Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 22.11.2007) |
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Niederschrift über die 8. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
22.10.2007, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Herr Brockmann für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
22.10.2007, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:55 Uhr
| A | Stimmberechtigte Mitglieder | ||
Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende | - | SPD-Fraktion | |
Herr Albrecht | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Bindert) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Frau Bloch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Herr Bode) | - | Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände | |
Frau Böhme | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Borchers) | - | SPD-Fraktion | |
Herr Bosse | - | Caritasverband Hannover e.V. | |
Ratsfrau Edenhuizen | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsfrau Fischer) | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Garbe) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Handke | - | CDU-Fraktion | |
(Herr Hohfeld) | - | Der Paritätische | |
Ratsfrau Jakob | - | CDU-Fraktion | |
(Ratsfrau Dr. Koch) | - | SPD-Fraktion | |
(Frau Oelsner) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsherr Politze | - | SPD-Fraktion | |
(Frau Rogat) | - | DRK Kreisverband Hannover-Stadt e.V. | |
(Ratsherr Sommerkamp) | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Tack | - | SPD-Fraktion | |
Herr Teuber | - | Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände | |
Ratsherr Dr. Tilsen | - | FDP-Fraktion | |
Ratsfrau Wagemann | - | Franktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Herr Werkmeister) | - | DRK Kreisverband Hannover Stadt e.V. | |
(Frau Wermke) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Herr Witt | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
| B | Grundmandat | ||
Ratsherr Höntsch | - | Linksbündnis | |
Ratsherr List | - | Hannoversche Linke | |
| C | Beratende Mitglieder | ||
Frau Broßat-Warschun | - | Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie | |
Frau Dalluhn | - | Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V. | |
Frau David | - | Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta) | |
Frau Feise | - | Vertreterin der Freien Humanisten | |
Frau Hartleben-Baildon | - | Sozialarbeiterin | |
(Herr Honisch) | – | Stadtjugendpfleger | |
(Herr Klein) | - | Vertreter der evangelischen Kirche | |
Frau Klyk | - | Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden | |
(Frau Kumkar) | - | Lehrerin | |
(Herr Nolte) | - | Vormundschaftsrichter | |
(Herr Poss) | - | Vertreter der Jüdischen Gemeinde | |
(Herr Richter) | - | Vertreter der katholischen Kirche | |
(Frau Sekler) | - | Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher | |
| D | Verwaltung | ||
Frau Frede-Raischies | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund | |
Herr Kunze | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst | |
Frau Mac-Lean | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit | |
Herr Pietzko | - | Dezernat III | |
Herr Rauhaus | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund | |
Herr Rohde | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit | |
Frau Teschner | - | Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin | |
Herr Walter | - | Jugend- und Sozialdezernent | |
Herr Weinreich | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Herr Wuttig | - | Fachbereich Bildung und Qualifizierung, Bereich Stadtteilkulturarbeit |
Herr Brockmann für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.10.2007
4. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
(Drucks. Nr. 2222/2007)
5. Ersatzneubau für Kita Siloah (Stadionbrücke)
(Drucks. Nr. 2160/2007 mit 4 Anlagen)
6. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stöcken
(Drucks. Nr. 2283/2007 mit 1 Anlagen)
7. Konzept zum Ausbau integrativer Plätze in Kindertagesstätten bis zum Jahr 2010
(Informationsdrucks. Nr. 2456/2007 mit 2 Anlagen)
8. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche
(Drucks. Nr. 2244/2007 mit 1 Anlage)
9. Betriebsführung der geplanten Kindertagesstätte in Misburg-Süd
(Drucks. Nr. 2342/2007 mit 1 Anlage)
10. Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kinderlebens(t)räume e.V."
(Drucks. Nr. 2409/2007)
11. Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kita Kleine Königskinder" e.V.
(Drucks. Nr. 2431/2007)
12. Umbenennung des ehemaligen Kinderheimes Rohdenhof
(Drucks. Nr. 2179/2007)
13. Qualifizierung zur Fachkraft für Beteiligungsprozesse mit Kindern und Jugendlichen
(Drucks. Nr. 2446/2007)
14. Bericht des Dezernenten
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.10.2007
4. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
(Drucks. Nr. 2222/2007)
5. Ersatzneubau für Kita Siloah (Stadionbrücke)
(Drucks. Nr. 2160/2007 mit 4 Anlagen)
6. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stöcken
(Drucks. Nr. 2283/2007 mit 1 Anlagen)
7. Konzept zum Ausbau integrativer Plätze in Kindertagesstätten bis zum Jahr 2010
(Informationsdrucks. Nr. 2456/2007 mit 2 Anlagen)
8. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche
(Drucks. Nr. 2244/2007 mit 1 Anlage)
9. Betriebsführung der geplanten Kindertagesstätte in Misburg-Süd
(Drucks. Nr. 2342/2007 mit 1 Anlage)
10. Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kinderlebens(t)räume e.V."
(Drucks. Nr. 2409/2007)
11. Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kita Kleine Königskinder" e.V.
(Drucks. Nr. 2431/2007)
12. Umbenennung des ehemaligen Kinderheimes Rohdenhof
(Drucks. Nr. 2179/2007)
13. Qualifizierung zur Fachkraft für Beteiligungsprozesse mit Kindern und Jugendlichen
(Drucks. Nr. 2446/2007)
14. Bericht des Dezernenten
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.10.2007
Hier gab Ratsherr Politze einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
Nachdem Ratsfrau Tack den Antrag ausführlich begründet hatte, bat Ratsfrau Handke um genauere Auskünfte.
Ratsfrau Tack erklärte, sie halte wenig davon, einen Preis nur um des Lobens willen anzusetzen. Ihr gehe es darum, eine nachhaltige Wirkung zu erzielen.
Auf die Frage des Ratsherrn List, ob es im Kultur- und im Sozialausschuss hier besondere Abstimmungen gab, erläuterte Herr Walter, dass die Drucksache im Sozialausschuss einstimmig verabschiedet worden sei. Er habe jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass mehrere Stellen beteiligt seien und dass die Federführung bei Dezernat VI liege.
Der Äußerung von Ratsfrau Jakob, dass der Antrag wenig greifbares enthalte, widersprach Ratsfrau Tack, woraufhin Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung beantragte.
Tagesordnungspunkt 5
Ersatzneubau für Kita Siloah (Stadionbrücke)
Tagesordnungspunkt 6
Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stöcken
Ratsfrau Wagemann informierte darüber, dass es hier noch eine Initiative gemeinsam mit der SPD-Fraktion geben werde. Zum einen gehe es um das Thema "energetische Sanierung", was für die Nutzerinnen und Nutzer erheblich sei.
Ferner regte sie an, die Drucksache Nr. 2283/2007 auch in den Migrationsausschuss zu geben.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Tagesordnungspunkt 7
Konzept zum Ausbau integrativer Plätze in Kindertagesstätten bis zum Jahr 2010
Nachdem Ratsfrau Tack die Vorstellungen ihrer Fraktion im Hinblick auf die Betreuung der Kinder unter 3 Jahren im Allgemeinen und auf die integrative Versorgung im Besonderen ausführlich dargelegt hatte, fragte Ratsfrau Handke, ob in den Stadtteilen ein höherer Bedarf als der hier ausgewiesene bekannt sei und wie es hinsichtlich von Krippen- und Hortplätzen aussehe.
Herr Walter erläuterte die Grundlage der vorgelegten Informationsdrucksache Nr. 2456/2007.
Frau Frede-Raischies wies darauf hin, dass über die in der Informationsdrucksache Nr. 2456/2007 aufgeführten Anträge hinaus in den Stadtteilen Vahrenwald-List und Linden-Limmer keine weiteren Anträge von Eltern oder Einrichtungen bekannt seien.
Ratsfrau Wagemann lobte die vorgelegte Drucksache und fragte, in welchen Bereichen es pädagogisch sinnvoll sei, weitere integrative Plätze zu schaffen und warum es 168 heilpädagogische Plätze angesichts des großen Interesses der Eltern an einer Betreuung in integrativen Einrichtungen gebe.
Herr Walter legte dar, dass die Entscheidung, ob ein Kind am besten in einer heilpädagogischen Einrichtung oder integrativ betreut werde, vom Sozialhilfeträger gefällt werde. Oft gingen die Meinungen hierüber zwischen den Eltern und dem Sozialhilfeträger auseinander, so dass die Schlichtungsstellen oder die entsprechenden Gerichte bemüht werden müssten.
Auf eine entsprechende Nachfrage stellte er fest, dass es von der Jugendverwaltung in diesem Bereich keinerlei Entscheidungskompetenzen gebe.
Frau Frede-Raischies erklärte, dass der Gesetzgeber den Schwerpunkt der Förderung auf das Kindergartenalter gelegt und vorher eine pädagogische Hausfrühförderung eingerichtet habe. Der Umfang der Förderung sei 2 mal 2 Fachleistungsstunden pro Woche.
Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2456/2007 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 8
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche
Auf Fragen von Herrn Albrecht erläuterte Herr Wuttig, dass die Drucksache Nr. 2244/2007 eine Reihe von Teilprojekten enthalte. Diese hätten unterschiedliche Schwerpunkte und unterschiedliche Laufzeiten. Zwar werde es eine Evaluation geben, jedoch sei aus den vorgenannten Gründen eine Gesamtevaluation nicht möglich.
Nachdem Herr Albrecht den in der Drucksache vorgezeichneten Weg begrüßt hatte, erklärte Ratsfrau Wagemann, dass ihre Fraktion der Drucksache trotz noch aufgekommener Fragen zustimmen werde.
Ratsfrau Handke bat darum, die Drucksache Nr. 2244/2007 auch dem Migrationsausschuss zur Kenntnis zuzuleiten, woraufhin Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung beantragte.
Tagesordnungspunkt 9
Betriebsführung der geplanten Kindertagesstätte in Misburg-Süd
Tagesordnungspunkt 10
Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kinderlebens(t)räume e. V."
Nachdem Ratsherr Dr. Tilsen mitgeteilt hatte, dass seine Fraktion hier mit "nein" stimmen werde, weil die Vorstellung ihn nicht überzeugt habe und weil die Finanzierung problematisch sei, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Tagesordnungspunkt 11
Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kita Kleine Königskinder" e.V.
Nachdem Ratsfrau Schlienkamp mitgeteilt hatte, dass der Stadtbezirksrat Misburg-Anderten der Drucksache Nr. 2431/2007 einstimmig zugestimmt habe, beantragte sie die Abstimmung.
Tagesordnungspunkt 12
Umbenennung des ehemaligen Kinderheimes Rohdenhof
Tagesordnungspunkt 13
Qualifizierung zur Fachkraft für Beteiligungsprozesse mit Kindern und Jugendlichen
Auf eine Frage von Ratsfrau Jakob erklärte Herr Rohde, dass über die in Rede stehende Maßnahme nur mit den beiden in der Drucksache Nr. 2446/2007 genannten Trägern verhandelt worden sei. Zukünftige Maßnahmen würden aber auch für andere Träger offen stehen. Weitere Träger, die für die aktuelle Maßnahme in Frage kommen könnten, seien der Verwaltung nicht bekannt.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Tagesordnungspunkt 14
Bericht des Dezernenten
Herr Walter wies auf folgende Veranstaltungen hin:
Am 06.11.2007 finde im Jugendzentrum Mühlenberg der Dialog "Offene Kinder- und Jugendarbeit" statt.
Am 14.-15.12.2007 finde in der Akademie des Sportes das Forum "10 Jahre Mitternachtssport" statt.
Am 13.11.2007 findet im Rathaus ein Fachtag zum Thema "Genderperspektive als Haltung" statt.
Die beabsichtigten Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss und die Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung im Jahre 2008 seien von der Verwaltung verteilt worden.
Anschließend berichtete Herr Walter, dass der Täter/Opferausgleich der Jugendgerichtshilfe von der Bundesarbeitsgemeinschaft Täter/Opferausgleich das Gütesiegel erhalten habe.
Herr Walter wies darauf hin, dass der Erprobungstermin für das Mitternachtsschwimmen auf den 08.12.2007 verschoben werden müsse, weil am 10.11.2007 die "Nacht der Bäder" stattfinde.
Weiterhin berichtete Herr Walter, dass der Jugendschutz am 07. und 08.11.2007 im Cinemaxx von 9 - 12:30 Uhr Gewaltpräventionstage zum Zusammenhang zwischen Alkohol und Gewalt durchführe. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses seien dazu herzlich eingeladen. Kooperationspartner seien die Polizeidirektion Hannover, der Jugendschutz der Region Hannover sowie mit freien Trägern, darunter "Mannigfaltig e. V." und erstmals der Fachverband Rugby.
Schließlich wies Herr Walter noch auf ein Faltblatt zu den Familienzentren in der Landeshauptstadt Hannover hin.
Abschließend bedankte er sich bei den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die Teilnahme am Tag der offenen Tür im Feriendorf am Eisenberg Günter Richta, der anlässlich des 30-Jährigen Bestehens der Einrichtung begangen wurde.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Daraufhin genehmigte der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vorgetragenen Fassung.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
- keine Fragen -
Tagesordnungspunkt 3
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.10.2007
Hier gab Ratsherr Politze einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
Nachdem Ratsfrau Tack den Antrag ausführlich begründet hatte, bat Ratsfrau Handke um genauere Auskünfte.
Ratsfrau Tack erklärte, sie halte wenig davon, einen Preis nur um des Lobens willen anzusetzen. Ihr gehe es darum, eine nachhaltige Wirkung zu erzielen.
Auf die Frage des Ratsherrn List, ob es im Kultur- und im Sozialausschuss hier besondere Abstimmungen gab, erläuterte Herr Walter, dass die Drucksache im Sozialausschuss einstimmig verabschiedet worden sei. Er habe jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass mehrere Stellen beteiligt seien und dass die Federführung bei Dezernat VI liege.
Der Äußerung von Ratsfrau Jakob, dass der Antrag wenig greifbares enthalte, widersprach Ratsfrau Tack, woraufhin Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung beantragte.
Der Jugendhilfeausschuss gab folgende einstimmige Beschlussempfehlung:
Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum Ende des Jahres ein Konzept - unter Einbeziehung der Vertretungen von Freiwilligenorganisationen - für Formen der Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements zu erarbeiten und den Fachgremien vorzulegen. Ziel dieses Konzepts soll sein, zivilgesellschaftliches Engagement anzuerkennen und die unterschiedlichen Facetten und ihren Wert für die Gesellschaft zu verdeutlichen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2222/2007)
Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum Ende des Jahres ein Konzept - unter Einbeziehung der Vertretungen von Freiwilligenorganisationen - für Formen der Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements zu erarbeiten und den Fachgremien vorzulegen. Ziel dieses Konzepts soll sein, zivilgesellschaftliches Engagement anzuerkennen und die unterschiedlichen Facetten und ihren Wert für die Gesellschaft zu verdeutlichen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2222/2007)
Tagesordnungspunkt 5
Ersatzneubau für Kita Siloah (Stadionbrücke)
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. einen Neubau für eine Fünf-Gruppen-Kindertagesstätte an der Ricklinger Straße neben der Egestorffschule (Grundstück des Gymnasiums Humboldtschule) zu errichten
2. den dortigen Park- und Bolzplatz auf andere Geländeteile der Humboldtschule zu verlagern
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss
(zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2160/2007)
2. den dortigen Park- und Bolzplatz auf andere Geländeteile der Humboldtschule zu verlagern
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten!
In den Verwaltungsausschuss!
An den Schulausschuss
(zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2160/2007)
Tagesordnungspunkt 6
Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stöcken
Ratsfrau Wagemann informierte darüber, dass es hier noch eine Initiative gemeinsam mit der SPD-Fraktion geben werde. Zum einen gehe es um das Thema "energetische Sanierung", was für die Nutzerinnen und Nutzer erheblich sei.
Ferner regte sie an, die Drucksache Nr. 2283/2007 auch in den Migrationsausschuss zu geben.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. die als Anlage beigefügte Satzung der Landeshauptstadt Hannover über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stöcken zu beschließen,
2. eine Verpflichtung dahingehend abzugeben, dass die Landeshauptstadt Hannover die erforderlichen Komplementärfinanzierungsmittel für das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" von einem Drittel der Gesamtsumme bezogen auf die Gesamtlaufzeit zur Verfügung stellen wird,
3. zu beschließen, dass die Sanierung in Stöcken spätestens zum 31.12.2017 beendet wird.
In den Kulturausschuss!
In den Ausschuss für Umweltschutz
und Grünflächen!
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 2283/2007)
2. eine Verpflichtung dahingehend abzugeben, dass die Landeshauptstadt Hannover die erforderlichen Komplementärfinanzierungsmittel für das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" von einem Drittel der Gesamtsumme bezogen auf die Gesamtlaufzeit zur Verfügung stellen wird,
3. zu beschließen, dass die Sanierung in Stöcken spätestens zum 31.12.2017 beendet wird.
In den Kulturausschuss!
In den Ausschuss für Umweltschutz
und Grünflächen!
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 2283/2007)
Tagesordnungspunkt 7
Konzept zum Ausbau integrativer Plätze in Kindertagesstätten bis zum Jahr 2010
Nachdem Ratsfrau Tack die Vorstellungen ihrer Fraktion im Hinblick auf die Betreuung der Kinder unter 3 Jahren im Allgemeinen und auf die integrative Versorgung im Besonderen ausführlich dargelegt hatte, fragte Ratsfrau Handke, ob in den Stadtteilen ein höherer Bedarf als der hier ausgewiesene bekannt sei und wie es hinsichtlich von Krippen- und Hortplätzen aussehe.
Herr Walter erläuterte die Grundlage der vorgelegten Informationsdrucksache Nr. 2456/2007.
Frau Frede-Raischies wies darauf hin, dass über die in der Informationsdrucksache Nr. 2456/2007 aufgeführten Anträge hinaus in den Stadtteilen Vahrenwald-List und Linden-Limmer keine weiteren Anträge von Eltern oder Einrichtungen bekannt seien.
Ratsfrau Wagemann lobte die vorgelegte Drucksache und fragte, in welchen Bereichen es pädagogisch sinnvoll sei, weitere integrative Plätze zu schaffen und warum es 168 heilpädagogische Plätze angesichts des großen Interesses der Eltern an einer Betreuung in integrativen Einrichtungen gebe.
Herr Walter legte dar, dass die Entscheidung, ob ein Kind am besten in einer heilpädagogischen Einrichtung oder integrativ betreut werde, vom Sozialhilfeträger gefällt werde. Oft gingen die Meinungen hierüber zwischen den Eltern und dem Sozialhilfeträger auseinander, so dass die Schlichtungsstellen oder die entsprechenden Gerichte bemüht werden müssten.
Auf eine entsprechende Nachfrage stellte er fest, dass es von der Jugendverwaltung in diesem Bereich keinerlei Entscheidungskompetenzen gebe.
Frau Frede-Raischies erklärte, dass der Gesetzgeber den Schwerpunkt der Förderung auf das Kindergartenalter gelegt und vorher eine pädagogische Hausfrühförderung eingerichtet habe. Der Umfang der Förderung sei 2 mal 2 Fachleistungsstunden pro Woche.
Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2456/2007 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 8
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche
Auf Fragen von Herrn Albrecht erläuterte Herr Wuttig, dass die Drucksache Nr. 2244/2007 eine Reihe von Teilprojekten enthalte. Diese hätten unterschiedliche Schwerpunkte und unterschiedliche Laufzeiten. Zwar werde es eine Evaluation geben, jedoch sei aus den vorgenannten Gründen eine Gesamtevaluation nicht möglich.
Nachdem Herr Albrecht den in der Drucksache vorgezeichneten Weg begrüßt hatte, erklärte Ratsfrau Wagemann, dass ihre Fraktion der Drucksache trotz noch aufgekommener Fragen zustimmen werde.
Ratsfrau Handke bat darum, die Drucksache Nr. 2244/2007 auch dem Migrationsausschuss zur Kenntnis zuzuleiten, woraufhin Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung beantragte.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
Das Land Niedersachsen wird aufgefordert, den Studiengang "Elementarpädagogik" weiterhin an der Fachhochschule Hannover anzubieten.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 2244/2006)
Das Land Niedersachsen wird aufgefordert, den Studiengang "Elementarpädagogik" weiterhin an der Fachhochschule Hannover anzubieten.
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 2244/2006)
Tagesordnungspunkt 9
Betriebsführung der geplanten Kindertagesstätte in Misburg-Süd
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. die Betriebsführung der geplanten zweigruppigen Kindertagesstätte in Misburg-Süd der Landeshauptstadt Hannover zu übertragen und
2. den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 15-1800/2007 des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten zur Vergabe der Trägerschaft abzulehnen.
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
An den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2342/2007)
2. den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 15-1800/2007 des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten zur Vergabe der Trägerschaft abzulehnen.
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
An den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2342/2007)
Tagesordnungspunkt 10
Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kinderlebens(t)räume e. V."
Nachdem Ratsherr Dr. Tilsen mitgeteilt hatte, dass seine Fraktion hier mit "nein" stimmen werde, weil die Vorstellung ihn nicht überzeugt habe und weil die Finanzierung problematisch sei, beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 12 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme die Beschlussempfehlung,
den Verein "Kinderlebens(t)räume e. V." als Träger einer Kindertagesstätte mit insgesamt 37 Ganztagsplätzen (25 Kindergarten- und 12 Krippenplätzen) in Hannover-List, Am Listholze 50 anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.01.2008, die laufenden Beihilfen für die vorgenannten Gruppen auf Grundlage der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und -beträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2409/2007)
den Verein "Kinderlebens(t)räume e. V." als Träger einer Kindertagesstätte mit insgesamt 37 Ganztagsplätzen (25 Kindergarten- und 12 Krippenplätzen) in Hannover-List, Am Listholze 50 anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.01.2008, die laufenden Beihilfen für die vorgenannten Gruppen auf Grundlage der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und -beträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2409/2007)
Tagesordnungspunkt 11
Anerkennung und Förderung der Kindertagesstätte des Trägers "Kita Kleine Königskinder" e.V.
Nachdem Ratsfrau Schlienkamp mitgeteilt hatte, dass der Stadtbezirksrat Misburg-Anderten der Drucksache Nr. 2431/2007 einstimmig zugestimmt habe, beantragte sie die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Kindertagesstätte des Vereins "Kita Kleine Königskinder" e. V. , Oisseler Str. 24 mit 27 Plätzen für Krippenkinder nach den Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderbeträge in Trägerschaft von als gemeinnützig anerkannten Vereinen anzuerkennen und ab 01.11.2007, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis und vorbehaltlich der Baugenehmigung, die laufenden Beihilfen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2431/2007)
die Kindertagesstätte des Vereins "Kita Kleine Königskinder" e. V. , Oisseler Str. 24 mit 27 Plätzen für Krippenkinder nach den Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderbeträge in Trägerschaft von als gemeinnützig anerkannten Vereinen anzuerkennen und ab 01.11.2007, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis und vorbehaltlich der Baugenehmigung, die laufenden Beihilfen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2431/2007)
Tagesordnungspunkt 12
Umbenennung des ehemaligen Kinderheimes Rohdenhof
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das ehemalige Kinderheim Rohdenhof in "Rohdenhof - Soziales und Kulturelles Zentrum" umzubenennen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2179/2007)
das ehemalige Kinderheim Rohdenhof in "Rohdenhof - Soziales und Kulturelles Zentrum" umzubenennen.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2179/2007)
Tagesordnungspunkt 13
Qualifizierung zur Fachkraft für Beteiligungsprozesse mit Kindern und Jugendlichen
Auf eine Frage von Ratsfrau Jakob erklärte Herr Rohde, dass über die in Rede stehende Maßnahme nur mit den beiden in der Drucksache Nr. 2446/2007 genannten Trägern verhandelt worden sei. Zukünftige Maßnahmen würden aber auch für andere Träger offen stehen. Weitere Träger, die für die aktuelle Maßnahme in Frage kommen könnten, seien der Verwaltung nicht bekannt.
Daraufhin beantragte Ratsfrau Schlienkamp die Abstimmung.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen die Beschlussempfehlung,
zur Durchführung einer Qualifizierungsmaßnahme von haupt- und ehrenamtlichen Fachkräften der Jugendhilfe mit dem Ziel des Aufbaus eines Multiplikatorenpools für Kinder- und Jugendbeteiligung
zur Durchführung einer Qualifizierungsmaßnahme von haupt- und ehrenamtlichen Fachkräften der Jugendhilfe mit dem Ziel des Aufbaus eines Multiplikatorenpools für Kinder- und Jugendbeteiligung
1. dem Kreisjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt (Rollende Baustelle) und
2. dem Jugendumweltbüro – JANUN e. V. (Linie 21)
2. dem Jugendumweltbüro – JANUN e. V. (Linie 21)
eine Zuwendung in Höhe von jeweils bis zu 10.900,00 € zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2446/2007)
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2446/2007)
Tagesordnungspunkt 14
Bericht des Dezernenten
Herr Walter wies auf folgende Veranstaltungen hin:
Am 06.11.2007 finde im Jugendzentrum Mühlenberg der Dialog "Offene Kinder- und Jugendarbeit" statt.
Am 14.-15.12.2007 finde in der Akademie des Sportes das Forum "10 Jahre Mitternachtssport" statt.
Am 13.11.2007 findet im Rathaus ein Fachtag zum Thema "Genderperspektive als Haltung" statt.
Die beabsichtigten Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss und die Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung im Jahre 2008 seien von der Verwaltung verteilt worden.
Anschließend berichtete Herr Walter, dass der Täter/Opferausgleich der Jugendgerichtshilfe von der Bundesarbeitsgemeinschaft Täter/Opferausgleich das Gütesiegel erhalten habe.
Herr Walter wies darauf hin, dass der Erprobungstermin für das Mitternachtsschwimmen auf den 08.12.2007 verschoben werden müsse, weil am 10.11.2007 die "Nacht der Bäder" stattfinde.
Weiterhin berichtete Herr Walter, dass der Jugendschutz am 07. und 08.11.2007 im Cinemaxx von 9 - 12:30 Uhr Gewaltpräventionstage zum Zusammenhang zwischen Alkohol und Gewalt durchführe. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses seien dazu herzlich eingeladen. Kooperationspartner seien die Polizeidirektion Hannover, der Jugendschutz der Region Hannover sowie mit freien Trägern, darunter "Mannigfaltig e. V." und erstmals der Fachverband Rugby.
Schließlich wies Herr Walter noch auf ein Faltblatt zu den Familienzentren in der Landeshauptstadt Hannover hin.
Abschließend bedankte er sich bei den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die Teilnahme am Tag der offenen Tür im Feriendorf am Eisenberg Günter Richta, der anlässlich des 30-Jährigen Bestehens der Einrichtung begangen wurde.
Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.
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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer