Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 11.02.2009

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:11.02.2009
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 02.04.2009)
Protokoll (erschienen am 26.05.2009)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am
2. Entlastung für das Haushaltsjahr 2007 (Drucks. Nr. 2226/2008 mit 2 Anlagen)
3. Entlastung 2006 für den Netto-Regiebetrieb Fachbereich Gebäudemanagement für den Jahresabschluss 2006 (Drucks. Nr. 0079/2009 mit 2 Anlagen)
4. Vorstellung Gutachten
5. Umbesetzung in verschiedenen Aufsichtsräten (Drucks. Nr. 0109/2009)
6. Bewilligung von Theaterbeihilfen (Drucks. Nr. 2923/2008 mit 2 Anlagen)
7. Verlängerung der bestehenden Gebietsfreistellungen / Belegrechtsverzichte zur Stabilisierung von Gebieten mit einer besonders belasteten Mieterstruktur (Drucks. Nr. 2894/2008 mit 1 Anlage)
8. Beschluss über die Festlegung des EFRE-Gebietes "Neue Mitte Hainholz" (Drucks. Nr. 2726/2008 mit 2 Anlagen)
9. Änderungen im Vertragsverhältnis für das Misburger Bad (Drucks. Nr. 0156/2009)
10. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung der Beschlüsse zur Einführung der Umweltzone (Drucks. Nr. 2932/2008)
10.1. Dringlichkeitsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Aufhebung der Beschlüsse zur Einführung der Umweltzone (Drucks. Nr. 0324/2009)
11. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Durchführung einer öffentlichen Kampagne zur Einbürgerung (Drucks. Nr. 2406/2008)
11.1. Zusatzantrag der CDU-Ratsfraktion zur Drucks.Nr. 2406/2008 (Durchführung einer öffentlichen Kampagne zur Einbürgerung) (Drucks. Nr. 0323/2009)
12. Antrag der CDU-Fraktion zur Prozessoptimierung in Verwaltungsbereichen mit Kundenkontakt (Drucks. Nr. 2601/2008)
13. Qualitätsmanagement im Fachbereich Recht und Ordnung (Informationsdrucks. Nr. 0066/2009)
14. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
15. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
16. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte