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Landeshauptstadt Hannover Datum 12.11.2004

Einladung

zur 29. Sitzung des Schulausschusses
am Mittwoch, den 24. November 2004 um 16.00 Uhr
im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz 2

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung


2. Einwohnerfragestunde nach § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten-


3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses am 22.09.2004


4. Beratung des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004-2008


4.1. Haushaltssatzung 2005
(Drucksache Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


4.2. Mittelfristige Finanzplanung 2004 - 2008
(Drucksache Nr. 1637/2004 mit Anlage) - bereits übersandt


4.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen bzw. der zugewählten Mitglieder

Die Empfehlungen und Anträge der Stadtbezirksräte sowie die Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen bzw. der zugewählten Mitglieder werden den Ausschussmitgliedern in einer Gesamtzusammenfassung zur Sitzung gesondert zugesandt.



Der Schulausschuss berät in eigener Zuständigkeit folgende Unterabschnitte:

		Inv. Programm Hpl.	III Verm.	II Verw.
UA 2000	Allgemeine Schulverwaltung	Seite 12	104	33
UA 2100	Grundschulen	Seite 12	107	34
UA 2140	Förderschulen	Seite 12	110	40
UA 2160	Orientierungsstufen	Seite 12	112	42
UA 2170	Hauptschulen	Seite 12	114	43
UA 2210	Realschulen	Seite 13	116	44
UA 2250	Kombinierte Haupt- und Realschulen	Seite 13	118	45
UA 2300	Gymnasien	Seite 13	120	46
UA 2810	Integrierte Gesamtschulen	Seite 13	127	54
UA 2900	Schülerbeförderung	Seite --	129
UA 2929	Sonstige Schuleinrichtungen und -veranstaltungen	Seite 14	131	56
--	Sammelnachweise
--	Wirtschaftsplan des GWB

4.4. Wirtschaftsplan 2005 des Fachbereichs Gebäudewirtschaft
Ergänzung zu der Drucksache 1636/2004
(Drucksache Nr. 2161/2004 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt


zu TOP 4 ergänzend:

Verzeichnis über verschiedene Ausgabengruppen und deren Ansätze zum Einzelplan 2 / Schulen -Verwaltungshaushalt-
-Schreiben des Kultur- und Schuldezernenten vom 28.10.2004-

Laufende Beschaffungsmittel 2005 in den Haushaltsstellen des Einzelpanes 2
521/522 - Schuleinrichtungen, Aufwand
591/592 - Lehr- und Unterrichtsmittel
(Informationsdrucksache Nr. 2357/2004)


5. Antrag der Gruppe Hannoversche Linke/PDS zu einer Resolution zur "Verlässlichen Grundschule" an die Landesregierung
(Drucksache Nr. 1917/2004)


6. Antrag der CDU-Fraktion zu schulergänzenden Betreuungsmaßnahmen (SBM)
(Drucksache Nr. 1589/2004)


7. Antrag der FDP-Fraktion zu Zuweisungen an Schulen in freier Trägerschaft
(Drucksache Nr. 2419/2004)


8. Datenbank zum Zuwendungscontrolling: Erste Auswertungen der Anträge auf Zuwendung zu den Haushaltsplanberatungen 2005
(Informationsdrucksache Nr. 1940/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt


9. Zwischenbericht zur 1. Phase der Schulstrukturreform- Auflösung der Orientierungsstufen und Bildung von befristet genehmigten Außenstellen (Informationsdrucksache Nr. /2004)
-wird nachgereicht-


10. Bericht des Dezernenten




Hinweis: Am Rande der Sitzung werden Schülerinnen und Schüler der Albrecht-Dürer-Schule den bhw-Kalender 2005, den sie gestaltet haben, zum Preis von 5 € pro Stück verkaufen.



Herbert Schmalstieg
Oberbürgermeister