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Landeshauptstadt Hannover -18.62.08 - Datum 19.09.2008

NIEDERSCHRIFT

16. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel
am Donnerstag, 4. September 2008,
Freizeitheim Döhren, An der Wollebahn 1, 30519 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.45 Uhr

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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsfrau Breiholz-Eberhardt (SPD)
Bezirksratsherr Eberhardt (SPD)
Bezirksratsherr Glade (SPD)
Bezirksratsfrau Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsfrau Hesse (CDU)
Bezirksratsfrau Hubrig-Lübke (SPD)
Bezirksratsfrau Jakob (CDU)
Bezirksratsfrau Keinert (CDU)
Bezirksratsherr Kirse (CDU)
Bezirksratsherr Klottig (CDU)
Bezirksratsherr Milkereit (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Mix (WfH)
Bezirksratsherr Oltersdorf (SPD)
Bezirksratsherr Porsiel (CDU)
Bezirksratsherr Schade (SPD)
Bezirksratsherr Schiermeyer (CDU)
(Bezirksratsfrau Schmitz) (FDP)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Bindert) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Hexelschneider) (FDP)
(Ratsfrau Dr. Koch) (SPD)
(Ratsherr Müller) (SPD)
(Ratsherr Sommerkamp) (CDU)

Verwaltung:
Herr Härke (FB Steuerung, Personal u. Zentrale Dienste) zu TOP 2
Frau Bergerstock (FB Umwelt und Stadtgrün) zu TOP 7.1.1
Herr Dr. Schlesier (FB Planen und Stadtentwicklung) zu TOP 5 u. 7.2.6
Herr Prauser (FB Steuerung, Personal u. Zentrale Dienste)
Frau Mewes (FB Steuerung, Personal u. Zentrale Dienste)



Presse:
Frau Schütte (Stadtanzeiger-Süd)
Herr Lippelt (Maschseebote)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Vorstellung des Stadtbezirksmanagers

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Bericht aus der Sanierungskommission Mittelfeld

5. Entwicklungen im Stadtbezirk
- Bericht der Verwaltung -

6. Genehmigung der Niederschrift über die Bezirksratssitzung
am 19.06.2008 (öffentl. Teil)


7. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

7.1. E N T S C H E I D U N G

7.1.1. Neuanlage öffentlicher Spielplatz
Peiner Straße/Hedwig-Bollhagen-Straße
(Drucks. Nr. 15-1924/2008 mit 2 Anlagen)


7.2. A N H Ö R U N G E N

7.2.1. Fortführung einer Krippen- und einer Kindergartengruppe
in der Kindertagesstätte Zeißstr. 48
(Drucks. Nr. 1766/2008)

7.2.2. Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration
im Waldorfkindergarten Michael, Heuerstr. 14, 30519 Hannover
(Drucks. Nr. 1802/2008)

7.2.3. Grundschule Loccumer Straße – Schulversuch „Islamischer Religionsunterricht“
(Drucks. Nr. 1832/2008 mit 1 Anlage)

7.2.4. Heinrich-Wilhelm-Olbers-Grundschule - Profilschule
Englisch ab Klasse 1-
(Drucks. Nr. 1860/2008 mit 1 Anlage)



7.2.5. Zuwendung an den SSV Union 06 e.V.
(Drucks. Nr. 1915/2008)

7.2.6. Bebauungsplan Nr. 1006, 2. Änderung
- Hildesheimer Straße / nördlich Bau-Berufsgenossenschaft -
Vereinfachtes Verfahren
Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1970/2008 mit 4 Anlagen)


8. A N T R Ä G E

8.1. Interfraktionell

8.1.1. Einrichten eines Zebrastreifens in der Peiner Straße
im Bereich der Bushaltestelle Holthusenstraße
(Drucks. Nr. 15-1928/2008)

8.1.2. zum Bezirkshaushalt

8.1.2.1. - VfB Hannover-Wülfel e.V.; Reparatur Flutlichtanlage -
(Drucks. Nr. 15-1929/2008)

8.1.2.2. - Förderverein GS Suthwiesenstraße; Betreuungsgruppe -
(Drucks. Nr. 15-1930/2008)

8.1.2.3. - Grundschule Suthwiesenstraße / VfL; Bodenturnläufer -
(Drucks. Nr. 15-1931/2008)

8.2. der SPD-Fraktion

8.2.1. Errichten eines Badestegs am "Sieben-Meter-Teich"
(Drucks. Nr. 15-1926/2008)

8.2.2. Bebauungsplan Kleingartengebiet Hohe Tonkoppel
(Drucks. Nr. 15-1927/2008)


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

9. Genehmigung der Niederschrift über die Bezirksratssitzung
am 19.06.2008 (nichtöffentl. Teil)


10. V E R W A L T U N G S V O R L A G E - A N H Ö R U N G

10.1. Verkauf eines Gewerbegrundstücks
(Drucks. Nr. 1975/2008 mit 2 Anlagen)

11. Informationen über Bauvorhaben

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck eröffnete die Bezirksratssitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit des Bezirksrates fest. Zu Top 2 begrüßte sie die Herren Härke, Leiter des Fachbereiches Steuerung, Personal und Zentrale Dienste, und Prauser, Stadtbezirksmanager für Döhren-Wülfel. Sodann wies Bezirks- bürgermeisterin Ranke-Heck darauf hin, dass TOP 4 abgesetzt werde, da keine Berichtspunkte vorliegen. Zu TOP 5 und TOP 7.2.6 hieß sie Herrn Dr. Schlesier, Sachgebietsleiter aus dem Fachbereich Planen und Stadtentwicklung, und zu TOP 7.1.1 Frau Bergerstock, Bereichsleiterin im Fachbereich Umwelt und Stadtgrün, herzlich willkommen. Weiterhin wies Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck darauf hin, dass die Unterlagen zu TOP 7.2.6 und 10.1 nachgereicht wurden.
Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt.

TOP 2.
Vorstellung des Stadtbezirksmanagers
Herr Härke stellte im Namen des Oberbürgermeisters Herrn Wolfgang Prauser als Stadtbezirksmanager für den Stadtbezirk Döhren-Wülfel vor. Hierbei hob er hervor, dass sich Herr Prauser aufgrund seines beruflichen Werdeganges, seiner Mitarbeit an der Konzepterstellung für das Stadtbezirksmanagement in den letzten eineinhalb Jahren in der Geschäftsstelle Stadtbezirksmanagement und seiner Kenntnis und Tätigkeit in der Stadtteilkulturarbeit und Stadtteilarbeit, auch in Döhren-Wülfel, besonders qualifiziert habe. Herr Prauser sei kompetent und bringe genau die Stärken mit, die der Stadtbezirk Döhren-Wülfel benötige. Es sei mit den Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürger- meistern grundsätzlich vereinbart worden, dass die Stadtbezirksmanagerinnen und Stadtbezirksmanager in der ersten Sitzung der Stadtbezirksräte nach den Sommerferien vorgestellt werden und hiernach offiziell ihre Arbeit in den Stadtbezirken gemeinsam mit den Bezirksräten aufnehmen.
Der Bezirksrat Döhren-Wülfel werde weiterhin von Frau Mewes betreut und somit könne die bewährte Zusammenarbeit und Kooperation fortgesetzt werden. Herr Härke hoffte, dass Stadtbezirksmanager und Bezirksratsbetreuerin zusammen mit dem Bezirksrat eine gedeihliche Zusammenarbeit leisten. Der Fahrplan für das Stadtbezirksmanagement sehe vor, dass in ca. einem halben Jahr auf das neue Instrument gesehen und etwaige Korrekturen
vorgenommen würden, die er aber nicht erwarte. Abschließend wünschte Herr Härke eine gute Zusammenarbeit mit Herrn Prauser und für die nächsten Jahre eine Entwicklung, die Döhren-Wülfel weiterhin voran bringe und dankte sich für die Aufmerksamkeit.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck bedankte sich im Namen des Stadtbezirksrates für das besondere Geschenk Stadtbezirksmanagement, welches dem Stadtbezirk Döhren- Wülfel gemacht wurde und hieß Herrn Prauser herzlich willkommen. Sodann überreichte Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck Herrn Prauser ein Exemplar des "Grünen Fadens". Aus Anlass des 1.000-jährigen Bestehens Döhrens sei vor 25 Jahren der "Grüne Faden" von einer Arbeitsgruppe aufgelegt worden. Sie habe durch Zufall davon erfahren und sich gefreut, noch ein Exemplar zu erhalten. So hätte Herr Prauser Gelegenheit einen Überblick über das was in Döhren-Wülfel interessant war und ist zu erhalten und eine Neuauflage könnte eine seiner allerersten Aufgaben sein.

Herr Prauser bedankte sich für das vorletzte Exemplar des "Grünen Fadens" und wollte sehen, was sich daraus "schneidern" ließe. Anschließend führte er aus, dass er 55 Jahre alt und von Beruf Sozialarbeiter sei. In den letzten 30 Jahren war er in mehreren Feldern der Stadtteilarbeit tätig, u. a. ca. 16 Jahre in der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Vahrenheide. Er habe Beschäftigungsmaßnahmen organisiert, Nachbarschaftskontakte gefördert und Infrastruktureinrichtungen vorgeplant. Danach war er sieben Jahre als Stadtteil- kulturkoordinator für den Bereich Süd-Ost zuständig. Dazu gehörten Kirchrode- Bemerode-Wülferode mit dem Projekt Stadtteilzentrum KroKus sowie Döhren-Wülfel und Südstadt-Bult mit Projekten, wie z. B. die Grundsteinlegung für die Kulturinitiative und Umstrukturierungen hier im Haus. In den letzten fünf Jahren habe er in Linden-Limmer als Quartiersmanager gearbeitet, dort eine Initiative zur Belebung einer Geschäftsstraße ins Leben gerufen und Qualifizierungsmaßnahmen für Eltern von benachteiligten Kindern organisiert. Er, Sprecher, finde die Ausweitung von stadtteilorientierten Ansätzen von bislang sozialen Brennpunkten auf die Arbeit in allen Stadtbezirken eine sehr interessante Komponente und er freue sich darauf, das in die Praxis umzusetzen, was im Konzept überlegt wurde. Dazu gehöre zum einem, dass viele kleine "Wehwehchen" aus der Bevölkerung an ihn herangetragen werden, was auch bereits geschehen sei, er aber seinen Schwerpunkt auch darin sehe, komplexe Themenstellungen, wie z. B. die Frage, wie kann es mit Mittelfeld nach dem Ende der "Sozialen Stadt" weiter gehen oder die Fragestellung, ist Döhren mit seiner Vereinsstruktur, etwas überhöhter Altersstruktur und dem nicht unauffälligem Bevölkerungsrückgang ausreichend für den demographischen Wandel gewappnet oder sollte man an dieser Stelle mit Vereinen, Stadtteilrunden, mit Geschäftsleuten ins Gespräch kommen um zu sehen, kommen die Vereine in Schwierigkeiten, reicht die Nahversorgung im Stadtquartier aus. Derartige Fragen könne er, Sprecher, sich in diesem Spektrum vorstellen und würde sich freuen, wenn an dieser Stelle gedeihlich zusammengearbeitet werde. Selbstverständlich sei er neben der Bezirkratsbetreuerin zuständig für die Anliegen des Bezirksrates und es würde geklärt, wer was abarbeitet. In einer Kooperation zwischen Stadtteilakteuren, Bezirksrat und Verwaltung sollte gemeinsam versucht werden, das Beste für den Stadtbezirk zu erreichen. Abschließend bedankte sich Herr Prauser für die Aufmerksamkeit.


TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Auf die Frage eines Einwohners hinsichtlich Verbesserungen auf dem Spielplatz Mahrarensweg antwortete Frau Bergerstock, dass der Spielplatz ergänzt werden soll, und der Maßnahmenbeginn im Protokoll mitgeteilt werde.
Protokollantwort:
Voraussichtliche Bauzeit für die Ergänzung des Spielangebotes ist Ende November 2008. Je nach Wetterlage kann sich dieser Termin verzögern.
 
Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck lobte die Pläne für die Umgestaltung und ging davon aus, dass dann auch wieder mehr Kinder dort spielen werden. Zurzeit würden morgens viele kleine Kinder den Spielplatz aufsuchen.

Ein Mitglied des Sportvereins Schwalbe e.V. lud Herrn Prauser zu der Besichtigung der Sportanlage durch die Pflegekommission am 18.09.08 ein, damit er sehen könne, welche Anstrengungen zwei Großvereine unternehmen, die Anlage in Ordnung zu halten.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck bezeichnete die Einladung als eine gute Idee und schloss die Einwohnerfragestunde, da keine weiteren Wortbeiträge vorlagen.

TOP 4.
Bericht aus der Sanierungskommission Mittelfeld
Abgesetzt


TOP 5.
Entwicklungen im Stadtbezirk
- Bericht der Verwaltung -
Herr Dr. Schlesier erläuterte anhand von Folien die Planungen des auf dem Gebiet des Stadtbezirks Döhren-Wülfel an der Schützenallee südlich der Bahngleise vorgesehenen Parkplatzes des Strandbades Maschsee. Das Strandbad selbst liege im Stadtteil Südstadt.
Auf der Fläche sollen zweimal 88 durch Grünstreifen getrennte Parkplätze entstehen. Aufgrund eines Verkehrsgutachtens sei als sicherste und verkehrsgünstigste Variante der Erschließung des großen Parkplatzes die Zufahrt mittig zwischen den Bahnanlagen ausgewählt worden. Der Pänner-Schuster-Weg werde ebenfalls hierauf geführt, um künftig eine sicherere Ausfahrt des Weges auf die Schützenallee und um mehr Sicherheit auch für Fußgänger und Radfahrer zu erreichen. Sodann führte Herr Dr. Schlesier aus, dass das westlichste Gebäude des neuen Strandbades im Überschwemmungsgebiet liege. Die Untere Wasserbehörde habe der Firma Aspria deshalb aufgegeben, das die dem Überschwemmungsraum verloren gegangenen ca. 1100 m³ an anderer Stelle wieder auszu- gleichen sind. Idee sei nun, für die Anlage des Parkplatzes 1100m³ Boden auszuheben, was bedeute, dass die Fläche im Verhältnis zur heutigen Höhe ca. 30-50 cm tiefer liegen werde. Für den Fall eines Jahrhunderthochwassers würde somit formal Platz südlich der Bahngleise geschaffen. Auf dem Parkplatz sollen insgesamt 88 neue Bäume als Ausgleich für die Eingriffe in die Natur und Landschaft, die beim Bau des Parkplatzes und des Strandbades entstanden sind, gepflanzt werden. Zwischen den einzelnen Parkstreifen sollen die Grünstreifen im Wechsel mit Birken und Pyramideneichen bepflanzt werden und somit sehr begrünt und lebendig wirken, um der Lage am Rande der Leineaue gerecht zu werden. Die Bauarbeiten für das Strandbad beginnen voraussichtlich Ende September und sollen im April 2009 fertig gestellt sein.

Auf eine entsprechende Frage von Bezirksratsherrn Porsiel antwortete Herr Dr. Schlesier, dass für Mitglieder von Aspria das Parken auf dem mit einer Schrankenanlage gesicherten Parkplatz gebührenfrei sein soll. Ziel sei, dass die Mitglieder nicht in Wohn- gebieten oder vor dem Strandbad parken. Das Parken vor dem Strandbad soll Besuchern vorbehalten sein. Auf dem Strandbadgelände entstehen lediglich Parkplätze für Gehbehinderte.

Bezirksratsherr Kirse fragte, ob die Kosten für das Herrichten des Parkplatzes von Aspria getragen werden.
Hierzu äußerte Herr Dr. Schlesier, dass der Parkplatz auf Kosten von Aspria hergerichtet werde und lediglich die Verschwenkung des Pänner-Schuster-Weges zu Lasten der Stadt gehe.

Bezirksbürgermeistern Ranke-Heck merkte an, dass die Parkplatzanlage mit den Baumreihen ähnlich wie Messe-Parkplätze gestaltet werde, die optisch sehr ansprechend seien. Des Weiteren interessierte sie, ob die DLRG mit ihren Booten problemlos die Kurve passieren und auf ihr neues Gelände gelangen könne.

Die Planungen sei sowohl mit Aspria als auch der DLRG abgestimmt, antwortete Herr Dr. Schlesier. Es sei gewährleistet, dass die DLRG ihr Grundstück auch entsprechend nutzen könne. Inzwischen läge der Bauantrag vor.

Auf die Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck zur früheren Planung einer Signalanlage führte Herr Dr. Schlesier aus, dass diese im Zusammenhang mit der inzwischen verworfenen Überlegung an dieser Stelle einen Betriebshof des Fachbereiches Umwelt und Stadtgrün und hierüber eine Parkpalette für Aspria zu errichten, angedacht war. Das Verkehrsgutachten habe jedoch ergeben, dass in dem Bereich eine freie Ausfahrt in der Mitte zwischen den Brücken leistungsfähiger sei als ein signalgesteuerter Knoten.

Bezirksratsherr Oltersdorf fragte, inwieweit sich die Niveausenkung des Parkplatzes auf das Gelände der DLRG auswirke.

Herr Dr. Schlesier äußerte hierzu, dass die Berechnung über die Retationsfläche das DLRG-Gelände nicht einbinde und das Profil in Richtung dieses Geländes auslaufe. Sollte das Retationsvolumen nicht ausreichen, müsste eine Schutzmauer errichtet werden.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, bedankte sich Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck bei Herrn Dr. Schlesier für seine Ausführungen.


TOP 6.
Genehmigung der Niederschrift über die Bezirksratssitzung am 19.06.2008 (öffentl. Teil)
Nachdem Bezirksratsherr Milkereit darauf hinwies, dass TOP 7.1.9 und TOP 7.1.10 die gleichen Antragstexte enthalten, sagte Frau Mewes eine Klärung zu. Der TOP wurde abgesetzt.
Protokollhinweis: Der richtige Antragstext zu TOP 7.1.10 (Zuwendung an die St. Petri-Kirchengemeinde) wurde eingefügt. Die Seite 11/12 der Niederschrift über die Sitzung vom 19.06.2008 wurde zwischenzeitlich ausgetauscht.
Abgesetzt


TOP 7.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

TOP 7.1.
E N T S C H E I D U N G

Neuanlage öffentlicher Spielplatz Peiner Straße/Hedwig-Bollhagen-Straße
(Drucks. Nr. 15-1924/2008 mit 2 Anlagen)

Frau Bergerstock freute sich darüber, ein neues Projekt in einem Einfamilienhaus- Neubaugebiet vorstellen zu können und erläuterte zunächst auf einem Übersichtsplan
die Lage des neuen öffentlichen Spielplatzes. Der an der Grenze vorhandene Baumbestand soll überwiegend erhalten bleiben und lieferte Anregungen für die Gestaltung des Themas „Werden und Entstehen“ in Form von Vogelnestern. Anschließend ging Frau Bergerstock auf die Beteiligung von Kindern ein, deren Wünsche von einer Landschaftsplanerin umgesetzt wurden. Das Ergebnis wurde in einem zweiten Termin Kindern und Anwohner/-innen vorgestellt. Zur Planung selbst sagte sie, dass sich der Nestcharakter z.B. in einer kleinen Mulde im Sandspielbereich widerspiegele und durch die Bepflanzungen ein geborgener Raum entstehe. Insgesamt sei das Gelände durchzogen von kleineren Wegen, an denen verschiedene Spielangebote angeordnet seien. An verschiedenen Stellen gäbe es mehrere Zugänge, die jeweils durch eine kleine platzartige Pflasterung markiert seien. Das Spielplatzgelände insgesamt werde von einem Zaun umgeben. Sodann beschrieb Frau Bergerstock einzelne von den Kindern gewünschte Spielgeräte und ging hierbei insbe- sondere auf den „Vogelnestbaum“ und andere Geräte zum Klettern ein, wie sie auch in der Drucksache aufgezählt sind. Das Spielangebot sei insgesamt interessant für unter- schiedliche Altersgruppen. Mittels einer weiteren Folie vermittelte Frau Bergerstock den Eindruck, den der alte Baumbestand auf den Spielplatz habe und bezeichnete die an verschiedenen Stellen vorgesehenen Vogeleier als Gag, auf denen Kinder sitzen, klettern und spielen können.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck sagte, es sei interessant, was alles auf so einem kleinen Spielplatz untergebracht werden könne.

Bezirksratsherr Mix fragte wie verhindert werden könne, dass der hervorragend geplante Spielplatz als Hundetoilette, insbesondere von der Peiner Straße her, benutzt werde, da nach seiner Ansicht ein Zaun nicht ausreiche. Weiterhin wies er auf das gleiche Problem auf dem nicht weit entfernten Spielplatz Sommerlindenallee hin, und bat um Abhilfe.

Bezirksratsfrau Hesse interessierte, ob bei dieser Neuanlage angesichts der Tatsache das Menschen immer älter werden, ein Bewegungsparcours für ältere Menschen in Erwägung gezogen worden sei. Des Weiteren erkundigte sie sich danach, wie pflegeintensiv die fantasievollen Spielgeräte seien, damit diese nicht wie in anderen Fällen nach einigen Jahren nicht mehr benutzt werden können. Weiterhin wollte Bezirksratsfrau Hesse wissen, ob durch die hohen Bäume der Spielplatz evtl. zu dunkel werde und die Gefahr bestehe, dass er ähnlich wie auf dem Kärtnerplatz in Waldhausen deshalb nicht mehr entsprechend genutzt wurde.

Frau Bergerstock dankte für den Hinweis zum Spielplatz Sommerlindenallee. Die in Hannover tätigen Parkranger werden überall dort eingesetzt, wo Probleme auftreten, auch auf neu angelegten Spielplätzen. Sie werde veranlassen, dass speziell zu den Hunde- ausführzeiten auf dem Spielplatz Sommerlindenallee kontrolliert werde. Parkranger haben abwechselnde Arbeitszeiten und sind auch abends und an Wochenenden im Einsatz. Das wiederholte Ansprechen und Ermahnen führe häufig zur Einsicht und zeige Erfolge. Sie, Sprecherin, gehe davon aus, dass aufgrund der Bevölkerungsstruktur in diesem Bereich auch ein gewisses Verständnis zu erwarten sei.
Konkret sei ein Bewegungsparcours für ältere Menschen nicht vorgesehen, weil die Spielplatzsatzung in Hannover es verbiete, dass Erwachsen Spielplätze aufsuchen, wenn sie Kinder nicht begleiten. Zum Schutz der Kinder sei dies vor einigen Jahren eingeführt worden, da sonst ordnungsrechtlich keine Handhabe bestehe, Erwachsene von Kinderspielplätzen zu verweisen, wenn man nicht genau weiß, weshalb sie eigentlich da sind. Das heiße nicht, dass für ältere Menschen im öffentlichen Raum keine Bewegungsangebote vorgesehen werden sollen. Da es auf Kinderspielplätzen nicht möglich sei, müsse sich auf andere Stellen im Stadtbezirk verständigt werden.
Die Pflegeintensität hänge im hohen Maße von der Art der Spielgeräte ab. Einige Zeit wurde sehr viel Holz verwandt, das aus Umweltschutzgesichtspunkten teils nicht mehr behandelt und später nicht mehr druckimprägniert wurde. Durch das natürliche Vergrauen des Holzes seien Geräte oftmals bereits nach einem Jahr nicht mehr so ansehnlich bzw. habe es durch Schmierereien oder Beschädigungen an einigen Stellen Probleme gegeben. Gerade deshalb sei man heute dazu übergegangen, andere Formen von Spielgeräten einzubauen und arbeite überall dort, wo es auf Stützfunktionen ankomme, wieder vermehrt mit Natursteinen und Betonformteilen. Die vorgesehenen Elemente auf dem neuen Spielplatz seien witterungs- und UV-beständig und wenig störanfällig. Holz sei wenig verarbeitet. Insoweit werde von einem geringen Wartungsaufwand ausgegangen. Der Spielplatz werde wie üblich wöchentlich gereinigt und auf Sicherheit geprüft. Die meisten Bäume befinden sich im nördlichen Bereich, so dass Frau Bergerstock nicht davon ausging, dass der Spielplatz düster und feucht werde, sondern eher freundlich und ansprechend.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck wies darauf hin, dass der für den Stadtbezirk zuständige Parkranger in die Bezirksratssitzung am 06.11.2008 komme und sich und seine Arbeit vorstelle.
Bezirksratsfrau Hartmann äußerte, dass alter Baumbestand Atmosphäre ausstrahle und fragte im Hinblick auf die Umzäunung, ob die vorhandene, nicht mehr ansehnliche Mauer abgerissen werde, wie hoch der Zaun werde und aus welchem Material.

Bezirksratsherr Eberhardt merkte an, dass sich die Anwohner/-innen auf den neuen Spielplatz freuen und sich hinsichtlich der momentanen eher dunklen Situation im Baugebiet
eine ausreichende Beleuchtung auch für den Spielplatz wünschen. So könne z.B. eine solarbetriebene Lampe in der Mitte des Spielplatzes das Spielen im Winter und zudem den Anwohnern eine soziale Kontrolle ermöglichen.

Bezirksratsherr Mix fragte, ob der hervorragende Buschbestand, in dem sehr viele Vögel brüten, erhalten bleibe.

Bezirksratsherr Schiermeyer interessierte, ob in die Planung der KKP Döhren-Wülfel einbezogen worden sei, der sich auch im Rahmen des Städtebaus für Kriminalprävention einsetze.

Frau Bergerstock führte aus, dass ein hüfthoher Gitterlattenzaun aus Metall geplant sei. Die senkrechten Stäbe seien dicht genug, dass kein Hund hindurch käme und Kinder nicht ihre Füße zum Hochklettern durchstecken können. Für Kinder unter drei Jahren gebe es eine Reihe von Spielangeboten, wie im Sand spielen, rutschen, da die Rutsche verschiedene Aufstiegsmöglichkeiten biete, und auf dem Vogelnestbaum seien erste Kletterversuche möglich. Zur Frage der Beleuchtung wies Frau Bergerstock darauf hin, dass in Hannover alle öffentlichen Grünflächen und Spielplätze, bis auf wenige Ausnahmen, nicht beleuchtet werden. Grund sei, die Kosten hierfür nicht über Erschließungskostenbeiträge o. ä. abgerechnet werden können, sondern die Stadt Hannover hierfür voll aufkommen müsse und somit auf andere Dinge verzichtet werden müsste. Solarleuchten eignen sich hierfür nicht. Im Zusammenhang mit der Beleuchtung des Westufers des Maschsees haben die Stadtwerke im Vorfeld geprüft, ob auf das kilometerlange Kabel verzichtet und stattdessen Solarleuchten aufgestellt werden könnten. Die Stadtwerke haben von Solarleuchten abgeraten, da überall dort wo Bäume stehen die Stromausbeute nicht hoch genug sei, um über mehrere Stunden am Abend eine Lampe hell beleuchten zu können. Anders sehe es z.B. bei Parkautomaten aus, die mit relativ wenig Strom auskommen. Um Bereiche ausreichend auszuleuchten, reichen Solarleuchten nicht aus. Außerdem bedarf es regelmäßiger Reinigungen der Solarplatten, falls sie durch Laub, Vogeldreck oder Läuse verunreinigt würden, was die Stadt aus Kostengründen nicht leisten könne. Weiterhin betonte Frau Bergerstock, dass Eltern ihre jüngeren Kinder in der Regel in der dunkleren Jahreszeit lieber drinnen oder auf dem eigenen Grundstück spielen lassen.
Der Kriminalpräventionsrat Döhren-Wülfel war nicht beteiligt, da vielfach schon durch langjährige Planungserfahrung Erkenntnisse darüber, was zu beachten sei, vorliegen So werden auf eingezäunten Spielplätzen mehrere Ein- und Ausgänge vorgesehen, damit bei Bedarf mehrere Fluchtmöglichkeiten bestehen. Ebenso werde darauf geachtet, dass der Spielplatz stets von mehreren Seiten gut einsehbar sei. An der Stelle dieses Spielplatzes im Neubaugebiet vermutete sie keine Probleme. Anderenfalls würde kurzfristig der Kontaktbeamte der PI Süd eingeschaltet werden. In diesem Zusammenhang bat Frau Bergerstock Anlieger oder Bezirksratsmitglieder jederzeit entsprechenden Kontakt, auch zum Fachbereich Umwelt und Stadtgrün, aufzunehmen.
Die Büsche stehen am Rande der Fläche, in der Nähe der Mauer und können bedingt durch den Abriss nicht alle erhalten bleiben. Durch die Nutzung der Kinder würde sich zudem eine Störpotential ergeben, so dass die Vögel vermutlich bereits aus diesem Grunde auf andere Brutplätze ausweichen.
Abschließend überreichte Frau Bergerstock den Bezirksratsmitgliedern die Broschüre mit dem Titel „Spielplätze in Hannover“. Hierin seien wesentliche Dinge erläutert, wie Planung, Bau, Patenschaften, Sicherheit usw. und beispielhaft einige sehr schöne und

unterschiedliche Spielplätze aus ganz Hannover dargestellt. Bei Bedarf seien weitere Exemplare der Broschüre im Fachbereich Umwelt und Stadtgrün erhältlich.

Nachdem sich Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck bei Frau Bergerstock für die Ausführungen bedankte, beschloss der Bezirksrat:
1. der Errichtung des öffentlichen Spielplatzes Peiner Straße/Hedwig-Bollhagen-Straße in
Seelhorst mit Gesamtkosten in Höhe von 120.000,- € zuzustimmen.
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 55c Abs. 3 NGO
2. die Ausstattung entsprechend der Anlage zu beschließen.
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 55c Abs. 1 NGO
EinstimmigTOP 7.2.
A N H Ö R U N G E N

TOP 7.2.1.
Fortführung einer Krippen- und einer Kindergartengruppe in der
Kindertagesstätte Zeißstr. 48
(Drucks. Nr. 1766/2008)

Bezirksratsherr Oltersdorf erinnerte, dass vor ca. zwei Jahren mit sechs Kindern die Betreuung in der Zeißstraße begann und heute sei die Kita zu einer hervorragenden Einrichtung geworden sei. Hierfür dankte er der Verwaltung und insbesondere dem Deutschen Roten Kreuz. Es sei erstaunlich, was im Inneren des einfachen Baus zwischen den Bahngleisen entstanden sei und auch die Außenanlage sei mit viel Liebe hervorragend hergerichtet worden. „I-Tüpfelchen“ seien die Betreuerinnen vor Ort. Es gäbe lange Wartelisten und Wartezeiten für die Platzvergabe. Für den Stadtteil sei es wichtig, dass die Einrichtung bis 2018 erhalten bleibe, zumal sie Kleinstkindern bis zum Schulalter zur Verfügung stehe.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck freute sich ebenfalls darüber, dass aus einer Über- gangslösung zwei Gruppen fest installiert wurden.

Der Bezirksrat empfahl:
zu beschließen,
die Ganztagsbetreuung für eine Krippen- und eine Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Zeißstraße 48 befristet bis zum 31.07.2018 fortzuführen und
dem Deutschen Roten Kreuz Hannover-Stadt e.V. (DRK), als Betreiber der Einrichtung,
rückwirkend zum 01.08.2008 laufende Beihilfe auf Basis der Fördergrundsätze des
Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.
Einstimmig

TOP 7.2.2.
Einrichtung einer Kindergruppe mit Einzelintegration im Waldorfkindergarten Michael, Heuerstr. 14, 30519 Hannover
(Drucks. Nr. 1802/2008)

Ohne Aussprache empfahl der Bezirksrat:
dem Verein "Freier Waldorfkindergarten Michael e.V." ab 01.08.2008 laufende Beihilfen für die Dauer der Einzelintegrationsmaßnahme vom Zeitpunkt der Betriebserlaubnis gemäß der "Richtlinien über Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in



Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen - Ziffer 12" zu gewähren.
Einstimmig


TOP 7.2.3.
Grundschule Loccumer Straße – Schulversuch „Islamischer Religionsunterricht“
(Drucks. Nr. 1832/2008 mit 1 Anlage)

Bezirksratsherr Schiermeyer fragte, ob Religionsunterricht ab 1. Klasse auch für Kinder nicht islamischen Glaubens angeboten werde. Weiterhin wies er auf unterschiedliche Aussagen hin, da im Informationsblatt der Schule stehe, dass nur Schüler/-innen muslimischen Glaubens an dem angebotenen islamischen Religionsunterricht teilnehmen können und das Angebot somit nicht für alle anderen Schüler/-innen offen sei. Bezirks- ratsherr Schiermeyer fragte insofern, ob es sich in dem Informationsblatt um ein redaktionelles Versehen handele.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck antwortete, dass sie mit der Grundschulleiterin gesprochen habe und sich hiernach das Angebot in erster Linie an Kinder muslimischen Glaubens richte, aber auch alle anderen Kinder an dem islamischen Religionsunterricht teilnehmen können.

Bezirksratsfrau Hartmann erachtete das Angebot als gute Sache, da es sich um einen staatlich kontrollierten Unterricht handele. Staatlich geprüfte deutsche Islamlehrer vermitteln den Islam so, dass er auf keinen Fall fanatisch ausgelegt werden kann. Sie, Sprecherin, unterstütze das und freue sich darüber, dass im Stadtbezirk Döhren-Wülfel nun auch Schüler/-innen nicht islamischen Glaubens teilnehmen können. Es sei wichtig, dass sie etwas über den Islam erfahren, was staatlich beobachtet werde.

Bezirksratsfrau Hesse freute sich ebenfalls darüber, dass in einem Stadtteil des Stadtbezirks Döhren-Wülfel ein Gesetz der Landesregierung umgesetzt werde. Sie fragte, wo die Lehrer ausgebildet wurden und in welchem Umfang sie eingesetzt werden.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck erläuterte, dass islamischer Religionsunterricht an zwei Stunden wöchentlich unterrichtet werde und somit die Schüler/-innen zusätzlich zwei Stunden Deutsch hätten, da der Religionsunterricht in deutscher Sprache stattfinde. Zu der Frage hinsichtlich der Ausbildung der Religionslehrer/innen erbat sie eine Protokollantwort.
Protokollantwort:
Zu der Frage teilte die zuständige Landesschulbehörde Folgendes mit:
"Aus dem Kreis der Lehrkräfte für den herkunftssprachlichen Unterricht sind besonders qualifizierte ausgesucht worden. Dies ist u.a,. deswegen notwendig weil der Unterricht ja auf Deutsch gehalten wird Da es noch kein eingerichtetes Pflichtfach ist, gibt es auch noch keine grundständige Lehrerausbildung für dieses Fach. Es gibt seit diesem Jahr einen Aufbaustudiengang in Osnabrück, der aber noch keine Absolventen hat. Viele der Lehrkräfte haben auch an einem Fernstudienlehrgang zu Islamwissenschaften der Uni Osnabrück teilgenommen.
Die im Schulversuch tätigen herkunftssprachlichen Lehrkräfte werden seit Beginn des Schulversuchs regelmäßig mit mehreren Veranstaltungen im Halbjahr fortgebildet. Diese Fortbildung steht unter der Aufsicht des Ministeriums und der LSchB und in der Begleitung des „Runden Tisches“, an dem Vertreter der wichtigsten islamischen Organisationen und das MK zusammen den Schulversuch begleiten. Die Teilnahme an der Fortbildung ist Voraussetzung für die Tätigkeit im Schulversuch."




Der Bezirksrat empfahl:
an der Grundschule Loccumer Straße einen Schulversuch „Islamischer Religionsunterricht“ einzurichten für interessierte stadthannoversche Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2008/2009.
16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen


TOP 7.2.4.
Heinrich-Wilhelm-Olbers-Grundschule - Profilschule Englisch ab Klasse 1-
(Drucks. Nr. 1860/2008 mit 1 Anlage)

Ohne Aussprache empfahl der Bezirksrat:
an der Heinrich-Wilhelm-Olbers-Grundschule Englisch ab Klasse 1 als schulbezirksübergreifendes Angebot einzurichten -sog. Profilschule- und damit gleichzeitig die Voraussetzung für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gem. § 63 Abs. 3 Satz 4 NSchG für interessierte stadthannoversche Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2008/2009 zu schaffen.
Einstimmig

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck sprach sich anerkennend über die rege und engagierte Arbeit der Grundschulen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel aus. Jede Grundschule betreue nunmehr ein Spezialgebiet.

TOP 7.2.5.

Zuwendung an den SSV Union 06 e.V.
(Drucks. Nr. 1915/2008)

Der Bezirksrat empfahl:
zu beschließen, dem Schwimm-Sport-Verein Union 06 e.V. für den Erneuerung seiner Wasseraufbereitungsanlage für sein Sommerbad eine Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus in Höhe von 5.000 € zu bewilligen.
Mittel zur Deckung dieses Betrages stehen im Verwaltungshaushalt 2008 in der HMK 5520.000-718000 -Vereinssportanlagen, Zuschüsse an übrige Bereiche - sonstige Zuwendungen für den Vereinssportstättenbau - zur Verfügung.
Einstimmig


TOP 7.2.6.
Bebauungsplan Nr. 1006, 2. Änderung
- Hildesheimer Straße / nördlich Bau-Berufsgenossenschaft -
Vereinfachtes Verfahren
Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1970/2008 mit 4 Anlagen)

Herr Dr. Schlesier erläuterte, dass die beabsichtigte Änderung darauf abziele, das Thema Einzelhandel besser zu steuern. Hintergrund sei, dass ein Unternehmen wegen Verlagerung den Standort verlassen will und bei Freiwerden eines Gewerbegrundstücks sich in der Regel
Einzelhandelsunternehmen ansiedeln möchten. Eine solche Ansiedlung halte die Verwaltung an dieser Stelle für problematisch, weil die Mehrheit der Bevölkerung auf der anderen Seite der Hildesheimer Straße wohne, sich dort der Fiedelerplatz etabliert habe, es nördlich angrenzend bereits einen großen Nahversorger gebe und auch im Nachbar- gebäude ein Nahversorger existiere. In Döhren sei ausreichend Nahversorgung vorhanden, so dass die Verwaltung die Notwendigkeit sehe, hier keinen weiteren Nahversorger zuzulassen, um vorhandene nicht zu gefährden. Planerische Absicht war, den Einzelhandel generell zu verbieten, was auf juristische Bedenken stieß. Deshalb habe die Verwaltung einen Einzelhandelsgutachter beauftragt, die Situation zu untersuchen. Das Ergebnis habe dazu geführt, dass in § 4 der Änderung aufgezählt sei, was hier nicht angeboten werden darf. Man sei im Gespräch mit dem Eigentümer, seinem Architekten und Rechtsanwalt. Nach wie vor halte die Verwaltung die Änderung des Bebauungsplanes zur Stützung des vorhandenen Einzelhandelssystems für notwendig. Herr Dr. Schlesier führte weiterhin aus, dass mit der Drucksache ein filigraner Anteil eines Bebauungsplanes vorgelegt werde. Die textliche Fassung solle schärfer als bisher gefasst werden. Wegen der klaren Regelung, was festgesetzt werden soll, könne auf eine Stufe des Planprozesses, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, verzichtet werden.

Auf die Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck welche zeitliche Verzögerung sich durch die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ergebe würde, antwortete Herr Dr. Schlesier, dass diese etwa ein Vierteljahr betrage.
Bezirksratsherr Glade verwies auf sanierungsbedürftige und mit Umweltschadstoffen belastete Flächen in der Region und fragte, wer für die Kosten aufkäme, falls der Boden belastet sei.

Herr Dr. Schlesier sagte, dass der jetzige Eigentümer offensichtlich vorhabe, das Grundstück zu veräußern. Im Rahmen dieses Vorhabens werde er das Grundstück sanieren müssen, da nicht davon auszugehen sei, dass ein Kaufvertrag anderenfalls zustande komme.

Bezirksratsherr Schade fragte, ob durch das beabsichtigte zügige Vorgehen ein konkretes Vorhaben verhindert werden solle. Weiterhin interessierte ihn, ob es unabhängig von einem Grundstücksverkauf Aufgabe der Stadt sei, zu kontrollieren, ob durch eine evtl. Ausbreitung von Schadstoffen im Boden, auch über juristische Grundstücksgrenzen hinaus, eine Gefährdung der Allgemeinheit entstehen könnte und entsprechend saniert werde. In diesem Zusammenhang verwies er auf ein Grundstück in der Südstadt. Weiterhin müsse beachtet werden, dass der Grundstückseigentümer nicht wegziehe, ohne sich um die Angelegenheit zu kümmern.

Herr Dr. Schlesier betonte, dass ein gültiger Bebauungsplan regele, dass auf dem Grundstück Gewerbenutzung zulässig sei. In Bezug auf Altlasten sei dies eine äußerst unsensible Nutzung. Wesentlich sensibler sei z.B. eine Wohnnutzung oder ein Spielplatz bzw. ein Kindergarten, die allerdings in diesem Bereich planungsrechtlich nicht zulässig seien. Das Unternehmen sei heute noch vor Ort und habe der Gewerbeaufsicht unterstanden. Es gebe keine Hinweise auf nennenswerte Störfälle oder Zustände, die mit dem Kertessgelände vergleichbar seien. Das Grundstück solle nicht überplant, sondern ein vorhandenes Baurecht verschärft werden. An dieser Stelle erhebe sich nicht die Notwendigkeit die Altlastensituation grundsätzlich aufzurollen. Hintergrund der Drucksache sei eine Bauvoranfrage, die erheblichen Einzelhandel umfasse. Diese Bauvoranfrage sei zurückgestellt worden, um der Stadt die Möglichkeit zu geben, ihre Planung zu verändern, damit an dieser Stelle eine ihr genehme Nutzung zum Tragen komme. Das vorliegende Verfahren solle möglichst zügig zu Ende gebracht werden, um dann die zurückgestellte Bauvoranfrage negativ bescheiden zu können.

Bezirksratsfrau Hartmann resümierte, dass es darum gehe, die bestehenden Läden und Geschäfte in Döhren zu stabilisieren und zu schützen und nicht durch einen weiteren Nahversorger auf diesem Gelände zu gefährden.

Bezirksratsfrau Jakob sagte, dass sie die Argumentation nicht nachvollziehen könne, da auf dem ehemaligen BMW-Gelände auch Einzelhandel entstehe, das näher an der Fiedelerstraße und dem Fiedelerplatz liege. Hier wurde sich nicht auf den Schutz anderer Geschäftsleute berufen. Das zur Debatte stehende Grundstück sei wesentlich weiter vom Fiedelerplatz entfernt und liege fast in Wülfel.

Herr Dr. Schlesier erläuterte, dass die Nachnutzung des Bäte-Grundstückes auch mit Einzelhandel den Hintergrund hatte, die bisher nicht versorgten Stadtteile Waldheim und Waldhausen ortsnah zu versorgen. Das Grundstück weise eine geschlossene Struktur auf. Einzelhandel auf dem Kärtnerplatz anzusiedeln war nicht erwünscht und deshalb bot sich hier die einzige Alternative sowohl die beiden Stadtteile zu versorgen als auch in die nördliche, schwächelnde Fiedelerstraße auszustrahlen. Ein Vergleich mit dem nördlich der Bauberufsgenossenschaft liegenden Grundstück sei nicht möglich, da sehr unterschiedliche Situationen vorliegen. Hier sei beabsichtigt, den Einzelhandel nur mit Lebensmitteln auszuschließen, da es bereits zwei große Märkte in der Nähe gebe.

Bezirksratsherr Kirse merkte an, dass die Drucksache nachgereicht wurde und keine Gelegenheit bestand, sie in der Fraktion zu erörtern. Er zog deshalb die Drucks. Nr. 1970/2008 in die CDU-Fraktion.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck wies darauf hin, dass die Drucksache auf die Tagesordnung der Bezirksratssitzung am 02.10.2008 genommen werde.

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 8.
A N T R Ä G E

TOP 8.1.
Interfraktionell

TOP 8.1.1.
Einrichten eines Zebrastreifens in der Peiner Straße im Bereich
der Bushaltestelle Holthusenstraße
(Drucks. Nr. 15-1928/2008)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck trug den interfraktionellen Antrag vor. Die Leitungen der umliegenden Grundschulen hätten um eine Entschärfung der Situation an den Bushaltestellen gebeten und in Absprache mit Herrn Ebeling aus dem Fachbereich Tiefbau, der in letzten Bezirksratssitzung war, wurde dieser Antrag noch einmal eingebracht.

Bezirksratsherr Schade betonte, dass statistisch gesehen über den ganzen Tag gesehen, dort eine entspannte Situation herrsche. Zu bestimmten Zeiten, wie dem Schulbeginn kurz vor 8.00 Uhr, wenn der Schulbus komme und noch Berufsverkehr herrsche, werde es eng. Deshalb sei ein Zebrastreifen dringend notwendig.

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck bestätigte die Aussage ihres Vorredners und ergänzte, dass die kritische Situation ebenfalls mittags gegen 13.00 Uhr bestehe.



Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob an der Bushaltestelle Holthusenstraße in der Peiner Straße in Höhe der Hermann-Guthe-Straße ein Zebrastreifen angebracht werden kann.
Einstimmig


TOP 8.1.2.
zum Bezirkshaushalt

TOP 8.1.2.1.
VfB Hannover-Wülfel e.V.; Reparatur Flutlichtanlage
(Drucks. Nr. 15-1929/2008)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck trug den interfraktionellen Antrag vor.

Der Bezirksrat beschloss:
Der VfB Hannover- Wülfel e.V. erhält aus Mitteln des Stadtbezirksrates einen Zuschuss
in Höhe bis zu 600,00 € für die Reparatur der Flutlichtanlage. Die Reparatur muss
schnellst möglich erfolgen, deshalb erklärt sich der Bezirksrat damit einverstanden,
dass ein entsprechender Auftrag bereits vergeben wurde.
Grundlage ist ein Antrag vom 17.06.08. Die Mittel müssen bis zum 14.11.2008 unter
Vorlage der Originalrechnungen mit der Verwaltung abgerechnet sein.
Einstimmig


TOP 8.1.2.2.
Förderverein GS Suthwiesenstraße; Betreuungsgruppe
(Drucks. Nr. 15-1930/2008)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck trug den interfraktionellen Antrag vor.

Der Bezirksrat beschloss:
Der Förderverein der Grundschule Suthwiesenstraße e.V. erhält aus Mitteln des Stadtbezirksrates einen Zuschuss in Höhe bis zu 500,00 € für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen und Betreuungsmaterialien für die neue Betreuungsgruppe.
Die Anschaffungen mussten z.T. schon erfolgen, da das neue Schuljahr bereits begonnen hat und die Kinder schon betreut werden. Der Bezirksrat ist damit einverstanden, dass nachträglich abgerechnet wird.
Grundlage ist ein Antrag vom 31.03.08. Die Mittel müssen bis zum 14.11.2008 unter Vorlage der Originalrechnungen mit der Verwaltung abgerechnet sein.
Einstimmig


TOP 8.1.2.3.
Grundschule Suthwiesenstraße / VfL; Bodenturnläufer
(Drucks. Nr. 15-1931/2008)

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck trug den interfraktionellen Antrag vor.

Bezirksratsherr Kirse wies darauf hin, dass aufgrund seiner Initiative die Bodenturnläufer der GS Suthwiesenstraße zugeordnet werden sollen, da der Verein für Leibesübungen sein Domizil in der Nordstadt habe. Die Matten sollten auf jeden Fall der Schule erhalten bleiben. Er bedankte sich bei denen, die den Antrag in dieser Fassung mittragen.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Grundschule Suthwiesenstraße erhält aus Mitteln des Stadtbezirksrates einen Zuschuss in Höhe bis zu 3.600.00 € für die Anschaffung von neuen Bodenturnläufern.
Grundlage ist ein Antrag des Vereins für Leibesübungen von 1848 e.V. Hannover vom 30.06.08. Die Bodenturnläufer verbleiben im Eigentum des GS Suthwiesenstraße.
Die Mittel müssen bis zum 14.11.2008 unter Vorlage der Originalrechnungen mit der Verwaltung abgerechnet sein.
Einstimmig


TOP 8.2.
der SPD-Fraktion

TOP 8.2.1.
Errichten eines Badestegs am "Sieben-Meter-Teich"
(Drucks. Nr. 15-1926/2008)

Bezirksratsherr Schade trug den Antrag aus der Drucksache vor und begründete ihn.

Bezirksratsfrau Hartmann bezweifelte die Notwendigkeit, eine weitere Einstiegsmöglichkeit zu schaffen, zumal rechts am Teich eine Treppe und links ein großer Badesteg als Einstiegsmöglichkeit in den Teich dienen. Weiterhin müsse ein neuer Steg auch wieder von der Verwaltung gewartet werden.

Auf entsprechende Nachfragen von Bezirksratsherrn Kirse antwortete Bezirksratsherr Schade, dass die Stadt den Steg errichten und die Kosten hierfür tragen müsste. Weiterhin solle der Einstieg in den Teich zum Schutz der Uferzone konzentriert werden. Bei dem Antrag handele es sich um einen Prüfauftrag.

Der Bezirksrat beschloss:
Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob insbesondere zum Schutz der Uferzone auch am Ostufer des Sieben-Meter-Teiches ein kleiner Badesteg ähnlich dem an der großen Wiese auf der Nordseite des Sees errichtet werden kann.
16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen


TOP 8.2.2.
Bebauungsplan Kleingartengebiet Hohe Tonkoppel
(Drucks. Nr. 15-1927/2008)

Bezirksratsherr Oltersdorf trug den Antrag vor und begründete ihn.

Bezirksratsherr Mix wollte wissen, ob der Vorstand, die Mitglieder und der Verpächter mit der Ausweisung im Bebauungsplan einverstanden sind, da hierdurch die Gesetzgebung des Bundeskleingartengesetzes zum Tragen käme. Das bedeute, dass der Verein einem Verband angehören müsste, aber auch Pachthöhe usw. würden geschützt sein. Im Verein Hohe Tonkoppel gebe es unterschiedliche Pachtverträge und nach seiner Kenntnis stehen Neuverhandlungen zu Pachtverträgen an. Er, Sprecher, weiß, dass einige Mitglieder aufgrund der Kriterien des Bundeskleingartengesetzes sich hiergegen aussprechen. Dies müsse im Vorfeld geklärt werden.

Bezirksratsherr Schade erinnerte, dass es bereits einen Bebauungsplan-Entwurf für das Gebiet gegeben habe, der den Planungskapazitäten zur Expo zum Opfer gefallen sei. Die Sache wurde somit lediglich wieder aufgegriffen. Mitglieder seiner Fraktion seien von Vorstandsmitgliedern des Vereins angesprochen worden, dass sich die Mehrheit der Mitglieder den Schutz der Kleingärten und eine angemessene und geregelte Pachthöhe wünschen.

Bezirksratsherr Kirse merkt an, dass bei ausgewiesenen Kleingärten die Nutzung und nicht die Erholung im Vordergrund stehe, also z. B. Gemüse angebaut werden müsse und kein Erholungsgebiet gestaltet werden dürfe. Des Weiteren vertrat er die Auffassung, dass es eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfe. Zur Klärung der Angelegenheit zog er den Antrag in die CDU-Fraktion.
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen

Bezirksbürgermeisterin Ranke-Heck schloss den öffentlichen Teil der Bezirksratssitzung um 20.35 Uhr.



Für die Niederschrift:





Christine Ranke-Heck Mewes
Bezirksbürgermeisterin Bezirksratsbetreuerin