Ratsversammlung am 30.01.2025

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:30.01.2025
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 24.01.2025)
1. Nachtrag (erschienen am 29.01.2025)
Protokoll (erschienen am 28.03.2025)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 19. September 2024, 24. Oktober 2024 und 21. November 2024
3. A N F R A G E N
3.1. der CDU-Fraktion
3.1.1. Anfrage der CDU-Fraktion zu Solarstrompotential im Kontext der Kommunalen Wärmeplanung (Drucks. Nr. 2525/2024)
3.1.2. Anfrage der CDU-Fraktion zu Anforderungen an das Stromnetz infolge der Kommunalen Wärmeplanung (Drucks. Nr. 2526/2024)
3.2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Welche Folgen hat die Verschärfung der EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe für Hannover (Drucks. Nr. 2529/2024)
3.3. der SPD-Fraktion
3.3.1. Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand der Umsetzung von Business Continuity Management und dem Schutz vor Cyber-Attacken (Drucks. Nr. 2527/2024)
3.3.2. zur Umsetzung der Schutzkonzepte für vulnerable Gruppen in Gemeinschaftsunterkünften (Drucks. Nr. 2528/2024)
3.4. Anfrage der AfD-Fraktion zu Betrugsfällen durch Mehrfachidentitäten (Drucks. Nr. 2551/2024)
3.5. von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (DIE LINKE.)
3.5.1. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (DIE LINKE.) zur Nutzung der Gebäude an der Kleefelder Straße 31 und zukünftige Planungen zur Unterbringung von Obdachlosen (Drucks. Nr. 0066/2025)
3.5.2. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (Einzelvertreter DIE LINKE.) zu Mietwucher und Mietpreisüberhöhungen in Hannover (Drucks. Nr. 0067/2025)
3.6. Anfrage von Ratsherrn Böning (Die Hannoveraner) zu den desolaten Zuständen der öffentlichen WC´s in Hannover (Drucks. Nr. 0091/2025)
14. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1554/2024)
14.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1887/2024)
14.2. Antrag von Ratsherrn Böning (Die Hannoveraner) zur Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1622/2024)
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Neuer Hannover-Standard für Mobilität (Drucks. Nr. 2565/2024)
4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 0230/2025)
5. Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft! (Drucks. Nr. 1988/2024)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion SGH zu Drucks. Nr. 1988/2024: Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft! (Die Möglichkeit zur analogen Erledigung städtischer Angelegenheiten muss auch beim digitalen Rathaus erhalten bleiben!) (Drucks. Nr. 2187/2024)
5.2. Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Drucks. Nr. 1988/2024: „Grundsatzbeschluss IT-Strategie 20>> Unser Weg in die Zukunft!“ (Drucks. Nr. 2231/2024)
25. Änderung der Haushaltssatzung 2025/2026 (Drucks. Nr. 0181/2025)
6. Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1236/2024 N1)
6.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1714/2024)
6.2. Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Errichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1950/2024)
7. Entgeltordnung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1978/2024)
8. Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2233/2024)
9. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2025/2026 für die Städtischen Friedhöfe sowie Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Friedhöfe (Drucks. Nr. 2273/2024)
10. Grundstücksangelegenheit (Informationsdrucks. Nr. 2070/2024)
11. Förderrichtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds „Sozialer Zusammenhalt“ (Drucks. Nr. 1920/2024)
12. Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG (Drucks. Nr. 2342/2024)
13. Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Platz an der Basilika und Annahme einer Spende des Vereins StiDU e.V. zur Finanzierung des Vorhabens (Drucks. Nr. 2440/2024)
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Suchthilfeplan (Drucks. Nr. 1603/2024)
15.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1603/2024: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Suchthilfeplan (Drucks. Nr. 0076/2025 N1)
16. Antrag der AfD-Fraktion zur Unterstützung bei unverschuldeten Sachschäden im Zusammenhang mit der Mandatsausübung (Drucks. Nr. 2036/2024)
17. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Moratorium für den westlichen Abschnitt des Südschnellweges (Drucks. Nr. 2452/2024)
19. Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Prüfung und Aufhebung des Schutzstatus syrischer Flüchtlinge aufgrund der veränderten Lage in Syrien (Drucks. Nr. 2567/2024)
20. Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, der SGH-Fraktion sowie Ratsherrn Mönkemeyer zu einer Resolution: Die freie Meinungsäußerung in der Verwaltung wird nicht in Frage gestellt – Aufklärung der Vorfälle und Entschuldigung bei allen städtischen Mitarbeiter*innen (Drucks. Nr. 2570/2024)
20.1 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 2570/2024 Resolution: Die freie Meinungsäußerung in der Verwaltung wird nicht in Frage gestellt – Aufklärung der Vorfälle und Entschuldigung bei allen städtischen Mitarbeiter*innen (Drucks. Nr. 0253/2025)
21. Antrag von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (Einzelvertreter DIE LINKE.): Resolution gegen den Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des türkischen Staates auf Nord- und Ostsyrien (Drucks. Nr. 0070/2025)
22. ANTRÄGE
22.1. Antrag von Ratsherrn Böning (Die Hannoveraner) zum Erhalt von gewachsenen Wohngegenden durch eine häufigere Anwendung der "Erhaltungssatzung" (Drucks. Nr. 0093/2025)
23. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte