Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 20.02.2009
NIEDERSCHRIFT
19. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. Februar 2009,
Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Beigeordnete Bittner-Wolff) (SPD) vertreten durch Ratsherrn Müller
(Ratsherr Bock) (SPD)
Ratsherr Busse (CDU)
Ratsherr Kiaman (CDU)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsfrau Kramarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Kuznik (SPD)
Ratsherr Müller (SPD) i.V. für Beigeordnete Bittner-Wolff
Ratsfrau Nerenberg (SPD)
Ratsfrau Neubauer (CDU)
Ratsherr Dr. Tilsen (FDP)
Beratende Mitglieder:
Bezirksratsherr Albrecht
Herr Bruns
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Frau Giesel)
(Frau Klimmek)
(Frau Körner)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
Ratsherr Höntsch (DIE LINKE.)
Ratsherr List (Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 20.02.2009
NIEDERSCHRIFT
19. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. Februar 2009,
Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek
Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Beigeordneter Schlieckau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Beigeordnete Bittner-Wolff) (SPD) vertreten durch Ratsherrn Müller
(Ratsherr Bock) (SPD)
Ratsherr Busse (CDU)
Ratsherr Kiaman (CDU)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsfrau Kramarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsfrau Kuznik (SPD)
Ratsherr Müller (SPD) i.V. für Beigeordnete Bittner-Wolff
Ratsfrau Nerenberg (SPD)
Ratsfrau Neubauer (CDU)
Ratsherr Dr. Tilsen (FDP)
Beratende Mitglieder:
Bezirksratsherr Albrecht
Herr Bruns
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Frau Giesel)
(Frau Klimmek)
(Frau Körner)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
Ratsherr Höntsch (DIE LINKE.)
Ratsherr List (Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Stadträtin Drevermann
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2009
4 Neue Handlungsfelder Städtepartnerschaften
(Informationsdrucks. Nr. 0331/2009 mit 2 Anlagen)
5 Theater am Aegi /1. Bauabschnitt Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes
(Drucks. Nr. 0345/2009 mit 3 Anlagen)
6. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2009
4 Neue Handlungsfelder Städtepartnerschaften
(Informationsdrucks. Nr. 0331/2009 mit 2 Anlagen)
5 Theater am Aegi /1. Bauabschnitt Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes
(Drucks. Nr. 0345/2009 mit 3 Anlagen)
6. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 19. Sitzung des Kulturausschusses. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Als neues beratendes Mitglied des Ausschusses wird Bezirksratsherr Albrecht begrüßt, er ersetzt von nun an Herrn Dehmel.
Herr Dr. Ruppelt, Direktor der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek, begrüßt den Kulturausschuss in den Räumlichkeiten seiner Einrichtung.
Im Rahemen eines Einleitenden Vortrags geht Herr Dr. Ruppelt auf die Besonderheiten seines Hauses und die Herausforderungen der dort geleisteten Arbeit ein. So wurde der hier archivierte Briefwechsel von G.W.Leibniz im Jahre 2008 in das UNESCO Weltdokumentenerbe aufgenommen. Darüber hinaus ist im Haus die Akademie für Leseförderung der Stiftung Lesen beheimatet. Herr Dr. Ruppelt geht ebenfalls auf die umfangreichen Bestände der Bibliothek, die historisch Bedeutsames und auch Archivalien der Alltagskultur enthalten.
Ein Mitarbeiter der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek berichtet über die Autografensammlung der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek.
Eine Mitarbeiterin der Bibliothek erläutert die Geschichte der Gartenbibliothek Herrenhausen und der Persönlichkeiten, die ihren herausgehobenen Status begründet haben.
Der Ausschuss dankt Herrn Dr. Ruppelt und seinen MitarbeiterInnen für die interessanten Ausführungen.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Beigeordneter Schlieckau stellt fest, dass keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend sind, die ihr Fragerecht auszuüben wünschen.
TOP 3.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2009
genehmigt
TOP 4
Neue Handlungsfelder Städtepartnerschaften
(Informationsdrucksache Nr. 0331/2009 mit 2 Anlagen)
Herr Prof. Dr. Terbuyken fragt, ob die Stadt Hannover eine Partnerschaft mit einer Stadt eines Emigrationslandes plane. Angesichts der veränderten Themenstellungen, die die Drucksache benennt, sollten dazu Ideen entwickelt werden.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro stellt dazu fest, dass diese Partnerschaften auf politischen Entschließungen beruhen. Sie sollten behutsam vorbereitet sein und setzen passende Beziehungen zu einer Stadt voraus. Aktuelle Sachthemen können kein Garant für eine gelingende Partnerschaft sein.
Ratsherr Busse fragt, ob Städtepartnerschaften mangels Interesse der verbundenen Städte faktisch beendet werden können. Dies würde Zeit und Raum für die Zusammenarbeit mit neuen Partnern schaffen.
Dies sei weder üblich noch empfehlenswert, so die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro. Zurückliegende Entscheidungen niederländischer Städte führten zu großen Unstimmigkeiten und verletzten Gefühlen. Angemessener sei es, bestehende Partnerschaften zu beleben, neue Themen einzuführen und auf bereits gewährtes Vertrauen aufzubauen.
Einen funktionierenden Schüleraustausch mit Großbritannien konnte das Land Niedersachsen bisher nicht organisieren, informiert die Mitarbeiterin. Ein neues Interesse britischer Schulen setzt derzeit ein. Dies gibt der Stadt Hannover Gelegenheit, die eigenen Jugendprojekte zu intensivieren.
Auf Anfrage von Ratsfrau Neubauer antwortet die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro, dass eine Verlinkung der Internetrepräsentanz Hannover.de zu den Seiten der Partnerstädte angelegt sei.
Frau Dr. Gafert kritisiert, dass die Stadt Hannover die Möglichkeiten eines Internetauftritts unzureichend nutzt. Die internationalen institutionellen wie wirtschaftlichen Kontakte der Stadt, ihre Partnerschaften und Vernetzungen in Projektarbeiten würden nicht ausreichend und zudem häufig unpräzise dargestellt. Als vorbildliche Repräsentationen nennt sie die internationalen Seiten der Städte Braunschweig, Osnabrück und Oldenburg.
Ratsfrau Nerenberg fragt, warum für einige Partnerschaftsprojekte Drittmittel eingeworben werden müssen.
Die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro verdeutlicht, dass einige Projekte förderfähig waren und bereits in der Planung mit Fördermitteln konzipiert wurden. Sie wären nicht durchführbar gewesen, wenn ausschließlich Mittel des Haushalts verplant worden wären.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5
Theater am Aegi /1. Bauabschnitt Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes
(Drucks. Nr. 0345/2009 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Dr. Tilsen meint, dass die geplanten Baunebenkosten für die Maßnahme am Theater am Aegi mit 380.000 Euro unverhältnismäßig hoch angesetzt seien.
Beigeordneter Schlieckau sieht die Kompetenz zur Beantwortung dieser Frage im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.
Ratsherr Busse fragt, wann mit dem Baubeginn für den 1. Bauabschnitt zu rechnen sei; Zugleich wünscht er Auskunft zum den Planungen für den 2. Bauabschnitt.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass die Verwaltung mit der Leitung des Theaters unmittelbar nach dem Ratsbeschluss einen Zeitplan vereinbaren wird, um einen zügigen Baubeginn aber auch einen gesicherten Spielbetrieb zu gewährleisten.
Die Fassadensanierung im 2. Bauabschnitt beinhaltet Planungen für eine energetische Sanierung. Die Maßnahme wird für das staatliche Konjunkturprogramm angemeldet, sollte eine Förderung erfolgen, wäre der Baubeginn absehbar.
Antrag,
1. den Haushaltsunterlagen gemäß §10 GemHVO (Anlagen 1 bis 3) in Höhe von 1.940.000 € zur Sicherstellung des Brandschutzes im Theater am Aegi und
2. der Mittelfreigabe sowie dem Baubeginn
zuzustimmen.
Finanzierung
Im Haushaltsjahr 2008 wurden mit der DS 2204/2008 bereits 200.000,- Euro für Planungsmittel außerplanmäßig bewilligt. Im Haushaltsplan 2009 stehen bei der Finanzstelle 3311.001 - Theater am Aegi, Sanierung bei der Finanzposition 949000 - Übriger Hochbau - Mittel in Höhe von 1.740.000,- Euro zur Verfügung.
Einstimmig beschlossen
TOP 6.
Bericht der Dezernentin
Das Programm für die Festwochen Herrenhausen, teilt Stadträtin Drevermann mit, wurde am heutigen Tag der Presse vorgestellt. Es ist mit seinen Ereignissen und seiner Ausgestaltung der Erinnerung an Gottfried Wilhelm Leibniz und seine Zeit, dem Barockzeitalter, verpflichtet. So gedenken einige Musikveranstaltungen der Todestage zweier großer Komponisten dieser Zeit, Händel und Haydn. Andere Veranstaltungen und Künstler schlagen den Bogen in die Gegenwart.
Die zukünftige Intendanz der Festwochen war in diesem Jahr unterstützend tätig.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro berichtet über die vielfältigen Veranstaltungen im Rahmen des Programms Gartenregion.
Für das laufende Projekt „Neulicht am See“ mit seinen Lichtinstallationen rund um den Maschsee werden derzeit regelmäßige Führungen angeboten. Durch den häufigen Regen wurde die elektrische Versorgung der Objekte gestört; wiederkehrende Kurzschlüsse müssen regelmäßig behoben werden.
Stadträtin Drevermann berichtet, dass der Direktor der Ada-und-Theodor-Lessing- Volkshochschule zum 01.09.2009 zu einem neuen Arbeitgeber wechseln wird.
Stadträtin Drevermann informiert den Kulturausschuss, dass zur neuen Saison des Gartentheaters Herrenhausen die goldenen Originalfiguren, die das Theater rahmen, wieder aufgestellt werden. Die lokalen Medien berichteten über Streitigkeiten zwischen zwei Autoren und der Theaterleitung des Theaters für Niedersachsen (TfN). Dies sollte, so Stadträtin Drevermann, keinen Einfluss auf die Zusammenarbeit zwischen dem Theater und der Stadt haben, entscheidend sei die Qualität des Programms, das für 2010 vorgelegt werde.
Ratsherr Kiaman wünscht, dass man den Kulturausschuss informiert, wenn das Auswahlverfahren für die Leibniz-Professur abgeschlossen ist. Zur Antrittsvorlesung sollte dann eine Einladung erfolgen.
Stadträtin Drevermann sagt dies zu. Sie berichtet erfreut über die wissenschaftliche Qualität der bisherigen Bewerber.
Ratsherr Busse fragt, ob angesichts der Unsicherheit über die Zukunft des Pavillon-Gebäudes, die angekündigten Brandschutzmaßnahmen jetzt durchgeführt werden müssen.
Stadträtin Drevermann betont, dass die Verpflichtungen des Brandschutzes kontinuierlich wahrgenommen werden müssen. Bei der engen Kooperation mit der Feuerwehr wurde deutlich, dass derzeit bauliche Maßnahmen gefordert sind, die unabhängig sind von zukünftigen Planungen oder Lösungen für den Pavillon.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 19. Sitzung des Kulturausschusses. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Als neues beratendes Mitglied des Ausschusses wird Bezirksratsherr Albrecht begrüßt, er ersetzt von nun an Herrn Dehmel.
Herr Dr. Ruppelt, Direktor der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek, begrüßt den Kulturausschuss in den Räumlichkeiten seiner Einrichtung.
Im Rahemen eines Einleitenden Vortrags geht Herr Dr. Ruppelt auf die Besonderheiten seines Hauses und die Herausforderungen der dort geleisteten Arbeit ein. So wurde der hier archivierte Briefwechsel von G.W.Leibniz im Jahre 2008 in das UNESCO Weltdokumentenerbe aufgenommen. Darüber hinaus ist im Haus die Akademie für Leseförderung der Stiftung Lesen beheimatet. Herr Dr. Ruppelt geht ebenfalls auf die umfangreichen Bestände der Bibliothek, die historisch Bedeutsames und auch Archivalien der Alltagskultur enthalten.
Ein Mitarbeiter der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek berichtet über die Autografensammlung der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek.
Eine Mitarbeiterin der Bibliothek erläutert die Geschichte der Gartenbibliothek Herrenhausen und der Persönlichkeiten, die ihren herausgehobenen Status begründet haben.
Der Ausschuss dankt Herrn Dr. Ruppelt und seinen MitarbeiterInnen für die interessanten Ausführungen.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Beigeordneter Schlieckau stellt fest, dass keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend sind, die ihr Fragerecht auszuüben wünschen.
TOP 3.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.01.2009
genehmigt
TOP 4
Neue Handlungsfelder Städtepartnerschaften
(Informationsdrucksache Nr. 0331/2009 mit 2 Anlagen)
Herr Prof. Dr. Terbuyken fragt, ob die Stadt Hannover eine Partnerschaft mit einer Stadt eines Emigrationslandes plane. Angesichts der veränderten Themenstellungen, die die Drucksache benennt, sollten dazu Ideen entwickelt werden.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro stellt dazu fest, dass diese Partnerschaften auf politischen Entschließungen beruhen. Sie sollten behutsam vorbereitet sein und setzen passende Beziehungen zu einer Stadt voraus. Aktuelle Sachthemen können kein Garant für eine gelingende Partnerschaft sein.
Ratsherr Busse fragt, ob Städtepartnerschaften mangels Interesse der verbundenen Städte faktisch beendet werden können. Dies würde Zeit und Raum für die Zusammenarbeit mit neuen Partnern schaffen.
Dies sei weder üblich noch empfehlenswert, so die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro. Zurückliegende Entscheidungen niederländischer Städte führten zu großen Unstimmigkeiten und verletzten Gefühlen. Angemessener sei es, bestehende Partnerschaften zu beleben, neue Themen einzuführen und auf bereits gewährtes Vertrauen aufzubauen.
Einen funktionierenden Schüleraustausch mit Großbritannien konnte das Land Niedersachsen bisher nicht organisieren, informiert die Mitarbeiterin. Ein neues Interesse britischer Schulen setzt derzeit ein. Dies gibt der Stadt Hannover Gelegenheit, die eigenen Jugendprojekte zu intensivieren.
Auf Anfrage von Ratsfrau Neubauer antwortet die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro, dass eine Verlinkung der Internetrepräsentanz Hannover.de zu den Seiten der Partnerstädte angelegt sei.
Frau Dr. Gafert kritisiert, dass die Stadt Hannover die Möglichkeiten eines Internetauftritts unzureichend nutzt. Die internationalen institutionellen wie wirtschaftlichen Kontakte der Stadt, ihre Partnerschaften und Vernetzungen in Projektarbeiten würden nicht ausreichend und zudem häufig unpräzise dargestellt. Als vorbildliche Repräsentationen nennt sie die internationalen Seiten der Städte Braunschweig, Osnabrück und Oldenburg.
Ratsfrau Nerenberg fragt, warum für einige Partnerschaftsprojekte Drittmittel eingeworben werden müssen.
Die Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro verdeutlicht, dass einige Projekte förderfähig waren und bereits in der Planung mit Fördermitteln konzipiert wurden. Sie wären nicht durchführbar gewesen, wenn ausschließlich Mittel des Haushalts verplant worden wären.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5
Theater am Aegi /1. Bauabschnitt Maßnahmen zur Sicherstellung des Brandschutzes
(Drucks. Nr. 0345/2009 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Dr. Tilsen meint, dass die geplanten Baunebenkosten für die Maßnahme am Theater am Aegi mit 380.000 Euro unverhältnismäßig hoch angesetzt seien.
Beigeordneter Schlieckau sieht die Kompetenz zur Beantwortung dieser Frage im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.
Ratsherr Busse fragt, wann mit dem Baubeginn für den 1. Bauabschnitt zu rechnen sei; Zugleich wünscht er Auskunft zum den Planungen für den 2. Bauabschnitt.
Stadträtin Drevermann erläutert, dass die Verwaltung mit der Leitung des Theaters unmittelbar nach dem Ratsbeschluss einen Zeitplan vereinbaren wird, um einen zügigen Baubeginn aber auch einen gesicherten Spielbetrieb zu gewährleisten.
Die Fassadensanierung im 2. Bauabschnitt beinhaltet Planungen für eine energetische Sanierung. Die Maßnahme wird für das staatliche Konjunkturprogramm angemeldet, sollte eine Förderung erfolgen, wäre der Baubeginn absehbar.
Antrag,
1. den Haushaltsunterlagen gemäß §10 GemHVO (Anlagen 1 bis 3) in Höhe von 1.940.000 € zur Sicherstellung des Brandschutzes im Theater am Aegi und
2. der Mittelfreigabe sowie dem Baubeginn
zuzustimmen.
Finanzierung
Im Haushaltsjahr 2008 wurden mit der DS 2204/2008 bereits 200.000,- Euro für Planungsmittel außerplanmäßig bewilligt. Im Haushaltsplan 2009 stehen bei der Finanzstelle 3311.001 - Theater am Aegi, Sanierung bei der Finanzposition 949000 - Übriger Hochbau - Mittel in Höhe von 1.740.000,- Euro zur Verfügung.
Einstimmig beschlossen
TOP 6.
Bericht der Dezernentin
Das Programm für die Festwochen Herrenhausen, teilt Stadträtin Drevermann mit, wurde am heutigen Tag der Presse vorgestellt. Es ist mit seinen Ereignissen und seiner Ausgestaltung der Erinnerung an Gottfried Wilhelm Leibniz und seine Zeit, dem Barockzeitalter, verpflichtet. So gedenken einige Musikveranstaltungen der Todestage zweier großer Komponisten dieser Zeit, Händel und Haydn. Andere Veranstaltungen und Künstler schlagen den Bogen in die Gegenwart.
Die zukünftige Intendanz der Festwochen war in diesem Jahr unterstützend tätig.
Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Museen und Kulturbüro berichtet über die vielfältigen Veranstaltungen im Rahmen des Programms Gartenregion.
Für das laufende Projekt „Neulicht am See“ mit seinen Lichtinstallationen rund um den Maschsee werden derzeit regelmäßige Führungen angeboten. Durch den häufigen Regen wurde die elektrische Versorgung der Objekte gestört; wiederkehrende Kurzschlüsse müssen regelmäßig behoben werden.
Stadträtin Drevermann berichtet, dass der Direktor der Ada-und-Theodor-Lessing- Volkshochschule zum 01.09.2009 zu einem neuen Arbeitgeber wechseln wird.
Stadträtin Drevermann informiert den Kulturausschuss, dass zur neuen Saison des Gartentheaters Herrenhausen die goldenen Originalfiguren, die das Theater rahmen, wieder aufgestellt werden. Die lokalen Medien berichteten über Streitigkeiten zwischen zwei Autoren und der Theaterleitung des Theaters für Niedersachsen (TfN). Dies sollte, so Stadträtin Drevermann, keinen Einfluss auf die Zusammenarbeit zwischen dem Theater und der Stadt haben, entscheidend sei die Qualität des Programms, das für 2010 vorgelegt werde.
Ratsherr Kiaman wünscht, dass man den Kulturausschuss informiert, wenn das Auswahlverfahren für die Leibniz-Professur abgeschlossen ist. Zur Antrittsvorlesung sollte dann eine Einladung erfolgen.
Stadträtin Drevermann sagt dies zu. Sie berichtet erfreut über die wissenschaftliche Qualität der bisherigen Bewerber.
Ratsherr Busse fragt, ob angesichts der Unsicherheit über die Zukunft des Pavillon-Gebäudes, die angekündigten Brandschutzmaßnahmen jetzt durchgeführt werden müssen.
Stadträtin Drevermann betont, dass die Verpflichtungen des Brandschutzes kontinuierlich wahrgenommen werden müssen. Bei der engen Kooperation mit der Feuerwehr wurde deutlich, dass derzeit bauliche Maßnahmen gefordert sind, die unabhängig sind von zukünftigen Planungen oder Lösungen für den Pavillon.
Der Beigeordnete Schlieckau schließt die Sitzung um 15.45 Uhr.
Für die Niederschrift
Stadträtin Protokollführer
Stadträtin Protokollführer