Ratsversammlung am 24.10.2013

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:24.10.2013
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 18.10.2013)
Protokoll (erschienen am 09.01.2014)
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Tagesordnung:

  Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Hannoveraner zu Plänen der Stadtwerke Hannover, den Strompreis zum zweiten Mal im Jahr 2013 anzuheben (Drucks. Nr. 2196/2013)
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Vereidigung des Oberbürgermeisters durch Bürgermeister Strauch
3. A N F R A G E N
3.1. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Vorkehrungen im Rahmen des Bundesligaspiels Hannover 96 - Eintracht Braunschweig (Drucks. Nr. 1937/2013)
3.2. Anfrage der PIRATEN-Fraktion: "Neusprech um die D-Linie" (Drucks. Nr. 2076/2013)
3.3. Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Barrierefreiheit des neuen Hochbahnsteigs auf der Benno-Ohnesorg-Brücke (Drucks. Nr. 2124/2013)
4. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Umbesetzung im Verwaltungsausschuss (Drucks. Nr. 2133/2013)
4.2. Besetzung des Aufsichtsratsmandates der Metropolregion GmbH im Zuge der Wahl des Oberbürgermeisters (Drucks. Nr. 2137/2013)
5. Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg) (Drucks. Nr. 1007/2013 mit 3 Anlagen)
5.1. Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg) (Drucks. Nr. 1007/2013 E1 mit 4 Anlagen)
5.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1007/2013 (Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen /Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg) (Drucks. Nr. 1729/2013)
20. Sofortige Einstellung der Bauarbeiten zur errichtung einer temporären Kindertagesstätte am Standort Lüerstraße
20.1. Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion zur sofortigen Einstellung der Bauarbeiten zur Einrichtung einer temporären Kindertagesstätte am Standort Lüerstraße (Drucks. Nr. 2192/2013)
20.2. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Kindertagesstätte Lüerstraße (Drucks. Nr. 2195/2013)
20.3. Antrag der SPD-Fraktion auf Akteneinsicht in die vorhandenen Akten zur Errichtung einer temporären Kindertagesstätte am Standort Lüerstraße (Drucks. Nr. 2199/2013)
17. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zu einer Aktuellen Stunde zur Insolvenz von Netrada und den möglichen Folgen (Drucks. Nr. 2123/2013)
6. kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12 (Drucks. Nr. 1609/2013 mit 4 Anlagen)
6.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 1609/2013 (kiss Birkenstraße - Kita Schule Sport - Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Grundstück Birkenstraße 12 (Drucks. Nr. 2191/2013)
7. „Sozialverträgliche Mietzinsabfederung nach energetischer Sanierung“ Programm zur Förderung der Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau (Drucks. Nr. 1760/2013 mit 1 Anlage)
7.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 1760/2013 („Sozialverträgliche Mietzinsabfederung nach energetischer Sanierung“ Programm zur Förderung der Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau (Drucks. Nr. 1908/2013)
8. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1781 – Zweibrückener Straße - Bebauungsplan der Innenentwicklung, Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 1859/2013 mit 3 Anlagen)
9. 229. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Seelhorst / "Nahversorger Eupener Straße" Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, (Drucks. Nr. 1710/2013 mit 3 Anlagen)
10. Weitere Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
10.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1779, Lebensmittelnahversorger Eupener Straße Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 1899/2013 mit 3 Anlagen)
10.2. Bebauungsplan Nr. 1150, 1. Änderung - Nördlich Echternfeld Bebauungsplan der Innenentwicklung Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 2016/2013 mit 3 Anlagen)
11. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting (Drucks. Nr. 0410/2013)
11.1. Änderungsantrag der Piraten-Fraktion zu Drucks. Nr. 0410/2013 (Einführung Gender Budgeting) (Drucks. Nr. 1420/2013)
11.2. Änderungsantrag der FDP zur Drucks. Nr. 0410/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting) (Drucks. Nr. 1472/2013)
12. Antrag der CDU-Fraktion zum Einsatz von "Grill-Scouts" (Drucks. Nr. 1351/2013)
13. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution für Alkoholverbot auf einzelnen öffentlichen Plätzen (Drucks. Nr. 1488/2013)
14. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen (Drucks. Nr. 1515/2013)
15. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu einer Resolution des Rates gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes die achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beizubehalten. (Drucks. Nr. 1996/2013)
16. Antrag von Ratsherrn Klaus Neudahm zur Akteneinsicht (Drucks. Nr. 1931/2013)
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.3. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.4. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte