Betriebsausschuss für Stadtentwässerung am 30.09.2024

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Betriebsausschuss für Stadtentwässerung
Sitzungsdatum:30.09.2024
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:1:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 24.09.2024)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
6. Genehmigungen von Protokollen im Öffentlichen Teil
6.1 Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 04.12.23
6.2 Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung am 15.01.24
6.3 Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung am 05.02.24
6.4 Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung am 04.03.24
7. ANTRÄGE
7.1 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1554/2024)
7.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1554/2024: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu einem Konzept zur nachhaltigen Weiterentwicklung und Stärkung der Hannoverschen Innenstadt – Änderung des Handlungsprogramms im Innenstadtkonzept „Mitte neu denken“ (Drucks. Nr. 1887/2024)
7.3 Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1913/2024)
7.4 Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung) (Drucks. Nr. 1912/2024)
8. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung - Vortrag Herr Dr. Fitzke Planung und Priorisierung erforderlicher Erneuerungs- und Instandsetzungsprojekte im Klärwerk
8.1 Abstimmung der BA-Sitzungstermine für 2025
9. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung