Sitzung Stadtbezirksrat Nord am 26.11.2007

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 17.11.2007)
Protokoll (erschienen am 18.12.2007)
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Landeshauptstadt Hannover -18.62.1-13- Datum 06.12.2007

NIEDERSCHRIFT

10. Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am Montag, 26. November 2007,
Mensa Stadtentwässerung Hannover, Sorststraße 16, 30165 Hannover

Beginn 19.30 Uhr
Ende 20.50 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Nieße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsfrau Bremer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Budde (FDP)
Bezirksratsherr Drenske (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE.)
(Bezirksratsherr Gurzan) (SPD)
Bezirksratsfrau Hußmann (CDU)
Bezirksratsherr Kalesse (CDU)
Bezirksratsherr Klapproth (CDU)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Meyer (SPD)
Bezirksratsherr Nicholls (SPD)
Bezirksratsherr Rahabi (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Schmidt-Lamontain (SPD)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Bezirksratsherr Tonn (CDU)
Bezirksratsherr Wehrung (CDU)
Bezirksratsherr Winter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beratende Mitglieder:
Ratsherr Ebeling (CDU)
(Ratsherr Kirci) (SPD)
(Ratsherr Krstic) (DIE LINKE.)
(Ratsherr Putzke) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Verwaltung:
Herr Bähre Bereich Stadterneuerung und Wohnen zu TOP 12.1.1
Frau Glahn Quartiersmanagement Hainholz zu TOP 4.1
Frau Heitsch Bereich Rats- und Bezirksratsangelegenheiten
Frau Rabe Bereich Stadtplanung
Herr Wilshusen Bereich Rats- und Bezirksratsangelegenheiten

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 22.10.2007 (öffentlicher Teil)

4. S A N I E R U N G

4.1. Bericht aus der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
(öffentlicher Teil)

5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

5.1. A N H Ö R U N G E N

5.1.1. Sanierung Soziale Stadt Hainholz
Umbau und Sanierung des Gebäudes Voltmerstr. 36 für den Kulturtreff Hainholz und bildungsorientierte Nutzungen (VHS)
(Drucks. Nr. 2875/2007 mit 3 Anlagen)

5.1.2. Programm Soziale Stadt - Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. für das Projekt "Lernpartnerschaften" in den Fördergebieten Hainholz und Stöcken
(Drucks. Nr. 2782/2007)

5.1.3. Zuwendung an den TuS Vinnhorst
(Drucks. Nr. /2007)

6. A N T R A G

6.1. der CDU-Fraktion

6.1.1. Stadtbezirksmanagement
(Drucks. Nr. 15-2800/2007)

7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

7.1. Gemeinsam von den Fraktionen SPD und CDU
sowie dem FDP Einzelvertreter

7.1.1. Eigene Mittel des Stadtbezirksrates; hier: Schützengesellschaft Hainholz von 1908
(Drucks. Nr. 15-2969/2007)

7.2. Interfraktionell

7.2.1. Eigene Mittel des Stadtbezirksrates; hier: Arkadas e. V., Ev.-luth. Nordstädter Kirchengem., Nordstadtbibliothek, Förderverein GS Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-2970/2007)

8. Informationen über Bauvorhaben

9. M I T T E I L U N G E N

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Bezirksbürgermeisterin Geschke eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:

Die Tagesordnungspunkte 5.1.1, 5.1.3 und 13 werden abgesetzt, die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Von 19:40 bis 19:45 Uhr durchgeführt.
Es wurden folgende Themen angesprochen:

Grunderneuerung der Beneckeallee im Abschnitt zwischen der Brückenrampe Mittellandkanal und Schulenburger Landstraße

Auf Nachfrage eines Bürgers zur angekündigten Grunderneuerung des letzten Teilstücks der Beneckeallee gab Bezirksbürgermeisterin Geschke die Information, dass nach Abschluss der vorbereitenden Leitungsbauarbeiten dann der eigentliche Straßenbau, in Abhängigkeit zur Witterung, im Frühjahr kommenden Jahres beginnen und zügig abgeschlossen werden solle.

Hinweise zum Vinnhorster Weg, Schulenburger Landstraße und Haltenhoffstraße

Ein Anwohner gab die nachfolgenden Hinweise:
· Erneuerung der Markierung für die Radwegeführung und Neuanbringung eines
Blinklichtes im Einmündungsbereich des Vinnhorster Weges in die Schulenburger
Landstraße
· Die Parkplatzeinfahrt zum Kaufland an der Schulenburger Landstraße/Ecke
Krepenstraße berührt zugleich auch die Aufstellfläche für Fußgänger, die die Straße
an der Signalanlage überqueren wollen.
· Die Radfahrerführung an der Haltenhoffstraße in Richtung stadtauswärts sollte auch
auf der südlichen Seite zugelassen werden, da der Rad- und Fußweg auf der
Nordseite sehr schmal und durch eingewachsene Baumwurzeln stark beschädigt ist.

TOP 3.
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 22.10.2007 (öffentlicher Teil)

16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 4.
S A N I E R U N G

TOP 4.1.
Bericht aus der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz (öffentlicher Teil)

Es wurden folgende Themen angesprochen:

Bezirksratsherr Meyer gab unter Bezug auf die am 21.11.2007 stattgefundene Sitzung der Sanierungskommission die Information, die Drucksache über den Umbau und die Sanierung des Gebäudes Voltmerstraße 36 sei zur Beratung in die Fraktionen gezogen worden, da die Drucksache nur kurzfristig als Tischvorlage eingebracht werden konnte. Zu diesem Thema werde die Sanierungskommission eine Sondersitzung unmittelbar vor der nächsten Bezirksratssitzung durchführen. Das vom Stadtbezirksrat beschlossene Verfahren über die Mittelvergabe aus dem Quartierfonds sei von der Sanierungskommission ebenfalls mehrheitlich beschlossen worden. Den vom Quartiersmanagement vorgelegten Empfehlungen über die Vergabe von Mitteln sei die Sanierungskommission mehrheitlich gefolgt. Außerdem habe die Sanierungskommission die Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt, die auch auf der heutigen Tagesordnung des Bezirksrates stehe, mehrheitlich empfohlen.

Sodann stellte sich Frau Glahn als neue Quartiersmanagerin für das Sanierungsgebiet Hainholz vor.

Zur Kenntnis genommen


TOP 5.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

TOP 5.1.
A N H Ö R U N G E N

TOP 5.1.1.
Sanierung Soziale Stadt Hainholz
Umbau und Sanierung des Gebäudes Voltmerstr. 36 für den Kulturtreff Hainholz und bildungsorientierte Nutzungen (VHS)

(Drucks. Nr. 2875/2007 mit 3 Anlagen)

Antrag,

zuzustimmen:

1. Das Schulgebäude in der Voltmerstr.36 wird für eine stadtteilbezogene kulturelle und bildungsorientierte Nutzung vorgesehen.

2. Der Kulturtreff Hainholz – getragen durch die Kulturgemeinschaft Hainholz e.V. und die Stadt Hannover – nutzt das Erd- und Untergeschoss der ehemaligen Alice – Salomon – Schule Hainholz für stadtteilbezogene Angebote. Der bisherige Standort des Kulturtreffs wird aufgegeben. Für das Gebäude wird zurzeit eine kommunale Nachnutzung geprüft.

3. Der Haushaltsunterlage Bau für das Hauptgebäude gemäß § 10 GemHVO (Baubeschreibung und Kostenberechnung) in Höhe von 2.900.000 € (2.800.000 € Baukosten gemäß Anlagen 1-3 zuzüglich 100.000 EUR Einrichtungskosten)

4. der Mittelfreigabe

5. und dem Baubeginn.

Finanzierung:

1. Mittel stehen in Höhe von 1.080.000 € aus Städtebaumitteln zur Verfügung. Für
2008 wurden hierfür Mittel in Höhe von 890.000 € aus Städtebaumitteln
beantragt. Gesamtsumme Städtebaumittel 1.970.000,-- € als Ausgabeermächtigung bei 6152.002-940100, das Land Niedersachsen beteiligt sich daran mit 2/3
(1.310.000 € als Einnahme bei 6152.002-361100).

2. Für das Jahr 2008 stehen Mittel in Höhe von 400.000 € im Vermögensplan
des Fachbereichs Gebäudemanagement in der Position 350.08-01
Alice-Salomon-Schule - Umbau/Sanierung für VHS und Kulturtreff zur Verfügung,
3. Weitere Mittel in Höhe von 430.000,-- € werden durch Umschichtung im
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement für das Jahr 2009 zur Verfügung gestellt.

4. Mittel in Höhe von 100.000 € werden im Haushaltsplan 2009 für Einrichtung zur
Verfügung gestellt.

Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Wirtschaftsplans des Gebäudemanagements in vorgelegter Höhe und
unter dem Vorbehalt der Bewilligung von weiteren Städtebaumitteln in Höhe von 890.000 € durch das Land.

Abgesetzt


TOP 5.1.2.
Programm Soziale Stadt - Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. für das Projekt "Lernpartnerschaften" in den Fördergebieten Hainholz und Stöcken
(Drucks. Nr. 2782/2007)

Antrag,

zu beschließen, der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. für das Projekt "Lernpartnerschaften“ aus dem Verwaltungshaushalt 2007, Haushaltsmanagementkontierung 4980.000-718000 „Zuschüsse an übrige Bereiche“ eine einmalige Zuwendung für 2007 in Höhe von bis zu
59.850,-- Euro

zu bewilligen.

16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 5.1.3.
Zuwendung an den TuS Vinnhorst
(Drucks. Nr. /2007)


Abgesetzt


TOP 6.
A N T R A G

TOP 6.1.
der CDU-Fraktion

TOP 6.1.1.
Stadtbezirksmanagement
(Drucks. Nr. 15-2800/2007)

Bezirksratsherr Kalesse teilte mit, die Beratung über den vorliegenden Antrag werde zurückgestellt, bis die von der Verwaltung zugesagte Drucksache über das Konzept für ein Stadtbezirksmanagement vorliege.

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, die vorbereitenden Maßnahmen zur Einrichtung eines Stadtbezirksmanagement nach den Vorgaben der Geschäftsstelle Stadtbezirksmanagement (Stand: Überblick vom 17.9.2007) sofort einzustellen.
Insbesondere wird die Verwaltung gebeten, die beabsichtigte Ausschreibung für die 13 Stadtbezirksmanager ab Frühjahr 2008 nicht durchzuführen.
Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, die Bezirksräte selbst entscheiden zu lassen, ob, ab wann und in welcher Form Stadtbezirksmanager gewünscht sind.

Vom Antragsteller zurückgestellt.


TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

TOP 7.1.
Gemeinsam von den Fraktionen SPD und CDU sowie dem FDP Einzelvertreter

TOP 7.1.1.
Eigene Mittel des Stadtbezirksrates; hier: Schützengesellschaft Hainholz von 1908
(Drucks. Nr. 15-2969/2007)

Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage eingebrachten Antrages.

Bezirksratsherr Drenske äußerte grundsätzliche Bedenken bezüglich der mit der beabsichtigten Zuwendung unterstützten Vereinsarbeit für Kinder- und Jugendliche im Gebrauch von Waffen.

Ratsherr Ebeling sowie die Bezirksratsherrn Schmidt-Lamontain und Klapproth verwiesen sodann auf den sportlichen Wettbewerbscharakter dieses Vereinssportes und machten auf den dabei gelehrten sorgsamen Umgang mit Schießsportgeräten aufmerksam.

Bezirksratsherr Grote erklärte für seine Fraktion, sich den Bedenken der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anzuschließen und führte aus, seines Erachtens sollte der Bezirksrat deutlich machen, dass zukünftig keine Schießsportgeräte mehr gefördert würden. Unberührt davon bleiben sollte jedoch die übrige Vereinsförderung durch den Bezirksrat.

Ratsherr Ebeling machte auf die gute Arbeit des Schützenvereins Hainholz einschließlich der Jugendförderung aufmerksam und erinnerte daran, dass mit Bezirksratsherrn Meyer der diesjährige Schützenkönig für die Stadt Hannover aus der Mitgliedschaft des Hainhölzer Vereins gekommen sei.

Sodann stellte Bezirksratsherr Meyer detailliert die im Verein vorgeschriebenen Aufsichtsmaßnahmen und Unterweisungen dar, um Jugendlichen den verantwortlichen Umgang mit Sportwaffen nahe zu bringen.

Bezirksratsherr Budde sprach sich für die Unterstützung der vom Verein verantwortungsvoll wahrgenommenen Sportausübung aus.

Bezirksratsherr Drenske befürwortete einen generellen Ausschluss der Förderung des Schießsportes, da es sonst zu Abgrenzungsproblemen zwischen traditionellen Schützenvereinen und beispielsweise kommerziell geführten Vereinen kommen könne. Bei den letztgenannten Vereinen gebe es beispielsweise kriegsspielähnliche Aktivitäten auf speziell dafür vorgesehenen brachliegenden Grundstücken mit Waffen, die mit Farbpatronen geladen würden.

Bezirksratsfrau Bremer wies darauf hin, die Diskussion zeige, dass zu der Thematik unterschiedliche Grundeinstellungen begründbar seien. Für sie, Sprecherin, gehe es jedoch um die Signalwirkung gegen jegliche Waffengewalt.

Antrag

Der Bezirksrat Nord bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln folgende Zuwendungen:

Antrag vom: Antragsteller: Projekt: Zuwendungen:

31.10.07 Schützengesellschaft Ansch. Luftgewehr
Hainholz v. 1908 für Jugendabteilung 1.300,00 Euro

11 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TOP 7.2.
Interfraktionell

TOP 7.2.1.
Eigene Mittel des Stadtbezirksrates; hier: Arkadas e. V., Ev.-luth. Nordstädter Kirchengem., Nordstadtbibliothek, Förderverein GS Vinnhorst
(Drucks. Nr. 15-2970/2007)

Bezirksbürgermeisterin Geschke informierte über den Inhalt des als Tischvorlage eingebrachten interfraktionellen Antrages.

Antrag

Der Bezirksrat Nord bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln folgende Zuwendungen:

Antrag vom: Antragsteller: Projekt: Zuwendungen:
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26.10.07 Arkadas e. V. Anschaffung von Bestuhlung 250,00 Euro

02.11.07 Ev.-luth. Nordstädter
Kirchengem. Jugendfreizeitmaßnahme Aug. 2008 500,00 Euro

05.11.07 Nordstadtbibliothek Medienbeschaffung für Jugendliche 2.000,00 Euro

20.11.2007 Förderverein Integrativer Musikworkshop
GS Vinnhorst mit Konzerten 1.500,00 Euro

Einstimmig

TOP 8.
Informationen über Bauvorhaben

Folien unterstützt gab Frau Rabe sinngemäß die nachfolgenden Informationen:

Sachstand Hainhölzer Bahnhof

Am Hainhölzer Bahnhof ist der Abriss der Verkaufspavillone erfolgt. Derzeit läuft unter Federführung des Stadtgestalters ein studentisches Projekt zur neuen Platzgestaltung. Ergebnisse werden im Januar 2008 erwartet. Auch wird sich die Hainhölzer Arbeitsgruppe Städtebau mit diesem Thema befassen. Interessierte können sich hierzu bei den Quartiersmanagerinnen in Hainholz melden.

„1000-Bäume-Programm (1999)“

Im Rahmen des Programms werden in Hainholz in der Krepenstraße 3 Platanen gepflanzt und in der Meelbaumstraße 9 Ahornbäume. Dieses sind erste Baumstandorte im Gewerbegebiet. Die Fachverwaltung beabsichtigt, in Kontakt mit den beauftragten Gewerbeplanern der Stadt Hannover noch weitere Standorte suchen.

Zur Kenntnis genommen


TOP 9.
M I T T E I L U N G E N

Entfallen, da keine Mitteilungen vorlagen.


Bezirksbürgermeisterin Geschke schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:15 Uhr.



Für die Niederschrift:

Geschke Wilshusen
Bezirksbürgermeisterin Koordinator




II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L