Sozialausschuss am 15.08.2016

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:15.08.2016
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 09.08.2016)
Protokoll (erschienen am 21.09.2016)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 39. Sitzung am 30.05.2016 - Öffentlicher Teil -
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
4.1. Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Drucks. Nr. 1003/2016 mit 1 Anlage)
4.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.Nr. 1003/2016: Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbehehrenden (Drucks. Nr. 1464/2016)
5. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Beratungsangeboten für Menschen mit Behinderungen und deren älter werdenden Angehörigen / Generationsgerechte Quartiersentwicklung (Drucks. Nr. 1417/2016)
6. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge (Drucks. Nr. 1465/2016)
7. Gebietsfreistellungen/ Belegrechtsverzichte zur Stabilisierung von Gebieten mit besonders belasteten Mieterstrukturen (Drucks. Nr. 2244/2015 mit 2 Anlagen)
8. Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg (Drucks. Nr. 0972/2016)
9. Neugestaltung der Außenanlagen im Margot-Engelke-Zentrum zu einem Sinnes- und Demenzgarten (Drucks. Nr. 1332/2016 mit 2 Anlagen)
10. Bericht der Dezernentin
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte