Sitzung Jugendhilfeausschuss am 29.09.2008

Protokoll:

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Protokoll (erschienen am 07.11.2008)
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Niederschrift über die 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
29.09.2008, 15:00 Uhr, im Gobelinsaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 16:10 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

Herr Albrecht
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Bindert
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Bloch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Bode)
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Borchers)
-
SPD-Fraktion

Herr Bosse
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau Edenhuizen
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Fischer
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Garbe)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Handke
-
CDU-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Der Paritätische

Ratsfrau Jakob
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Politze)
-
SPD-Fraktion

(Frau Rogat)
-
DRK Kreisverband Hannover-Stadt e.V.

Ratsherr Sommerkamp
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Tack
-
SPD-Fraktion

Herr Teuber
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

(Ratsherr Dr. Tilsen)
-
FDP-Fraktion

(Ratsfrau Wagemann)
-
Franktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Werkmeister)
-
DRK Kreisverband Hannover Stadt e.V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Witt
-
Stadtjugendring Hannover e. V.
B
Grundmandat



(Ratsherr Höntsch)
-
Linksbündnis

Ratsherr List
-
Hannoversche Linke
C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Dalluhn
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

Frau Feise
-
Vertreterin der Freien Humanisten

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

Herr Honisch
Stadtjugendpfleger

(Herr Klein)
-
Vertreter der evangelischen Kirche

Frau Klyk
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

Herr Nolte
-
Vormundschaftsrichter

(Herr Poss)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Richter)
-
Vertreter der katholischen Kirche

(Frau Sekler)
-
Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher
D
Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Nikolai
-
Bildzeitung
E
Verwaltung



Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Herr Fitz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Korf
-
Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Referat für Frauen und Gleichstellung

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Mac-Lean
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Herr Maschke
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Merten
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Scholz
-
Fachbereich Jugend und Familie
Personalvertretung ÖPR 51

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Herr Weinreich
-
Fachbereich Jugend und Familie, Bereich
zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Krömer für die Niederschrift
Herr Rörig für die Niederschrift

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrifen über die Sitzungen 26.05.2008, am 23.06.2008 und 02.07.2008

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 12.09.2008

5. Förderung und Akzeptanz von Lesben und Schwulen in der Landeshauptstadt Hannover - Rückblick 2007/2008 und Ausblick
(Informationsdrucks. Nr. 1870/2008)

6. Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2008
(Informationsdrucks. Nr. 1820/2008 mit 2 Anlagen)

7. Beschäftigung und Qualifizierung von "Rucksackmüttern"
(Drucks. Nr. 2149/2008 mit 1 Anlage)

8. Förderrichtlinien für Innovative Modellprojekte zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter
(Drucks. Nr. 1805/2008 mit 1 Anlage)

9. Richtlinien zur Finanzierung von Elterninitiativen und Kleinen Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 1854/2008 mit 1 Anlage)

10. Weiterführung der 10er-Hortgruppe in der Außengruppe Seckbruchstraße der städtischen Kindertagesstätte Waldstraße
(Drucks. Nr. 1219/2008)

11. Erweiterung der Kita St.Johannis um eine weitere Hortgruppe am Standort der Grundschule Goetheplatz, Goetheplatz 2A
(Drucks. Nr. 1697/2008 N1)

12. Fortführung einer Krippen- und einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Zeißstr. 48
(Drucks. Nr. 1766/2008)

13. Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration im Waldorfkindergarten Michael, Heuerstr. 14, 30519 Hannover
(Drucks. Nr. 1802/2008)

14. Änderung der Trägerschaft für den Kindergarten und den Hort Glockseestrolche
(Drucks. Nr. 1803/2008)

15. Förderung einer altersübergreifenden Gruppe im Verein "Kinderladen Knirpse" e. V. , Sven-Hedin-Straße in Groß-Buchholz
(Drucks. Nr. 1855/2008)

16. Erweiterung des Vereins CampusKrümel e.V. um eine Krippengruppe
(Drucks. Nr. 1965/2008)

17. Erweiterung des Vereins Kindergruppe List e.V. um eine Krippengruppe mit max. 15 Plätzen
(Drucks. Nr. 1968/2008)

18. Umstrukturierung des Betreuungsangebotes in der kath. Kita St. Elisabeth
(Drucks. Nr. 2042/2008)

19. Kindertagesstätte pme Familienservice; Große Düwelstraße
(Drucks. Nr. 2044/2008)

20. Umstrukturierung des Betreuungsangebotes bei dem Verein "Die Kronsbären" e.V.
(Drucks. Nr. 2046/2008)

21. Betriebsführung der neuen Hortgruppe in der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf
(Drucks. Nr. 2073/2008)

22. Umstrukturierung des Betreuungsangebotes in den kath. Einrichtungen Kita St. Joseph und Kita Bruder Konrad
(Drucks. Nr. 2098/2008)

23. Anerkennung und Förderung des Vereins "Zwergnasen" e.V.
(Drucks. Nr. 2125/2008)

24. Anerkennung und Förderung der Krippengruppe "Ramba Zamba" in Trägerschaft des Vereins "Ein Herz für die Welt" e.V.
(Drucks. Nr. 2179/2008)

25. Bericht des Dezernenten

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

26. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 1995/2008 mit 1 Anlage)

27. Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 2151/2008 mit 3 Anlagen)







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vorgetragenen Fassung.


Tagesordnungspunkt 2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 26.05.2008 und am 23.06.2008 sowie über die Sondersitzung am 02.07.2008
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte bei 2 Enthaltungen die Niederschriften über seine 13. öffentliche Sitzung am 26.05.2008, seine Sondersitzung am 02.07.2008 sowie über seine 14. Sitzung am 23.06.2008 mit folgender Änderung:
Das Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 26, Errichtung einer 2. Hortgruppe am Standort der Grundschule Alemannstraße in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. (AWO), lautet nicht 9 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme, sondern 9 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung.


Tagesordnungspunkt 3

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -


Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 12.09.2008

Ratsfrau Handke gab einen Bericht über den Sitzungsverlauf, wobei sie insbesondere darauf hinwies, dass mit der Verwaltung andere Möglichkeiten zur Verkürzung des Vorstellungsverfahrens in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung besprochen werden sollten.


Tagesordnungspunkt 5

Förderung und Akzeptanz von Lesben und Schwulen in der Landeshauptstadt Hannover - Rückblick 2007/2008 und Ausblick

Herr Albrecht erklärte, der Stadtjugendring Hannover e. V. habe den Bericht wohlwollend zur Kenntnis genommen und wies ergänzend auf eine Werbekampagne der Einrichtungen "never mind" und "Knackpunkt" für die ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich der schwul-lesbischen Jugendarbeit hin.

Ratsfrau Schlienkamp stellte fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1870/2008 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 6

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2008

Herr Albrecht bat um Auskunft über die Altersverteilung in den Gruppen und fragte, ob Angaben über die Geschlechterverteilung gemacht werden könnten.

Frau Broßat-Warschun erklärte, dass die Verwaltung wegen der Lesbarkeit der Tabellen hier durchschnittliche Alterszahlen genommen habe. Wenn gewünscht, könne das auch detaillierter aufgeschlüsselt werden.

Herr Maschke wies darauf hin, dass der Heimverbund keinen Einfluss auf den Altersdurchschnitt habe, da er diejenigen jungen Menschen aufnehme, die der Kommunale Sozialdienst ihm schicke.

Ratsfrau Tack bedankte sich zunächst für das gute, in diesem Jahr erzielte Rechnungsergebnis und bat ebenfalls um nähere Auskünfte hinsichtlich des Durchschnittsalters in den Tagesgruppen.
Weiterhin fragte sie, ob zu erwarten sei, dass das Ziel des Projektes "Pro Kind", 168 Familien zu begleiten, noch erreichbar sei und regte an, den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses das Ergebnis der im Jahre 2007 durchgeführten Kundenbefragung zur Verfügung zu stellen.

Herr Walter gab einen Sachstandsbericht über das Projekt "Pro Kind" und machte deutlich, dass angesichts der fortbestehenden Problematiken dem Träger mitgeteilt worden sei, dass man Probleme hinsichtlich einer Weiterförderung sehe. Er gehe davon aus, dass es hier in Kürze Gespräche mit dem Träger des Projektes gebe.

Herr Maschke meinte zum Durchschnittsalter in den Tagesgruppen, dass es im Augenblick eine Phase gebe, wo Menschen sehr lange dort betreut würden; daher seien sie dann oft auch etwas älter.
Hinsichtlich der Kundenbefragung erklärte er, dass dies in einem andern Bericht noch einmal dargestellt werden könne, diese alle 18 Monate durchgeführte Befragung richte sich an den Kommunalen Sozialdienst und an die Eltern.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1820/2008 zur Kenntnis genommen habe.


Tagesordnungspunkt 7

Beschäftigung und Qualifizierung von "Rucksackmüttern"

Auf Fragen von Ratsfrau Tack erklärte Herr Rauhaus, dass die Verwaltung zur Mittelübertragung noch nichts sagen könne. Ob damit das Projekt ausgeweitet werden könne, hänge auch mit den für das Jahr 2010 zur Verfügung stehenden Finanzen zusammen. Mit den eingestellten Mitteln von 50.000 € kann die Verwaltung lediglich sechs Stadtteilmütter finanzieren.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Konzept "Stadtteilmütter in Hannover",
eine Umsetzung gemäß des Konzeptes zum 01.11.2008 zu beschließen.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Migrationsausschuss (zur Kenntnis)!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2149/2008)


Tagesordnungspunkt 8

Förderrichtlinien für Innovative Modellprojekte zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
den Sockelbetrag zur Förderung von Innovativen Modellprojekten zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter zum 01.01.2009 auf 75,00 € je Kind und Monat zu erhöhen.

In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 1805/2008)

Tagesordnungspunkt 9

Richtlinien zur Finanzierung von Elterninitiativen und Kleinen Kindertagesstätten
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
1. die Finanzierungsrichtlinien für Kinderläden (KT) und Kleine Kindertagesstätten (KKT) zum 01.08.2008 entsprechend der Anlage zu aktualisieren,
2. die von Oktober 2005 bis 31.07.2008 unter Anwendung des Überleitungstarifvertrages berechneten Pauschalen als Fördergrundlage anzuerkennen,
3. die Obergrenze der Mietbeihilfe für Kinderläden (KT) zum 01.01.2009 um € 200,- pro Gruppe und Monat anzuheben.

In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 1854/2008)


Tagesordnungspunkt 10

Weiterführung der 10er-Hortgruppe in der Außengruppe Seckbruchstraße der städtischen Kindertagesstätte Waldstraße

Auf Fragen des Bezirksbürgermeisters Fuljahn eingehend, erläuterte Herr Rauhaus, dass die Betriebserlaubnis für die Hortgruppe aus dem Jahr 2007 stamme. Für die jetzt in Rede stehende 10er-Gruppe gebe es eine mündliche Zusage.
Es gehe hier um eine zweijährige Verlängerung. Im Übrigen handele es jetzt nur noch um 10 und nicht mehr um 20 Kinder; für 20 Kinder sehe auch die Verwaltung an dem Standort keine dauerhafte Lösung.

Nachdem Herr Walter deutlich gemacht hatte, dass die Verwaltung bemüht sei, möglichst viele Plätze zur Verfügung zu stellen und die Informationspflicht gegenüber den Bezirksräten für sehr wichtig ansehe, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
ab 01.08.2008 den Betrieb der 10 Hortplätze in der Außengruppe Seckbruchstraße der städtischen Kindertagesstätte Waldstraße um zwei Jahre zu verlängern.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1219/2008)


Tagesordnungspunkt 11

Erweiterung der Kita St.Johannis um eine weitere Hortgruppe am Standort der Grundschule Goetheplatz, Goetheplatz 2A
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
die bereits bestehende Hortgruppe in der Grundschule Goetheplatz in Trägerschaft der Neustädter Stadt- und Hofkirche um eine weitere Hortgruppe mit 20 Plätzen und einer Betreuungszeit bis 16:00 Uhr in der Schulzeit sowie einer ganztägigen Ferienbetreuung zu erweitern und für diese Gruppe ab dem 01.10.2008 laufende Beihilfen auf Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Schulausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1697/2008 N1)


Tagesordnungspunkt 12

Fortführung einer Krippen- und einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Zeißstr. 48

Auf eine Frage von Ratsfrau Tack meinte Frau Merten, dass die Baugenehmigung nur für 10 Jahre erteilt worden sei. Wenn es danach weiteren Bedarf gebe, werde die Verwaltung die Möglichkeit einer Verlängerung prüfen.

Auf eine Frage des Ratsherrn Bindert erklärte Frau Merten, die Verwaltung gehe davon aus, dass die Gruppen voll ausgelastet seien. Die genaue Belegungszahl könnte mit der Niederschrift beantwortet werden. Die Verwaltung teilt mit, dass die Krippengruppe in der Kindertagesstätte Zeißstraße mit 15 Plätzen voll belegt ist.
In der Kindergartengruppe sind lediglich drei Plätze frei, deren Belegung jedoch unproblematisch ist.

Nachdem Ratsfrau Jakob mitgeteilt hatte, das der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel der Drucksache einstimmig zugestimmt habe, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Ganztagsbetreuung für eine Krippen- und eine Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Zeißstraße 48 befristet bis zum 31.07.2018 fortzuführen und dem Deutschen Roten Kreuz Hannover-Stadt e. V. (DRK) als Betreiber der Einrichtung rückwirkend zum 01.08.2008 laufende Beihilfe auf Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1766/2008)


Tagesordnungspunkt 13

Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration im Waldorfkindergarten Michael, Heuerstr. 14, 30519 Hannover
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
dem Verein "Freier Waldorfkindergarten Michael e. V." ab 01.08.2008 laufende Beihilfen für die Dauer der Einzelintegrationsmaßnahme vom Zeitpunkt der Betriebserlaubnis gemäß der "Richtlinien über Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen - Ziffer 12" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1802/2008)


Tagesordnungspunkt 14

Änderung der Trägerschaft für den Kindergarten und den Hort Glockseestrolche
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
dem "Unabhängigen Jugendzentrum Glocksee" e. V. die Trägerschaft für die Kindergartengruppe und den Hort der Glockseestrolche e. V. zum 01.08.2008 zu übertragen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1803/2008)


Tagesordnungspunkt 15

Förderung einer altersübergreifenden Gruppe im Verein "Kinderladen Knirpse" e. V. , Sven-Hedin-Straße in Groß-Buchholz
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
das Betreuungsangebot des anerkannten Vereins "Kinderladen Knirpse" e. V. in der Sven-Hedin-Straße 7 zum 01.10.2008 um eine altersübergreifende Gruppe (15 Plätze für Kinder im Alter von 1,5 - 6 Jahren) mit einer ganztägigen Betreuungszeit zu erweitern und ab Betriebsbeginn, frühestens jedoch ab Erteilung der Betriebserlaubnis durch das Niedersächsische Kultusministerium, laufende Beihilfen auf Basis der Förderrichtlinien für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen und gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1855/2008)


Tagesordnungspunkt 16

Erweiterung des Vereins CampusKrümel e.V. um eine Krippengruppe
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
den Verein CampusKrümel e. V. um eine Krippengruppe - ganztags - mit max. 15 Kindern zu erweitern und ab Erteilung der Betriebserlaubnis die laufende Beihilfe für die vorgenannte Angebotsstruktur entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1965/2008)


Tagesordnungspunkt 17

Erweiterung des Vereins Kindergruppe List e.V. um eine Krippengruppe mit max. 15 Plätzen
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
den anerkannten Träger Kindergruppe List e. V. um eine Krippengruppe mit max. 15 Kindern (1,5 - 3 Jahren) zu erweitern und ab Betriebsbeginn bzw. frühestens ab 01.10.2008 die laufende Beihilfe für die vorgenannte Angebotsstruktur entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1968/2008)


Tagesordnungspunkt 18

Umstrukturierung des Betreuungsangebotes in der kath. Kita St. Elisabeth
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
die Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (20 Plätze) der Kita St. Elisabeth in Trägerschaft des Gesamtverbandes der katholischen Kirchengemeinden der Region Hannover von halbtags ohne Essen (HtoE) auf eine 3/4-Betreuung auszuweiten und für diese Betreuungszeit ab dem 01.08.2008 laufende Beihilfen gemäß dem Finanzierungsvertrag für Kindertagesstätten in Trägerschaft des Gesamtverbandes der katholischen Kirchengemeinden in der Region Hannover zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2042/2008)


Tagesordnungspunkt 19

Kindertagesstätte pme Familienservice; Große Düwelstraße

Auf die Frage von Ratsfrau Tack, ob die Konzeption des Trägers vorgelegt werden könne, meinte Frau Merten, dass dies möglich sei.

Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Beschlussempfehlung,
1. die pme Familienservice GmbH als Träger einer Drei-Gruppen-Einrichtung - zwei Krippengruppen und eine altersübergreifende Gruppe (jeweils ganztags) mit insgesamt bis zu 50 Plätzen in der Großen Düwelstraße ab 01.01.2009 anzuerkennen und
2. für dieses Betreuungsangebot ab Betriebsbeginn, frühestens jedoch ab Erteilung einer Betriebserlaubnis durch das Niedersächsische Kultusministerium, laufende Beihilfen auf Basis der Fördergrundsätze für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2044/2008)


Tagesordnungspunkt 20

Umstrukturierung des Betreuungsangebotes bei dem Verein "Die Kronsbären" e.V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
die Betreuungszeit der Kindergartengruppe (25 Plätze) vom Verein "Die Kronsbären" e. V. von einer 3/4-Betreuung auf ein Ganztagsangebot auszuweiten und dem Verein für diese Betreuungszeit ab dem 01.08.2008 laufende Beihilfen entsprechend den Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2046/2008)


Tagesordnungspunkt 21

Betriebsführung der neuen Hortgruppe in der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
die Betriebsführung der geplanten Hortgruppe in der Grundschule Hinrich-Wilhelm-Kopf in Kleefeld (DS 1694/2008) der Landeshauptstadt Hannover zu übertragen.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2073/2008)
Tagesordnungspunkt 22

Umstrukturierung des Betreuungsangebotes in den kath. Einrichtungen Kita St. Joseph und Kita Bruder Konrad
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
in den o.g. Kindertagesstätten in Trägerschaft des Gesamtverbandes der katholischen Kirchengemeinden in der Region Hannover jeweils in einer Kindergartengruppe die Betreuungszeit von halbtags mit Essen (HtmE) auf eine 3/4-Betreuung auszuweiten und für diese Betreuungszeit ab dem 01.08.2008 laufende Beihilfen nach dem Finanzierungsvertrag für Kindertagesstätten in Trägerschaft des Gesamtverbandes der katholischen Kirchengemeinden in der Region Hannover zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2098/2008)


Tagesordnungspunkt 23

Anerkennung und Förderung des Vereins "Zwergnasen" e. V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
den Verein "Zwergnasen" e. V. als Träger einer Krippengruppe in Hannover-List, Podbielskistr. 114 mit max. 15 Kindern im Alter von 1 - 3 Jahren anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.11.2008 die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2125/2008)


Tagesordnungspunkt 24

Anerkennung und Förderung der Krippengruppe "Ramba Zamba" in Trägerschaft des Vereins "Ein Herz für die Welt" e. V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung.
den Verein "Ein Herz für die Welt" e. V. als Träger der Krippengruppe Ramba Zamba in Hannover-Vahrenwald, Grenzweg 12, mit max. 15 Kindern im Alter von 1,5 - 3 Jahren anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.11.2008, die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend den Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2179/2008)


Tagesordnungspunkt 25

Bericht des Dezernenten

Herr Walter ließ zunächst Informationen zum Bereich "Arbeit mit sexuell grenzverletzenden Verhaltensweisen von Kindern und Jugendlichen" und zur zentralen Ressourcenverwaltung im Hinblick auf Kindertagesstätten verteilen. (siehe Anlage)

Anschließend gab Herr Walter einen detaillierten Bericht über den tragischen Tod eines Säuglings, mit dem der Kommunale Sozialdienst befasst gewesen sei. Anders als in den bundesweit berichteten Fällen habe hier kein Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung bestanden.

Auf eine Frage von Ratsfrau Tack erläuterte Herr Walter den Sachstand hinsichtlich der Bestellung von Jugendbildungskoordinatoren. Sobald das Verfahren abgeschlossen sei, werde er den Jugendhilfeausschuss entsprechend informieren.

Ratsfrau Tack regte daraufhin an, dass sich die Jugendbildungskoordinatoren mit ihren Aufgaben in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vorstellten.

Auf die Frage von Ratsfrau Tack, ob die Kindertagesstätte in der Steinstraße rechtzeitig eröffnet werden könne, bemerkte Frau Merten, dass die Unterlagen vollständig seien. Zwar wisse sie nicht, ob die Baugenehmigung inzwischen vorliege, jedoch gehe der Fachbereich Gebäudemanagement nach wie vor davon aus, dass der Betrieb wie geplant zum 01.02.2009 beginnen könne.
Daraufhin schloss Ratsfrau Schlienkamp den öffentlichen Teil der Sitzung.





Walter Für die Niederschrift:
(Stadtrat) Krömer