Sozialausschuss am 16.05.2022

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:16.05.2022
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 10.05.2022)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit, Beschluss gem. § 64 Absatz 2 Satz 3 NKomVG, die Teilnahme der Presse in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses per Videokonferenz zuzulassen sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 03. Sitzung am 21. Februar 2022 -Öffentlicher Teil-
3. Genehmigung des Protokolls über die 04. Sitzung am 21. März 2022 -Öffentlicher Teil-
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen (Drucks. Nr. 0002/2022)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen (Drucks. Nr. 0547/2022)
6. Antrag der AfD-Fraktion zu einem Abwassergebührenzuschuss für Wohngeldbezieher (sozialschwache Haushalte) (Drucks. Nr. 0633/2022)
7. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber (Drucks. Nr. 0662/2022)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.:Körperliche Unversehrtheit aller Menschen schützen, städtischen anonymen Behandlungsschein einführen (Drucks. Nr. 0682/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Ortsterminen in städtischen Flüchtlingsunterkünften (Drucks. Nr. 0849/2022)
10. Antrag der CDU-Fraktion zu Maßnahmen der LHH beim Thema „Teilhabe trotz Armut“ für allein- und getrennterziehende Personen sowie Familien mit drei oder mehr Kindern (Drucks. Nr. 0911/2022)
11. Antrag der CDU-Fraktion zu einer gemeinsamen Anhörung: "Stadtspezifische Daten und Handlungsfelder auf dem Arbeitsmarkt der Landeshauptstadt Hannover" (Drucks. Nr. 0912/2022)
12. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg (Drucks. Nr. 0335/2022)
13. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover (Drucks. Nr. 1080/2022)
24. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Maßnahmen gegen unkontrollierten Crack-Konsum einleiten (Drucks. Nr. 1388/2022)
14. Bericht der Dezernentin
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte