Ratsversammlung am 26.03.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:26.03.2020
Tagungsort:Hannover Congress Centrum, Glashalle,
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 20.03.2020)
1. Nachtrag (erschienen am 25.03.2020)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28. November 2019
3. Mandatsverlust von Ratsfrau Christine Ranke-Heck (Drucks. Nr. 0643/2020)
4. Einführung eines neuen Ratsmitglieds
5. A N F R A G E N
5.1. Anfrage der CDU-Fraktion zu Mehrfachbefristungen (Drucks. Nr. 0402/2020)
5.2. Anfrage der AfD-Fraktion zum vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz bei Elektrofahrzeugen in der Innenstadt der LHH (Drucks. Nr. 0403/2020)
5.3. Anfrage der SPD-Fraktion zu Antisemitismus (Drucks. Nr. 0404/2020)
5.4. Anfrage der AfD-Fraktion zum Ausbruch des Coronavirus (Drucks. Nr. 0678/2020)
5.5. der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN
5.5.1. Anfrage der Gruppe LINKE & PIRATEN zum Brief aus Berlin zur Militärübung DEFENDER - Europe 20 (DEF 20)? (Drucks. Nr. 0688/2020)
5.5.2. Anfrage der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Ein- und Auswirkungen des Militärmanövers „DEFENDER – Europe 20“ auf Hannover (Drucks. Nr. 0689/2020)
5.6. Anfrage der Fraktion die FRAKTION zum Thema: Gemeinnützigen Wohnraum selber machen (Drucks. Nr. 0701/2020)
5.7. Anfrage der CDU-Fraktion zu laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege (Drucks. Nr. 0702/2020)
5.8. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Honoraruntergrenze für Künstler*innen der Freien Theater Hannover (Drucks. Nr. 0703/2020)
5.9. Anfrage der AfD-Fraktion zu Deutschkenntnissen der Schüler an den Grundschulen Hannovers (Drucks. Nr. 0742/2020)
6. Umbesetzungen in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 0779/2020)
7. PERSONALANGELEGENHEIT (Drucks. Nr. 0697/2020 mit 1 Anlage)
8. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover Änderung des Anhangs zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0791/2020 mit 3 Anlagen)
8. Änderung des Anhangs zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
9. Neufassung der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen und der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Drucks. Nr. 0414/2020 N1 mit 3 Anlagen)
9.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gem. der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0414/2020: Neufassung der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen und der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Drucks. Nr. 0549/2020)
10. Erneute Ausschreibung einer Anmietung eines Archiv- /Depot- und Bürogebäudes für den Fachbereich Kultur (Drucks. Nr. 0640/2020 N1 mit 1 Anlage)
11. Beschluss einer Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 3099/2019 N2 mit 1 Anlage)
11.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 3099/2019 N1 (Beschluss einer Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover) (Drucks. Nr. 0238/2020)
12. Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 3321/2019 N1 mit 2 Anlagen)
12.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 0411/2020; Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, B 90/die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 3321/2019: Menschenwürdige und verfassungskonforme Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0436/2020)
18. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen Verlängerung der im Jahr 2020 auslaufenden Bewilligungszeiträume (Drucks. Nr. 0579/2020 mit 1 Anlage)
19. Zustimmung zum Schlichtungsergebnis des Schlichtungsgremiums gemäß § 13 TV Beschäftigungssicherung (Drucks. Nr. 0785/2020 mit 1 Anlage)
13. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune zu einer Änderung der Geschäftsordnung (Drucks. Nr. 0776/2020)
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte