Sozialausschuss am 16.05.2022

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:16.05.2022
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 10.05.2022)
Protokoll (erschienen am 22.06.2022)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit, Beschluss gem. § 64 Absatz 2 Satz 3 NKomVG, die Teilnahme der Presse in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses per Videokonferenz zuzulassen sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 03. Sitzung am 21. Februar 2022 -Öffentlicher Teil-
3. Genehmigung des Protokolls über die 04. Sitzung am 21. März 2022 -Öffentlicher Teil-
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Geschlechtergerechtigkeit konkret umsetzen: Kostenlose Hygieneartikel für Frauen auf städtischen Toiletten zur Verfügung stellen (Drucks. Nr. 0002/2022)
5.1. Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI & Volt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., Drucks. Nr. 0002/2022: Kostenfreie Periodenartikel für menstruierende Menschen: Periodenarmut bekämpfen (Drucks. Nr. 0547/2022)
6. Antrag der AfD-Fraktion zu einem Abwassergebührenzuschuss für Wohngeldbezieher (sozialschwache Haushalte) (Drucks. Nr. 0633/2022)
7. Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber (Drucks. Nr. 0662/2022)
8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.:Körperliche Unversehrtheit aller Menschen schützen, städtischen anonymen Behandlungsschein einführen (Drucks. Nr. 0682/2022)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Ortsterminen in städtischen Flüchtlingsunterkünften (Drucks. Nr. 0849/2022)
10. Antrag der CDU-Fraktion zu Maßnahmen der LHH beim Thema „Teilhabe trotz Armut“ für allein- und getrennterziehende Personen sowie Familien mit drei oder mehr Kindern (Drucks. Nr. 0911/2022)
11. Antrag der CDU-Fraktion zu einer gemeinsamen Anhörung: "Stadtspezifische Daten und Handlungsfelder auf dem Arbeitsmarkt der Landeshauptstadt Hannover" (Drucks. Nr. 0912/2022)
12. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungszeitraumes sowie die Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg (Drucks. Nr. 0335/2022)
13. Mietkostenerhöhungen in der Einrichtung des Betreuten Wohnens Luise-Blume-Stiftung, Luise-Blume-Str. 1, 30659 Hannover (Drucks. Nr. 1080/2022)
24. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Maßnahmen gegen unkontrollierten Crack-Konsum einleiten (Drucks. Nr. 1388/2022)
14. Bericht der Dezernentin
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
16. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
21. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
22. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte