Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 13.05.2015

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:13.05.2015
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 06.05.2015)
1. Nachtrag (erschienen am 09.05.2015)
Protokoll (erschienen am 10.07.2015)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Berggartenallee (Drucks. Nr. 0761/2015 mit 4 Anlagen)
4. Schlossküche Herrenhausen (Drucks. Nr. 0765/2015 mit 3 Anlagen)
5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover („Abwasserbeseitigungsabgabensatzung“) (Drucks. Nr. 0862/2015 mit 2 Anlagen)
6. Kinderbetreuung während der Teilnahme an Integrationskursen (Drucks. Nr. 0822/2015 mit 1 Anlage)
7. "Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" - Jahresbericht für das Jahr 2014 (Drucks. Nr. 0643/2015 mit 1 (gebunden) Anlagen)
12. Vereinbarung mit der Region Hannover und Klinikum Region Hannover zur weiteren Entwicklung der bisherigen Krankenhausstandorte Oststadtkrankenhaus und Landesfrauenklinik (Drucks. Nr. 0694/2015 mit 2 Anlagen)
12.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0694/2015 (Vereinbarung mit der Region Hannover und Klinikum Region Hannover zur weiteren Entwicklung der bisherigen Krankenhausstandorte Oststadtkrankenhaus und Landesfrauenklinik) (Drucks. Nr. 0825/2015)
8. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
10. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt