Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 12.03.2025

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Sitzungsdatum:12.03.2025
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 04.03.2025)
Alle Sitzungsunterlagen
herunterladen:		Alle Sitzungsunterlagen als PDF herunterladen als PDF | Alle Sitzungsunterlagen als ZIP herunterladen als ZIPBitte warten

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Großmarkt Hannover – Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages (Drucks. Nr. 0244/2025)
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Einhaltung der neuen EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe bis 2030 (Drucks. Nr. 0354/2025)
5. Vertrag über den Betrieb der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Hannover als öffentliche Einrichtung (Betriebsvertrag Fernwärme) sowie die Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag Fernwärme (Drucks. Nr. 2249/2024)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion SGH zu Drucks. Nr. 2249/2024 Fernwärmemonopol nur bei Preistransparenz verlängern (Drucks. Nr. 0294/2025)
6. Lieferung elektrischer Energie für die Jahre 2026 und 2027 (Drucks. Nr. 0259/2025)
7. VwG Neues Rathaus, Sanierung der Ostfassade mit Ostgiebel und der Fenster (Drucks. Nr. 0037/2025)
8. Zuwendung für die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover (AWO) zur Ausweitung des Austauschs ineffizienter Haushaltsgroßgeräte für Haushalte mit Transfereinkommen (Drucks. Nr. 0164/2025)
8.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 0164/2025 – Zuwendung für die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover (AWO) zur Ausweitung des Austauschs ineffizienter Haushaltsgroßgeräte für Haushalte mit Transfereinkommen (Drucks. Nr. 0462/2025)
9. Weiterleitung einer Zuwendung an die Stadt Blantyre zur Unterstützung von Maßnahmen zur Stärkung der Klimaresilienz (Drucks. Nr. 0321/2025)
10. Vertrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins Hannover e.V. vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 (Drucks. Nr. 0323/2025)
11. Neue Lichttechnik zur Einsparung von Energiekosten im Kunstverein Hannover im Rahmen des Förderprogramms „Durch die Krise“ (Drucks. Nr. 0325/2025)
12. Atelier- und Projektraumförderung 2025 und Grundförderung Projekträume 2025 bis 2028 (Drucks. Nr. 0327/2025)
13. Erhöhung der Eintrittsentgelte im Sprengel Museum Hannover (Drucks. Nr. 0334/2025)
14. Ausschreibung Kunstwettbewerb Prinzenstraße (Drucks. Nr. 0472/2025)
15. Erneuerung der MSR-Badewasser im Nord-Ost-Bad (Drucks. Nr. 0153/2025)
16. Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche sowie Erneuerung der Beckenumgänge im Nord-Ost-Bad (Drucks. Nr. 0154/2025)
17. Umbau der Neuen Kapelle auf dem Stadtfriedhof Seelhorst zu einem Kolumbarium (Informationsdrucks. Nr. 2438/2024)
18. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen Verlängerung der im Jahr 2025 auslaufenden Bewilligungszeiträume (Drucks. Nr. 0039/2025)
19. Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) (Drucks. Nr. 0130/2025)
20. INTERSCHUTZ 2026 (Drucks. Nr. 0494/2025)
21. Bericht des Dezernenten
21.1. Finanzbericht für den Monat Januar 2025 (Stand 03.02.2025) (Informationsdrucks. Nr. 0469/2025)
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte