Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 10.05.2017

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:10.05.2017
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 05.05.2017)
Protokoll (erschienen am 16.08.2017)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der CDU-Fraktion zu Ansprechpartnern für das Thema "Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz" (Drucks. Nr. 0382/2017)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept Fahrradverleih-System (Drucks. Nr. 0716/2017)
5. Kampfmittelbeseitigung - Gefahrenerforschung, Kampfmittelräumung und Kostenlastverteilung (Drucks. Nr. 0452/2017)
5.1. Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu Drucks. Nr. 0452/2017: Kampfmittelbeseitigung - Gefahrenforschung, Kampfmittelräumung und Kostenlastverteilung (Drucks. Nr. 0802/2017)
5.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0452/2017: Kampfmittelbeseitigung - Gefahrenerforschung, Kampfmittelräumung und Kostenlastverteilung (Drucks. Nr. 1215/2017)
6. Einführungs- und Qualifikationsphase 2017 - 2019; Freiwillige Vereinbarung zur Abrechnung von Schulbeiträgen zur Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler (Drucks. Nr. 0879/2017 mit 1 Anlage)
7. Änderung und Anpassung des Rahmenkonzepts mit Kriterien zur Förderung von sprachlichen Integrationsprogrammen im Bereich der schülerinnen- und schülerbezogenen Jugendsozialarbeit unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit (Drucks. Nr. 0880/2017 mit 2 Anlagen)
8. Haushaltssicherungsbericht 2016 zu HSK IX/IX+
9. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
10. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte