Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 24.04.2008
NIEDERSCHRIFT
10. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 21. April 2008,
St. Nikolaikirche Limmer, Sackmannstr. 27 (Gemeindehaus)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 22.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke
Herr Bickmann
(Frau Bilke)
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Herr Fleige
Bezirksratsherr Grube (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksbürgermeisterin Knoke (vertreten durch Bezirksratsherrn Horstmann) (SPD)
(Bezirksratsherr Köhn) (CDU)
(Bezirksratsherr Kuntze)
Frau Malkova
Frau Niezel
Herr Peters
Frau Rauck
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Ratsherr Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube) (CDU)
(Herr Ziehm)
Grundmandat:
(Ratsherr Krstic) (DIE LINKE.)
(Ratsherr Nikoleit) (Hannoversche Linke)
Sanierungsbüro:
Herr Dr. Sass
Verwaltung:
Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokollf.
Tagesordnung:
1. Fortsetzung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, sowie
Feststellung der Tagesordnung
2. Wasserstadt Limmer
3. Quartiersfond
4. Verschiedenes
1. Fortsetzung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, sowie
Feststellung der Tagesordnung
2. Wasserstadt Limmer
3. Quartiersfond
4. Verschiedenes
(Anmerkung des Protokollführes: Wegen eines technischen Defekts konnte die Sitzung nicht auf Tonträger aufgenommen werden. Daher wird ein Kurzprotokoll erstellt.)
TOP 1.
Fortsetzung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Fortsetzung der Sitzung vom 14.04.2008. und stellte die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Wasserstadt Limmer
Die Verwaltung zog diesen Tagesordnungspunkt zurück.
TOP 3.
Quartiersfond
Bezirksratsherr Grube legte als Tischvorlage einen Entwurf über die Bewilligungskriterien vor. Er wies darauf hin, dass er im Wesentlichen die Kriterien des Bezirksrats zu Grunde gelegt habe. Er forderte, dass die Möglichkeit einer Förderung aus dem Quartiersfond allen Institutionen im Stadtteil bekannt gemacht werde.
Im Folgenden wurde der Entwurf gründlich diskutiert und es wurden zahlreiche Änderungen und Zusätze vorgeschlagen.
Bezirksratsfrau Schweingel schlug vor, die Finanz AG aus Mitgliedern der Bürgervertreter der Kommission zu bilden.
Bezirksratsherr Grube sprach sich dafür aus, dass in der Finanz AG keine Mitglieder der Verwaltung sitzen sollten, auch nicht in beratender Funktion. Die Verwaltung solle lediglich das Verfahren betreuen.
Vorsitzender Mineur regte an, die AG aus Mitgliedern der Kommission, plus zugewählten Beratern zu bilden. Die Finanz AG solle aus fünf Mitgliedern bestehen. Es sollten zwei Ersatzmitglieder gewählt werden. Über die Zusammensetzung der Finanz AG solle die Kommission beschließen.
Des Weiteren wurde festgestellt, dass
(Hierzu Anlage 1)
Es wurde die Frage gestellt, wie hoch der Quartiersfond tatsächlich wäre und ob die Mittel übertragbar wären.
(Anmerkung des Protokollführes: Der Quartiersfond in Höhe von 25.000,00€ steht zur Zeit aufgrund der Einsparmaßnahmen lediglich zu 80 %, also 20.000,00€, zur Verfügung. Die Verwaltung geht davon aus, dass ein Antrag auf Freigabe von 90 oder100 % im Laufe des Jahres gestellt werden kann.
Zur Übertragbarkeit: Grundsätzlich stehen Mittel im Verwaltungshaushalt nur für das Haushaltsjahr zur Verfügung. Diese können aufgrund von Verpflichtungen jedoch einmal in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Dazu müssen Begründungen vorliegen. Spätestens am Ende des Haushaltsjahres, in das die Mittel übertragen worden sind, verfallen diese.)
Frau Niezel stellte das Projekt "Offene Weide Limmer" vor. Auf der Spar- und Bauvereinswiese an der Großen Straße betreue zur Zeit eine Pferdehalterin zwei Pferde.
Sie wäre bereit, bei dem Projekt mitzumachen. Ziel des Projektes wäre es, Kindern zwischen 5 und 10 Jahren die Möglichkeit zu geben, an festen Terminen auf den Ponys zu reiten. Die Kinder sollten aber auch Verantwortung bei der Pflege und der Fütterung der Tiere übernehmen. Frau Niezel wies darauf hin, dass der Umgang mit Tieren einer der meist geäußerten Wünsche bei den bisherigen Kinder- und Jugendbeteiligungen wäre.
Der Spar- und Bauverein würde die Wiese kostenlos zur Verfügung stellen. Frau Niezel äußerte ihre Überzeugung, dass dieses Projekt von den Kindern mit großer Freude aufgenommen werden würde.
Bezirksratsherr Grube begrüßte die Vorstellung des Projektes, machte aber auch deutlich, dass er grundsätzlich Probleme habe, Einzelpersonen aus dem Quartiersfond zu fördern.
Aus mehreren Beiträgen wurde deutlich, dass die Kommission dem Projekt positiv gegenüber stand. Über die Höhe der Förderung wurde diskutiert.
Vorsitzender Mineur fasste die Beiträge zusammen und schlug vor, das Projekt mit einer Summe in Höhe von 2.500,00€ zu fördern. Über den Restbetrag in Höhe von 600,00€ solle die Antragstellerin einen Antrag beim Bezirksrat stellen. Er stellte diesen Vorschlag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte bei einer Enthaltung einstimmig zu.
TOP 4.
Verschiedenes
Herr Römer stellte, unterstützt von einer Power Point Präsentation, den Ausbauplan für die Kirchhöfner Straße vor. Er erläuterte die geplanten Maßnahmen im Einzelnen. Beiderseits der Sraße sollen breite Fußwege angelegt werden. In Höhe des Schuleingangs soll durch Aufpflasterung eine Querungshilfe entstehen. An der Einmündung Eichenbrink soll die Querung durch vorgezogene "Nasen" ebenfalls erleichtert werden. Der nördliche Teil der Kirchhöfner Straße soll durch Absenken der Borde zur Spielstraße werden. Ein Befahren dieses Straßenteils soll aber weiterhin möglich sein.
Herr Römer stellte ebenfalls eine Konzeptplanung für den Ausbau der Varrelmannstraße vor. Er legte dar, wie die Verwaltung sich den Ausbau vorstellen könnte. Diese Vorstellungen müßten noch mit den Anwohnern diskutiert werden. Nach Einarbeitung der
Anwohnerwünsche würde die Planung dann in der Kommission vorgestellt werden
Fortsetzung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Fortsetzung der Sitzung vom 14.04.2008. und stellte die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Wasserstadt Limmer
Die Verwaltung zog diesen Tagesordnungspunkt zurück.
TOP 3.
Quartiersfond
Bezirksratsherr Grube legte als Tischvorlage einen Entwurf über die Bewilligungskriterien vor. Er wies darauf hin, dass er im Wesentlichen die Kriterien des Bezirksrats zu Grunde gelegt habe. Er forderte, dass die Möglichkeit einer Förderung aus dem Quartiersfond allen Institutionen im Stadtteil bekannt gemacht werde.
Im Folgenden wurde der Entwurf gründlich diskutiert und es wurden zahlreiche Änderungen und Zusätze vorgeschlagen.
Bezirksratsfrau Schweingel schlug vor, die Finanz AG aus Mitgliedern der Bürgervertreter der Kommission zu bilden.
Bezirksratsherr Grube sprach sich dafür aus, dass in der Finanz AG keine Mitglieder der Verwaltung sitzen sollten, auch nicht in beratender Funktion. Die Verwaltung solle lediglich das Verfahren betreuen.
Vorsitzender Mineur regte an, die AG aus Mitgliedern der Kommission, plus zugewählten Beratern zu bilden. Die Finanz AG solle aus fünf Mitgliedern bestehen. Es sollten zwei Ersatzmitglieder gewählt werden. Über die Zusammensetzung der Finanz AG solle die Kommission beschließen.
Des Weiteren wurde festgestellt, dass
- der endgültige Beschluss über eine Zuwendung auf Vorschlag der Finanz AG von der Sanierungskommission gefasst werde,
- grundsätzlich keine Projekte gefördert werden, die zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehören,
- mit dem Antrag ein Finanzierungsplan für das Projekt vorgelegt werden solle
- nach Auszahlung der Mittel innerhalb eines Jahres ein Verwendungsnachweis vorgelegt werden müsse,
- ein "Feuerwehrtopf" in Höhe von 1.000,00€ eingerichtet werde, um auch noch im November über Anträge entscheiden zu können.
(Hierzu Anlage 1)
Es wurde die Frage gestellt, wie hoch der Quartiersfond tatsächlich wäre und ob die Mittel übertragbar wären.
(Anmerkung des Protokollführes: Der Quartiersfond in Höhe von 25.000,00€ steht zur Zeit aufgrund der Einsparmaßnahmen lediglich zu 80 %, also 20.000,00€, zur Verfügung. Die Verwaltung geht davon aus, dass ein Antrag auf Freigabe von 90 oder100 % im Laufe des Jahres gestellt werden kann.
Zur Übertragbarkeit: Grundsätzlich stehen Mittel im Verwaltungshaushalt nur für das Haushaltsjahr zur Verfügung. Diese können aufgrund von Verpflichtungen jedoch einmal in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Dazu müssen Begründungen vorliegen. Spätestens am Ende des Haushaltsjahres, in das die Mittel übertragen worden sind, verfallen diese.)
Frau Niezel stellte das Projekt "Offene Weide Limmer" vor. Auf der Spar- und Bauvereinswiese an der Großen Straße betreue zur Zeit eine Pferdehalterin zwei Pferde.
Sie wäre bereit, bei dem Projekt mitzumachen. Ziel des Projektes wäre es, Kindern zwischen 5 und 10 Jahren die Möglichkeit zu geben, an festen Terminen auf den Ponys zu reiten. Die Kinder sollten aber auch Verantwortung bei der Pflege und der Fütterung der Tiere übernehmen. Frau Niezel wies darauf hin, dass der Umgang mit Tieren einer der meist geäußerten Wünsche bei den bisherigen Kinder- und Jugendbeteiligungen wäre.
Der Spar- und Bauverein würde die Wiese kostenlos zur Verfügung stellen. Frau Niezel äußerte ihre Überzeugung, dass dieses Projekt von den Kindern mit großer Freude aufgenommen werden würde.
Bezirksratsherr Grube begrüßte die Vorstellung des Projektes, machte aber auch deutlich, dass er grundsätzlich Probleme habe, Einzelpersonen aus dem Quartiersfond zu fördern.
Aus mehreren Beiträgen wurde deutlich, dass die Kommission dem Projekt positiv gegenüber stand. Über die Höhe der Förderung wurde diskutiert.
Vorsitzender Mineur fasste die Beiträge zusammen und schlug vor, das Projekt mit einer Summe in Höhe von 2.500,00€ zu fördern. Über den Restbetrag in Höhe von 600,00€ solle die Antragstellerin einen Antrag beim Bezirksrat stellen. Er stellte diesen Vorschlag zur Abstimmung.
Die Kommission stimmte bei einer Enthaltung einstimmig zu.
TOP 4.
Verschiedenes
Herr Römer stellte, unterstützt von einer Power Point Präsentation, den Ausbauplan für die Kirchhöfner Straße vor. Er erläuterte die geplanten Maßnahmen im Einzelnen. Beiderseits der Sraße sollen breite Fußwege angelegt werden. In Höhe des Schuleingangs soll durch Aufpflasterung eine Querungshilfe entstehen. An der Einmündung Eichenbrink soll die Querung durch vorgezogene "Nasen" ebenfalls erleichtert werden. Der nördliche Teil der Kirchhöfner Straße soll durch Absenken der Borde zur Spielstraße werden. Ein Befahren dieses Straßenteils soll aber weiterhin möglich sein.
Herr Römer stellte ebenfalls eine Konzeptplanung für den Ausbau der Varrelmannstraße vor. Er legte dar, wie die Verwaltung sich den Ausbau vorstellen könnte. Diese Vorstellungen müßten noch mit den Anwohnern diskutiert werden. Nach Einarbeitung der
Anwohnerwünsche würde die Planung dann in der Kommission vorgestellt werden
Vorsitzender Mineur schloß die Sitzung um 22:00 Uhr.
Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollf.)
(Vorsitzender) (Protokollf.)