Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 14.07.2021

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:14.07.2021
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 06.07.2021)
Protokoll (erschienen am 15.10.2021)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Arbeitsmarkintegration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und finanzielle Aufwendungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerbern (Drucks. Nr. 1171/2021)
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der ökologischen Kriterien bei öffentlicher Auftragsvergabe (Drucks. Nr. 1187/2021)
5. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Förderung und Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie durch Mittelbereitstellung für Rabattgutscheine (Drucks. Nr. 1327/2021)
6. Antrag der SPD-Fraktion zu einer Anhörung gemäß § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema: "Nachtbürgermeister*in" (Drucks. Nr. 1334/2021)
7. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1461/2021 mit 3 Anlagen)
8. Zuwendung Projekt „NachwuchsKraft“, Digitales Hannover e.V. (Drucks. Nr. 1509/2021)
9. Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) – „oneLeine“ (Drucks. Nr. 1175/2021 mit 1 Anlage)
10. Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hannover mit dem Bürger*innenbegehren „hannover erneuerbar“ und enercity AG (Drucks. Nr. 1326/2021 N1 mit 1 Anlage)
10.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr. 1326/2021 “Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hannover mit dem Bürgerbegehren „Hannover erneuerbar“ und enercity AG” (Drucks. Nr. 1491/2021)
10.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1326/2021 N1: (Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hannover mit dem Bürger*innenbegehren „hannover erneuerbar“ und enercity AG) (Drucks. Nr. 1703/2021)
11. Tarifvertrag - Erschwerniszulage (Drucks. Nr. 1412/2021 mit 2 Anlagen)
12. Historisches Museum Hannover, Sanierung und Neukonzeption Dauerausstellung (Drucks. Nr. 0972/2021 N1 mit 3 Anlagen)
13. Kostenbeitragspflicht für die Nutzung von Großtagespflegestellen (Drucks. Nr. 1410/2021)
14. Satzung über die Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Kindertagespflegesatzung - (Drucks. Nr. 1462/2021 N1 mit 1 Anlage)
15. Standortentscheidung zur Errichtung einer sechszügigen 12. Integrierten Gesamtschule in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0732/2021 mit 1 Anlage)
16. IGS Südstadt – Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte Mehrkosten infolge baukonjunktureller und anderer externer Effekte sowie zusätzlicher Leistungen und Anforderungen (Drucks. Nr. 1385/2021 mit 3 Anlagen)
17. Beitritt zu der Open Traffic Systems City Association e. V. (OCA) (Drucks. Nr. 1219/2021)
18. Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH - Neuausrichtung · Änderung des Gesellschaftsvertrages mit Gültigkeit zum 01.01.2022 · Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit Gültigkeit zum 01.01.2022 · Abschluss einer Compliance-Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2022 (Drucks. Nr. 1710/2021 mit 3 Anlagen)
19. Bahnhofsnahe Plätze (Drucks. Nr. 1719/2021)
20. Ausgabeterminal für Personalausweise und Reisedokumente (Informationsdrucks. Nr. 1647/2021)
21. Bericht des Dezernenten
21.1. Finanzbericht für den Monat Juni 2021
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
22. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
24. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
25. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
26. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
27. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte