Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 14.11.2012

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:14.11.2012
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 07.11.2012)
Protokoll (erschienen am 01.02.2013)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
2. Antrag der Fraktion DIE PIRATEN zu einer Anhörung "Bürgerhaushalte in Kommunen - Erfolge, Chancen, Risiken" (Drucks. Nr. 2360/2012)
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Innovationspartnerschaft "Intelligente Städte und Gemeinschaften" der Europäischen Kommission (Drucks. Nr. 1989/2012)
4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Vermögenssteuer jetzt" (Drucks. Nr. 2002/2012)
5. Konzessionierungsverfahren/Neuvergabe der Wegenutzungsverträge Strom, Gas, Wasser und Fernwärme (Drucks. Nr. 1767/2012 mit 1 Anlage)
5.1. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1767/2012 (Konzessionierungsverfahren/Neuvergabe der Wegenutzungsverträge Strom, Gas, Wasser und Fernwärme) (Drucks. Nr. 2378/2012)
6. Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Gelände der Außenstelle des Gymnasiums Wilhelm-Raabe-Schule (Birkenstraße 12) (Drucks. Nr. 2038/2012 mit 3 Anlagen)
6.1. Antrag des Stadbezirksrats Südstadt-Bult zur Drucksache 2038/2012 (Drucks. Nr. 2038/2012 E1 mit 1 Anlage)
6.2. Änderungsantrag der Fraktion DIE PIRATEN zu Drucks. Nr. 2038/2012 (Neubau einer Kindertagesstätte, einer Grundschule - als Ersatz für die jetzige Grundschule Meterstraße - und einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Gelände der Außenstelle des Gymnasiums Wilhelm-Raabe-Schule - Birkenstraße 12) (Drucks. Nr. 2587/2012)
7. Beschluss über die erste Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Hannover zum 01.01.2011 (Drucks. Nr. 1760/2012 mit 3 Anlagen)
8. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Wilhelm-Busch-Schule (Drucks. Nr. 2319/2012 mit 2 Anlagen)
9. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung) (Drucks. Nr. 2480/2012 mit 3 Anlagen)
10. hannoverimpuls GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages (Drucks. Nr. 2287/2012 mit 2 Anlagen)
11. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
16. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte