Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am 09.10.2026

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
Sitzungsdatum:09.10.2026
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:2:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 02.10.2026)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Beschluss der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 48. Sitzung am 11.09.2026 - öffentlicher Teil
3. ANTRÄGE
3.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur zentralen Anlaufstelle zur Beratung und Förderung von Umwandlungen von Büro- und Gewerbegebäuden in neuen Wohnraum (Drucks. Nr. 0787/2026)
3.1.1. Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0787/2026: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Zentrale Anlaufstelle zur Beratung und Förderung von Umwandungen von Büro- und Gewerbegebäuden in neuen Wohnraum (Drucks. Nr. 1137/2026 N1)
3.2. Neufassung: Antrag der SPD-Fraktion: Erweiterung des Wochenmarktes auf der Lister Meile (Drucks. Nr. 1482/2026 N1)
3.3. Antrag der CDU-Fraktion: Anwohnerparkausweise für ortsansässige Unternehmen (Drucks. Nr. 1775/2026)
3.4. Antrag der CDU-Fraktion zur stadtweiten Vereinbarung für das „Feierabend-Parken“ (Drucks. Nr. 1776/2026)
4. VERWALTUNGSVORLAGEN
4.1. Ausschreibung von Verkaufsständen am Maschsee (Ostufer) (Drucks. Nr. 1985/2026)
4.2. Zwischenbericht zur Drucksache Nr. 2376/2025 N1 „Nutzungsmix stärken – Leerstandsaktivierung für die Innenstadt“ (Informationsdrucks. Nr. 1994/2026)
4.3. Antwort der Verwaltung auf den Antrag der CDU-Fraktion zur finanziellen Entlastungen für den von Baustellen beeinträchtigten Einzelhandel (DS-Nr. 2545/2025) (Informationsdrucks. Nr. 1988/2026)
5. Bericht der Dezernentin und der Fachbereichsleiterin - öffentlicher Teil
6. Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte