Sitzung Ratsversammlung am 15.12.2005

Einladung:

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Einladung (erschienen am 08.12.2005)
1. Nachtrag (erschienen am 13.12.2005)
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Landeshauptstadt Hannover - 10.10 - Datum 07.12.2005

Einladung

zur 52. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
15. Dezember 2005, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Bitte Sitzungszeit beachten!
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Tagesordnung:

Beratung der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009,
des Haushaltsplans und Stellenplans 2006

I. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006

1. Stellenplan 2006
(Anlage 2 zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

II. Wirtschaftspläne

2. Beratung und Abstimmung bzw. Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne einschließlich evtl. noch zu beschließender Drucksachen
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005) - bereits übersandt

2.1. Abstimmung über:

2.1.1. Gebäudemanagement
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 92 - 97 und
Anlage 6 der 1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.2 Städtische Alten- und Pflegezentren

2.1.2.1. Zusammenlegung der Netto-Regiebetriebe "Städtische Alten- und Pflegezentren" und "Altenzentrum Eichenpark" zu einem gemeinsamen Betrieb / Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren
(Drucks. Nr. 2166/2005 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

2.1.2.2. Wirtschaftsplan des gemeinsamen Netto-Regiebetriebes der städtischen Alten- und Pflegezentren
(Anlage 3 der 2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.3. Jugend Ferien Service
(Anlage 3 der 1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.4. Stadtentwässerung Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 100 - 107 und
Anlage 4 der 1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.5. Städtische Häfen
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 108 - 112)

2.1.6. Hannover Congress Centrum
(Anlage 5 der 1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.7. Der Gartensaal
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 114 - 119)

2.1.8. Versorgungsanstalt der Stadt Hannover ZVK
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 120 - 125)

2.1.9. Netto-Regiebetrieb Herrenhäuser Gärten
(Anlage 4 der 2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.1.10. ExistenzGründungsZentrum Hannover GmbH
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 129 - 131)

2.2. Kenntnisnahme über folgende Wirtschaftspläne:

2.2.1. Union Boden GmbH - wird nachgereicht

2.2.2. Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH)
(Anlage 5 der 2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005)

2.2.3. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
- wird nachgereicht

2.2.4. Hannover-Marketing Gesellschaft mbH
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1541/2005, Seiten I, 132 - 133)

2.2.5. hannoverimpuls GmbH - wird nachgereicht

2.2.6. hannover.de internet GmbH - wird nachgereicht

III. Investitionsprogramm 2005 bis 2009 / Vermögenshaushalt 2006

3. Beratung und Abstimmung über das

3.1. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009 (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(3. Ergänzung mit Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

3.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2006 und des Investitionsprogramms 2005 - 2009
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(Drucks. Nr. 2511/2005 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

3.3. Anträge des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt) - dazu liegen keine Anträge vor

4. ggf. Beschlussdrucksachen zum Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt

5. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn zur Mifrifi und zum Vermögenshaushalt
(Zusammenstellung als Tischvorlage)

6. Gesamtabstimmung unter Berücksichtigung der beschlossenen
Änderungen zu II und III Ziffern 3) bis 5) über das Investitionsprogramm
2005 - 2009 einschl. des Vermögenshaushalts, ohne Einzelplan 9, der nach der Abstimmung über den Verwaltungshaushalt beraten wird, um etwaige Auswirkungen berücksichtigen zu können

7. Kenntnisnahme der Finanzplanung
(Drucks. Nr. 1542/2005 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

IV. Verwaltungshaushalt
8. Beratung und Abstimmung über das

8.1. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009
(nur Verwaltungshaushalt)
(1. Ergänzung mit 6 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009
(nur Verwaltungshaushalt)
(2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2009
(nur Verwaltungshaushalt)
(3. Ergänzung mit Anlagen zu Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

8.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte
zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2006 und
des Investitionsprogramms 2005 - 2009 (nur Verwaltungshaushalt)
(Drucks. Nr. 2511/2005 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

8.3. Anträge des Jugendhilfeausschusses (nur Verwaltungshaushalt)
= gesonderte Aufstellung - wird nachgereicht

8.4. Anträge des Schulausschusses (nur Verwaltungshaushalt)
= gesonderte Aufstellung - wird nachgereicht

9. ggfs. Beschlussdrucksachen zum Verwaltungshaushalt

10. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn zum Verwaltungshaushalt (Zusammenstellung als Tischvorlage)

11. Gesamtabstimmung über den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung
der beschlossenen Änderungen zu Ziffern II und IV 8) bis 10).

V. Abstimmung über den Einzelplan 9 des Vermögenshaushalts

dabei zuvor
UA 9150 - Zuführung zwischen den Haushalten,
UA 9110 - Kredite, Schuldendienst,
UA 9120 - Rücklagen

VI. Abstimmung über Aufträge an die Verwaltung

13. (Informationsdrucks. Nr. /2005 mit Anlagen
nur zur Kenntnis, die Aufträge werden im Verwaltungsausschuss am 08. und 15. Dezember 2005 abschließend behandelt) - wird nachgereicht

13.1. evtl. weitere Anträge der Fraktionen, der Gruppe oder des fraktionslosen Ratsherrn


VII. Beschluss über die Haushaltssatzung

(Drucks. Nr. 1541/2004 mit 2 Anlagen)



Weitere Tagesordnungspunkte außerhalb der Haushaltsplanberatungen

14. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2005) - wird nachgereicht

15. Genehmigung einer Nebentätigkeit

16. Antrag zur Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)
(Drucks. Nr. 2417/2005 mit 2 Anlagen)

17. Antrag zur Einführung einer flächendeckenden Sprachförderung für Migrantenkinder und Kinder mit Sprachschwierigkeiten
(Drucks. Nr. 1771/2005 N1 mit 2 Anlagen)

17.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2208/2005)

18. Antrag zur Errichtung eines Naturbades und eines Stadtteilparks in Hainholz
(Drucks. Nr. 2144/2005 mit 1 Anlage)

18.1. dazu Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2352/2005)

19. Antrag zur Änderung und Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
(Drucks. Nr. 2492/2005 mit 3 Anlagen)

20. Antrag zu einer außerplanmäßigen Ausgabe, Astbestsanierung Stadionbad 1996 - 1998, Teilrückforderung einer 1995 gewährten Landeszuwendung
(Drucks. Nr. 2499/2005)

21. Antrag zu Rahmenermächtigungen für Kreditaufnahmen und für den Abschluss von Finanzderivaten
(Drucks. Nr. 2501/2005 mit 1 Anlage)






S c h m a l s t i e g


Oberbürgermeister