Protokoll:
Anlagen:
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______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover -18 F - Datum 12.12.2007
NIEDERSCHRIFT
11. Sitzung des Gleichstellungsausschusses am Mittwoch, 21. November 2007,
Rathaus, Mosaiksaal
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Jakob (CDU)
Ratsfrau Lossin (SPD)
Ratsherr Bergen (SPD)
Ratsherr Bock (SPD) 15.00 - 15.45 Uhr als Vertretung für Frau Fischer
(Ratsfrau Fischer) (SPD) wurde vertreten durch Herrn Bock
Ratsherr Hexelschneider (FDP)
Ratsfrau Ike (CDU)
Beigeordneter Klie (SPD)
Bürgermeisterin Lange (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Scholz (CDU) 15.00 - 15.45 Uhr
Ratsfrau Tack (SPD)
Ratsfrau Westphely (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratende Mitglieder:
(Frau Keinert)
Herr Moormann
Frau Mücke-Bertram (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Prokisch (CDU)
(Herr Unkelhäusser)
Grundmandat:
(Ratsherr Höntsch) (DIE LINKE.)
Ratsherr List (Gruppe Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Herr Härke Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Huhß Fachbereich Finanzen
Frau Marofke Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Müller Referat für Frauen und Gleichstellung
Frau Tannenberg Geschäftsstelle Die Linke.
Frau Dr. Vollmer- Schubert Referat für Frauen und Gleichstellung
Frau Wenzel Geschäftsstelle Bündnis 90 / Die Grünen
Landeshauptstadt Hannover -18 F - Datum 12.12.2007
NIEDERSCHRIFT
11. Sitzung des Gleichstellungsausschusses am Mittwoch, 21. November 2007,
Rathaus, Mosaiksaal
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Jakob (CDU)
Ratsfrau Lossin (SPD)
Ratsherr Bergen (SPD)
Ratsherr Bock (SPD) 15.00 - 15.45 Uhr als Vertretung für Frau Fischer
(Ratsfrau Fischer) (SPD) wurde vertreten durch Herrn Bock
Ratsherr Hexelschneider (FDP)
Ratsfrau Ike (CDU)
Beigeordneter Klie (SPD)
Bürgermeisterin Lange (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ratsherr Scholz (CDU) 15.00 - 15.45 Uhr
Ratsfrau Tack (SPD)
Ratsfrau Westphely (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratende Mitglieder:
(Frau Keinert)
Herr Moormann
Frau Mücke-Bertram (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Prokisch (CDU)
(Herr Unkelhäusser)
Grundmandat:
(Ratsherr Höntsch) (DIE LINKE.)
Ratsherr List (Gruppe Hannoversche Linke)
Verwaltung:
Herr Härke Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Huhß Fachbereich Finanzen
Frau Marofke Fachbereich Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Frau Müller Referat für Frauen und Gleichstellung
Frau Tannenberg Geschäftsstelle Die Linke.
Frau Dr. Vollmer- Schubert Referat für Frauen und Gleichstellung
Frau Wenzel Geschäftsstelle Bündnis 90 / Die Grünen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
3. HAUSHALTSPLANBERATUNGEN 2008
zu beraten war über folgende Finanzstellen:
0260.000 Referat für Frauen und Gleichstellung
4370.000 Frauenhäuser
vgl. auch Zuwendungsverzeichnis
3.1. Anträge der Fraktionen
3.2. Haushaltssatzung 2008
(Drucks. Nr. 1961/2007 mit 2 Anlagen)
3.3. Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011
(Drucks. Nr. 1962/2007 mit 1 Anlage)
4. Weitere Anfragen und Anträge
5. Bericht der Verwaltung
6. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
7. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
3. HAUSHALTSPLANBERATUNGEN 2008
zu beraten war über folgende Finanzstellen:
0260.000 Referat für Frauen und Gleichstellung
4370.000 Frauenhäuser
vgl. auch Zuwendungsverzeichnis
3.1. Anträge der Fraktionen
3.2. Haushaltssatzung 2008
(Drucks. Nr. 1961/2007 mit 2 Anlagen)
3.3. Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011
(Drucks. Nr. 1962/2007 mit 1 Anlage)
4. Weitere Anfragen und Anträge
5. Bericht der Verwaltung
6. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
7. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Frau Jakob eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Es gab keine Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen stellen wollten.
TOP 3.
HAUSHALTSPLANBERATUNGEN 2008
zu beraten war über folgende Finanzstellen:
0260.000 Referat für Frauen und Gleichstellung
4370.000 Frauenhäuser
vgl. auch Zuwendungsverzeichnis
TOP 3.1.
Anträge der Fraktionen
Frau Jakob dankte der Verwaltung für die übersichtliche Liste.
Frau Prokisch bemängelte, dass bei Nummer 5 auf Seite 2 der Hinweis fehlte, dass dies ein Antrag der CDU war.
Die Übersicht der eingegangenen Anträge und die Abstimmungsergebnisse sind als Anlage beigefügt.
1) Antrag zur Erstellung eines "Portraits hannöverscher Ratsfrauen"
Frau Lossin stellte den Antrag vor, dass zunächst aus dem vorhandenen Ansatz für Veranstaltungen und Untersuchungen in Höhe von 28.800,- € ein Entwurf für ein "Portrait hannöverscher Ratsfrauen" entstellt werden soll und dass damit 2008 begonnen werden solle, da sich die Dokumentation über mehrere Jahre erstrecke.
Frau Ike fragte was bisher von dem Geld finanziert wurde und ob der Ansatz auskömmlich sei.
Frau Dr. Vollmer-Schubert gab zu Bedenken, dass die Mittel bereits anderweitig verplant seien und es im nächsten Jahr viele Schwerpunkte gebe (z.B. für Ausstellungen zum Frauenfussball und zum Frauen- und Männerbild in der Werbung, Projekte für Migrantinnen, etc.). Da das Portrait bis 2011 erstellt werden soll, könne man evtl. beides bedienen und in 2008 kleiner anfangen .
Herr Hexelschneider vergewisserte sich, dass es sich um ein Portrait aller Ratsfrauen handele seit 65 Jahren.
Frau Lossin führte aus, dass es nicht nur die Portraits der Ratsfrauen wären, sondern eine historische Dokumentation.
Herr Klie unterstützte den Antrag und erinnerte an die Ausstellung im Bürgersaal zum 1. gewählten Rat. Bei der Betrachtung der Lebensläufe bzw. Kurzbiografien hatte er hohen Respekt vor den Frauen, die sich damals trotz aller Widrigkeiten ( Kriegserlebnisse) engagiert hätten. Damals habe auch die Erziehung und die Frauenrolle noch ganz anders ausgesehen. Deshalb sei es an der Zeit diese Frauen zu würdigen. Er halte die Dokumentation für eine wertvolle Aufgabe.
Herr List schloss sich den Ausführungen an und schlug vor, den gesamten Rat zu portraitieren unter Einbeziehung des Stadtarchivs.
Frau Jakob hielt den Antrag für gut, die Idee sei nicht schlecht, zumal sich die Frauen damals unter erschwerten Bedingungen eingesetzt hätten. Sie fragte, ob das Vorhaben aus dem vorhandenen Ansatz finanziert werden könne.
Herr Härke antwortete, dass dieser Antrag den Ansatz nicht ausweite. Es müssen Prioritäten gesetzt werden, wie Arbeit und Mittel bei den Veranstaltungen und anderen Maßnahmen eingesetzt werden sollen.
Herr Bergen wies darauf hin, dass das Jubiläum im Jahr 2011 stattfinde und die Dokumentation müsse nicht 2008 fertig sein. Zunächst müsse man sicherlich eruieren, welches Material vorhanden sei. Es werde ein bestimmtes wissenschaftliches Niveau erwartet. In der Vorbereitung müsse man zunächst den Gesamtumfang feststellen und überlegen, wie ggf. später Extramittel im Haushalt bereit stellen. Herr Bergen betonte, dass die Leistungen von Männern besser und intensiver tradiert wurden. Das Thema müsse angeschoben werden und die ersten Biografien erstellt werden. Es handele sich um eine historische Aufarbeitung. Bedeutende Männer seien alle geläufig. Da das 65. Jubiläum des Rates mit dem 25. Jubiläum des Referates zusammenfalle, sollte man die Recherche frühzeitig beginnen.
Herr Härke sah keinen Widerspruch und betonte die Priorisierung und die Folgekosten in den nächsten Jahren.
Herr List fragte nach, ob geplante Veranstaltungen und Planungen zurückgestellt werden müssen.
Auch Herr Scholz fragte welche Aufgaben in 2008 zurückgestellt werden müßten und ob alles leistbar sei. Seiner Meinung nach wäre ein Haushaltsantrag mit einem konkreten Betrag besser gewesen.
Frau Dr. Vollmer-Schubert führte aus, dass aus dem Topf bereits 23.000,- € verplant seien (insbesondere für werdende Väter im Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für Migrantinnen und die genannten Ausstellungen) und ein gewisser Spielraum verbleiben müsse.
Die restlichen Gelder stünden somit nicht für die Vorbereitung des Ratsfrauenportraits zur Verfügung. Man könne aber versuchen, Restmittel für dieses Vorhaben in 2008 zu übertragen, um mit dem Projekt beginnen zu können.
Herr Härke schlug vor, in der ersten Sitzung im Januar oder im Februar eine Jahresplanung vorzulegen, was konkret geplant sei und welche Kosten damit verbunden seien.
Frau Dr. Vollmer-Schubert bezweifelte, dass dies so kurzfristig möglich sei.
Herr Härke betonte, dass es zur Recherche der Ratsfrauen sicherlich eine Vorplanung gebe welche Schritte und welche Gelder erforderlich seien. Bis Februar sollte dies zu klären sein, um Transparenz zu schaffen, da man sich in der Sache offensichtlich einig sei.
Herr List machte den Vorschlag, 5.000,- € für diese Planung bereitzustellen.
Aus Verfahrensgründen wurde dies abgelehnt, da kein entsprechender Antrag vorlag.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen
2) Bereitstellung von Projektmitteln für die Recherche, Aufarbeitung und Dokumentation verfolgter Homosexueller in Höhe von 10.000,- €
Frau Lossin begründete den Antrag und sprach sich dafür aus, die 10.000,- € bereits in 2008 zur Verfügung zu stellen, um mit der Arbeit beginnen zu können und die Ausstellung, die in Kooperation mit dem Historischen Museum in 2009 erfolge, vorbereiten zu können.
Frau Ike entgegnete, dass dies ein Antrag für den Kulturausschuss sei.
Auch Frau Prokisch sprach sich dafür aus, dass dieser Antrag in den Kulturausschuss gehöre. Nach der Informationsseite von Herrn Hoffschildt sei viel Grundsubstanz vorhanden im schwullesbischen Archiv in Hannover.
Frau Lossin erinnerte an das Theaterprojekt, das von Frau Kohrt und Herrn Blumenthal vom Referat für Frauen und Gleichstellung initiiert wurde. Dies hätte auch Kultur sein können. Das Rad werde nicht neu erfunden, das Material von Herrn Hoffschildt könne eingebracht werden und es gebe Verknüpfungen. Wichtig sei eine vernünftige Dokumentation, die öffentlich zugänglich sei. Es gab hervorragende Projekte im Gleichstellungsbüro und diese Kompetenzen müsse man nutzen.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
3) Antrag zur Sportförderung von Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund
Frau Westphely begründete den Haushaltsbegleitantrag damit, dass vor allem Migrantinnen besonders gefördert werden sollten. Der Anteil von Migrantinnen in Vereinen sollte erhöht werden und wünschenswert sei, dass sie auch Funktionen dort übernehmen.
Frau Ike bestätigte, dass dies bereits länger ein Thema im Gleichstellungsauschuss gewesen sei und sie wünschte einen Bericht wie die Gelder bisher ausgegeben wurden und ob Erfolge erzielt wurden.
Herr Härke antwortete, dass nach Abzug der Haushaltssperre von 500,- € insgesamt 9.500,- € zur Verfügung standen.
Davon seien 4.000,- € für Projekte mit Migrantinnen an Spokusa und Gemide gegangen, 1.500,- € seien für die Vereinsarbeit im TuS Ricklingen verwendet worden und die verbleibenden 4000,- € seien für Übungsleiterinnen-Lehrgänge zum Erwerb von Frauenfussball-C-Lizenzen vorgesehen. Da die Ausbildung erst Anfang 2008 beginne, werden die Mittel übertragen.
In der Infodrucksache vom 7.5. habe man festgelegt, dass die Mittel zur Hälfte für Migrantinnen und zur Hälfte für Frauenfussball verwendet werden.
Frau Jakob dankte für die Information von Herrn Härke.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
4) Antrag zur Erhöhung des Ansatzes bei nevermind e.V. um 10.000,- €
Frau Westphely bezog sich bei der Begründung der Erhöhung auf den Vortrag im Gleichstellungsausschuss. Die Dringlichkeit der Einstellung einer Verwaltungskraft sei deutlich geworden, um den Ehrenamtlichen den Rücken frei zu halten.
Frau Ike bestätigte, dass der Antrag mitgetragen werde. Bei den Gesprächen in den Stadtteilen werde immer wieder darauf hingewiesen, dass die Gelder für die Beratungsstellen nicht ausreichend seien.
Grundsätzlich sei es richtig, aber es sollten möglichst nicht einzelne Institutionen gefördert werden.
Frau Prokisch verwies auf die unterschiedlichen Angaben zu nevermind e.V. im Zuwendungscontrolling.
Im September sei in der Übersicht als Ansatz 42.100,- und als Antrag 42.698,- aufgelistet worden.
Im Zuwendungscontrolling werden für 2008 jetzt 53.648,- € beantragt. [Anmerkung: der Finanzierungsplan wurde am 15.10.2007 aktualisiert].
Herr Härke bestätigte, dass zunächst nur eine Erhöhung von ca. 700,- € beantragt wurde.
Dies sei jedoch ein politischer Antrag auf Erhöhung des Ansatzes.
Frau Prokisch wünschte zur besseren Beratung aktualisierte Übersichten.
Frau Lossin bestätigte Frau Ike, dass sie ebenfalls von vielen Einrichtungen die Rückmeldung erhalte, dass die Mittel nicht reichen und mehr Personal erforderlich sei.
Diese Einrichtung erhalte erst seit 2002 eine Förderung und sei mit einer halben Stelle massiv unterfinanziert.
Es könnten nicht alle mehr Geld bekommen und es müßten Ausnahmen möglich sein. Hier werde nur eine halbe Stelle finanziert.
Frau Jakob bestätigte, dass viele Ehrenamtliche mit wenig Geld Vieles erreichen.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
5) Antrag zur Einrichtung eines Ansatzes von 100.000,- € zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Kinder- und Jugendhilfe
Frau Ike begründete den Antrag mit der erforderlichen konsequenten Arbeit von Gender Mainstreaming. Das Thema sei noch nicht überall angekommen.
Frau Westphely betonte, dass es zu Gender Mainstreaming im Kinder- und Jugendbereich die AGs gebe mit Empfehlungen für den Jugendhilfeausschuss.
Der Antrag gehöre in den Jugendhilfeausschuss, wobei Haushaltsanträge nur in einem Ausschuss behandelt werden dürften.
Frau Jakob bestätigte, dass Anträge nur in einem Ausschuss behandelt werden sollten und es sich hier um Gleichstellungspolitik handele.
Diese Summe solle nicht in den großen Topf "Jugend" eingestellt werden.
Herr Hexelschneider sprach sich dafür aus, z.B. 10.000 ,- € für ein konkretes Projekt zu bewilligen. Es falle schwer diesem pauschalen Antrag über 100.000,- € zuzustimmen.
Frau Ike bestätigte, dass es freie Träger gebe, die diese Projekte wie Gewaltprävention fördern und Gender Mainstreaming liege der CDU am Herzen.
Frau Jakob verwies auf die Genderfachtagung , wo deutlich geworden sei, dass das Thema in den Stadtteilen noch nicht angekommen sei. Man müsse jeweils Männer und Frauen, bzw. Jungen und Mädchen in Blick haben und man müsse gezielt darauf hin arbeiten.
Es habe hochinteressante Beispiel gegeben, z.B. bei der Frage was passiere, wenn der Vater zu Hause bliebe und die Mutter arbeite. Ein 5-jähriger Junge habe darauf geantwortet: "Wer soll dann saubermachen und wer verdient das Geld?".
Bereits im Kindergartenalter werde die Geschlechterfrage geprägt und man müsse frühzeitig beginnen, wenn man etwas erreichen wolle. Besser wäre es gewesen, wenn die Verwaltung selbst Beträge eingestellt hätte, egal ob bei Jugend, Kultur oder Schule.
Frau Westphely bestätigte, dass das Anliegen sehr gut sei, aber vorab müsse man beginnen in den Kitas die Erzieherinnen und Erzieher durch Fortbildung zu erreichen. Die Resonanz zu den Gender-Fortbildungen sei bisher nicht so gut gewesen und man könne sicher verwaltungsintern noch einiges tun, aber nicht mit einem Antrag in dieser Form.
Der Antrag wurde 3:8 abgelehnt.
TOP 3.2.
Haushaltssatzung 2008
(Drucks. Nr. 1961/2007 mit 2 Anlagen)
Die Haushaltssatzung wurde mit den Änderungen mit 7:4 Stimmen beschlossen.
TOP 3.3.
Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011
(Drucks. Nr. 1962/2007 mit 1 Anlage)
Die mittelfristige Finanzplanung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 4.
Weitere Anfragen und Anträge
Weitere Anfragen und Anträge lagen nicht vor.
TOP 5.
Bericht der Verwaltung
Es gab keinen Bericht der Verwaltung.
TOP 6.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Frau Dr. Vollmer-Schubert berichtete über
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Prokisch bezog sich auf die Vertagung der Drucksache zur Wegebenennung nach Cora Berliner (Drs Nr. 2292/2007), da diese erst im Stadtbezirksrat Mitte beraten werden sollte.
Der Stadtbezirksrat habe diese lediglich zur Kenntnis erhalten und sie stehe auf der nächsten Tagesordnung des Bauausschusses (am 5.12.2007)
Frau Ike erkundigte sich nach dem nächsten Sitzungstermin am 3.Dezember.
Frau Dr. Vollmer-Schubert wies darauf hin, dass an diesem Tag eine Abschlussveranstaltung des Ministeriums zum dreijährigen Aktionsprogramm "Balance" stattfinde, wo jetzt verschiedene Projekte der Kommunen, wie auch die Väterbroschüre "Los, Papa" vorgestellt würden.
Zu dieser Veranstaltung seien alle kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Niedersachsen eingeladen worden und sie werde anschließend darüber berichten. Ob weitere Gäste mitgebracht werden dürfen, werde sie klären.
Es wurde beschlossen, die Dezember-Sitzung ausfallen zu lassen.
Frau Jakob bedauerte, nicht an dem Wirtschaftsempfang teilnehmen zu können, da sie an diesem Termin eine eigene Veranstaltung habe.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Frau Jakob eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
Es gab keine Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen stellen wollten.
TOP 3.
HAUSHALTSPLANBERATUNGEN 2008
zu beraten war über folgende Finanzstellen:
0260.000 Referat für Frauen und Gleichstellung
4370.000 Frauenhäuser
vgl. auch Zuwendungsverzeichnis
TOP 3.1.
Anträge der Fraktionen
Frau Jakob dankte der Verwaltung für die übersichtliche Liste.
Frau Prokisch bemängelte, dass bei Nummer 5 auf Seite 2 der Hinweis fehlte, dass dies ein Antrag der CDU war.
Die Übersicht der eingegangenen Anträge und die Abstimmungsergebnisse sind als Anlage beigefügt.
1) Antrag zur Erstellung eines "Portraits hannöverscher Ratsfrauen"
Frau Lossin stellte den Antrag vor, dass zunächst aus dem vorhandenen Ansatz für Veranstaltungen und Untersuchungen in Höhe von 28.800,- € ein Entwurf für ein "Portrait hannöverscher Ratsfrauen" entstellt werden soll und dass damit 2008 begonnen werden solle, da sich die Dokumentation über mehrere Jahre erstrecke.
Frau Ike fragte was bisher von dem Geld finanziert wurde und ob der Ansatz auskömmlich sei.
Frau Dr. Vollmer-Schubert gab zu Bedenken, dass die Mittel bereits anderweitig verplant seien und es im nächsten Jahr viele Schwerpunkte gebe (z.B. für Ausstellungen zum Frauenfussball und zum Frauen- und Männerbild in der Werbung, Projekte für Migrantinnen, etc.). Da das Portrait bis 2011 erstellt werden soll, könne man evtl. beides bedienen und in 2008 kleiner anfangen .
Herr Hexelschneider vergewisserte sich, dass es sich um ein Portrait aller Ratsfrauen handele seit 65 Jahren.
Frau Lossin führte aus, dass es nicht nur die Portraits der Ratsfrauen wären, sondern eine historische Dokumentation.
Herr Klie unterstützte den Antrag und erinnerte an die Ausstellung im Bürgersaal zum 1. gewählten Rat. Bei der Betrachtung der Lebensläufe bzw. Kurzbiografien hatte er hohen Respekt vor den Frauen, die sich damals trotz aller Widrigkeiten ( Kriegserlebnisse) engagiert hätten. Damals habe auch die Erziehung und die Frauenrolle noch ganz anders ausgesehen. Deshalb sei es an der Zeit diese Frauen zu würdigen. Er halte die Dokumentation für eine wertvolle Aufgabe.
Herr List schloss sich den Ausführungen an und schlug vor, den gesamten Rat zu portraitieren unter Einbeziehung des Stadtarchivs.
Frau Jakob hielt den Antrag für gut, die Idee sei nicht schlecht, zumal sich die Frauen damals unter erschwerten Bedingungen eingesetzt hätten. Sie fragte, ob das Vorhaben aus dem vorhandenen Ansatz finanziert werden könne.
Herr Härke antwortete, dass dieser Antrag den Ansatz nicht ausweite. Es müssen Prioritäten gesetzt werden, wie Arbeit und Mittel bei den Veranstaltungen und anderen Maßnahmen eingesetzt werden sollen.
Herr Bergen wies darauf hin, dass das Jubiläum im Jahr 2011 stattfinde und die Dokumentation müsse nicht 2008 fertig sein. Zunächst müsse man sicherlich eruieren, welches Material vorhanden sei. Es werde ein bestimmtes wissenschaftliches Niveau erwartet. In der Vorbereitung müsse man zunächst den Gesamtumfang feststellen und überlegen, wie ggf. später Extramittel im Haushalt bereit stellen. Herr Bergen betonte, dass die Leistungen von Männern besser und intensiver tradiert wurden. Das Thema müsse angeschoben werden und die ersten Biografien erstellt werden. Es handele sich um eine historische Aufarbeitung. Bedeutende Männer seien alle geläufig. Da das 65. Jubiläum des Rates mit dem 25. Jubiläum des Referates zusammenfalle, sollte man die Recherche frühzeitig beginnen.
Herr Härke sah keinen Widerspruch und betonte die Priorisierung und die Folgekosten in den nächsten Jahren.
Herr List fragte nach, ob geplante Veranstaltungen und Planungen zurückgestellt werden müssen.
Auch Herr Scholz fragte welche Aufgaben in 2008 zurückgestellt werden müßten und ob alles leistbar sei. Seiner Meinung nach wäre ein Haushaltsantrag mit einem konkreten Betrag besser gewesen.
Frau Dr. Vollmer-Schubert führte aus, dass aus dem Topf bereits 23.000,- € verplant seien (insbesondere für werdende Väter im Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für Migrantinnen und die genannten Ausstellungen) und ein gewisser Spielraum verbleiben müsse.
Die restlichen Gelder stünden somit nicht für die Vorbereitung des Ratsfrauenportraits zur Verfügung. Man könne aber versuchen, Restmittel für dieses Vorhaben in 2008 zu übertragen, um mit dem Projekt beginnen zu können.
Herr Härke schlug vor, in der ersten Sitzung im Januar oder im Februar eine Jahresplanung vorzulegen, was konkret geplant sei und welche Kosten damit verbunden seien.
Frau Dr. Vollmer-Schubert bezweifelte, dass dies so kurzfristig möglich sei.
Herr Härke betonte, dass es zur Recherche der Ratsfrauen sicherlich eine Vorplanung gebe welche Schritte und welche Gelder erforderlich seien. Bis Februar sollte dies zu klären sein, um Transparenz zu schaffen, da man sich in der Sache offensichtlich einig sei.
Herr List machte den Vorschlag, 5.000,- € für diese Planung bereitzustellen.
Aus Verfahrensgründen wurde dies abgelehnt, da kein entsprechender Antrag vorlag.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen
2) Bereitstellung von Projektmitteln für die Recherche, Aufarbeitung und Dokumentation verfolgter Homosexueller in Höhe von 10.000,- €
Frau Lossin begründete den Antrag und sprach sich dafür aus, die 10.000,- € bereits in 2008 zur Verfügung zu stellen, um mit der Arbeit beginnen zu können und die Ausstellung, die in Kooperation mit dem Historischen Museum in 2009 erfolge, vorbereiten zu können.
Frau Ike entgegnete, dass dies ein Antrag für den Kulturausschuss sei.
Auch Frau Prokisch sprach sich dafür aus, dass dieser Antrag in den Kulturausschuss gehöre. Nach der Informationsseite von Herrn Hoffschildt sei viel Grundsubstanz vorhanden im schwullesbischen Archiv in Hannover.
Frau Lossin erinnerte an das Theaterprojekt, das von Frau Kohrt und Herrn Blumenthal vom Referat für Frauen und Gleichstellung initiiert wurde. Dies hätte auch Kultur sein können. Das Rad werde nicht neu erfunden, das Material von Herrn Hoffschildt könne eingebracht werden und es gebe Verknüpfungen. Wichtig sei eine vernünftige Dokumentation, die öffentlich zugänglich sei. Es gab hervorragende Projekte im Gleichstellungsbüro und diese Kompetenzen müsse man nutzen.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
3) Antrag zur Sportförderung von Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund
Frau Westphely begründete den Haushaltsbegleitantrag damit, dass vor allem Migrantinnen besonders gefördert werden sollten. Der Anteil von Migrantinnen in Vereinen sollte erhöht werden und wünschenswert sei, dass sie auch Funktionen dort übernehmen.
Frau Ike bestätigte, dass dies bereits länger ein Thema im Gleichstellungsauschuss gewesen sei und sie wünschte einen Bericht wie die Gelder bisher ausgegeben wurden und ob Erfolge erzielt wurden.
Herr Härke antwortete, dass nach Abzug der Haushaltssperre von 500,- € insgesamt 9.500,- € zur Verfügung standen.
Davon seien 4.000,- € für Projekte mit Migrantinnen an Spokusa und Gemide gegangen, 1.500,- € seien für die Vereinsarbeit im TuS Ricklingen verwendet worden und die verbleibenden 4000,- € seien für Übungsleiterinnen-Lehrgänge zum Erwerb von Frauenfussball-C-Lizenzen vorgesehen. Da die Ausbildung erst Anfang 2008 beginne, werden die Mittel übertragen.
In der Infodrucksache vom 7.5. habe man festgelegt, dass die Mittel zur Hälfte für Migrantinnen und zur Hälfte für Frauenfussball verwendet werden.
Frau Jakob dankte für die Information von Herrn Härke.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
4) Antrag zur Erhöhung des Ansatzes bei nevermind e.V. um 10.000,- €
Frau Westphely bezog sich bei der Begründung der Erhöhung auf den Vortrag im Gleichstellungsausschuss. Die Dringlichkeit der Einstellung einer Verwaltungskraft sei deutlich geworden, um den Ehrenamtlichen den Rücken frei zu halten.
Frau Ike bestätigte, dass der Antrag mitgetragen werde. Bei den Gesprächen in den Stadtteilen werde immer wieder darauf hingewiesen, dass die Gelder für die Beratungsstellen nicht ausreichend seien.
Grundsätzlich sei es richtig, aber es sollten möglichst nicht einzelne Institutionen gefördert werden.
Frau Prokisch verwies auf die unterschiedlichen Angaben zu nevermind e.V. im Zuwendungscontrolling.
Im September sei in der Übersicht als Ansatz 42.100,- und als Antrag 42.698,- aufgelistet worden.
Im Zuwendungscontrolling werden für 2008 jetzt 53.648,- € beantragt. [Anmerkung: der Finanzierungsplan wurde am 15.10.2007 aktualisiert].
Herr Härke bestätigte, dass zunächst nur eine Erhöhung von ca. 700,- € beantragt wurde.
Dies sei jedoch ein politischer Antrag auf Erhöhung des Ansatzes.
Frau Prokisch wünschte zur besseren Beratung aktualisierte Übersichten.
Frau Lossin bestätigte Frau Ike, dass sie ebenfalls von vielen Einrichtungen die Rückmeldung erhalte, dass die Mittel nicht reichen und mehr Personal erforderlich sei.
Diese Einrichtung erhalte erst seit 2002 eine Förderung und sei mit einer halben Stelle massiv unterfinanziert.
Es könnten nicht alle mehr Geld bekommen und es müßten Ausnahmen möglich sein. Hier werde nur eine halbe Stelle finanziert.
Frau Jakob bestätigte, dass viele Ehrenamtliche mit wenig Geld Vieles erreichen.
Der vorliegende Antrag wurde einstimmig beschlossen.
5) Antrag zur Einrichtung eines Ansatzes von 100.000,- € zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Kinder- und Jugendhilfe
Frau Ike begründete den Antrag mit der erforderlichen konsequenten Arbeit von Gender Mainstreaming. Das Thema sei noch nicht überall angekommen.
Frau Westphely betonte, dass es zu Gender Mainstreaming im Kinder- und Jugendbereich die AGs gebe mit Empfehlungen für den Jugendhilfeausschuss.
Der Antrag gehöre in den Jugendhilfeausschuss, wobei Haushaltsanträge nur in einem Ausschuss behandelt werden dürften.
Frau Jakob bestätigte, dass Anträge nur in einem Ausschuss behandelt werden sollten und es sich hier um Gleichstellungspolitik handele.
Diese Summe solle nicht in den großen Topf "Jugend" eingestellt werden.
Herr Hexelschneider sprach sich dafür aus, z.B. 10.000 ,- € für ein konkretes Projekt zu bewilligen. Es falle schwer diesem pauschalen Antrag über 100.000,- € zuzustimmen.
Frau Ike bestätigte, dass es freie Träger gebe, die diese Projekte wie Gewaltprävention fördern und Gender Mainstreaming liege der CDU am Herzen.
Frau Jakob verwies auf die Genderfachtagung , wo deutlich geworden sei, dass das Thema in den Stadtteilen noch nicht angekommen sei. Man müsse jeweils Männer und Frauen, bzw. Jungen und Mädchen in Blick haben und man müsse gezielt darauf hin arbeiten.
Es habe hochinteressante Beispiel gegeben, z.B. bei der Frage was passiere, wenn der Vater zu Hause bliebe und die Mutter arbeite. Ein 5-jähriger Junge habe darauf geantwortet: "Wer soll dann saubermachen und wer verdient das Geld?".
Bereits im Kindergartenalter werde die Geschlechterfrage geprägt und man müsse frühzeitig beginnen, wenn man etwas erreichen wolle. Besser wäre es gewesen, wenn die Verwaltung selbst Beträge eingestellt hätte, egal ob bei Jugend, Kultur oder Schule.
Frau Westphely bestätigte, dass das Anliegen sehr gut sei, aber vorab müsse man beginnen in den Kitas die Erzieherinnen und Erzieher durch Fortbildung zu erreichen. Die Resonanz zu den Gender-Fortbildungen sei bisher nicht so gut gewesen und man könne sicher verwaltungsintern noch einiges tun, aber nicht mit einem Antrag in dieser Form.
Der Antrag wurde 3:8 abgelehnt.
TOP 3.2.
Haushaltssatzung 2008
(Drucks. Nr. 1961/2007 mit 2 Anlagen)
Die Haushaltssatzung wurde mit den Änderungen mit 7:4 Stimmen beschlossen.
TOP 3.3.
Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011
(Drucks. Nr. 1962/2007 mit 1 Anlage)
Die mittelfristige Finanzplanung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 4.
Weitere Anfragen und Anträge
Weitere Anfragen und Anträge lagen nicht vor.
TOP 5.
Bericht der Verwaltung
Es gab keinen Bericht der Verwaltung.
TOP 6.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Frau Dr. Vollmer-Schubert berichtete über
- die Fachtagung "Genderperspektive als Haltung" am 13.11.2007 im Rathaus mit 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Es sei wichtig die eigene Perspektive zu hinterfragen wie man als Frau /Mann in die pädagogische Arbeit gehe. Eine solche Tagung sollte unbedingt wiederholt werden.
- den neuen Wegweiser für Väter mit dem Titel "Los, Papa!", der vom Referat für Frauen und Gleichstellung in Kooperation mit dem Fachbereich Jugend und Familie erstellt wurde. Die Broschüre gebe auch Anregungen für Mütter und wurde zum Schwerpunkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf erstellt.
Die Broschüre kann im Referat bestellt werden [Hinweis: Bitte adressierten und mit
1,45 € frankierten Rückumschlag -DinA 5- senden an: Stadt Hannover OE 18 F (Referat für Frauen und Gleichstellung) Postfach 125 in 30001 Hannover] - die bevorstehende Veranstaltung zum Antigewalttag am 25.11.2007 in der Kreuzkirche und lud die Ausschussmitglieder dazu ein.
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Prokisch bezog sich auf die Vertagung der Drucksache zur Wegebenennung nach Cora Berliner (Drs Nr. 2292/2007), da diese erst im Stadtbezirksrat Mitte beraten werden sollte.
Der Stadtbezirksrat habe diese lediglich zur Kenntnis erhalten und sie stehe auf der nächsten Tagesordnung des Bauausschusses (am 5.12.2007)
Frau Ike erkundigte sich nach dem nächsten Sitzungstermin am 3.Dezember.
Frau Dr. Vollmer-Schubert wies darauf hin, dass an diesem Tag eine Abschlussveranstaltung des Ministeriums zum dreijährigen Aktionsprogramm "Balance" stattfinde, wo jetzt verschiedene Projekte der Kommunen, wie auch die Väterbroschüre "Los, Papa" vorgestellt würden.
Zu dieser Veranstaltung seien alle kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Niedersachsen eingeladen worden und sie werde anschließend darüber berichten. Ob weitere Gäste mitgebracht werden dürfen, werde sie klären.
Es wurde beschlossen, die Dezember-Sitzung ausfallen zu lassen.
Frau Jakob bedauerte, nicht an dem Wirtschaftsempfang teilnehmen zu können, da sie an diesem Termin eine eigene Veranstaltung habe.
Frau Jakob schloss die Sitzung um 15.50 Uhr.
Stephan Weil für das Protokoll
Oberbürgermeister Gundula Müller (18 F)
Oberbürgermeister Gundula Müller (18 F)