Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 09.07.2014

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:09.07.2014
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 30.09.2014)
1. Nachtrag (erschienen am 30.09.2014)
Protokoll (erschienen am 10.12.2014)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Antrag der FDP-Fraktion zu Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet (Drucks. Nr. 0750/2014)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Einführung der dritten Betreuungskraft in allen Krippengruppen in Hannover (Drucks. Nr. 1028/2014)
5. Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Übernahme der Windwärts GmbH (Drucks. Nr. 1128/2014)
6. Antrag der CDU-Fraktion zum Stromtarif für Teilnehmer an Elektromobilität (Drucks. Nr. 1238/2014)
7. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2013 (Drucks. Nr. 1261/2014 mit 4 Anlagen)
8. Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2013 (Drucks. Nr. 1370/2014)
9. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Jahresabschluss 2013 (Drucks. Nr. 1497/2014 mit 4 Anlagen)
27. Durchführung einer wöchentlichen Nassreinigung in der Innenstadt Hannovers im Sommerhalbjahr (Drucks. Nr. 1649/2014 mit 1 Anlage)
10. Zuschuss zur Mittagessenversorgung an Ganztagsschulen (Drucks. Nr. 1423/2014)
11. Sprengel Museum Hannover, 3. BA, Erhöhung der Budgetreserve und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (Drucks. Nr. 1301/2014)
11.1. Zusatzantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1301/2014, Sprengel Museum Hannover, 3. BA, Erhöhung der Budgetreserve und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (Drucks. Nr. 1404/2014)
12. Herrenhäuser Gärten - Sanierung der Wasserkunst Bauabschnitt 1 (Drucks. Nr. 1337/2014 mit 4 (5 Dateien) Anlagen)
13. Neubau einer Kindertagesstätte in der Bergfeldstraße und Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Chemnitzer Straße 3 als Ersatz für die jetzige Kindertagesstätte und temporäre Auslagerung auf der Grünfläche Dresdener Straße / Emmy-Lanzke-Weg (Drucks. Nr. 1160/2014 mit 4 Anlagen)
13.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide zu Drucks. Nr. 1160/2014, Neubau einer Kindertagesstätten in der Bergfeldstraße und Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Chemnitzer Straße 3 als Ersatz für die jetzige Kita und temporäre Auslagerung auf der Grünfläche Dresdener Straße/Emmy-Lanzke-Weg (Drucks. Nr. 1160/2014 E1 mit 1 Anlage)
14. Stadtbezirk Nord Einleitungsbeschluss für eine vorbereitende Untersuchung gemäß § 141 BauGB (Drucks. Nr. 0318/2014 mit 1 Anlagen)
14.1. Stadtbezirk Nord Einleitungsbeschluss für eine vorbereitende Untersuchung gemäß § 141 BauGB (Drucks. Nr. 0318/2014 E1 mit 1 Anlagen)
15. Umsetzung der HSK-Maßnahme „Ausweitung bewirtschafteter Parkzonen I und II“ aus der - Forderung an den FB 66, nach Vorgabe der Beschlussdrucksache Nr. 2351/2011 zum Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII) (Drucks. Nr. 0885/2014 N1 mit 1 Anlage)
16. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der AöR Hannoversche Informationstechnologien (HannIT) (Drucks. Nr. 1262/2014 mit 3 Anlagen)
17. „Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt“ – Jahresbericht für das Jahr 2013 (Informationsdrucks. Nr. 0763/2014 mit 1 Anlage)
18. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
21. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
22. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
24. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
25. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
26. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte