Schul- und Bildungsausschuss am 24.01.2024

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Schul- und Bildungsausschuss
Sitzungsdatum:24.01.2024
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:4:15 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 18.01.2024)
Protokoll (erschienen am 28.05.2024)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses am 22.11.2023
3. Einwohner*innenfragestunde
4. Grundschule Gebrüder-Körting-Schule, Sanierung Kostenerhöhung wegen wesentlicher Programmerweiterung (Drucks. Nr. 2048/2023)
5.1. Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Drucksache 2267/2023 – Oberschule Heisterbergschule, Errichtung einer MRE-Anlage mit 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen am Standort Petit-Couronne-Straße (Drucks. Nr. 0109/2024)
5. Oberschule Heisterbergschule, Errichtung einer MRE-Anlage mit 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen am Standort Petit-Couronne-Straße (Drucks. Nr. 2267/2023)
6. GS Nackenberger Straße, Neubau Mensa (Drucks. Nr. 2049/2023)
7. 6. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover 1. Änderungsatzung (Drucks. Nr. 2282/2023)
8. Mündlicher Bericht zur Schulstatistik 2023/24
10.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucksache Nr. 2330/2023: Beratendes Mitglieder für den Schul- und Bildungsausschuss (Drucks. Nr. 0114/2024)
10. Antrag der CDU-Fraktion: Beratendes Mitglied für den Schul- und Bildungsausschuss (Drucks. Nr. 2330/2023)
11. Antrag von Ratsherrn Wolf (Einzelvertreter) auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Situation der Bevölkerungsruppe der Roma und dem Umgang damit in Hannover und anderen deutschen Großstädten und was unsere Kommune davon lernen kann (Drucks. Nr. 2174/2023)
12. Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Gewalt an Schulen (Drucks. Nr. 2644/2023)
13. Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, SPD, CDU, DIE LINKE sowie den Vertreter*innen der Schüler*innen, der Eltern und der Lehrkräfte zu einem Sozialindex (Drucks. Nr. 0037/2024)
14.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0161/2024 (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Thema: Gewalt an Schulen entgegenwirken – Maßnahmen zur akuten Unterstützung an hannoverschen Schulen entwickeln, fördern und umsetzen) (Drucks. Nr. 0180/2024)
14. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zum Thema: Gewalt an Schulen entgegenwirken – Maßnahmen zur akuten Unterstützung an hannoverschen Schulen entwickeln, fördern und umsetzen (Drucks. Nr. 0161/2024)
15. Bericht der Dezernentin
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
III. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
9.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 1898/2023: Antrag der Eltern- und Schüler*innenvertretungen im Schul- und Bildungsausschuss: „Digitale Bildungschancen zielgenau gerechter gestalten" (Drucks. Nr. 0143/2024)
9. Neufassung des gemeinsamen Antrags der Verteter*innen der Eltern und der Vertreter*innen der Schüler*innen im Schul- und Bildungsausschuss zur Ergänzung und Änderung des Verfahrens zur Fortsetzung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der LHH und Umsetzung des DigitalPaktes Schule der LHH (Drucks. Nr. 1898/2023 N1)
9. Gemeinsamer Antrag der Verteter*innen der Eltern und der Vertreter*innen der Schüler*innen im Schul- und Bildungsausschuss zur Ergänzung und Änderung des Verfahrens zur Fortsetzung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der LHH und Umsetzung des DigitalPaktes Schule der LHH (Drucks. Nr. 1898/2023)