Ratsversammlung am 19.12.2024

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:19.12.2024
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 13.12.2024)
Protokoll (erschienen am 08.03.2025)
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29. August 2024
3. Sitzverlust von Ratsfrau Iyabo Kaczmarek (Drucks. Nr. 2520/2024)
4. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
5. A N F R A G E N
5.1. Anfrage der CDU-Fraktion zum Wärmebezug aus Geothermie im Kontext der Kommunalen Wärmeplanung (Drucks. Nr. 2251/2024)
5.2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu First Level Support für schulische IT Angelegenheiten (Drucks. Nr. 2252/2024)
5.3. Anfrage der CDU-Fraktion: Private Fahrdienstleistungen des Unternehmens Uber (Drucks. Nr. 2253/2024)
5.4. Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Drucksache Nr. 2544/2023 – Verwendung des Teils der Einnahmen aus der Beherbergungssteuer als Investition in mehr Wachstum (Drucks. Nr. 2257/2024)
5.5. Anfrage der AfD-Fraktion zur Änderung der Mietbedingungen für kommunale Einrichtungen (Drucks. Nr. 2276/2024)
5.6. Anfrage der Fraktion Soziale Gerechtigkeit Hannover (SGH) zu Kältetoten (Drucks. Nr. 2515/2024)
5.7. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (DIE LINKE.) zu offenen Fragen zur Müllverbrennungsanlage Misburg und deren Energieplanung (Drucks. Nr. 2302/2024)
5.8. Anfrage von Ratsherrn Felix Mönkemeyer (DIE LINLE.): Wem gehört die Stadt? (Drucks. Nr. 2305/2024)
5.9. Anfrage von Ratsherrn Mönkemeyer (DIE LINKE.) zur Nachnutzung des ehemaligen E.ON-Gebäudes in Hannover-Mühlenberg (Drucks. Nr. 2512/2024)
6. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
6.1. Neubesetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Hannover (Drucks. Nr. 2521/2024)
6.2. Umbesetzungen in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 2562/2024)
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Stadtbezirksratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2243/2024)
8. Überplanmäßige Aufwendungen für die Versicherungsprämie 2024 für die Feuersammelversicherung für städtische Gebäude, Betriebseinrichtungen, Vorräte sowie Kunst- und Kulturgut. (Drucks. Nr. 2514/2024)
9. Vereinbarung mit der Region Hannover über die Erstattung von Personal- und Sachkosten nach § 6 Abs. 3 Buchstabe a der Satzung über die Heranziehung der regionsangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (für SGB XII- Leistungen) (Drucks. Nr. 2226/2024)
10. Antrag des Jugendhilfeausschusses aus dem Antrag Nr. 2262/2024 N1 von Lars Mesch "Dauerhafte Erhöhung der Zuschüsse für Ferien- und Freizeitvorhaben" (Drucks. Nr. 2518/2024)
11. Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1236/2024 N1)
11.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Einrichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1714/2024)
11.2. Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur Drucks. Nr. 1236/2024 N1: Errichtung und Etablierung eines Innenstadtmanagements (Drucks. Nr. 1950/2024)
12. Erweiterung des Maschparks (Drucks. Nr. 1919/2024)
12.1. Änderungsantrag zu Drucksache 1919/2024: Erweiterung des Maschparks (Drucks. Nr. 1981/2024)
12.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1919/2024: Erweiterung des Maschparks (Drucks. Nr. 2171/2024)
13. Erhaltungssatzung - Südliche Nieschlagstraße Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 2014/2024)
14. Änderung der Entgeltordnung der Musikschule durch Einführung einer Allgemeinen Geschäftsordnung und einer neuen Entgeltstruktur (Drucks. Nr. 2143/2024)
14.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 2143/2024: Änderung der Entgeltordnung der Musikschule durch Einführung einer Allgemeinen Geschäftsordnung und einer neuen Entgeltstruktur (Drucks. Nr. 2450/2024)
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Jüdisches Leben in Hannover -- Gestern, heute, morgen und übermorgen! (Drucks. Nr. 1041/2024)
15.1. Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu Drucksache Nr. 1041/2024 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Jüdisches Leben in Hannover - Gestern, heute, morgen und übermorgen! (Drucks. Nr. 1853/2024 N1)
16. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1554/2024)
16.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1887/2024)
16.2. Antrag von Ratsherrn Böning (Die Hannoveraner) zur Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1622/2024)
17. Antrag der AfD-Fraktion zur Unterstützung bei unverschuldeten Sachschäden im Zusammenhang mit der Mandatsausübung (Drucks. Nr. 2036/2024)
18. Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, SPD-Fraktion und FDP-FraktionBeflaggung zum Internationalen Frauentag 2025 (Drucks. Nr. 2146/2024)
19. ANTRÄGE
19.1. Antrag der AfD-Fraktion zu Hospitationen für Ratsmitglieder bei der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetrieben (Drucks. Nr. 2275/2024)
19.2. Antrag von Ratsherrn Jens Böning zur Rücknahme des Konzepts zur Schaffung von Unisex-Toiletten an Schulen und öffentlichen Gebäuden in Hannover (Drucks. Nr. 2523/2024)
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte