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Landeshauptstadt Hannover - 52.02 - Datum 14.01.2009

NIEDERSCHRIFT

18. Sitzung des Sportausschusses am Freitag, 21. November 2008,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 10.00 Uhr
Ende 11.05 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)


Ratsherr Politze (SPD)
Beigeordneter Küßner (CDU)
Ratsherr Bergen (SPD)
Ratsherr Bindert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Ebeling (CDU)
Ratsfrau Handke (CDU)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherrr Löser (SPD)
Ratsherr Meyburg (FDP)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Rodenberg (SPD)
Ratsfrau Wagemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beratende Mitglieder:
(Herr Grämer)
Herr Josch
Herr Kohlstedt
(Herr Kracke)
(Frau Lampe)
Herr Majer
Frau Pinnecke
(Frau Wiede)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (DIE LINKE.)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)

Verwaltung:
Herr Timaeus
Herr Schaefer
Herr Körber
Herr Schäfer
Herr Utgenannt
Frau Senger

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 08.09. und 06.10.2008

3. Beratung des Verwaltungshaushaltes 2009
(Drucks. Nr. 11843/2008 mit 2 Anlagen)

Finanzstelle
5510 Sport- und Bäderverwaltung
5511 Sportförderung
5520 Vereinssportanlagen
5610 AWD-Arena
5620 Stadionsporthalle
5640 Sportleistungszentrum
5660 Eisstadion
5680 Sportstätten eigene Betriebsführung
5690 Schießsportanlage, Schützenstiftung
5700 ff Bäder

Beratung

-der mittelfristigen Finanzplanung 2008 - 2012
(Drucks. Nr. 1844/2008 mit 1 Anlage)

-des Vermögenshaushaltsplanes 2009
(Drucks. Nr. 1843/2008 mit 2 Anlagen)

-Zuwendungsverzeichnis 2009

-vorliegende Zuwendungsanträge (Finanzstelle 5520.000/5520.901)
(Informationsdrucksache Nr. 2659/2008 mit 1 Anlage)

4. Antrag der CDU-Fraktion zur Wiedereinrichtung einer Vorfahrtsstrecke für den Leistungssport auf dem Maschsee (Drucks. Nr. 2234/2008)

5. Sportentwicklungsprogramm; Sachstandsbericht

6. Bericht des Dezernenten

6.1. Termine

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Ratsherr Politze eröffnete die 18. Sitzung des Sportausschusses begrüßte die Anwesenden. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.


TOP 1.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 2.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 08.09. und 06.10.2008

Die Niederschriften wurden genehmigt.


TOP 3.

Beigeordneter Küßner stellte fest, dass die vorgelegte Drucksache weder über Haushaltswahrheit noch über Haushaltsklarheit verfügt. Deshalb sei der heutige Tag kein Tag der Freude für ihn und seine Kolleginnen und Kollegen, sondern ein Tag der Trauer. Es sei ein Haushalt vorgelegt worden, mit dem man nicht arbeiten könne. Man hätte sich gewünscht, dass der Kämmerer einen neuen, realitätsnahen Haushaltsplan vorgelegt hätte, um die Arbeit – auch in den Ausschüssen – zu erleichtern. Wenn er bedenke, das 76 % der Hannoveraner Sport treiben und ein großer Teil in Vereinen integriert sei, dann müsse er sagen, dass er die vorliegenden Anträge für saft- und kraftlos halte. Es wäre schön gewesen, wenn man in dieser sportbegeisterten Stadt ein Zeichen gesetzt hätte, indem man hier im Sportausschuss Prioritäten und Ziele gesetzt hätte. Dies wäre schön gewesen, aber der Kämmerer und der Oberbürgermeister verweigern sich.
Im zweiten Antrag der SPD-Faktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verwaltungshaushalt beispielsweise werde nach seiner Auffassung der Verein zur Förderung des Spitzensports endgültig beerdigt, indem ihm die Mittel entzogen würden. Wenn man diese Mittel zumindest an den Leistungssport weitergegeben hätte, aber die Mittel in die Verwaltung zu geben, halte er, Sprecher, für zu wenig. Dieses Vorgehen werde sich in Zukunft rächen. Hier werde eine Institution kaputt gemacht, die in der Vergangenheit sehr gute Arbeit geleistet habe.
Seine Fraktion werde sich an den Abstimmungen zum Haushalt 2009 nicht beteiligen.
Nur bei dem Einsparantrag seiner Fraktion zu den städtischen Bädern werde man mit abstimmen. Durch eine Übertragung der Bäder an die Stadtwerke Hannover sollen Synergieeffekte geschaffen werden. Es würden sich nach einer Übertragung steuerliche Vorteile für die Stadtwerke ergeben, außerdem ständen Strom und Gas zum Einkaufspreis zur Verfügung. Auch über den Antrag zur Attraktivitätssteigerung der Bäder müsste dann nicht mehr diskutiert werden und das eingesetzte Geld könnte an anderer Stelle verwendet werden. Wenn ein vernünftiger Haushalt vorgelegt worden wäre, hätte auch die CDU-Fraktion Anträge gestellt. Aber aufgrund der nicht vorhandenen Haushaltswahrheit und -klarheit sehe man sich dazu nicht in der Lage. Man warte darauf, dass der Kämmerer endlich einen neuen Haushaltsplan oder nach den Haushaltsplanberatungen einen Nachtragshaushaltsplan aufstellt. Dann würde man sich auch wieder mit den Maßnahmen, die die CDU-Fraktion für richtig und wichtig halte, einbringen. Er bat um Verständnis für die Entscheidung seiner Fraktion an den Abstimmungen nicht teilzunehmen.

Ratsherr Bergen erklärte, dass es richtig sei, dass man momentan schwierige Haushaltszeiten erlebe. Normalerweise sei eine derartige Situation die Stunde der Opposition in der Anträge vorgestellt werden wie man die Risiken im Haushalt abwendet, um dann eine ordentliche Haushaltspolitik zu machen. Es wundere ihn, dass dies nicht passiere.
Die schwierige Haushaltslage könne nicht bedeuten, dass man einen Stillstand der Rechtspflege habe. Es gebe Probleme die man in Angriff nehmen müsse und deshalb auch entsprechende Mittel zur Verfügung stellen müsse. Man tue dies mit Augenmaß und mit Mitteln die vergleichsweise gering seien, aber man hebe auch verschiedene Punkte hervor und sage, dass man hier weiter arbeiten müsse.
Dies beginne mit dem Antrag „Förderung des Spitzensports“. Damit sei nicht gemeint, dass die Verwaltung diese Mittel nur noch bewirtschaftet. Es könne auch durchaus sein, dass die Mittel zukünftig auch im bisherigen Umfang dem Verein zugute kommen. Man habe hier aber eine vollkommen neue Situation, weil es eine zweite Vereinsgründung gebe die sich ganz gut und positiv antue und die Zielsetzung bei der Ausschüttung dieser Mittel war immer möglichst viele Drittmittel einzuwerben. Dies solle auch weiterhin der Maßstab sein.
Zu dem Antrag „Projektförderung: Soziales Engagement von Vereinen“ sagte er, dass es kaum ein größeres Programm in der Landeshauptstadt Hannover gebe, bei dem der Sport mittlerweile nicht hineinformuliert worden sei bzw. bei dem Anforderungen an den Sport gestellt würden. Er erinnerte in diesem Zusammenhang an den lokalen Integrationsplan, in dem sich mehrere Seiten sehr detailliert mit dem Sport auseinandersetzen. Wenn es darum gehe auch die entsprechende finanzielle Förderung zur Verfügung zu stellen, müssten diese Mittel auch bereitgestellt werden. Man stelle sich vor, mit den zusätzlich in den Haushalt eingesetzten 30.000 € kleinere und mittlere Projekte zu fördern. Die Förderung solle bei einem Betrag von 2.000 € gedeckelt werden, so dass es auch eine entsprechende Breitenwirkung in die Vereine hinein gebe. Die Vereine die sich mit Projekten engagieren im Bereich Prävention, Familienförderung, Integration usw. sollen auch die Möglichkeit haben, Fördermittel in Anspruch nehmen zu können.
Zum Antrag „Bauliche Unterhaltung von Sportaußenanlagen“ sagte er, dass ein Schwerpunkt die Tartanbahn Misburg sei. Dies sei nur ein Beispiel von vielen bei denen es Unterhaltungsbedarf bei Sportaußenanlagen gebe. Man habe es zu tun mit beispielsweise zugewachsenen Sprunggruben und man müsse hier Haushaltsmittel im Verwaltungshaushalt zur Verfügung haben, um die Außenanlagen in dem einen oder anderen Bereich zu sanieren. Der Haushaltsansatz von 3.000 € reiche dort noch nicht einmal für kleinere Maßnahmen, deshalb seien die zusätzlichen Mittel von 70.000 € mehr als angebracht.
Für die „Attraktivitätssteigerung der Bäder“ sei bisher ein Betrag von 6.900 € vorgesehen, dies sei für fünf Bäder sehr wenig. Deshalb sollte dieser Ansatz um 50.000 € erhöht werden. Man stelle sich auch ein vernünftiges Marketing für die Bäder vor, beispielsweise ein einheitliches Konzept beim Internetauftritt, einzelne Werbemaßnahmen usw. Die Bäder haben ein gutes Angebot, dieses müsse aber stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden. Außerdem könnte mit diesen Mitteln die eine oder andere kleinere Anschaffung getätigt werden.
Zu dem Antrag der CDU-Fraktion „Reduzierung der Zuschussbedarfe für die Bäder um insgesamt 3.008.200 €“ sagte er, das hier die Vereinszeiten, Schulzeiten und die Zeiten für die Kindertagesstätten vergessen wurden. Diese Zeiten müssten nämlich geldlich ausgeglichen werden. Wenn man die Bäder an die Stadtwerke abgibt heiße dies, dass die Bäder nach wirtschaftlichen Maßstäben geführt werden. Vereinszeiten und Schulzeiten müssten dann von der Landeshauptstadt Hannover hinzu gekauft werden. Auch für soziale Vergünstigungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen müsste es einen finanziellen Ausgleich an den Betreiber geben. Dieses sei in dem Antrag der CDU-Fraktion nicht berücksichtigt. Den Einfluss den man momentan auf die Bäder habe, würde man an eine Aktiengesellschaft abgeben.

Er stellte abschließend fest, dass man mit diesem Haushalt Maß halte. Das was hier an zusätzlichen Ausgaben für den Sport veranschlagt werde, sei zwar nicht weltbewegend, bringe den Haushalt aber auch nicht in eine Schieflage. Man wolle das, was in dieser schwierigen Haushaltslage zum Wohle des Sports in Hannover möglich sei durchführen und damit sei man auf einem guten und richtigen Weg.

Ratsherr Meyburg bemerkte, dass seine Fraktion sehr darauf bedacht sei zu sparen. Man achte darauf, wie die finanziellen Mittel verwendet werden und dass nicht noch mehr Schulden gemacht werden. Angesichts der Unwägbarkeiten die das kommende Jahr im Zusammenhang mit den Steuereinnahmen mit sich bringe, sei dies auch wieder geboten. Deshalb liege das Augenmerk der F.D.P.-Fraktion darauf zu sparen und allen zusätzlichen Ausgaben werde man seine Zustimmung verweigern.
Zu den vorliegenden Änderungsanträgen sagte er, dass ihm der Antrag Gender Mainstreaming in Sportvereinen aufgefallen sei. Er könne an dieser Stelle nur die Frage stellen, wie viele Preise die Landeshauptstadt Hannover mittlerweile vergebe. Irgendwann werde eine Stadt dann auch beliebig, wenn sie für jede Aktion einen Preis verleihe. Außerdem behaupte er, dass derartige Preise nicht zu den Zielen beitragen.
Dem Antrag „Streichung der Zuwendung für den Verein zur Förderung des Spitzensports“ werde er zustimmen. Auch er habe bereits über die Einbringung eines solchen Antrags nachgedacht. Er denke aber, dass man zunächst die grundsätzliche Frage erörtern sollte, wie man in dieser Stadt mit dem Spitzensport umgehe. Er glaube, dass es eine Menge Potenzial gebe und deutliche Verbesserungen vorgenommen werden sollten. Mit diesem Thema sollte sich auch der Sportausschuss im kommenden Jahr stärker auseinandersetzen. Breitensport sei zwar wichtig, aber Spitzensport sei für das Marketing des Breitensports noch wichtiger.
Dem Antrag der CDU-Fraktion könne und werde er nicht zustimmen. Es handele sich hier nur um eine Verlagerung aus dem städtischen Haushalt heraus in den Haushalt der Stadtwerke, die für völlige Intransparenz sorge. Die Kosten werden dadurch aber nicht geringer. Bei den Stadtwerken handele es sich um ein reines Energieunternehmen, sie seien nicht kommunal tätig und sollten deshalb keine Bäder betreiben.

Ratsherr Bindert sagte, dass über die Haushaltslage der Stadt nun ausreichend debattiert wurde. Man wisse nicht, was komme, dies sei aber in jedem Jahr so. Man möchte Akzente setzen und schauen, wo man dem Sport etwas Gutes tun könne und dies wolle man u. a. mit einem weiteren Preis tun. Die Vereine die gute Genderarbeit leisten, werden diesen Preis nicht als beliebig empfinden. Sie erhalten einen Anreiz ihre Arbeit in diesem Bereich weiter zu verstärken und verfügen dann auch über Mittel weitere Projekte umzusetzen.
Er, Sprecher, zeigte sich erstaunt über den Antrag der CDU-Fraktion. Im Rahmen des nächsten Haushaltskonsolidierungsprogrammes befasse man sich ohnehin mit diesem Thema und es sei eine Aufgabe der Stadt – wie von Ratsherrn Bergen bereits angesprochen – zu gewährleisten, dass Kinder auch in Zukunft kostengünstig schwimmen gehen und schwimmen lernen können.
Zum Antrag „Energetische Sanierung“ erklärte er, dass mittlerweile bereits seit 8 Jahren für derartige Maßnahmen Mittel in den Haushalt eingestellt würden. Das habe zur Folge, dass auch bereits seit 8 Jahren Drittmittel in nicht gerade geringer Höhe durch Vereine und Sponsoren für energetische Sanierungsmaßnahmen eingeworben werden, die dem Haushalt an anderer Stelle wieder zugute kommen, weil dadurch Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden, die Steuereinnahmen mit sich bringen.

Herr Kohlstedt erklärte, dass er alle finanziellen Maßnahmen, die den Vereinen mehr Ressourcen verschaffen, begrüße. Er könne die Ansicht von Ratsherrn Meyburg nachvollziehen, dass man sparen müsse, aber man müsse immer bedenken, dass die Gelder, die in den Sport wandern entweder direkt an die Menschen die Sport treiben fließe oder – wenn es sich um Investitionen handele – eine gewisse Wirtschaftskraft für die Region entfalteten. Er machte darauf aufmerksam, dass der Sport in vielen gesellschaftlichen Projekten mit einbezogen sei und wenn es um Integration oder um die Einbeziehung Benachteiligter gehe, helfe der Sport hier und die Erwartungen an den Sport stiegen permanent. Deshalb halte er es für gerecht, dass der Anteil Sport im städtischen Haushalt nicht sinke und in den Fällen in denen zusätzlichen Aufgaben auf den Sport zukämen, sogar in gerechter und angemessener Weise eine Erhöhung stattfinde. Sorgen mache ihm der Zeitungsartikel von heute in dem es heiße, dass das gesamte Zuwendungsverzeichnis noch einmal überarbeitet werde, da er befürchte, dass die kommunalen Leistungen, zu denen keine Verpflichtung bestehe – hierzu gehöre der Sport – dabei auf der Strecke bleiben würden. Er wäre dankbar wenn der organisierte Sport an möglichen Diskussionen beteiligt werden würde.

Ratsherr Meyburg sagte zum Zuwendungsverzeichnis, dass die F.D.P.-Fraktion in den Finanzausschuss einen Antrag einbringe, dass die freiwilligen Leistungen des Zuwendungsverzeichnisses in den nächsten 4 Jahren um insgesamt 30 % gekürzt werden sollen. Er, Sprecher, konnte in seiner Fraktion aber durchsetzen, dass der Sport von dieser 30 %igen Kürzung nicht betroffen werde.


Finanzstelle
5510 Sport- und Bäderverwaltung
5511 Sportförderung
5520 Vereinssportanlagen
5610 AWD-Arena
5620 Stadionsporthalle
5640 Sportleistungszentrum
5660 Eisstadion
5680 Sportstätten eigene Betriebsführung
5690 Schießsportanlage, Schützenstiftung
5700 ff Bäder



Änderungsanträge der Fraktionen
Verwaltungshaushalt

1.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr.1843/2008 - Verwaltungshaushalt, Finanzstelle 5511.000, Finanzposition 600000 – Preis Gender Mainstreaming in Sportvereinen

Ratsfrau Wagemann erklärte, dass dieser Antrag die Sportvereine dabei unterstützen solle Gender Mainstreaming zu machen. Es sei einer der vielen Preise dieser Stadt und sie denke, dass mit diesem Preis tatsächlich etwas erreicht werde an öffentlicher Aufmerksamkeit und gleichzeitig die Vereine das Signal erhalten, dass sie wichtige Arbeit leisteten. Das Verhältnis zwischen Männern und Frauen in Sportvereinen habe sich seit 1980 nicht verändert, es liege bei etwa 40.000 Frauen und 60.000 Männern. Dies könne nicht zufrieden stellend sein und mit so einem Preis können die Vereine unterstützt werden, die Situation zu verbessern.

7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion) 2.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr.1843/2008 - Verwaltungshaushalt, Finanzstelle 5511.000, Finanzposition 718000 – Streichung der Zuwendung für den Verein zur Förderung des Spitzensports

Herr Josch stellte klar, dass der Verein zur Förderung des Spitzensports am 03.12.2008 eingeladen habe und Grundlage der Diskussion sein werde, ob der Verein sich selbst auflöse, weil er für sich kein Aufgabengebiet mehr sehe.

8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion) 3.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr. 1843/2008 – Verwaltungshaushalt, Finanzstelle 5511.000, Finanzposition 718000 – Projektförderung: Soziales Engagement von Vereinen
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)


4.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr. 1843/2008 – Verwaltungshaushalt, Finanzstelle 5680.000, Finanzposition 507000 – Bauliche Unterhaltung von Sportaußenanlagen
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion) 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)
3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


Vermögenshaushalt

1.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr. 1843/2008 - Vermögenshaushalt, Finanzstelle 5520.901, Finanzposition 988000 – Vereinssportanlagen „Energetische Sanierung“
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)


Haushaltsbegleitanträge

1.) Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache Nr. 1843/2008 - Verwaltungshaushalt, Finanzstelle 5511.000, Finanzposition 661800 – Waldlaufstrecke im Misburger Wald
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)


Beratung

-des Verwaltungshaushaltes 2009
(Drucks. Nr. 1843/2008 mit 2 Anlagen)
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)

-der mittelfristigen Finanzplanung 2008 - 2012
(Drucks. Nr. 1844/2008 mit 1 Anlage)
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)

-des Vermögenshaushaltsplanes 2009
(Drucks. Nr. 1843/2008 mit 2 Anlagen)
7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen
(ohne Beteiligung der CDU-Fraktion)

-Zuwendungsverzeichnis 2009

-vorliegende Zuwendungsanträge (Finanzstelle 5520.000/5520.901)
(Informationsdrucksache Nr. 2659/2008 mit 1 Anlage)
zur Kenntnis genommen

Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der
Fraktionen
zur Kenntnis genommen



TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion zur Wiedereinrichtung einer Vorfahrtsstrecke für den Leistungssport auf dem Maschsee
(Drucks. Nr. 2234/2008)

Beigeordneter Küßner stellte den Antrag vor.

Ratsherr Bergen fragte, ob es eine entsprechende Regelung in der Maschseeordnung gebe und wenn ja, warum diese Regelung nicht umgesetzt werde. Allgemein stellte er fest, dass der Verkehr auf dem Maschsee insgesamt in den letzten Jahren unglaublich zugenommen habe. Insbesondere durch die Verleihboote seien viele Personen unterwegs, die mit den Regelungen der Maschseeordnung nicht vertraut seien. Vielleicht sei eine Neuregelung der Vorfahrtsregeln deshalb ohnehin notwendig.

Herr Timaeus antwortete, dass es richtig sei, dass in der Maschseeordnung stehe, dass für den Leistungssport Strecken markiert werden können. In der Vergangenheit sei dies nicht mehr gemacht worden, weil laut Auskunft des Fachbereichs Tiefbau - der für diese Markierungen zuständig sei - sie nicht angenommen worden seien. Bisher habe man aber auch noch keine Beschwerden von Vereinen erhalten und man habe deshalb keinen Handlungsbedarf gesehen. Wenn es gewünscht sei, könne man diese Regelung wieder aufgreifen und man werde mit den Anliegern sprechen, was dort wünschenswert sei.

Ratsherr Bergen zog den Antrag in die Fraktion.


TOP 5.
Sportentwicklungsprogramm; Sachstandsbericht

Herr Timaeus sagte, dass die Ergebnisse der Befragung der Bevölkerung in Papierform an die anwesenden Ausschussmitglieder verteilt werden. Man arbeite weiter daran von den Vereinen die letzten Fragen beantwortet zu bekommen; sowie alle Fragebögen vorlägen und ausgewertet seien, werde es wieder eine Informationsveranstaltung geben. Er bedankte sich wie hervorragend diese Untersuchung von den Medien begleitet worden sei. Dieses Interesse zeige, dass es in Hannover gewollt sei einen Sportentwicklungsplan aufzustellen.

Ratsherr Politze bedankte sich für die verteilten Unterlagen und bedankte sich außerdem im Namen des Ausschusses bei Herrn Timaeus und bei dem gesamten Team, das daran bisher mitgewirkt habe.

Ratsfrau Wagemann sagte, dass sie die Veranstaltung zu diesem Thema sehr gut fand. Von der Atmosphäre, von der Durchführung und von der Fachlichkeit war es eine ausgesprochen gelungene Veranstaltung. Sie gehe davon aus, dass in den soeben verteilten Unterlagen auch Antworten auf die Fragen zu finden seien, die während der Veranstaltung nachgefragt worden seien bzw. aus Zeitmangel nicht mehr beantwortet werden konnten.

Zum Stichwort Raumnutzung für sportliche Aktivitäten außerhalb von Turnhallen fragte sie, wann hier mit Unterlagen zu rechnen sei.

Weiter habe es in diesem Jahr 50.000 € für Gewaltpräventionsprojekte im Sport gegeben, hier erkundigte sie sich wann und wie über die Verteilung dieser Mittel informiert werde.

Außerdem habe sie in der Stadtteilzeitung Mitte über die missliche Situation bei der Suche nach einer Skateranlage gelesen. Von der Sportverwaltung würde sie gerne wissen, inwieweit sie beteiligt sei und ob es in diesem Zusammenhang weitere Überlegungen und Aktivitäten gebe.

Herr Timaeus antwortete, zu der Frage nach der Raumnutzung, dass man dabei sei, diese Frage zu beantworten, er sich aber nicht auf einen konkreten Termin, zu dem mit einem Ergebnis zu rechnen sei, festlegen könne. Er bat dafür um Verständnis. Man gehe einen besonderen Weg, weil man keine Agentur beauftragt habe und versuche diese Sportentwicklungsplanung gemeinsam mit der Uni durchzuführen. Hinzu komme, dass man – so etwas habe er noch nie sagen müssen – mit den personellen Ressourcen am Ende sei. Seine Kollegen seien an ihrer Belastbarkeitsgrenze angekommen. Man müsse sich mit mehreren Haushaltskonsolidierungsprojekten auseinandersetzen, müsse die Sportvereine bedienen und nebenbei erstelle man zusätzlich noch den Sportentwicklungsplan. Man arbeite so schnell wie möglich, aber auf einen Tag festlegen, möchte er sich heute nicht.

Über das Thema Gewaltprävention könne in der nächsten Ausschusssitzung berichtet werden.

Beim Thema Skateranlage arbeite man in der Projektgruppe mit, sei aber nicht federführend. Dieses Thema betreffe eine Gruppe von etwa 20 Personen, die gerne nahe einer Wohnanlage eine derartige Anlage haben möchten. Die Anwohner möchten aber nur ungern eine Skateranlage in ihrer Nähe haben. Im Georgengarten, den man bisher geprüft habe, hätten sich die Herrenhäuser Gärten nun gegen die Einrichtung einer solchen Anlage ausgesprochen. Die Interessen seien also so gegensätzlich, dass es sehr schwer sei, eine Lösung zu finden.

Ratsfrau Wagemann fragte, ob die Frage der Räume in die Sportentwicklungsplanung eingehe.

Herr Timaeus sagte, dass die Sportentwicklungsplanung ein fortlaufender Prozess sei und wenn diese Frage mit behandelt werden solle, werde man dies tun.

Ratsfrau Handke fragte nach der Rücklaufquote aus dem Migrantenbereich, könne diese Zahl noch nachgereicht werden?

Herr Timaeus bemerkte, dass diese Frage in manchen Bereichen abgefragt werden konnte es aber auch teilweise eine anonyme Befragung war. Wenn es um eine konkrete Frage gehe, könne man aber versuchen die Fragebögen entsprechend auszuwerten.

Ratsfrau Handke erklärte, dass es ihr um die Gegenüberstellung deutsche/andere Staatsangehörigkeit gehe. Hier hätte sie gerne gewusst wie groß der Anteil Deutscher oder Migranten sei.

Herr Timaeus sagte, dass man versuche diese Frage zu klären.

Herr Majer stellte fest, dass Personen zwischen 10 und 74 Jahren befragt wurden. Dies sei ihm schon bei der Informationsveranstaltung aufgefallen. Er habe im Anschluss Herrn Prof. Wopp befragt und dieser habe geantwortet, dass dies so festgelegt worden sei. Er, Sprecher, möchte zu bedenken geben, dass er sehr viele Personen kenne, die im Alter von über 75 Jahren noch Sport treiben.

Herr Timaeus erklärte, dass sich die Wissenschaft und die herrschende Lehre auf diese Zahlen festgelegt hätten und wenn man die Ergebnisse mit anderen Städten oder Universitäten vergleichen wolle, müsse man sich an diese Zahlen halten. Außerdem glaube er, dass sich das Sportverhalten von 74jährigen und 80jährigen ähnele.

Herr Majer sprach sich dafür aus, diese statistischen Zahlen auf zumindest 80 Jahre zu ändern.

Herr Timaeus sagte, dass er diesen Hinweis weitergeben werde.

Ratsherr Bindert fragte, ob in der Projektgruppe Skateranlage einmal über das ehem. Gelände am Busbahnhof gesprochen worden sei.

Herr Timaeus antwortete, dass er diesen Vorschlag weiterleiten werde.


TOP 6.
Bericht des Dezernenten

6.1 Termine

Herr Timaeus kündigte an, dass die Termine der Sportausschusssitzungen 2009 zugeschickt werden.

Ratsherr Politze schloss die 18. Sportausschusssitzung um 11:05 Uhr.

Für die Niederschrift:



Timaeus Senger
Fachbereichsleiter Protokollführerin