Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.10.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:07.10.2020
Tagungsort:Hannover Congress Centrum, Niedersachsenhalle, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 30.09.2020)
Protokoll (erschienen am 13.11.2020)
Alle Sitzungsunterlagen
herunterladen:
Alle Sitzungsunterlagen als PDF herunterladen als PDF | Alle Sitzungsunterlagen als ZIP herunterladen als ZIPBitte warten

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Einstellung von zusätzlichen externen Mitarbeitern zum Zwecke der Beschleunigung der Auszahlung von Elterngeld während der Frühphase der Familiengründung (Drucks. Nr. 1056/2020)
4. Neufassung: Antrag der Fraktion Die FRAKTION zum Roten Faden 2.0 (Drucks. Nr. 1058/2020 N1)
5. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION: Historische Kultur retten! (Drucks. Nr. 1300/2020)
6. Antrag der Fraktion die FRAKTION: Periode? Läuft bei mir! (Drucks. Nr. 1301/2020)
7. NEUFASSUNG: Antrag von Ratsherrn Braune zu Außenflächennutzungsgebühren (Drucks. Nr. 1330/2020 N1)
8. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Notwendige Verkehrswende einleiten und Fahrradverkehr adäquat fördern (Drucks. Nr. 1338/2020)
9. Prüfantrag der Fraktion DIE HANNOVERANER : Möglichkeiten, einen -wenn auch kleinen - innerstädtischen Campingplatz in der Stadt Hannover zu errichten (Drucks. Nr. 1633/2020)
10. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Schaffung von LKW-Stellplätzen in bzw. in unmittelbarer Nähe von Gewerbegebieten (Drucks. Nr. 1636/2020)
11. Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des städtischen Bürgerservice (Drucks. Nr. 2071/2020)
12. Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 0668/2020)
13. Beschlussdrucksache gemäß § 182 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach der Neuregelung durch das am 15.7.2020 beschlossene Gesetz zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Corona-Bündelungsgesetz) (Drucks. Nr. 2273/2020)
14. Petition zum Feuerwerksverbot am 31.12.2020 und 01.01.2021 im Bereich Zoo, Stadtviertel Zoo und rund um die Eilenriede ( ca. 640 ha ) (Drucks. Nr. 1900/2020 mit 1 Anlage)
15. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2021-2023 (Drucks. Nr. 2274/2020 mit 2 Anlagen)
16. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2275/2020 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)
17. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 (Drucks. Nr. 2276/2020 mit 1 Anlage)
18. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte