Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 10.06.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:10.06.2020
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 03.06.2020)
Protokoll (erschienen am 15.09.2020)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung, Aufstellung und Betrieb eines Ausgabeterminals für Personalausweise und Reisepässe (Drucks. Nr. 0967/2020)
4. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Wohlstand retten – Schluss mit Mittelmaß! (Drucks. Nr. 1104/2020)
5. Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit (Drucks. Nr. 3286/2019 mit 7 Anlagen)
5.1. Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten zur DS-Nr. 3286/2019: Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit (Drucks. Nr. 3286/2019 E1 mit 1 Anlage)
6. Naturnahe Umgestaltung und Verlegung der Wietze und Entwicklung einer Auenlandschaft mit Wald im Landschaftsraum Fuhrbleek, Isernhagen-Süd (Drucks. Nr. 0743/2020 mit 3 Anlagen)
7. Entgelte im Rettungsdienst (Drucks. Nr. 0846/2020 mit 3 Anlagen)
8. Elterngeldähnliche Sonderleistung für Pflegeeltern (Drucks. Nr. 1045/2020 mit 2 Anlagen)
9. Digitalisierung des Bauaktenarchivs (Drucks. Nr. 1085/2020)
9.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1085/2020: Digitalisierung des Bauaktenarchivs (Drucks. Nr. 1311/2020)
10. hanova WOHNEN GmbH – Gewinnverwendung 2019 (Drucks. Nr. 1199/2020)
11. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
16. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte