Sitzung Ratsversammlung am 26.02.2009

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 20.02.2009)
Protokoll (erschienen am 12.05.2009)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 18.02.2009

Einladung

zur 30. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
26. Februar 2009, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Rates werden vor Beginn der Ratssitzung zu einem gemeinsamen Fototermin für eine Aktion gegen Rechtsextremismus in Hannover um 14.45 Uhr auf die Freitreppe in der Kuppelhalle des Rathauses gebeten.
______________________________________________________________________

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. Januar 2009
- bereits übersandt

2. A N F R A G E N

2.1. der CDU Fraktion zu Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes
(Drucks. Nr. 0149/2009)

2.2. der Fraktion DIE LINKE. zum Sportangebot im Stadtteil Bult
(Drucks. Nr. 0199/2009)

2.3. der SPD-Fraktion zum Erneuerbare-Energie-Wärme-Gesetz (EEWärmeG)
(Drucks. Nr. 0312/2009)

2.4. der Fraktion DIE LINKE. zur Auslastung des Nordhafens und der dortigen Bahnanlagen
(Drucks. Nr. 0314/2009)

2.5. von Ratsherrn Böning zur Umsetzung des Verbraucherinformationsgesetzes in Hannover
(Drucks. Nr. 0366/2009)

3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

3.1. Umbesetzung in verschiedenen Aufsichtsräten
(Drucks. Nr. 0109/2009)

3.2. Neubesetzung des Kuratoriums der Franz-Kühnemann-Stiftung
(Drucks. Nr. 0335/2009)

4. Antrag zu Änderungen im Vertragsverhältnis für das Misburger Bad
(Drucks. Nr. 0156/2009)

5. Antrag zur Entlastung 2006 für den Netto-Regiebetrieb Fachbereich Gebäudemanagement für den Jahresabschluss 2006
(Drucks. Nr. 0079/2009 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

6. Antrag zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2007
(Drucks. Nr. 2226/2008 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt -

7. Antrag zur Bewilligung von Theaterbeihilfen
(Drucks. Nr. 2923/2008 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

8. Antrag zum Beschluss über die Festlegung des EFRE-Gebietes "Neue Mitte Hainholz"
(Drucks. Nr. 2726/2008 mit 2 Anlagen)

9. Antrag zur Verlängerung der bestehenden Gebietsfreistellungen / Belegrechtsverzichte zur Stabilisierung von Gebieten mit einer besonders belasteten Mieterstruktur
(Drucks. Nr. 2894/2008 mit 1 Anlage)

10. Antrag zur Wegebenennung im Stadtteil Groß-Buchholz, Anregung
gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2950/2008 mit 2 Anlagen)

11. Antrag zum Erschließungsbeitrag Günther-Wagner-Allee von Carl-Hornemann-Straße bis Constantinstraße - Abschnittsbildung -
(Drucks. Nr. 0022/2009 mit 1 Anlage)

12. Antrag zur Veränderungssperre Nr. 82 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 1718, - Gewerbegebiet Ricklingen -
(Drucks. Nr. 0026/2009 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

13. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

13.1. Bebauungsplan Nr. 1718, Gewerbegebiet Ricklingen
Bebauungsplan zur Erhaltung von zentralen Versorgungsbereichen nach
§ 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
- Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0025/2009 mit 4 Anlagen)

13.2. Bebauungsplan 672, 2. Änderung - Hans-Böckler-Allee / Röpkestraße -
Bebauungsplan der Innenentwicklung, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0300/2009 mit 4 Anlagen)

13.3. Bebauungsplan Nr. 1563, 5. Änderung - Sydney Garden / ehemaliger Schweizer Pavillon - Vereinfachtes Verfahren, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0303/2009 mit 4 Anlagen)

13.4. Bebauungsplan 1006, 2. Änderung - Hildesheimer Straße / nördlich Berufsgenossenschaft - Vereinfachtes Verfahren, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0330/2009 mit 4 Anlagen)

24. Antrag zur Erweiterung der Hauptschule (HS) Rosa-Parks-Schule um einen Realschulzweig
(Drucks. Nr. 2615/2008 mit 1 Anlage)

14. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen und der Gruppe im Rat zur "Resolution Bundesstützpunkt Schwimmen"
(Drucks. Nr. 0141/2009)

15. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zur Zusammenführung von VfL von 1848 e.V. Hannover und SV Eintracht von 1898 e.V. Hannover
(Drucks. Nr. 0154/2009)

16. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Aufhebung der Beschlüsse zur Einführung der Umweltzone
(Drucks. Nr. 0324/2009)

17. Antrag zum Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Böning zu einer gemeinsamen Erklärung des Rates gegen Antisemitismus
(Drucks. Nr. 0103/2009)

18. Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung einer "Aktuellen Stunde" zum Thema "Konzernstrategien und ihre Auswirkungen auf hannoversche Unternehmen am Beispiel von Gilde und Conti"
(Drucks. Nr. 0313/2009)
Zur Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird die Beratung der Tagesordnung gemäß § 15 Absatz 4 Geschäftsordnung des Rates gegen 17.00 Uhr unterbrochen.


19. A N T R Ä G E

19.1. der CDU-Fraktion

19.1.1. zur Vorlage einer Satzung zum Verbot des Zeigens oder Hissens der Reichskriegsflagge in der Fassung von 1935 (ohne Hakenkreuz)
(Drucks. Nr. 0150/2009)

19.1.2. zum Vorrang beim Winterdienst
(Drucks. Nr. 0151/2009)

19.2. der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Millenium-Erklärung zu nachhaltigem kommunalem Engagement"
(Drucks. Nr. 0315/2009)

19.3. der Gruppe Hannoversche Linke

19.3.1. "Ausbau des Lindener Hafens stoppen!"
(Drucks. Nr. 0359/2009)

19.3.2. zur Akteneinsicht in die Verträge und Vereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt Hannover und der Firma Boehringer
(Drucks. Nr. 0360/2009)

19.4. der Fraktion DIE LINKE.

19.4.1. für ein Konzept zur Lärmminderung am Flughafen Hannover
(Drucks. Nr. 0361/2009)

19.4.2. zur Aufforderung zur Klageerhebung gegen die Verlagerung der Fulgurit-Asbestzementhalde auf die Deponie Hannover-Lahe
(Drucks. Nr. 0362/2009)

19.4.3. zur Verteilung der Mittel zur Förderung der Arbeit der Integrationsbeiräte
(Drucks. Nr. 0363/2009)

19.4.4. zur Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Integrationsbeiräte
(Drucks. Nr. 0364/2009)

19.4.5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Umsetzung Konjunkturpaket II
(Drucks. Nr. 0354/2009)

19.5. der FDP-Fraktion zur Klarstellung zu Ausnahmen vom Fahrverbot in der Umweltzone
(Drucks. Nr. 0381/2009)

19.6. von Ratsherrn Böning zur Veröffentlichung des städtebaulichen Vertrages mit der Firma Boehringer und deren Patronatserklärung
(Drucks. Nr. 0365/2009)






Weil


Oberbürgermeister