Sozialausschuss am 20.04.2026

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:20.04.2026
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 11.04.2026)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 37. Sitzung am 19. Januar 2026 -Öffentlicher Teil-
3. Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung am 16. Februar 2026
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der SPD-Fraktion zu Sicherheit erhöhen – Programm „50 helle Orte“, verstärkte Präsenz und koordinierte Sicherheitsstrategie (Drucks. Nr. 2377/2025)
5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2377/2025 (Antrag der SPD-Fraktion zu Sicherheit erhöhen – Programm „50 helle Orte“, verstärkte Präsenz und koordinierte Sicherheitsstrategie) (Drucks. Nr. 0334/2026)
6. Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0202/2026)
6.1. Änderungsantrag der BSW-Fraktion zu Drucks.0202/2026:Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0430/2026)
6.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0202/2026: Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0593/2026)
7. Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei und SPD-Fraktion zur Übernahme von personenbezogenen Daten in Unterkünften (Drucks. Nr. 0471/2026)
8. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Sicherheit stärken durch bessere öffentliche Beleuchtung – integriertes Beleuchtungs- und Sicherheitskonzept unter Einbindung der Stadtbezirksräte (Drucks. Nr. 0656/2026)
9. Zuwendung für die Interkulturelle Seniorenarbeit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Region Hannover e.V. (Drucks. Nr. 0712/2026)
10. Café Luna - ein geschützter Nachtaufenthalt für Frauen und FLINTA* (Informationsdrucks. Nr. 0690/2026)
11. Zuwendung aus Fördermitteln für Maßnahmen des Quartiersmanagements an win e.V. - Wohnen in Nachbarschaften bei der KSG Hannover GmbH in Kronsberg-Süd, 2026 (Drucks. Nr. 0635/2026)
12. . (Informationsdrucks. Nr. 0064/2026)
13. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2025 (Informationsdrucks. Nr. 0642/2026)
14. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2026 (Drucks. Nr. 0643/2026)
15. Bericht der Dezernentin
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte