Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 52.02 - Datum 06.11.2008
NIEDERSCHRIFT
17. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 6. Oktober 2008,
Rathaus, Mosaiksaal
Beginn 17:00 Uhr
Ende 17:20 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Politze (SPD)
Beigeordneter Küßner (CDU)
Ratsherr Bergen (SPD)
Ratsherr Bindert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Blickwede (SPD)
(Ratsherr Ebeling) (CDU)
(Ratsfrau Handke) (CDU)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
Ratsherr Kiaman (CDU)
Ratsherr Löser (SPD)
Ratsherr Meyburg (FDP)
Ratsherr Mineur (SPD)
(Ratsherr Rodenberg) (SPD)
Ratsfrau Wagemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratende Mitglieder:
(Herr Grämer)
Herr Josch
(Herr Kohlstedt)
(Herr Kracke)
Frau Pinnecke
Herr Majer
Frau Wiede
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (DIE LINKE.)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Herr Timaeus
Herr Utgenannt
Frau Senger
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
2. Antrag der FDP-Fraktion zum Skatepark auf dem Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1181/2008)
3. Zuwendung an den Hannoverschen Sport-Club e.V.
(Drucks. Nr. 2146/2008)
4. Zuwendung an den TSV Kirchrode (Drucks. Nr. 2147/2008)
5. Zuwendung an den SV Odin e.V. (Drucks. Nr. 2148/2008)
6. Zuwendung an den TuS Davenstedt e.V. (Drucks. Nr. 1916/2008)
7. Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Opernplatzes
(Drucks. Nr. 2037/2008)
8. Bericht des Dezernenten
8.1. Sportentwicklungsplanung
8.2. Freibäder
Außerhalb der Tagesordnung
Einladung zum Sportausschuss
TuS Wettbergen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
2. Antrag der FDP-Fraktion zum Skatepark auf dem Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1181/2008)
3. Zuwendung an den Hannoverschen Sport-Club e.V.
(Drucks. Nr. 2146/2008)
4. Zuwendung an den TSV Kirchrode (Drucks. Nr. 2147/2008)
5. Zuwendung an den SV Odin e.V. (Drucks. Nr. 2148/2008)
6. Zuwendung an den TuS Davenstedt e.V. (Drucks. Nr. 1916/2008)
7. Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Opernplatzes
(Drucks. Nr. 2037/2008)
8. Bericht des Dezernenten
8.1. Sportentwicklungsplanung
8.2. Freibäder
Außerhalb der Tagesordnung
Einladung zum Sportausschuss
TuS Wettbergen
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Ratsherr Politze eröffnete die 17. Sitzung des Sportausschusses begrüßte die Anwesenden. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2.
Antrag der FDP-Fraktion zum Skatepark auf dem Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1181/2008)
Ratsherr Meyburg erinnerte daran, dass er den Antrag bereits in der letzten Sitzung vorgestellt habe und Herr Timaeus erste konkretere Informationen für heute angekündigt habe.
Herr Timaeus berichtete, dass es sehr schwierig sei geeignete Plätze zu finden. Zurzeit prüfe man erneut die Anlage im Georgengarten, hier müsse die Finanzierung noch sichergestellt werden und außerdem der Denkmalschutz beachtet werden. Auch den Klagesmarkt habe man in die Prüfung einbezogen, das Problem sei immer, dass man oft im Wohngebiet sei und hier dann sofort Anträge abgelehnt würden, weil man mit den Immissionen nicht auskomme. Er betonte, dass die Verwaltung sich wirklich bemühe, für die Skater in Hannover einen Platz zu finden.
Ratsherr Bindert erklärte, dass er sich beim Fachbereich Umwelt und Stadtgrün erkundigt habe und dort würden bereits Gespräche mit den Beteiligten wegen einer Umgestaltung geführt, so dass hier aus seiner Sicht kein Handlungsbedarf bestehe.
Ratsherr Meyburg betonte, dass man die Verwaltung gebeten habe zu prüfen wie man die bereits vorhandenen Anlagen auf dem Welfenplatz umgestalten könne, so dass sie an Attraktivität gewinnen. Insofern bestehe aus seiner Sicht weiterhin Handlungsbedarf.
Ratsfrau Wagemann fasste zusammen, dass das Ziel aller Fraktionen sei den Skatern in Hannover eine weitere Möglichkeit zu geben, ihren Sport auszuüben. Die Frage wäre ob es nicht sinnvoll wäre, die Verwaltung insgesamt zu beauftragen nach einem bestimmten Zeitraum über konkrete Ergebnisse zu berichten. Dann könne gemeinsam noch einmal über den richtigen Weg diskutiert werden, denn der Welfenplatz erscheine ihr als nicht die roptimale Lösung.
Ratsherr Bergen sagte, dass seine Fraktion diesen Antrag ablehnen werde, weil man eine Verbesserung für die Skater erreichen wolle, in Zusammenarbeit mit den Skaterinnen und Skatern. Der Welfenplatz sei bereits mehrfach überprüft worden und werde von den Skatern abgelehnt, weil die Randbedingungen nicht stimmten. Diese Sportart benötige auch ein gewisses Maß an Publikum und dies sei an diesem Standort nicht gegeben. Deshalb sei der Weg, der von der Verwaltung begonnen wurde, sich mit den Skaterinnen und Skatern zusammenzusetzen und einzelne Möglichkeiten zu prüfen um dann zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen, der einzig Richtige. Ein politischer Antrag sich auf einen Platz festzulegen und diesen aufzuwerten sei der falsche Weg.
TOP 3.
Zuwendung an den Hannoverschen Sport-Club e.V. (Drucks. Nr. 2146/2008)
TOP 4.
Zuwendung an den TSV Kirchrode (Drucks. Nr. 2147/2008)
Herr Timaeus erklärte, dass der Bezirksrat diese Drucksache noch nicht beschlossen habe. Da es sich bei dieser Zuwendung aber um eine 2. Rate handele, schlage man vor, die Drucksache – vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates – zu behandeln.
Beigeordneter Küßner erklärte, dass er davon ausgehe, dass die Verwaltung mit dem Bezirksbürgermeister bereits gesprochen habe und dieser der Zuwendung wohlwollend entsprochen habe. Jetzt noch einen Monat zu warten, wäre die falsche Entscheidung, deshalb sollte hier heute über den Antrag angestimmt werden.
TOP 5.
Zuwendung an den SV Odin e.V. (Drucks. Nr. 2148/2008)
TOP 6.
Zuwendung an den TuS Davenstedt e.V. (Drucks. Nr. 1916/2008)
TOP 7.
Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Opernplatzes (Drucks. Nr. 2037/2008)
Ratsherr Bergen bat darum, den Antrag formal zu behandeln.
TOP 8.
Bericht des Dezernenten
8.1. Sportentwicklungsplanung
Herr Timaeus berichtete dass am 28.10.2008 um 17:30 Uhr Teile des Sportentwicklungsplans vorgestellt werden und zwar zur Befragung der Bevölkerung. Er hoffe, dass heute beim Stadtsporttag auch noch einmal der Hinweis gegeben werde, dass bisher nur 60 % der Vereine ihre Fragebögen zurückgeschickt hätten, erreichen wolle man 95 %, man habe auch schon eine Telefonaktion durchgeführt. Das Gespräch am 28.10. solle ein erster Einstieg in das Thema sein, danach werde man dann entscheiden, wann die Klausurtagung stattfindet.
8.2. Freibäder
Herr Timaeus trug die Besucherzahlen der Freibäder vor. (Anlage 1)
Zum Hainhölzer Bad sagte er, dass er noch immer hoffe, dass die beiden Betreiber, die sich bisher beworben haben, das Bad vielleicht doch gemeinsam betreiben.
Ratsherr Meyburg fragte, wie die Verwaltung das Ergebnis der Besucherzahlen in diesem Jahr einschätzt. Seien diese Zahlen für den künftigen Betreiber einigermaßen wirtschaftlich oder bestehe die Gefahr, dass die möglichen Betreiber nach Vorlage der Zahlen davon Abstand nehmen, das Bad übernehmen zu wollen. Ihm sei bewusst, dass der Betrieb eines Freibads immer ein gewisses Risiko darstelle, aber wenn man wirtschaftlich tätig werden wolle, müsse man bestimmte Daten einbeziehen.
Herr Timaeus bestätigte, dass die Zahlen im Hainhölzer Bad mit nur 25.150 Besuchern extrem schlecht waren. Er begründete dies damit, dass es ein kompletter Neubeginn war und die Hainhölzer das Bad auch erst neu kennenlernen mussten. Man glaube, dass eine Besucherzahl von 40.000 realistisch sei. Man habe Gespräche mit den Freien Schwimmern und dem Zündholz e. V. geführt, beiden habe man die Zahlen vorgelegt und beide waren der Meinung, dass ein privater Betreiber das Bad günstiger betreiben könne, da dieser auch ehrenamtlich Tätige beschäftigen könne. Beide seien weiterhin interessiert und hielten die vorgelegten Zahlen für realistisch. Man strebe nach wie vor an, dass Bad am 01.01.2009 zu übergeben, die Drucksache sei für Anfang November geplant. Die Entwicklung, dass nicht mehr ausgeschlossen sei, dass der Verein Zündholz das Bad gemeinsam mit den Freien Schwimmen betreibe, empfinde man als sehr positiv.
Ratsfrau Wagemann fragte, ob sie das richtig verstehe, dass man nach wie vor mit beiden Betreibern in Verhandlungen stehe und fragte, ob eine Übergabe zum 01.01.2009 noch realistisch sei.
Herr Timaeus bestätigte, dass man mit beiden spreche was man verbessern könne und eine Übergabe spätestens zur neuen Badesaison erfolgen werde.
Außerhalb der Tagesordnung
Einladung zum Sportausschuss
Beigeordneter Küßner teilte mit, dass Frau Pinnecke zu dieser Sitzung keine Einladung erhalten habe.
TuS Wettbergen
Auf Nachfrage von Ratsherrn Löser erklärte Herr Timaeus dass die Halle nicht abgegeben werde und man sie mit den im Haushalt eingeplanten Mitteln auch nicht komplett sanieren könne. Mit dem TuS Wettbergen verhandele man über eine Übergabe der Platzanlage, hier liege man aber bei den Zahlen noch etwas auseinander.
Ratsherr Politze eröffnete die 17. Sitzung des Sportausschusses begrüßte die Anwesenden. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2.
Antrag der FDP-Fraktion zum Skatepark auf dem Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1181/2008)
Ratsherr Meyburg erinnerte daran, dass er den Antrag bereits in der letzten Sitzung vorgestellt habe und Herr Timaeus erste konkretere Informationen für heute angekündigt habe.
Herr Timaeus berichtete, dass es sehr schwierig sei geeignete Plätze zu finden. Zurzeit prüfe man erneut die Anlage im Georgengarten, hier müsse die Finanzierung noch sichergestellt werden und außerdem der Denkmalschutz beachtet werden. Auch den Klagesmarkt habe man in die Prüfung einbezogen, das Problem sei immer, dass man oft im Wohngebiet sei und hier dann sofort Anträge abgelehnt würden, weil man mit den Immissionen nicht auskomme. Er betonte, dass die Verwaltung sich wirklich bemühe, für die Skater in Hannover einen Platz zu finden.
Ratsherr Bindert erklärte, dass er sich beim Fachbereich Umwelt und Stadtgrün erkundigt habe und dort würden bereits Gespräche mit den Beteiligten wegen einer Umgestaltung geführt, so dass hier aus seiner Sicht kein Handlungsbedarf bestehe.
Ratsherr Meyburg betonte, dass man die Verwaltung gebeten habe zu prüfen wie man die bereits vorhandenen Anlagen auf dem Welfenplatz umgestalten könne, so dass sie an Attraktivität gewinnen. Insofern bestehe aus seiner Sicht weiterhin Handlungsbedarf.
Ratsfrau Wagemann fasste zusammen, dass das Ziel aller Fraktionen sei den Skatern in Hannover eine weitere Möglichkeit zu geben, ihren Sport auszuüben. Die Frage wäre ob es nicht sinnvoll wäre, die Verwaltung insgesamt zu beauftragen nach einem bestimmten Zeitraum über konkrete Ergebnisse zu berichten. Dann könne gemeinsam noch einmal über den richtigen Weg diskutiert werden, denn der Welfenplatz erscheine ihr als nicht die roptimale Lösung.
Ratsherr Bergen sagte, dass seine Fraktion diesen Antrag ablehnen werde, weil man eine Verbesserung für die Skater erreichen wolle, in Zusammenarbeit mit den Skaterinnen und Skatern. Der Welfenplatz sei bereits mehrfach überprüft worden und werde von den Skatern abgelehnt, weil die Randbedingungen nicht stimmten. Diese Sportart benötige auch ein gewisses Maß an Publikum und dies sei an diesem Standort nicht gegeben. Deshalb sei der Weg, der von der Verwaltung begonnen wurde, sich mit den Skaterinnen und Skatern zusammenzusetzen und einzelne Möglichkeiten zu prüfen um dann zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen, der einzig Richtige. Ein politischer Antrag sich auf einen Platz festzulegen und diesen aufzuwerten sei der falsche Weg.
Der Ausschuss lehnte die Drucksache mit 3 Jastimmen zu 7 Neinstimmen ab.
TOP 3.
Zuwendung an den Hannoverschen Sport-Club e.V. (Drucks. Nr. 2146/2008)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache Nr. 2146/2008 einstimmig zu.
TOP 4.
Zuwendung an den TSV Kirchrode (Drucks. Nr. 2147/2008)
Herr Timaeus erklärte, dass der Bezirksrat diese Drucksache noch nicht beschlossen habe. Da es sich bei dieser Zuwendung aber um eine 2. Rate handele, schlage man vor, die Drucksache – vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates – zu behandeln.
Beigeordneter Küßner erklärte, dass er davon ausgehe, dass die Verwaltung mit dem Bezirksbürgermeister bereits gesprochen habe und dieser der Zuwendung wohlwollend entsprochen habe. Jetzt noch einen Monat zu warten, wäre die falsche Entscheidung, deshalb sollte hier heute über den Antrag angestimmt werden.
Der Ausschuss stimmte der Drucksache Nr. 2147/2008 – vorbehaltlich der Zustimmung des Bezirksrates – einstimmig zu.
TOP 5.
Zuwendung an den SV Odin e.V. (Drucks. Nr. 2148/2008)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache Nr. 2148/2008 einstimmig zu.
TOP 6.
Zuwendung an den TuS Davenstedt e.V. (Drucks. Nr. 1916/2008)
Der Ausschuss stimmte der Drucksache Nr. 1916/2008 einstimmig zu.
TOP 7.
Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Opernplatzes (Drucks. Nr. 2037/2008)
Ratsherr Bergen bat darum, den Antrag formal zu behandeln.
Der Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache Nr. 2037/2008) wurde formal behandelt.
TOP 8.
Bericht des Dezernenten
8.1. Sportentwicklungsplanung
Herr Timaeus berichtete dass am 28.10.2008 um 17:30 Uhr Teile des Sportentwicklungsplans vorgestellt werden und zwar zur Befragung der Bevölkerung. Er hoffe, dass heute beim Stadtsporttag auch noch einmal der Hinweis gegeben werde, dass bisher nur 60 % der Vereine ihre Fragebögen zurückgeschickt hätten, erreichen wolle man 95 %, man habe auch schon eine Telefonaktion durchgeführt. Das Gespräch am 28.10. solle ein erster Einstieg in das Thema sein, danach werde man dann entscheiden, wann die Klausurtagung stattfindet.
8.2. Freibäder
Herr Timaeus trug die Besucherzahlen der Freibäder vor. (Anlage 1)
Zum Hainhölzer Bad sagte er, dass er noch immer hoffe, dass die beiden Betreiber, die sich bisher beworben haben, das Bad vielleicht doch gemeinsam betreiben.
Ratsherr Meyburg fragte, wie die Verwaltung das Ergebnis der Besucherzahlen in diesem Jahr einschätzt. Seien diese Zahlen für den künftigen Betreiber einigermaßen wirtschaftlich oder bestehe die Gefahr, dass die möglichen Betreiber nach Vorlage der Zahlen davon Abstand nehmen, das Bad übernehmen zu wollen. Ihm sei bewusst, dass der Betrieb eines Freibads immer ein gewisses Risiko darstelle, aber wenn man wirtschaftlich tätig werden wolle, müsse man bestimmte Daten einbeziehen.
Herr Timaeus bestätigte, dass die Zahlen im Hainhölzer Bad mit nur 25.150 Besuchern extrem schlecht waren. Er begründete dies damit, dass es ein kompletter Neubeginn war und die Hainhölzer das Bad auch erst neu kennenlernen mussten. Man glaube, dass eine Besucherzahl von 40.000 realistisch sei. Man habe Gespräche mit den Freien Schwimmern und dem Zündholz e. V. geführt, beiden habe man die Zahlen vorgelegt und beide waren der Meinung, dass ein privater Betreiber das Bad günstiger betreiben könne, da dieser auch ehrenamtlich Tätige beschäftigen könne. Beide seien weiterhin interessiert und hielten die vorgelegten Zahlen für realistisch. Man strebe nach wie vor an, dass Bad am 01.01.2009 zu übergeben, die Drucksache sei für Anfang November geplant. Die Entwicklung, dass nicht mehr ausgeschlossen sei, dass der Verein Zündholz das Bad gemeinsam mit den Freien Schwimmen betreibe, empfinde man als sehr positiv.
Ratsfrau Wagemann fragte, ob sie das richtig verstehe, dass man nach wie vor mit beiden Betreibern in Verhandlungen stehe und fragte, ob eine Übergabe zum 01.01.2009 noch realistisch sei.
Herr Timaeus bestätigte, dass man mit beiden spreche was man verbessern könne und eine Übergabe spätestens zur neuen Badesaison erfolgen werde.
Außerhalb der Tagesordnung
Einladung zum Sportausschuss
Beigeordneter Küßner teilte mit, dass Frau Pinnecke zu dieser Sitzung keine Einladung erhalten habe.
TuS Wettbergen
Auf Nachfrage von Ratsherrn Löser erklärte Herr Timaeus dass die Halle nicht abgegeben werde und man sie mit den im Haushalt eingeplanten Mitteln auch nicht komplett sanieren könne. Mit dem TuS Wettbergen verhandele man über eine Übergabe der Platzanlage, hier liege man aber bei den Zahlen noch etwas auseinander.
Ratsherr Politze schloss die 17. Sportausschusssitzung um 17:20 Uhr.
Für die Niederschrift:
Timaeus Senger
Fachbereichsleiter Protokollführerin
Timaeus Senger
Fachbereichsleiter Protokollführerin