Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 11.03.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:11.03.2020
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 04.03.2020)
Protokoll (erschienen am 25.04.2020)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der AfD-Fraktion zum freien Eintritt für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren bei der „INTERSCHUTZ 2020“ (Drucks. Nr. 0318/2020)
4. Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 3321/2019 mit 2 Anlagen)
4.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 3321/2019: Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0411/2020)
4.1.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 0411/2020; Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, B 90/die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 3321/2019: Menschenwürdige und verfassungskonforme Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 0436/2020)
5. Annahme einer Spende der Sparkasse Hannover für Umweltschutzmaßnahmen und Ausstellung einer Spendenbescheinigung (Drucks. Nr. 0335/2020)
6. Sachstandsbericht zur Beteiligung der LHH an der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes – 10. SGB II ÄndG (Informationsdrucks. Nr. 0373/2020)
7. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
8. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
10. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15 ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte