Sitzung Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 04.02.2004

Einladung:

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Einladung (erschienen am 28.01.2004)
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Landeshauptstadt Hannover 23.01.2004

Einladung

zur
a) 40. - nichtöffentlichen - Sitzung
der Vergabekommission
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses

auf Mittwoch, den 04.02.2004, um 8.30 Uhr
in den Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1

b) 41. - öffentlichen - Sitzung
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses

auf Mittwoch, den 04.02.2004, um 15.00 Uhr
in den Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz 2
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Einwohnerfragestunde nach § 36 der Geschäftsordnung des Rates
- die Fragestunde soll 45 Minuten nicht überschreiten -

2. Genehmigung der Niederschrift:
- der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
mit dem Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom
08.10.2003


3. Antrag der CDU-Fraktion zu Benennung des Vorplatzes der AWD-Arena
(Drucksache Nr. 0147/2004)


4. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN auf eine Anhörung zum Zentralen Omnibusbahnhof (§ 35 GO)
(Drucksache Nr. 0197/2004)

5. Bebauungspläne

a) Bebauungsplan Nr. 961, 5. Änderung - Katrin- Sello- Weg -
Vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB
Aufstellungsbeschluss, Satzungsbeschluss

(Drucks. Nr. 2726/2003 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 11 eingeladen.
b) Bebauungsplan Nr. 1216, 6. Änderung - Schwarze Heide
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger,
Aufstellungsbeschluss und Satzungsbeschluss

(Drucks. Nr. 2664/2003 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 12 eingeladen.

c). Bebauungsplan Nr. 1363 - Bauweg -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

(Drucks. Nr. 1410/2003 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

- Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1410/2003 N1,
Bebauungsplan Nr. 1363
(Drucks. Nr. 2508/2003)

- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu Drucks. Nr. 1410/2003 N1, Bebauungsplan 1363 Bauweg
(Drucks. Nr. 0097/2004)
- die Drucksache Nr. 2508/2003 lag bereits zur 39. Sitzung
am 07.01.2004 vor und wird daher nicht noch einmal übersandt -
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.

d) Bebauungsplan Nr. 1649 - Tronje- und Kriemhildenweg -
mit örtlichter Bauvorschrift
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger,
Aufstellungsbeschluss, Auslegungsbeschluss, vorbehaltlicher Satzungsbeschluss

(Drucks. Nr. 0048/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 09 und der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 11 eingeladen.



e) Bebauungsplan Nr. 1653 - Am Waldfriedhof
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0131/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

f) Bebauungsplan Nr. 1654 - Schwarze Worth
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0126/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt


6. Regionales Raumordnungsprogramm 1996,
8. Änderungsverfahren zwecks Erweiterung der Zeichnerischen Darstellung des zentralörtlichen Standortbereichs (Ziel D 1.6.1 – 05, Einzelhandel) im Stadtteil Havelse der Stadt Garbsen zur Ansiedlung großflächigen Einzelhandels;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

(Drucks. Nr. 0101/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


7. Bewerbungsverfahren für eine Internationale Gartenbauausstellung im Jahr 2017 (IGA 2017)
(Informationsdrucks. Nr. 2668/2003 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 05 eingeladen.


8. Situationsbericht zur Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
(Informationsdrucks. Nr. 2520/2003 mit 1 Anlage)


9. Abschlussbericht zum Projekt Neukonzeption der Unterkünfte
(Informationsdrucks. Nr. 2636/2003)

10. Das Bundesprogramm "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) in den Quartieren "Soziale Stadt"
(Informationsdrucks. Nr. 2697/2003)

11. Bericht der Verwaltung

12. Mitteilungen und Anfragen




S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister