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Landeshauptstadt Hannover - 10.10 - Datum 08.12.2004

Einladung

zur 40. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
16. Dezember 2004, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
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Tagesordnung:


1. Beratung der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008,
des Haushaltsplans und Stellenplans 2005


I. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005

1.1. Stellenplan 2005
(Anlage 2 zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


II. Wirtschaftspläne

1.2. Beratung und Abstimmung bzw. Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne
einschließlich evtl. noch zu beschließender Drucksachen
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004) - bereits übersandt

1.2.1. Abstimmung über:

1.2.1.1. Gebäudewirtschaftsbetrieb GWB
(Ergänzung zu Anlage 1, Drucks. Nr. 2161/2004 N1 mit 4 Anlagen)

1.2.1.2. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Anlage 3 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.1.3. Altenzentrum Eichenpark
(Anlage 4 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.1.4. Jugend Ferien-Service
(Anlage 5 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.1.5. Stadtentwässerung Hannover
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004, I, S. 96-103) - bereits übersandt1.2.1.6. Städtische Häfen
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004, I, S. 104-108) - bereits übersandt1.2.1.7. Hannover Congress-Centrum HCC
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004, I, S. 109-117) - bereits übersandt

1.2.1.8. Der Gartensaal
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004, I, S. 118-123) - bereits übersandt

1.2.1.9. Versorgungsanstalt der Stadt Hannover ZVK
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1636/2004, I, S. 124-129) - bereits übersandt


1.2.2. Kenntnisnahme über folgende Wirtschaftspläne:

1.2.2.1. Union Boden GmbH
(Anlage 8 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.2.2. Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH)
(Anlage 9 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.2.3. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH VVG
(Anlage der 3. Ergänzung mit Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

1.2.2.4. Werkstatt Hannover GmbH i.L.
(Anlage 2 der 2. Ergänzung mit 4 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

1.2.2.5. Hannover–Marketing-Gesellschaft mbH
(Anlage 7 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.2.6. ExistenzGründungsZentrum Hannover GmbH
(Anlage 6 der 1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

1.2.2.7. Hannover.de Internet GmbH
(Anlage 3 der 2. Ergänzung mit 4 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

1.2.2.8. hannoverimpuls GmbH
Der Beschluss der Gesellschafterversammlung über den Wirtschaftsplan wird erst Anfang 2005 erfolgen.


III. Investitionsprogramm 2004 bis 2008 / Vermögenshaushalt 2005

1.3. Beratung und Abstimmung über das

1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

evtl. 2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(2. Ergänzung mit 4 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

evtl. 3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(3. Ergänzung mit Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

1.4. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2005 und des Investitionsprogramms 2004 - 2008 (nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(Drucks. Nr. 1642/2004 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

1.5. ggf. Beschlussdrucksachen zum Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt

1.6. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn zur Mifrifi und zum Vermögenshaushalt
(Zusammenstellung als Tischvorlage)

1.7. Gesamtabstimmung unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zu II und III über das Investitionsprogramm 2004 - 2008 einschl. des Vermögenshaushalts, ohne Einzelplan 9, der nach der Abstimmung über den Verwaltungshaushalt beraten wird, um etwaige Auswirkungen berücksichtigen zu können

1.8. Kenntnisnahme der Finanzplanung

IV. Verwaltungshaushalt1.9. Beratung und Abstimmung über das

1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Verwaltungshaushalt)
(1. Ergänzung mit 9 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Verwaltungshaushalt)
(2. Ergänzung mit 4 Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 (nur Verwaltungshaushalt)
(3. Ergänzung mit Anlagen zu Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
- wird nachgereicht

1.10. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2005 und des Investitionsprogramms 2004 - 2008 (nur Verwaltungshaushalt)
(Drucks. Nr. 1642/2004 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

1.11. Anträge des Jugendhilfeausschusses (nur Verwaltungshaushalt)
= gesonderte Aufstellung - wird nachgereicht

1.12. Beschlussdrucksachen zum Verwaltungshaushalt

1.12.1. Antrag zur Entgeltordnung der Musikschule
1.13. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn zum Verwaltungshaushalt
(Zusammenstellung als Tischvorlage)

1.14. Datenbank zum Zuwendungscontrolling: Erste Auswertung der Anträge auf Zuwendung zu den Haushaltsplanberatungen 2005
(Informationsdrucks. Nr. 1940/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

1.15. Gesamtabstimmung über den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung
der beschlossenen Änderungen zu II und IV.


V. Abstimmung über den Einzelplan 9 des Vermögenshaushalts

dabei zuvor
UA 9150 - Zuführung zwischen den Haushalten,
UA 9110 - Kredite, Schuldendienst,
UA 9120 - Rücklagen

VI. Kenntnisnahme und ggf. Abstimmung über Aufträge an die Verwaltung

1.16. (Informationsdrucks. Nr. /2004,
nur zur Kenntnis, die Aufträge werden im Verwaltungausschuss am 09. und 16. Dezember 2004 abschließend behandelt) - wird nachgereicht

1.16.1 evtl. weitere Anträge der Fraktionen, der Gruppe oder des fraktionslosen Ratsherrn


VII. Beschluss über die Haushaltssatzung

(Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)




Weitere Tagesordnungspunkte außerhalb der Haushaltsplanberatungen


2. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

2.1. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)
(Drucks. Nr. 2616/2004)

3. Antrag zum Abschluss von Tarifverträgen für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2617/2004 mit 3 Anlagen)

4. Antrag zur Entlastung für den Fachbereich Gebäudewirtschaft (GWB) 2001
(Drucks. Nr. 2466/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

5. Antrag zum Antrag der FDP-Fraktion zu Zuweisungen an Schulen in Freier Trägerschaft
(Drucks. Nr. 2419/2004)

6. Anträge zu Grundstücksangelegenheiten







S c h m a l s t i e g


Oberbürgermeister