Sozialausschuss am 19.04.2010

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:19.04.2010
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 09.04.2010)
Protokoll (erschienen am 19.05.2010)
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 18.01.2010 und 15.02.2010
3. Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde
4. Netzwerk Winterhilfe für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hannover
4.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Netzwerk Winterhilfe für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hannover (Drucks. Nr. 0291/2010)
4.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0291/2010 (Netzwerk Winterhilfe für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hannover) (Drucks. Nr. 0580/2010)
4.3. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Drucksachen 0523/2010 (Winterdienst) und 0291/2010 (Netzwerk Winterhilfe) (Drucks. Nr. 0757/2010)
5. Hannover-Aktiv-Pass
5.1. Bericht über die Umsetzung der Ratsbeschlüsse zum Hannover-Aktiv-Pass im Jahre 2009; Erweiterung des berechtigten Personenkreises (Drucks. Nr. 0619/2010 mit 2 Anlagen)
5.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ausstellung des Hannover Aktiv Passes auch für die Kinder von Alleinerziehenden mit Anspruch auf Unterhaltsvorschuss (Drucks. Nr. 0618/2010)
5.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. für einen Sozialtarif bei Strom & Gas für Inhaber des Hannover Aktiv Passes (Drucks. Nr. 0649/2010)
5.4. Änderungsantrag der Gruppe Hannoversche Linke. zur Drucks. Nr. 0619/2010 (Bericht über die Umsetzung der Ratsbeschlüsse zum Hannover-Aktiv-Pass im Jahr 2009; Erweiterung des berechtigten Personenkreises (Drucks. Nr. 0851/2010)
6. Beihilfe für Werk-statt-Schule e.V. (Drucks. Nr. 0631/2010)
7. Bericht des Dezernenten