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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 08.04.2009

Einladung

zur a) 36. nichtöffentlichen Sitzung der Vergabekommission
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses

am Mittwoch, den 22.April 2009 um 08.30 Uhr
im Raum 200 in der Bauverwaltung
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1, 30159 Hannover

zur b) 46. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses

am Mittwoch, den 22.April 2009 um 15.00 Uhr
im Hodlersaal des Neuen Rathauses
Trammplatz 2, 30159 Hannover
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung von Niederschriften

2.1. Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung vom 18. 02.2009

2.2. Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung am 04.03.2009

2.3. Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Umweltschutz und Grünflachen am 18.03.2009

3. Anträge

3.1. Dringlichkeitsantrag der Gruppe Hannoversche Linke
zu einer Resolution: Kein Abriss des Niedersächsischen Landtages!
(Drucks. Nr. 0439/2009)

3.2. Antrag der CDU-Fraktion
zur Nachnutzung des EXPO-Geländes
(Drucks. Nr. 0444/2009)

3.3. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zum Fernwärmeausbauprogramm
(Drucks. Nr. 0478/2009)

3.4. Antrag der Gruppe Hannoversche Linke.
zur sofortigen Schließung der Obdachlosenunterkunft Bunker Welfenplatz
(Drucks. Nr. 0543/2009)

3.5. Dringlichkeitsantrag der CDU-Ratsfraktion
zu Obdachlosenunterkünften im Stadtgebiet Hannover
(Drucks. Nr. 0644/2009)

3.6. Antrag der CDU-Fraktion
zum Messe- und Kongressgeschäft in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0757/2009)

3.7. Antrag des Ratsherrn Böning
für ein Gutachten zum Boehringer Forschungszentrum
(Drucks. Nr. 0542/2009)

4. Flächennutzungsplan

4.1. 202. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Teilbereich 202.2: Kirchrode / "Forschungszentrum Bemeroder Straße"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0136/2009 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

5. Bebauungspläne

5.1. Bebauungsplan Nr. 1708 - Forschungszentrum Bemeroder Straße - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0137/2009 N1 mit 5 Anlagen) - wird nachgereicht

5.2. Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan 1708
- Forschungszentrum Bemeroder Straße -
(Drucks. Nr. 0140/2009 N1 mit 1 Anlage)

Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen der Stadtbezirksräte 04 und 05 eingeladen

5.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1720 - Erweiterung Bauhaus;
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0209/2009 mit 6 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 13 eingeladen

5.4. Bebauungsplan Nr. 123, 1. Änderung - Schlägerstraße / Krausenstraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungbeschluss
(Drucks. Nr. 0402/2009 mit 4 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 07 eingeladen

5.5. Bebauungsplan Nr. 1469, 2. Änderung - Göttinger Straße / Elise-Meyer-Allee
Bebauungsplan der Innenentwicklung
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0637/2009 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 10 eingeladen



5.6. Bebauungsplan Nr. 1469, 2. Änderung; Göttinger Str./Elise-Meyer-Allee - Hanomag-Park -; Neufassung des städtebaulichen Vertrags
(Drucks. Nr. 0636/2009 mit 1 Anlage)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 10 eingeladen

5.7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1679, Südbahnhof
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0755/2009 mit 5 Anlagen)

5.8. Bebauungsplan Nr. 240, 1. Änderung, Salzmannstraße
Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0762/2009 mit 3 Anlagen)

5.9. Bebauungsplan Nr. 1726, östlich Hildesheimer Straße / Stadtgrenze Laatzen
Bebauungsplan zur Erhaltung von zentralen Versorgungsbereichen nach § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0785/2009 mit 2 Anlagen)

5.10. Bebauungsplan Nr. 534, 2. Änderung, Am Brabrinke / Garvensstraße
im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0793/2009 mit 2 Anlagen)

5.11. Bebauungsplan Nr. 389, 1. Änderung - Neubau Zentrale HDI-Gerling -
mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0797/2009 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

6. Widmungen

6.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 0575/2009 mit 4 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 12 eingeladen

6.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 0580/2009 mit 3 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 04 eingeladen

6.3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0584/2009 mit 3 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 09 eingeladen

6.4. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 0585/2009 mit 3 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen



7. Straßen- und Wegebenennungen

7.1. Platzbenennung im Stadtteil List
(Drucks. Nr. 0504/2009 mit 1 Anlage)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen

8. Konzept zur weiteren Förderung der organisierten gemeinschaftlichen Autonutzung (CarSharing)
(Drucks. Nr. 0476/2009 mit 1 Anlage)

Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen der Stadtbezirksräte 02, 07 10 und 03 eingeladen

9. Fußgängerlichtsignalanlagen Burgwedeler Straße/ Varrelheide und
Burgwedeler Straße/ Eichenweg/ Dachstrift
(Drucks. Nr. 0511/2009 mit 2 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 03 eingeladen

10. Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen
in der Landeshauptstadt Hannover;
Teilmaßnahme Deichverlängerung Ricklingen
(Drucks. Nr. 0638/2009 mit 5 Anlagen)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 09 eingeladen

11. Ausbau von Fahrbahn und Nebenanlage der Wunstorfer Landstraße
(Drucks. Nr. 0653/2009 mit 1 Anlage)

Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen

11.1. Antrag Nr. 15-0726/2009 des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt zum Ausbau von Fahrbahn und Nebenanlage der Wunstorfer Landstr
(Drucks. Nr. 0653/2009 E1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

...



Weil
Oberbürgermeister