Sitzung Ratsversammlung am 18.12.2003

Einladung:

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Einladung (erschienen am 12.12.2003)
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Landeshauptstadt Hannover -10.10 - Datum 10.12.2003

Einladung

zur 28. Sitzung der Ratsversammlung am
Donnerstag, 18. Dezember 2003, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Achtung, bitte Sitzungszeit beachten!
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Tagesordnung:


Beratung der Mittelfristigen Finanzplanung 2003- 2007,
des Haushaltsplans und Stellenplans 2004


I. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004

1. Abstimmung über den Stellenplan 2004
(Anlage 2 zu Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


II. Wirtschaftspläne

2. Beratung und Abstimmung bzw. Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne
einschließlich evtl. noch zu beschließender Drucksachen
(Anlage 1 zu Drucks. Nr. 1748/2003)
2.1. Abstimmung über:

2.1.1.Gebäudewirtschaftsbetrieb GWB
(Ergänzung zu Anlage 1,
Drucks. Nr. 2023/2003 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

2.1.2. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Anlage 3 der 1. Ergänzung mit 7 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003)

2.1.3. Altenzentrum Eichenpark
(Anlage 4 der 1. Ergänzung mit 7 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003)

2.1.4. Jugend Ferien-Service
(Drucks. 2490/2003 mit 4 Anlagen und Anlage 5 der 1. Ergänzung zu
Drucks. Nr. 1748/2003)
2.1.4.1.Satzung des Beirates des Jugend Ferien-Service der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2003 mit 1 Anlage)
2.1.5. Stadtentwässerung Hannover-Entwurf 2004
(Drucks. Nr. 2245/2003 mit 4 Anlagen und Anlage 6 der 1. Ergänzung mit 7 Anlagen
zu Drucks. Nr. 1748/2003)

2.1.6. Städtische Häfen
(Anlage 1, I, S. 95-99)

2.1.7. Hannover Congress-Centrum HCC
(Anlage 1, I, S. 100-108)
2.1.7.1.Änderung der Mietpreise beim Hannover Congress Centrum
(Drucks. Nr. 2361/2003 N1 mit 2 Anlagen)
2.1.8. Der Gartensaal
(Anlage 1, I, S. 109-114)

2.1.9. Versorgungsanstalt der Stadt Hannover ZVK
(Anlage 1, I, S. 115-119)
2.1.10.ExistenzGründungsZentrum Hannover GmbH
(Anlage 1, I, S. 130-132)

2.2. Kenntnisnahme über folgende Wirtschaftspläne:

2.2.1. Union Boden - wird nachgereicht

2.2.2. Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) - wird nachgereicht

2.2.3. Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH VVG - wird nachgereicht

2.2.4. Werkstatt Hannover GmbH
(Anlage 1, I, S. 123-129)

2.2.5. Hannover–Marketing-Gesellschaft mbH
(Anlage 7 der 1. Ergänzung mit 7 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003)

2.2.6.hannoverimpuls GmbH - wird nachgereicht



III. Investitionsprogramm 2003 bis 2007/Vermögenshaushalt 2004

3. Beratung und Abstimmung über das

1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2004 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2003-2007
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(1. Ergänzung mit 7 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2004 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2003-2007
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt)
(2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen)
- wird gesondert übersandt

ggf. 3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf

3.1. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte
zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2004 und
des Investitionsprogramms 2003 - 2007 (nur Investitionsprogramm
und Vermögenshaushalt)
(Drucks. Nr. 1753/2003 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

3.2 Anträge des Jugendhilfeausschusses (nur Investitionsprogramm und
Vermögenshaushalt) = gesonderte Aufstellung - wird nachgereicht

3.3 Anträge des Schulausschusses
(nur Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt) = gesonderte Aufstellung
- wird nachgereicht
4. ggf. Beschlussdrucksachen zum Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt

5. Anträge der Fraktionen zur Mifrifi und zum Vermögenshaushalt
(Zusammenstellung als Tischvorlage)

6. Gesamtabstimmung unter Berücksichtigung der beschlossenen
Änderungen zu II und III Ziffern 3) bis 5) über das Investitionsprogramm
2003 - 2007 einschl. des Vermögenshaushalts, ohne Einzelplan 9, der nach der Abstimmung über den Verwaltungshaushalt beraten wird, um etwaige Auswirkungen berücksichtigen zu können

7. Kenntnisnahme der Finanzplanung
(Drucks. Nr. 1749/2003 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

IV. Verwaltungshaushalt
8. Beratung und Abstimmung über das

1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2004 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2003-2007
(nur Verwaltungshaushalt)
(1. Ergänzung mit 7 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen)
- bereits übersandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2004 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2003-2007
(nur Verwaltungshaushalt)
(2. Ergänzung mit 5 Anlagen zu Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen)
- wird gesondert übersandt

ggf. 3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf

8.1. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte
zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2004 und
des Investitionsprogramms 2003 - 2007 (nur Verwaltungshaushalt)
(Drucks. Nr. 1753/2003 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

8.2 Anträge des Jugendhilfeausschusses (nur Verwaltungshaushalt)
= gesonderte Aufstellung - wird nachgereicht

8.3 Anträge des Schulausschusses (nur Verwaltungshaushalt) = gesonderte Aufstellung
- wird nachgereicht

9. Beschlussdrucksachen zum Verwaltungshaushalt
9.1.Konzept zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
(Drucks. Nr. 2161/2003) - bereits übersandt

10. Anträge der Fraktionen zum Verwaltungshaushalt (Zusammenstellung als Tischvorlage)

11. Zuwendungscontrolling: Informationen zu den Beratungen des
Haushalts 2004
(Informationsdrucks. Nr. 2024/2003 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

12. Gesamtabstimmung über den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung
der beschlossenen Änderungen zu Ziffern II und IV 8) bis 10).


V. Abstimmung über den Einzelplan 9 des Vermögenshaushalts

dabei zuvor
12.1. UA 9150 - Zuführung zwischen den Haushalten,
12.2. UA 9110 - Kredite, Schuldendienst,
12.3. UA 9120 - Rücklagen


VI. Kenntnisnahme und ggf. Abstimmung über Aufträge an die Verwaltung

13. (Drucks. Nr. /2003 mit Anlagen -
nur zur Kenntnis, wird im Verwaltungsausschuss am 15. bzw. 18. Dezember 2003
abschließend behandelt) - wird nachgereicht

13.1 evtl. weitere Anträge der Fraktionen


VII. Beschluss über die Haushaltssatzung
(Drucks. Nr. 1748/2003 mit 2 Anlagen)

Weitere Tagesordnungspunkte außerhalb der Haushaltsplanberatungen

14. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13. November 2003 - wird nachgereicht

15. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

15.1. Umbesetzung im Schulausschuss
(Drucks. Nr. /2003) - wird nachgereicht

16. Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2007 (HKK V)
(Drucks. Nr. /2003) - wird gesondert übersandt

17. Antrag zum Umbau des Passerellenabschnitts B unter dem Hauptbahnhof
(Drucks. Nr. 2425/2003 mit 1 Anlage)

18. Stadtentwässerung Hannover - Kooperation mit der Stadtwerke Hannover AG - Ergebnisinformation über den Prüfauftrag
(Informationsdrucks. Nr. 2135/2003 mit 1 Anlage)

19. Antrag zum Jahresabschluss für das Hannover Congress Centrum -Wirtschaftsjahr 2002-
(Drucks. Nr. 2360/2003 mit 5 Anlagen)

20. Antrag zu einer Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2518/2003 mit 1 Anlage)

21. Antrag zu einer Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2519/2003 mit 1 Anlage)

22. Antag zur Sicherung der Umfassungsmauern des Kirchenschiffs der Aegidienkirche, außerplanmäßige Ausgabe gem. § 89 Abs. 1 NGO
(Drucks. Nr. 2481/2003 mit 1 Anlage)




S c h m a l s t i e g


Oberbürgermeister