Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 08.04.2026

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Sitzungsdatum:08.04.2026
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 01.04.2026)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame öffentliche Sondersitzung des hier federführenden Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung, des Ausschusses für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Grünflächen am Mittwoch, den 14. Januar 2026 im Ratssaal des Rathauses
3. Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren (Drucks. Nr. 0070/2026)
3.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0070/2026: Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren (Drucks. Nr. 0684/2026)
4. Antrag der AfD-Fraktion: Konzept zur Verbesserung des Winterdienstes 2026/2027 (Drucks. Nr. 0318/2026)
5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Sicherheit der kritischen Energieinfrastruktur in Hannover (Drucks. Nr. 0624/2026)
6. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Sicherheit stärken durch bessere öffentliche Beleuchtung – integriertes Beleuchtungs- und Sicherheitskonzept unter Einbindung der Stadtbezirksräte (Drucks. Nr. 0656/2026)
7. Antrag der CDU-Fraktion: Ehrenamt stärken ! - Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr (Drucks. Nr. 0500/2026)
8. Änderung der Satzung über die Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0531/2026 N1)
8.1. Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktionzu Drucks. Nr. 0531/2026 N1: Änderung der Satzung über die Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0675/2026)
9. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen Verlängerung der im Jahr 2026 auslaufenden Bewilligungszeiträume (Drucks. Nr. 0511/2026)
10. Richtlinie zu Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (Drucks. Nr. 0532/2026)
11. Hannover - Mit Sicherheit zusammen! (Informationsdrucks. Nr. 0057/2026)
12. Bericht des Dezernenten
12.1. Finanzbericht für den Monat Februar 2026 (Stand 02.03.2026) (Informationsdrucks. Nr. 0686/2026)
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte