Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 08.12.2021

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Sitzungsdatum:08.12.2021
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 01.12.2021)
Protokoll (erschienen am 11.03.2022)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der CDU-Fraktion: "Ein Baum für jedes Neugeborene" (Drucks. Nr. 2436/2021)
4. Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2017 (Drucks. Nr. 0945/2021 mit 2 Anlagen)
5. City Roofwalks (Drucks. Nr. 2240/2021)
6. Ausweitung und Verstetigung von Einwohner*innenbeteiligung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2425/2021 mit 2 Anlagen)
7. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung) (Drucks. Nr. 2553/2021 mit 3 (nur online) Anlagen)
7.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 2553/2021: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung) (Drucks. Nr. 2721/2021)
8. Erhöhung des Zuschusses der Landeshauptstadt Hannover zum Mittagessenpreis an Ganztagsschulen von 1,00 € auf 1,12 € pro Tellergericht (Drucks. Nr. 2462/2021)
9. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (Drucks. Nr. 2450/2021)
10. INTERSCHUTZ 2022 und 29. Deutscher Feuerwehrtag in Hannover (Drucks. Nr. 2650/2021 mit 2 Anlagen)
11. Beteiligungsbericht 2021 (Informationsdrucks. Nr. 2376/2021 mit 1 Anlage)
12. Geschäftsordnung des Kommunalen Präventionsrates der Landeshauptstadt Hannover (Informationsdrucks. Nr. 2711/2021 mit 1 (SBR 01-13 nur online) Anlagen)
13. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
16. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte