Einschätzungen der Schule und der Schulverwaltung eine Fünfzügigkeit erreicht werden.
Ratsfrau Frank schloss den zweiten Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 3.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau Frank eröffnete den dritten Tagesordnungspunkt und erteilte Herrn Heidenbluth das Wort.
Herr Heidenbluth, Fachbereichsleiter Gebäudemanagement, stellte in Aussicht in der nächsten Schulausschusssitzung den Sachstand zum Sanierungsprogramm ausführlich zu berichten.
Ratsfrau Frank schloss den dritten Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 4.
Botanischer Schulgarten Burg: Sanierung der Heizungsanlage
Einbau einer Holz-Pelletanlage mit einem Spitzenlast-Gasheizkessel
(Drucks. Nr. 0867/2009 mit 2 Anlagen)
Ratsfrau Frank eröffnete den vierten Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Stadträtin Drevermann erläuterte, dass die Drucksache zwar keine besondere Eile habe, sie aber für eine Behandlung dankbar wäre, um das Verfahren nicht unnötig zu verlängern.
Ratsherr Meyburg schlug vor, die Drucksache formal zu behandeln, da diese ohnehin noch vom AWL Fachausschuss beraten würde.
Ratsfrau Frank stellte, da keine Einwendungen zu verzeichnen waren, fest, dass die Drucksache somit formal behandelt wurde. Die Vorsitzende schloss den vierten Tagesordnungspunkt.
TOP 5.
Sachstandsbericht "Energie- und Abfallsparen in Schulen und Kindertagesstätten"
(Informationsdrucksache Nr. 0672/2009 mit 1 Anlage)
Ratsfrau Frank eröffnete den fünften Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Ratsfrau Frank fragte nach, inwieweit überhaupt noch Einsparpotenzial vorhanden sei.
Frau Bethke-Wittke erläuterte, dass gerade bei einem Passivhaus das richtige, umweltbewusste Nutzerverhalten entscheidend sei und hier, z.B. durch entsprechende Information zum Verhalten, auch weiterhin Einsparungen möglich seien.
Beigeordneter Klie fragte, wie die unterschiedlichen Nutzer, gerade in Schulen und Kindertagesstätten auf ein korrektes Nutzerverhalten aufmerksam gemacht werden sollen.
Frau Bethke-Wittke wies darauf hin, das es für diese Objekte selbstverständlich Handreichungen und Informationsmaterial seitens des Fachbereichs Gebäudemanagement gäbe und die zuständigen Objektverantwortlichen auch für entsprechende Beratung zum richtigen Nutzerverhalten zur Verfügung stehen würden.
Ratsfrau Frank schloss den fünften Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 6.
Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
"Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement"
(Drucks. Nr. 0315/2009)
TOP 6.1.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0315/2009 - Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement)
(Drucks. Nr. 0881/2009)
Ratsfrau Frank eröffnete den sechsten Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Ratsfrau Seitz erläuterte den Zusatzantrag der CDU Fraktion.
Ratsherr Bindert beschrieb, dass die Verwaltung hier zunächst ergebnisoffen prüfen solle. Sollten dabei erhebliche Mehrkosten ersichtlich werden, müsste die Umsetzung des Programms entsprechend eine eventuelle soziale Härte berücksichtigen.
Ratsfrau Seitz argumentierte, dass ein Konzept, welches laut Drucksache zur Umsetzung erarbeitet würde, dann auch gleich unter bestimmten Vorgaben erarbeitet werden sollte.
Ratsherr List, befürwortete weitere Ergänzungen und Vorgaben, denn es dürfe keinesfalls zu einer Erhöhung des Essensgeldes kommen.
Ratsfrau Kramarek, äußerte sich positiv über das Konzept und war der Auffassung, dass die Verwaltung die genannten Probleme bei der Erarbeitung und Umsetzung selbstständig berücksichtigen werde.
Ratsfrau Seitz betonte nochmals, dass sie grundsätzlich auch hinter dem Projekt stehe, aber eventuell anfallende Mehrkosten keinesfalls an die Eltern weitergereicht werden dürften.
Ratsfrau Frank rief zur Abstimmung des Zusatzantrags auf und stellte anschließend fest, dass dieser mit 7 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt wurde. Anschließend rief die Vorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache Nr. 0315/2009 auf und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wurde. Sie schloss den sechsten Tagesordnungspunkt.
TOP 7.
Bericht der Dezernentin
Ratsfrau Frank eröffnete den siebten Tagesordnungspunkt und erteilte Stadträtin Drevermann das Wort.
Stadträtin Drevermann berichtete über die Neuwahlen des Stadtelternrates und beglückwünschte die wiedergewählte Vorsitzende Frau Eichholz und den 2. Vorsitzenden Herrn Lochte. Sie wünschte Beiden viel Glück und Erfolg für ihre Tätigkeit und äußerte die Hoffnung auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit.
Ratsfrau Frank schloss sich im Namen des Schulausschusses den Glückwünschen an und bedankte sich für das Engagement.
Stadträtin Drevermann berichtete weiter, dass auch die Schülervertreter turnusmäßig aus dem Schulausschuss ausscheiden würden und dankte für die Zusammenarbeit. Sobald neue Vertreter gewählt seien, würden diese selbstverständlich umgehend zu der nächsten Sitzung eingeladen.
Ratsfrau Frank schloss die Schulausschusssitzung um 16.25 Uhr.
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Frank eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung des Schulausschusses und dessen Beschlussfähigkeit fest.
Anschließend rief sie die Tagesordnung auf und bat um Wortmeldungen.
Da keine Nachfragen bestanden, stellte sie die Tagesordnung mit den genannten Änderungen als beschlossen fest.
Folgend stellte sie Herrn Heidenbluth als neuen Fachbereichsleiter des Gebäudemanagements und Herrn Gronemann als neuen Bereichsleiter Bauen 2 und technische Anlagen vor.
TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Ratsfrau Frank rief den zweiten Tagesordnungspunkt auf, wies die Besucher auf die Regelungen zur Einwohnerfragestunde gemäß der Geschäftsordnung des Rates hin und erteilte dem ersten Fragesteller das Wort.
Eine Einwohnerin, fragte im Bezug auf die Zukunft der Schule nach den Möglichkeiten am Standort eine IGS einzurichten.
Stadträtin Drevermann erläuterte, dass nach der Elternbefragung und dem Votum der Schule und ihrer Gremien nun eine Drucksache vorbereitet werde, die zeitnah in die entsprechenden Ausschüsse eingebracht werden solle. Bezüglich der Entwicklung der Schülerzahlen, könne nach Einschätzungen der Schule und der Schulverwaltung eine Fünfzügigkeit erreicht werden.
Ratsfrau Frank schloss den zweiten Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 3.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau Frank eröffnete den dritten Tagesordnungspunkt und erteilte Herrn Heidenbluth das Wort.
Herr Heidenbluth, Fachbereichsleiter Gebäudemanagement, stellte in Aussicht in der nächsten Schulausschusssitzung den Sachstand zum Sanierungsprogramm ausführlich zu berichten.
Ratsfrau Frank schloss den dritten Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 4.
Botanischer Schulgarten Burg: Sanierung der Heizungsanlage
Einbau einer Holz-Pelletanlage mit einem Spitzenlast-Gasheizkessel
(Drucks. Nr. 0867/2009 mit 2 Anlagen)
Ratsfrau Frank eröffnete den vierten Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Stadträtin Drevermann erläuterte, dass die Drucksache zwar keine besondere Eile habe, sie aber für eine Behandlung dankbar wäre, um das Verfahren nicht unnötig zu verlängern.
Ratsherr Meyburg schlug vor, die Drucksache formal zu behandeln, da diese ohnehin noch vom AWL Fachausschuss beraten würde.
Ratsfrau Frank stellte, da keine Einwendungen zu verzeichnen waren, fest, dass die Drucksache somit formal behandelt wurde. Die Vorsitzende schloss den vierten Tagesordnungspunkt.
TOP 5.
Sachstandsbericht "Energie- und Abfallsparen in Schulen und Kindertagesstätten"
(Informationsdrucksache Nr. 0672/2009 mit 1 Anlage)
Ratsfrau Frank eröffnete den fünften Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Ratsfrau Frank fragte nach, inwieweit überhaupt noch Einsparpotenzial vorhanden sei.
Frau Bethke-Wittke erläuterte, dass gerade bei einem Passivhaus das richtige, umweltbewusste Nutzerverhalten entscheidend sei und hier, z.B. durch entsprechende Information zum Verhalten, auch weiterhin Einsparungen möglich seien.
Beigeordneter Klie fragte, wie die unterschiedlichen Nutzer, gerade in Schulen und Kindertagesstätten auf ein korrektes Nutzerverhalten aufmerksam gemacht werden sollen.
Frau Bethke-Wittke wies darauf hin, das es für diese Objekte selbstverständlich Handreichungen und Informationsmaterial seitens des Fachbereichs Gebäudemanagement gäbe und die zuständigen Objektverantwortlichen auch für entsprechende Beratung zum richtigen Nutzerverhalten zur Verfügung stehen würden.
Ratsfrau Frank schloss den fünften Tagesordnungspunkt, da keine Nachfragen bestanden.
TOP 6.
Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
"Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement"
(Drucks. Nr. 0315/2009)
TOP 6.1.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0315/2009 - Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement)
(Drucks. Nr. 0881/2009)
Ratsfrau Frank eröffnete den sechsten Tagesordnungspunkt und bat um
Wortmeldungen.
Ratsfrau Seitz erläuterte den Zusatzantrag der CDU Fraktion.
Ratsherr Bindert beschrieb, dass die Verwaltung hier zunächst ergebnisoffen prüfen solle. Sollten dabei erhebliche Mehrkosten ersichtlich werden, müsste die Umsetzung des Programms entsprechend eine eventuelle soziale Härte berücksichtigen.
Ratsfrau Seitz argumentierte, dass ein Konzept, welches laut Drucksache zur Umsetzung erarbeitet würde, dann auch gleich unter bestimmten Vorgaben erarbeitet werden sollte.
Ratsherr List, befürwortete weitere Ergänzungen und Vorgaben, denn es dürfe keinesfalls zu einer Erhöhung des Essensgeldes kommen.
Ratsfrau Kramarek, äußerte sich positiv über das Konzept und war der Auffassung, dass die Verwaltung die genannten Probleme bei der Erarbeitung und Umsetzung selbstständig berücksichtigen werde.
Ratsfrau Seitz betonte nochmals, dass sie grundsätzlich auch hinter dem Projekt stehe, aber eventuell anfallende Mehrkosten keinesfalls an die Eltern weitergereicht werden dürften.
Ratsfrau Frank rief zur Abstimmung des Zusatzantrags auf und stellte anschließend fest, dass dieser mit 7 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen abgelehnt wurde. Anschließend rief die Vorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache Nr. 0315/2009 auf und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wurde. Sie schloss den sechsten Tagesordnungspunkt.
TOP 7.
Bericht der Dezernentin
Ratsfrau Frank eröffnete den siebten Tagesordnungspunkt und erteilte Stadträtin Drevermann das Wort.
Stadträtin Drevermann berichtete über die Neuwahlen des Stadtelternrates und beglückwünschte die wiedergewählte Vorsitzende Frau Eichholz und den 2. Vorsitzenden Herrn Lochte. Sie wünschte Beiden viel Glück und Erfolg für ihre Tätigkeit und äußerte die Hoffnung auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit.
Ratsfrau Frank schloss sich im Namen des Schulausschusses den Glückwünschen an und bedankte sich für das Engagement.
Stadträtin Drevermann berichtete weiter, dass auch die Schülervertreter turnusmäßig aus dem Schulausschuss ausscheiden würden und dankte für die Zusammenarbeit. Sobald neue Vertreter gewählt seien, würden diese selbstverständlich umgehend zu der nächsten Sitzung eingeladen.
Ratsfrau Frank schloss die Schulausschusssitzung um 16.25 Uhr.
Für die Niederschrift
Drevermann Grabow
Drevermann Grabow