Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 09.03.2005) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 09.03.2005) |
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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 09.11.2004
Einladung
zur a) 50. - nichtöffentlichen - Sitzung der Vergabekommission
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
am Mittwoch, den 17. November 2004 um 08.30 Uhr
im Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1, 30159 Hannover
zur b) Gemeinsamen öffentlichen Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem Ausschuss für Arbeits-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten im Gobelinsaal des Neuen Rathauses,
Tagesordnung:
A Gemeinsame öffentliche Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem Ausschuss für Arbeits-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
1. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates
auf Antrag der CDU-Fraktion zum THEMA:
Wohn- und Geschäftsbebauung Yachthafen Hannover
(184. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
- DS 0821/2004 und B-Plan - Bauen am Yachthafen - DS 15-0860/2004)
Eingeladen sind die Firmen Fürst-Immobilien, Peter Riggers Baubetreuungsgesellschaft mbH, Hochtief und Pelikan.
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
B. 54. - öffentliche - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung von Niederschriften
1.1. Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2004
1.2. Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2004
2. Bebauungspläne
2.1 Bebauungsplan Nr. 1479 - Wohnen am Yachthafen -
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2198/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide - ehemalige Gemeinde Isernhagen
(Drucks. Nr. 2054/2004 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 03 eingeladen
4. Grunderneuerung der Rosenstraße
(Drucks. Nr. 15-2233/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
5. Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrsforums Südstadt
(Drucks. Nr. 15-2234/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 07 eingeladen
6. City-Spiel Spielend einkaufen in der City
(Drucks. Nr. 2251/2004 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
7. Teilautomatisierung der Fahrradstation am Hauptbahnhof
(Drucks. Nr. /2004) - wird nachgereicht -
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
8. Stadtbahnstrecke A-Nord
Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 2041/2004 mit 12 Anlagen) - lag bereits in der Sitzung vom 03.11.2004 vor, wird nicht noch einmal versandt -
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 12 eingeladen
9. Beratung des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008
- Band I und II des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005
(Anlage 1 zur Drucksache 1636/2004) – bereits übersandt -
- Mittelfristige Finanzplanung 2004 – 2008
(Drucksache 1637/2004 mit 1 Anlage) – bereits übersandt –
a) Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen zu den nachfolgend aufgeführten Unterabschnitten
Die Empfehlungen und Anträge der Stadtbezirksräte sowie der Anderungs-
und Zusatzanträge der Ratsfraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder werden
den Ausschussmitgliedern in einer Gesamtzusammenfassung zur Sitzung
am 17.11.2004 gesondert vorgelegt.
b) Mittelfristige Finanzplanung 2004 – 2008, Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt 2005
Der Stadtentwicklungs- und Bausausschuss berät folgende Unterabschnitte:
Unterabschnitt Bezeichnung
3660 Heimatpflege, nur Haushaltsstelle 718000.6
6000 Baureferat
6010 Fachbereich Bauen Hochbau
6021 Fachbereich Bauen Tiefbau
6040 Wasserbauverwaltung
6100 Stadtplanung
6110 Stadtentwicklung
6120 Geoinformation
6130 Bauordnung
6142 Umlegungen
6150 Stadtsanierung (Vorhaben 004, 009, 026, 040, und 902)
6151 Entwicklungsmaßnahmen
6152 Programm Soziale Stadterneuerung
6160 Wohnumfeldverbesserung
6210 Wohnungsbauförderung
6220 Wohnungsbestandssicherung
6300 Gemeindestraßen (einschl. Verkehrssicherungsanlagen)
6500 Kreisstraßen
6600 Bundesstraßen
6650 Landesstraßen
6700 Straßenbeleuchtung
6800 Parkeinrichtungen
6900 Wasserbau
7910 Wirtschaftsförderung; nur die Haushaltsstellen 162000.0 und 515000.8
7911 Weltausstellung Expo 2000, Hannoverprogramm 2001
8220 Stadtbahn
c) Sammelnachweise
d) Wirtschaftsplan 2005 des Fachbereichs Gebäudewirtschaft
Ergänzung zu der Drucksache 1636/2004
(Drucks. Nr. 2161/2004 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Mitteilungen
II N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 09.11.2004
Einladung
zur a) 50. - nichtöffentlichen - Sitzung der Vergabekommission
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
am Mittwoch, den 17. November 2004 um 08.30 Uhr
im Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1, 30159 Hannover
zur b) Gemeinsamen öffentlichen Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem Ausschuss für Arbeits-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
am Mittwoch, den 17. November 2004 um 14.00 Uhr
Trammplatz 2, 30159 Hannover
______________________________________________________________________ anschließend
54. - öffentlichen - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses im Hodlersaal des Neuen Rathauses,
Trammplatz 2, 30159 Hannover
Trammplatz 2, 30159 Hannover
Tagesordnung:
A Gemeinsame öffentliche Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem Ausschuss für Arbeits-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
1. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates
auf Antrag der CDU-Fraktion zum THEMA:
Wohn- und Geschäftsbebauung Yachthafen Hannover
(184. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
- DS 0821/2004 und B-Plan - Bauen am Yachthafen - DS 15-0860/2004)
Eingeladen sind die Firmen Fürst-Immobilien, Peter Riggers Baubetreuungsgesellschaft mbH, Hochtief und Pelikan.
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
B. 54. - öffentliche - Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung von Niederschriften
1.1. Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2004
1.2. Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2004
2. Bebauungspläne
2.1 Bebauungsplan Nr. 1479 - Wohnen am Yachthafen -
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2198/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 02 eingeladen
3. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide - ehemalige Gemeinde Isernhagen
(Drucks. Nr. 2054/2004 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 03 eingeladen
4. Grunderneuerung der Rosenstraße
(Drucks. Nr. 15-2233/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
5. Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrsforums Südstadt
(Drucks. Nr. 15-2234/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 07 eingeladen
6. City-Spiel Spielend einkaufen in der City
(Drucks. Nr. 2251/2004 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
7. Teilautomatisierung der Fahrradstation am Hauptbahnhof
(Drucks. Nr. /2004) - wird nachgereicht -
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen
8. Stadtbahnstrecke A-Nord
Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 2041/2004 mit 12 Anlagen) - lag bereits in der Sitzung vom 03.11.2004 vor, wird nicht noch einmal versandt -
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 12 eingeladen
9. Beratung des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008
- Band I und II des Verwaltungsentwurfes zum Haushaltsplan 2005
(Anlage 1 zur Drucksache 1636/2004) – bereits übersandt -
- Mittelfristige Finanzplanung 2004 – 2008
(Drucksache 1637/2004 mit 1 Anlage) – bereits übersandt –
a) Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte sowie Änderungs- und Zusatzanträge der Ratsfraktionen zu den nachfolgend aufgeführten Unterabschnitten
Die Empfehlungen und Anträge der Stadtbezirksräte sowie der Anderungs-
und Zusatzanträge der Ratsfraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder werden
den Ausschussmitgliedern in einer Gesamtzusammenfassung zur Sitzung
am 17.11.2004 gesondert vorgelegt.
b) Mittelfristige Finanzplanung 2004 – 2008, Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt 2005
Der Stadtentwicklungs- und Bausausschuss berät folgende Unterabschnitte:
Unterabschnitt Bezeichnung
3660 Heimatpflege, nur Haushaltsstelle 718000.6
6000 Baureferat
6010 Fachbereich Bauen Hochbau
6021 Fachbereich Bauen Tiefbau
6040 Wasserbauverwaltung
6100 Stadtplanung
6110 Stadtentwicklung
6120 Geoinformation
6130 Bauordnung
6142 Umlegungen
6150 Stadtsanierung (Vorhaben 004, 009, 026, 040, und 902)
6151 Entwicklungsmaßnahmen
6152 Programm Soziale Stadterneuerung
6160 Wohnumfeldverbesserung
6210 Wohnungsbauförderung
6220 Wohnungsbestandssicherung
6300 Gemeindestraßen (einschl. Verkehrssicherungsanlagen)
6500 Kreisstraßen
6600 Bundesstraßen
6650 Landesstraßen
6700 Straßenbeleuchtung
6800 Parkeinrichtungen
6900 Wasserbau
7910 Wirtschaftsförderung; nur die Haushaltsstellen 162000.0 und 515000.8
7911 Weltausstellung Expo 2000, Hannoverprogramm 2001
8220 Stadtbahn
c) Sammelnachweise
d) Wirtschaftsplan 2005 des Fachbereichs Gebäudewirtschaft
Ergänzung zu der Drucksache 1636/2004
(Drucks. Nr. 2161/2004 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
10. Bericht der Verwaltung
11. Anfragen und Mitteilungen
II N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister