Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 11.06.2025

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Sitzungsdatum:11.06.2025
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 05.06.2025)
1. Nachtrag (erschienen am 05.06.2025)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Ergänzung des städtischen Wohnraumförderprogramms (Drucks. Nr. 0260/2025)
2.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0260/2025: „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Ergänzung des städtischen Wohnraumförderprogramms“ (Drucks. Nr. 0915/2025)
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Sondernutzungserlaubnis für Blaue Tonnen (Drucks. Nr. 0618/2025)
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu einem Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt (Drucks. Nr. 0603/2025)
5. Antrag der CDU-Fraktion zu mehr Sicherheit für Fußgängerzonen sowie bei Großveranstaltungen, Demonstrationen und Festumzügen: Einsatz von absenkbaren Pollern (Drucks. Nr. 0699/2025)
5.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 0699/2025: Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Sicherheit für die Fußgängerzone sowie für die Innenstadt bei Großveranstaltungen, Demonstrationen und Festumzügen: Einsatz von absenkbaren Pollern: Mehr Sicherheit für die Fußgängerzone sowie für die Innenstadt bei Großveranstaltungen, Demonstrationen und Festumzügen (Drucks. Nr. 0968/2025)
6. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrums für das Geschäftsjahr 2024 (Drucks. Nr. 1032/2025)
7. Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2024 (Drucks. Nr. 1077/2025)
8. Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete am Standort Wettbergen - Leipziger Str /Deveser Str. (Drucks. Nr. 0516/2025)
9. Verwaltungsgebäude Neues Rathaus, Sanierung Tunnelgänge (Drucks. Nr. 1102/2025)
10. Volkshochschule Hannover, Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie Entgeltordnung und Honorarordnung zu den AGB als Anlage (Drucks. Nr. 1050/2025)
11. AWO Station Glashütte (außerschulischer Lernort bei Schulabsentismus); Umstellung auf eine Entgeltfinanzierung (Drucks. Nr. 1084/2025)
12. Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1045/2025)
13. Neubau der Feuer- und Rettungswache 4 inklusive der Ortsfeuerwehren Bornum und Ricklingen sowie eines Katastrophenschutz-Kompetenzzentrums am Standort der FRW 4 in Hannover-Bornum. (Drucks. Nr. 1289/2025)
14. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Richtlinie zur Kreditaufnahme (Drucks. Nr. 1192/2025)
15. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Smart Waste (Informationsdrucks. Nr. 1053/2025)
26. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Hannover über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege – Kindertagespflegesatzung – und Änderung der Entgeltregelung Kindertagesstätten (hier: vereinfachtes Verfahren zur Berechnung der Betreuungsentgelte) (Drucks. Nr. 1114/2025)
16. Bericht des Dezernenten
13. Neubau der Feuer- und Rettungswache 4 inklusive der Ortsfeuerwehren Bornum und Ricklingen sowie eines Katastrophenschutz-Kompetenzzentrums am Standort der FRW 4 in Hannover-Bornum.
16.1. Finanzbericht für den Monat April 2025 (Stand 02.05.2025) (Informationsdrucks. Nr. 1294/2025)
16.1. Finanzbericht für den Monat April 2025 (Stand 02.05.2025)
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte