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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 12.11.2008

NIEDERSCHRIFT

38. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
am Mittwoch, den 5. November 2008 im Hodlersaal des Neuen Rathauses

Beginn 15.00 Uhr
Ende 16.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

(Ratsherr Seidel) (CDU)
(Ratsherr Blickwede) (SPD)
Ratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Engelke (FDP)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hermann (SPD)
Beigeordneter Küßner (CDU)
Ratsherr Löser (SPD)
Ratsherr Mineur (SPD)
Ratsherr Müller (SPD)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsfrau Westphely (Bündnis 90/Die Grünen)

Beratende Mitglieder:
(Herr Francke-Weltmann)
Herr Dipl.-Ing. Kleine
Herr Kracke 15.00 - 15.50 Uhr
Herr Dr. Stölting
Herr Weske
Herr Winter

Grundmandate:
Ratsherr Förste (DIE LINKE.)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)

Verwaltung:
Stadtbaurat Bodemann
Herr Clausnitzer Dezernat VI / PR
Herr Heidenbluth Baureferat
Herr Heesch Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Zunft Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Dr. Schlesier Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Frau Dr. Fröhlich Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Dr. Breyer Fachbereich Planen und Stadtentwicklung



Herr Cronau Fachbereich Planen und Stadtentwicklung
Herr Kumm-Dahlmannn Fachbereich Tiefbau
Herr Freiwald Fachbereich Tiefbau
Herr Ebeling Fachbereich Tiefbau
Herr Ulbrich Rechnungsprüfungsamt

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung von Niederschriften

2.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.09.2008

2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2008

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2029/2008)

3.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Opernplatzes
(Drucks. Nr. 2037/2008)

3.3. Antrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2199/2008)

3.3.1. Antrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2199/2008 S1)

3.4. Antrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2234/2008)

3.5. Antrag von Ratsherrn Böning (Drucks. Nr. 2340/2008)





3.6. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucks. Nr. 2400/2008)

3.6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2598/2008)

3.7. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucks. Nr. 2401/2008)

3.8. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen (Drucks. Nr. 2402/2008)

3.8.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion (Drucks. Nr. 2596/2008)

3.9. Antrag der Fraktion DIE LINKE. (Drucks. Nr. 2496/2008)

3.10. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 Die Grünen (Drucks. Nr. 2495/2008)

4. Bebauungspläne

4.1. Bebauungsplan Nr. 1006, 2. Änderung (Drucks. Nr. 1970/2008 N1 mit 4 Anlagen)

4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1704 - Üstradepot Sutelstraße, (Drucks. Nr. 2462/2008 mit 8 Anlagen)

4.3. Bebauungsplan Nr. 1709 -Roderbruchstraße Nord; (Drucks. Nr. 2464/2008 mit 3 Anlagen)

5. Widmungen

5.1. Widmung und Einziehung eines Teilstückes der Alte Peiner Heerstraße
(Drucks. Nr. 2169/2008 mit 3 Anlagen)


6. Klimaschutzaktionsprogramm 2008 bis 2020
(Drucks. Nr. 1688/2008 mit 2 Anlagen)

6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2336/2008)

6.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2337/2008)

6.3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion (Drucks. Nr. 2338/2008)

7. Umgestaltung nördlicher Bereich des Stephansplatzes
(Drucks. Nr. 2206/2008 N1 mit 1 Anlage)

7.1. Antrag Nr. 15-2278/2008 des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult (Drucks. Nr. 2206/2008 N1 E1 mit 1 Anlage)

8. Umgestaltung des Herrenhäuser Marktes, 2. Bauabschnitt
9. Bericht der Verwaltung

10. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

11. Bericht über die Prüfung von Auftragsvergaben durch die zentrale Vergabeprüfstelle im 1. Halbjahr 2008
(Informationsdrucks. Nr. 2311/2008)

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

Beigeordneter Küßner leitete gemäß § 2 Abs. 4 i.V.m. § 47 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates die Bestimmung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses bezüglich der Sitzungsleitung, da beide Vorsitzende krankheitsbedingt verhindert waren.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss bestimmte Beigeordneten Küßner zum Vorsitzenden für die Sitzung.

Beigeordneter Küßner eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.





Die Tagesordnung wurde mit folgenden Änderungen genehmigt:

- Tagesordnungspunkt 3.1 wurde in die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gezogen
- Tagesordnungspunkte 3.8 und 3.9 wurden in die CDU-Fraktion gezogen
- Tagesordnungspunkt 8 wurde abgesetzt

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

Keine Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern


2. Genehmigung von Niederschriften

2.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.09.2008

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss genehmigte die Niederschrift einstimmig.


2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2008

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss genehmigte die Niederschrift einstimmig.


3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion
zur Lärmschutzwand an der Bundesstraße B 3 - Bischofshol
(Drucks. Nr. 2029/2008)

Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen


3.2. Antrag der CDU-Fraktion
Ratsherr Hellmann begründete den Antrag.

Ratsherr Hermann meinte, dass dies mehr ein Thema des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten denn des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses sei. Er habe nicht den Eindruck von Willkür, sondern eher von schlechten vorgelegten Konzepten. Er sehe nicht den Bedarf, die Verwaltung aufzufordern, ein Nutzungskonzept zu entwickeln.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2037/2008 mit 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab




3.3. Antrag der CDU-Fraktion
3.3.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Überarbeitung des „Bewertungsmodells für Eingriffe in Natur und Landschaft, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen – Hannover-Modell“ (kurz: EIBE)
Ratsherr Hellmann begründete den Antrag und ergänzte, dass man die Ziffer 1 des Antrages zurückziehe.

Ratsherr Dette gab an, dass ein Großteil der geforderten Maßnahmen bereits von der Verwaltung praktiziert werde und die Ratsgremien selbst bestimmten, wo die Ausgleichsmaßnahmen vorgenommen würden. Weiter gab er zu Bedenken, ob die von der CDU favorisierten Naturschutzmaßnahmen auf Schulgeländen dem Nutzungsdruck der Flächen standhalten könnten. Im Hinblick auf eine Langlebigkeit der Ausgleichsflächen halte er dies für kontraproduktiv. Gegen eine Entsiegelung der Schulgrundstücke spreche hingegen nichts.

Ratsherr Müller meinte, wenn private Flächen für Ausgleichsmaßnahmen zur Verfügung gestellt würden, müsse man beachten, dass diese über viele Jahre nicht mehr für andere Nutzungen verfügbar wären. Daher sei die Empfehlung seiner Meinung nach nicht sinnvoll.

Ratsherr Hellmann erwiderte, dass es nicht so gedacht sei, Schulhöfe zu „Hochmooren und Naturwaldparzellen“ umzugestalten und erinnerte an ein Schreiben der Verwaltung, mögliche Flächen für Ausgleichsmaßnahmen zu benennen.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2199/2008 unter Berücksichtigung, dass Ziff. 1 zurückgezogen wurde mit 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss nahm die Drucks. Nr. 2199/2008 S1 zur Kenntnis.


3.4. Antrag der CDU-Fraktion
Formal behandelt








3.5. Antrag von Ratsherrn Böning
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2340/2008 ohne Aussprache mit 0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.


3.6. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ratsherr Hermann begründete den Antrag.

Ratsherr Hellmann begründete den Änderungsantrag.

Beigeordneter Engelke meinte, dass grundsätzlich eine Entlastung stattfinden müsse. Man müsse aber beachten, dass nach Definition erst ab 7,5 Tonnen von Schwerlastverkehr auszugehen sei. Mit der beantragten Grenze schränke man auch die Gewerbetreibenden ein, die mit ihren Kleintransportern zu den Kunden gelangten. Insofern könne seine Fraktion nicht zustimmen. Dies könne er nur bei einer Anhebung auf 7,5 Tonnen.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2598/2008 mit 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2400/2008 mit 9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 0 Enthaltungen zu.


3.7. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Hermann begründete den Antrag.

Beigeordneter Engelke begrüßte es, dass der Antrag des Bezirksrates aufgegriffen wurde. Er zeigte sich verwundert über die Bemerkung der Verwaltung, dass dort kein Unfallschwerpunkt sei und gab der Hoffnung Ausdruck, dass dies so bliebe.

Beigeordneter Küßner übergab die Sitzungsleitung vorübergehend an Ratsherrn Hermann.





Beigeordneter Küßner gab an, dass man im Bezirksrat der Meinung war, an der Stelle dringend etwas tun zu müssen. Man könne froh sein, dass noch nichts passiert sei. Weiter gab er an, wenn noch Geld benötigt werde, könne man dies aus anderen Maßnahmen herausnehmen, die nicht voll ausgeschöpft seien.

Beigeordneter Küßner übernahm wieder die Sitzungsleitung.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2401/2008 einstimmig zu.


3.8. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


3.8.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


3.9. Antrag der Fraktion DIE LINKE.
zu verkehrssicheren Umgestaltung der Buchholzer Straße
(Drucks. Nr. 2496/2008)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


3.10. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ratsherr Dette begründete den Antrag.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2495/2008 einstimmig zu.












4. Bebauungspläne

4.1. Bebauungsplan Nr. 1006, 2. Änderung
- Hildesheimer Straße / nördlich Bau-Berufsgenossenschaft -
Vereinfachtes Verfahren
Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1970/2008 N1 mit 4 Anlagen)

Ratsherr Hermann fragte, wie man sicherstellen wolle, dass eine Ausbreitung der Stoffe verhindert werde. Weiter bat er um Erläuterung, wie man den zulässigen Lebensmitteleinzelhandel damit zusammenbringen könne.

Herr Heesch gab an, dass sich die Versickerung irgendwelcher Stoffe nicht auf die möglichen Nutzungen beziehe. In der Begründung sei dargestellt, dass grundsätzlich eine Versickerung möglich sei. Nur wenn dies nicht möglich sei, greife die genannte Ausnahme. Trotz bekannter Vorbelastung werde erst bei einem Antrag zur Umnutzung geprüft, ob diese möglich sei. Dazu werde dann auch die untere Wasserbehörde eingeschaltet, welche, sofern möglich, die Genehmigung erteile.

Ratsherr Dette fragte, ob Auszüge aus dem Altlastenkataster bei Bauanträgen und Nutzungsänderungen beigefügt werden könnten.

Stadtbaurat Bodemann erwiderte, dass die Verwaltung dies tun werde.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2495/2008 einstimmig zu.


4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1704 - Üstradepot Sutelstraße,
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2462/2008 ohne Aussprache einstimmig zu.


4.3. Bebauungsplan Nr. 1709 -Roderbruchstraße Nord;
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2464/2008 ohne Aussprache einstimmig zu.










5. Widmungen

5.1. Widmung und Einziehung eines Teilstückes der Alte Peiner Heerstraße
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2169/2008 ohne Aussprache einstimmig zu.


6. Klimaschutzaktionsprogramm 2008 bis 2020
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
6.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
6.3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ratsherr Hellmann begründete die Änderungsanträge.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2336/2008 mit 3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2337/2008 mit 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss lehnte die Drucks. Nr. 2338/2008 mit 2 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen ab.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 1688/2008 einstimmig zu.


7. Umgestaltung nördlicher Bereich des Stephansplatzes
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2206/2008 N1 ohne Aussprache einstimmig zu.








7.1. Antrag Nr. 15-2278/2008 des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult
Umgestaltung nördlicher Bereich des Stephansplatzes
(Drucks. Nr. 2206/2008 N1 E1 mit 1 Anlage)

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stimmte der Drucks. Nr. 2206/2008 N1 E1 ohne Aussprache einstimmig zu.


8. Umgestaltung des Herrenhäuser Marktes, 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. /2008 mit Anlagen)

Abgesetzt


9. Bericht der Verwaltung

- Haushaltsplanberatungen

Stadtbaurat Bodemann erinnerte daran, dass die Verwaltung die Anträge der Fraktionen und Gruppen zur frühzeitigen Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen bündele und für die Vorbesprechungen vorlegen wolle. Daher bat er, die Anträge bis zum 14.11.2008 zur Verfügung zu stellen.


- „Hier ist was los“

Stadtbaurat Bodemann berichtete über die erhaltenen Preise im Zuge des Wettbewerbs „Hier ist was los“, welcher vom Einzelhandelsverband, der Verlagsgruppe Madsack und der Sparkasse ausgelobt worden sei. Preisträger seien die hannoverschen Projekte „ Gegenwart und Geschichte des Stadtteils Linden“ sowie „Kultursommer Hainholz“.


- Quartiersmanagement Mittelfeld

Stadtbaurat Bodemann berichtete, dass zum Ende des Jahres 2008 die Stadtsanierungs-maßnahme Mittelfeld eingestellt werde. Daher müsse man nun überlegen, wie es dort weiter gehen könne. Die Verwaltung wolle einige Initiativen und Projekte weiterhin begleiten und unterstützen. Ebenso solle der Quartiersfond weiter unterstützt werden und mit Mitteln aus dem Jugend- und Sozialdezernat weiterhin eine Stelle im Quartiersmanagement zur Verfügung gehalten werden.


10. Anfragen und Mitteilungen

- Riefen in Fahrbahnen

Ratsherr Nikoleit gab an, dass man beobachten könne, dass es in den Bereichen vor Bushaltestellen häufig zu tiefer Riefenbildung komme, was eine Gefährdung für Zweiradfahrer darstelle. Er wolle wissen, ob das Problem bekannt sei und welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die Schäden zu beheben.



Herr Kumm-Dahlmann erwiderte, dass dies Problem bei Bushaltestellen bekannt sei. Die Ursache sehe er in dem technischen Zustand der Straßen, aber auch in der Veränderung der Busse. Man habe hierbei ein physikalisches Problem, welches nur sehr schwer zu vermeiden sei.

Beigeordneter Engelke meinte, dass man den Straßenaufbau unterschiedlich herstellen könne und fragte, ob es möglich sei, vor Bushaltestellen andere Aufbauten zu verwenden.

Herr Kumm-Dahlmann erwiderte, dass dies schwierig sei und zu erheblichen Mehrkosten führen würde.

Beigeordneter Engelke meinte, dass man durchrechnen müsse, ob eine anfängliche Mehrausgabe im Vergleich zu häufigen Reparaturen preiswerter sein könne.

Herr Kumm-Dahlmann ergänzte, dass dies Problem bundesweit bekannt sei und man versuche, Lösungen zu finden.

Ratsherr Nikoleit fragte, ob aufgrund der Bodenwellen schon Unfälle passiert seien.

Herr Kumm-Dahlmann erwiderte, dass ihm dies nicht bekannt sei.


- Wettbewerb „Emmissionsfreie Mobilität in Kommunen“

Ratsherr Hermann fragte, ob die Verwaltung beabsichtige an dem Wettbewerb zu beteiligen.

Stadtbaurat Bodemann gab an, dass man derzeit prüfe, mit welchem Projekt man teilnehmen könne.

Beigeordneter Küßner schloss die Sitzung um 16.00 Uhr.

Bodemann Gillmeister
Stadtbaurat Schriftführer