Ratsversammlung am 04.11.2021

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:04.11.2021
Tagungsort:HCC, Eilenriedehalle B
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 02.11.2021)
Protokoll (erschienen am 13.04.2022)
Protokoll (2. Fassung) (erschienen am 03.07.2025)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Oberbürgermeister
2. Eröffnung der Sitzung durch das an lebensjahren älteste, anwesende, hierzu bereite Ratsmitglied, Herrn Joachim Albrecht
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
4. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister
5. Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und Übernahme der Sitzungsleitung
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden und Beschluss über die Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden
8. Feststellung der im Rat vertretenden Fraktionen, Gruppen und Einzelmandate
9. Beschluss über die Geschäftsordnung
10. Bildung des Verwaltungsausschusses (Drucks. Nr. 2305/2021)
10.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Beibehaltung des Hare/Niemeyer Verfahrens zu Drucks. Nr. 2305/2021: Bildung des Verwaltungsausschusses (Drucks. Nr. 2362/2021)
10.2 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE und Die Partei &Volt zu Drucksache Nr. 2305/2021: Bildung des Verwaltungsausschusses (Drucks. Nr. 2377/2021)
11. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretenden des Oberbürgermeisters und Beschluss über die Reihenfolge
12. Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2306/2021)
12.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Beibehaltung des Hare/Niemeyer Verfahrens zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2363/2021)
12.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE. und Die Partei & Volt zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2379/2021)
12.3. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2384/2021)
12.4. Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2385/2021)
12.5. Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2386/2021)
12.6. Änderungsantrag der Fraktion die LINKE. zu Drucks. Nr. 2306/2021: Bildung der Ausschüsse und anderer Gremien (Drucks. Nr. 2387/2021)
13. Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2026 (Drucks. Nr. 2307/2021)
13.1. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die LINKE. und Die Partei &Volt zu Drucksache Nr. 2307/2021: Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Drucks. Nr. 2381/2021)
13.2. Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zu Drucks. Nr. 2381/2021: Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 2307/2021: Besetzung des Jugendhilfeausschuss (Drucks. Nr. 2388/2021)
14. Verteilung der Ausschussvorsitze